Dany Dawid/mlh

Wirtschaftsregion wird aktiv

Südbrandenburg. Die Wirtschaftsregion Lausitz (WRL) hat jetzt mit der regionalen Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes begonnen. Ziel ist ein Strukturwandel in der Lausitz, der wirtschaftliche Perspektiven schafft und die Lebensqualität in der Region stärkt.

Die WRL setzt sich derzeit aus den Landkreisen Spree-Neiße, Bautzen, Oberspreewald-Lausitz, Elbe-Elster, Dahme-Spreewald, Görlitz und der Stadt Cottbus zusammen. Zum Jahresende scheiden jedoch die zwei sächsischen Landkreise Bautzen und Görlitz aus. Denn Sachsen hat sich für einen eigenen Weg und für die Gründung einer eigenen Landesentwicklungsgesellschaft für den Strukturwandel, die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS), entschieden. Die SAS will im Auftrag des Freistaates Sachsen eng mit anderen in der Strukturentwicklung aktiven Akteuren zusammenarbeiten.

Regionale Akteure steuern die Entwicklung

Die brandenburgische Landesregierung wird jedoch nicht, wie von einigen gedacht bzw. gefordert, dann als Gesellschafter in die WRL eintreten. Laut Kathrin Schneider, Ministerin und Chefin der Staatskanzlei, sei es besser, wenn Landkreise und Kommunen selbst in der Verantwortung bleiben und die regionale Projektentwicklung von Akteuren gesteuert wird, die mit den örtlichen Strukturen vertraut sind. Zum Start des Werkstattprozesses betonte sie in der vergangenen Woche: »Unter der Regie der WRL geht es um die Realisierung konkreter Projekte. Neben wirtschaftlichen Perspektiven soll die Lebensqualität in der Region weiter gestärkt werden. Ergänzend zu Großprojekten wie dem Bahnwerk in Cottbus und der Medizinerausbildung in der Lausitz streben wir eine Entwicklung aus einem Guss an. Dies kann uns nur gelingen, wenn wir regionale Akteure und professionelle Projektentwicklung in den Werkstätten zusammenbringen«.

Den Rahmen für die Strukturentwicklung bildet das vom Kabinett verabschiedete Lausitzprogramm 2038 der Landesregierung und die aktuell erarbeitete regionale Entwicklungsstrategie 2050. Die Entwicklungsstrategie 2050 ist das Ergebnis des mehrjährigen Leitbildprozesses der »Zukunftswerkstatt Lausitz«, die wesentliche Handlungsfelder aus regionaler Perspektive erarbeitet hat.

Der gestartete Werkstattprozess wird durch die WRL geleitet. In den Werkstätten sollen gute Projektideen aufgegriffen und so ausgefeilt werden, dass sie aus dem Strukturstärkungsgesetz gefördert und umgesetzt werden können. Über das Strukturstärkungsgesetz des Bundes stehen den vom Kohleausstieg betroffenen Bundesländern insgesamt rund 40 Milliarden Euro zur Verfügung. 26 Milliarden Euro davon werden im Rahmen von Bundesprogrammen und -initiativen investiert. 14 Milliarden Euro gehen als Bundesfinanzhilfen an die Länder. Für Brandenburg sind circa 10,3 Milliarden Euro vorgesehen. Die WRL wird sich in Zukunft um den Einsatz von Strukturgeldern vom Bund in der brandenburgischen Lausitz kümmern.

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