Kommunale Partnerschaft nach dem Vorbild des Weimarer Dreiecks

Die lange Suche nach einer Partnerkommune in Frankreich hat im Landkreis Dahme-Spreewald nun ein Ende. Am 13. Juni wurde im französischen Straßburg die Vereinbarung über die trilaterale Kommunalpartnerschaft zwischen dem Landkreis Dahme-Spreewald, dem Landkreis Wolsztyn (Polen) und der Gemeinde Cabestany (Frankreich) nach dem Vorbild des Weimarer Dreiecks offiziell besiegelt.

Die feierliche Unterzeichnung erfolgte am 13. Juni 2023 im Europäischen Parlament durch den LDS-Landrat Stephan Loge, den LDS-Kreistagsvorsitzenden Heinz-Georg Hanke, den Landrat des Landkreises Wolsztyn (PL) Jacek Skrobisz und den stellv. Vorsitzenden des Kreistages Wieslaw Janowicz und die Bürgermeisterin der Gemeinde Cabestany Edith Pugnet (FR). Zeugen dieses historischen Moments waren die Abgeordneten des Europäischen Parlaments Helmut Scholz und Ewa Kopacz, der Vorsitzende des Weimarer Dreieck-Vereins, Dieter Hackmann, die Vertreterin der polnischen Botschaft in Berlin, Magdalena Marcinkowska sowie die an der Bildungsfahrt »Weimarer Dreieck in der Europäischen Union« teilnehmenden Vertreterinnen und Vertreter der Kommunalverwaltungen.

»Mit der Unterzeichnung des Vertrags haben wir einem kleinen Weimarer Dreieck auf der kommunalen Ebene erschaffen und unsere internationalen Partnerschaften nachhaltig gestärkt. Auf dieser Weise kann die Zusammenarbeit zwischen den drei Ländern und unser Beitrag zur europäischen Verständigung erfolgreich gelingen. Wir haben in Straßburg die Sichtweisen zu vielen uns alle tangierende Themen ausgetauscht, wie beispielsweise zu der europäischen Jugendbildung, der Flüchtlingspolitik oder zum Klimaschutz. So unterschiedlich die Rechtsgrundlagen in den jeweiligen drei Nachbarländern auch sein mögen, konnten wir in der Tat durch den direkten Vergleich auf der kommunalen Ebene mehr Ähnlichkeiten als Unterschiede in unseren Denkweisen feststellen können«, resümiert Landrat Stephan Loge.

»Wenn Deutschland, Polen und Frankreich bei so unterschiedlichen europäischen Problemlagen wie beispielsweise der Energie- oder Flüchtlingspolitik eine gemeinsame Lösung finden, dann wird es auch der gesamten Europäischen Union gelingen«, ergänzt der LDS-Wirtschaftsdezernent Stefan Klein.

Bildungsfahrt zum Weimarer Dreieck

Mit der dreitägigen Bildungsfahrt nach Straßburg wurde den Teilnehmenden aller drei Partnerkommunen die Bedeutung des Weimarer Dreiecks für den Zusammenhalt und die Zukunft der Europäischen Union angesichts der aktuellen politisch-gesellschaftlichen Lange verständlich und praxisnah erläutert.

Neben der Besichtigung des Europäischen Parlaments und Gesprächen mit den Europaabgeordneten standen auf dem Programm ein Besuch im Rathaus Kehl, wo die Leiterin des Oberbürgermeisterbüros von einigen interessanten Projekten aus der deutsch-französischen Grenzstadt berichtete. Die Arbeit der Kommunalen Spitzenverbänden auf Ebene der Europäischen Union stellte Dr. Klaus Nutzenberger, Leiter des Brüsseler Büros des Deutschen Städte und Gemeindebunds vor. Einen besonderen Applaus erhielt die Präsentation des Modellprojektes zur Stärkung der Jugendbeteiligung »Jugendkonvent im Weimarer Dreieck« durch die anwesenden Jugendlichen, dessen Realisierung wesentlich zum Abschluss der trilateralen Partnerschaftsvereinbarung nach Vorbild des Weimarer Dreiecks beigetragen hat.

Hintergrund Weimarer Dreieck

Das Weimarer Dreieck bietet Deutschland, Frankreich und Polen ein wichtiges Forum, um sich über gemeinsame Herausforderungen abzustimmen. So fand zeitgleich zu der Bildungsfahrt ein Komitee-Gipfel in Paris zwischen den Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und Polens statt. Gesprochen wurde über langfristige Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Neben den Regierungen arbeiten auch die Parlamente und Zivilgesellschaften eng in diesem Format zusammen. Über drei Jahrzehnte nach seiner Gründung ist dieses trilaterale Gesprächs- und Kooperationsformat wichtiger denn je, um dem politischen und zivilgesellschaftlichen Austausch neue Impulse zu geben und damit Europa geeinter und handlungsfähiger zu machen.

Das Weimarer Dreieck versinnbildlicht dabei, wie auf vielen verschiedenen Ebenen gemeinsam und über Grenzen hinweg Zukunft in Europa gestaltet werden kann. Diesem Ansatz wird nun die internationale Kommunalpartnerschaft in Dahme-Spreewald folgen. Die Bildungsfahrt fand mit freundlicher Unterstützung der Polnischen Botschaft in Berlin, der Deutschen Sektion im Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE), des Europäischen Parlaments, Büro MdEP Helmut Scholz und Ewa Kopacz, des Weimarer Dreieck Vereins e.V. und des Ministeriums für Finanzen und für Europas des Landes Brandenburg statt.