Vorwand gegen den Kreisel

Der WochenKurier berichtet schon lange über eines der Top-Themen im sächsischen Straßenbau: die Ortsumgehung Pirna. Dabei gilt noch einmal der Vergleich zwischen den Worten des sächsischen Wirtschaftsministers Martin Dulig (SPD) »Ich bin ein Befürworter der Königsteiner Bürgerinitiative« für einen Kreisverkehr und des Konters der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) herauszugreifen: »Es wird so gebaut, wie es geplant ist!« (WochenKurier 8. Dezember 2018). Die Königsteiner Bürgerinitiative hat ein gutes Verhältnis zur DEGES-Baustelle, aber eben einen Meinungsstreit mit der DEGES-Chefetage und kritisiert dabei die »verkehrsplanerische Untersuchung«, die unter anderem auch die Verkehrsqualität der untersuchten Knotenpunktformen zum Inhalt hatte.  Studie zu Verkehrsströmen Von einer Arbeitsgruppe unter Federführung des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) wurde unter Würdigung der prognostizierten Verkehrsströme zu unterschiedlichen Wochentagen und Tageszeiten die Wartezeiten der Fahrzeuge an einer Ampel in jeder Richtung ermittelt und vergleichend bewertet. Im Ergebnis stellt die geplante Knotenpunktform mit Lichtsignalreglung eine gute Verkehrsqualität sicher. Fachkräfte stehen also an Ampelkreuzungen, zu unterschiedlichen Zeiten und stellen dann fest, dass es zu Wartezeiten an allen Wochentagen für Fahrzeuge in jeder Richtung kommt und nennen das dann eine »gute Verkehrsqualität«. Die Aufgabenstellung zur Ortsumgehung Pirna lautet: »…eine leistungsstarke und attraktive Verkehrsverbindung zur Sächsischen Schweiz, ...möglichst hohe Reisegeschwindigkeit zu erreichen.« Das steht aber in einem krassen Widerspruch mit Wartezeiten an Ampeln und dem Erreichen einer hohen Reisegeschwindigkeit und attraktiv ist eine Ampelanlage in der Nationalparkregion erst recht nicht.   »Eine solche subjektive Einschätzung durch Verkehrsplaner, die Verantwortung tragen, aber die umfangreichen Vorzüge eines Kreisverkehres noch gar nicht erkannt haben, muss man als unwissenschaftlich, als rückschrittlich bezeichnen und ablehnen. Es werden keinerlei Durchlasszahlen genannt, die die geforderte Kapazität von 23.300 KFZ pro 24 Stunden bestätigen. Diese Arbeitsgruppe hat von vornherein einen Ampelrückstau in jede Richtung geplant«, kritisiert Gottfried Gäbel von der BI »Ampel-no – Kreisel-go«. Kreisverkehre können aber mannigfaltig eingesetzt werden und das nicht nur bei gleichrangigen Straßen, was die mehr als 20 Kreisverkehre in unserem Landkreis beweisen. Nur Kreisel gesetzeskonform Die obengenannte AG hat einen Kreisel auch abgelehnt, weil dieser nicht zum »Regeleinsatzbereich« gepasst hätte. Da das Bundesfernstraßengesetz an diesem Knotenpunkt nur einen Kreisverkehr als gesetzeskonform ansieht, hätte man sich diese verkehrsplanerische Untersuchung auch ersparen können. Der Verweis auf den Kreisverkehr als Knotenpunkt auf dem Sonnenstein kam vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Dort kann man jetzt nicht anders, als eine gesetzeskonforme Knotenpunktform Kreisverkehr neu zu planen.  Die DEGES müsste dann bauen, was neu geplant wurde. Das würde ein Aus für die Ampel und den planfreien Knotenpunkt bedeuten. Die BI ist sehr an der Meinung der Bürger interessiert.