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IPO-Zweckverband: Dohnaer wollen raus – unbedingt

Auf einer eigens einberufenen Sondersitzung haben Dohnas Stadträt ihren Austritt aus dem Zweckverband des Industriepark Oberelbe (IPO) erneuert. Jetzt wird der Beschluss einer rechtlichen Prüfung unterzogen.
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Die Stadträte Dohnas haben sich am Montagabend erneut mehrheitlich für einen schnellstmöglichen Austritt aus dem Zweckverband des IndustriePark Oberelbe (kurz: IPO) ausgesprochen und damit ihren Beschluss vom 25. September 2019 erneuert. Mit neun Stimmen der Freien Wähler, der AfD und der Grünen folgten die Räte – alle 17 Stimmberechtigten waren anwesend - dem Antrag, den die Freien Wähler bereits Ende Juli eingebracht hatten. Demnach könnte Dohna als erste der drei Kommunen vorbehaltlich der rechtlichen Prüfung durch die Rechtsaufsichtsbehörde aus dem gemeinsamen Zweckverband mit Heidenau und Pirna austeigen. Bürgermeister Ralf Müller (CDU) hatte nach dem ersten Beschluss am 25. September Veto eingelegt und die Stadträte aufgefordert, ihre Entscheidung zu überdenken. Hintergrund: Der Beschluss war nach Angaben des Rathauses rechtswidrig. Der nun gefasste Beschluss lautet: Der Stadtrat der Stadt Dohna beschließt, dass die Stadt Dohna aus dem Zweckverband IndustriePark Oberelbe austritt und lässt bis zum Austritt die Mitgliedschaft im Zweckverband ruhen. Der Flächennutzungsplan ist so zu ändern, dass keine für den Industriepark Oberelbe - IPO vorgesehenen Flächen bebaut werden dürfen. Der Austritt ist laut Zweckverbandssatzung zum 1. Januar 2023 möglich. Die Stadtratssitzung im Dohnaer Rathaus am Montagabend stieß erneut auf großes Interesse. »Ich möchte nicht, dass die Industriebrachen hier in der Umgebung weiter dahin dümpeln und wir auf dem Feistenberg und Kuxberg Flächen in Größenordnungen versiegeln. Das ist nicht das Zeichen der Zeit«, sagte Stadtrat Thomas Klingner (Bündnis 90/Die Grünen).