Kohleausstieg: Wirtschaftsinitiative fordert Nachbesserungen

Klaus Aha, Geschäftsführer der Wirtschaftsinitiative Lausitz (WiL), sprach am heutigen Mittwoch als Experte vor dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie im Deutschen Bundestag. Thema der öffentlichen Ausschusssitzung war die notwendige Nachbesserung des Strukturstärkungsgesetzes.

Wohin steuert die Lausitz nach dem Kohleausstieg? Foto: Archiv/sts

Die Industrie und Handelskammer Cottbus sowie die Wirtschaftsinitiative Lausitz e.V. haben bereits im September bei einer gemeinsamen Pressekonferenz wichtige Änderungen zum geplanten Strukturstärkungsgesetz eingefordert. Der Bund muss den von ihm energiepolitisch initiierten Transformationsprozess in der Lausitz durch die notwendigen wachstums- und strukturfördernden Rahmenbedingungen erfolgreich unterstützen. Für die heutige Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie wurde Klaus Aha als Vertreter der Lausitzer Wirtschaft eingeladen.

„Mit dem Strukturstärkungsgesetz hat der Bund die Chance, wichtige privatwirtschaftliche Investitionsanreize für Unternehmen, zum Beispiel durch Steuererleichterungen auf Investitionen, zu schaffen,“ sagt der Geschäftsführer der WiL.

Dies sei wichtig, um unter anderem infolge des politisch motivierten Eingriffs in die bestehende Lausitzer Energiewirtschaft gegenüber anderen europäischen Ländern auch zukünftig wettbewerbsfähig sein zu können. Klaus Aha wies vor dem Ausschuss auch darauf hin, dass es neben einer notwendigen Unterstützung für die Unternehmen der Region auch zukünftig eine sichere, stabile und bezahlbare Energieversorgung in ganz Deutschland geben müsse.

Klaus Aha: „Stromschwankungen und -ausfälle haben für die Menschen und die Unternehmen schwerwiegende Folgen, hier müssen unter anderem zu erwartende massive Probleme in der Grundlastversorgung beachtet werden.“

Weiter stellte der Geschäftsführer der WiL die Bedeutung der Eisenbahninfrastruktur für die Region heraus.

„Neben der wirtschaftlichen Entwicklungskomponente für die Region, ist die Erschließung von Arbeitsplätzen in den Zentren Berlin und Dresden durch einen schnellen Ausbau der Eisenbahnverbindungen ein wichtiger Baustein, um Wohnstandorte mit Arbeitsplatzangeboten zu verknüpfen. Dies ist auch eine wichtige Option, vor allem für junge Familien mit Kindern aus den Großräumen Berlin und Dresden, um sich in Zukunft in der Lausitz niederzulassen,“ sagt Klaus Aha.

(PM/WiL)