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Kennzeichenwechsel geht schief

Am Sonntag, 20. Oktober, waren die Einsatzkräfte gerade wieder vom Bundespolizeirevier Breitenau in Richtung Bundesautobahn 17 unterwegs. Just in dem Moment geriet ein einfahrender PKW Audi A3 auf dem Rastplatz "Am Heidenholz" in den Blick der Bundespolizeibeamten. Der Fahrer wechselte soeben die angebrachten niederländischen Kennzeichen und ersetzte diese durch tschechische Kennzeichentafeln. Eine umgehend durchgeführte Kontrolle des Fahrers war somit erforderlich.

Der polnische Staatsangehörige (26 Jahre) war nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis. Die niederländischen Kennzeichen waren ursprünglich für das Fahrzeug ausgegeben, jedoch wurde der PKW bereits im April abgemeldet. Die neu angebrachten tschechischen Kennzeichen waren im September im polizeilichen Fahndungssystem zur Eigentumssicherung ausgeschrieben.

Im Rahmen der Fahrzeugdurchsuchung wurden weitere Kennzeichentafeln aufgefunden, welche auf Lettland und Polen als Ausgabestaaten verwiesen. Der Pole musste seine "Neuzulassung des Fahrzeuges" beenden und wurde in Polizeigewahrsam genommen. Die weiteren Ermittlungen werden durch die Polizei des Freistaates Sachsen geführt.

Fünf Stunden später leiteten die Bundespolizeibeamten ein Taxi mit tschechischer Zulassung, nebst Insassen, zur Fahndungsüberprüfung zum Rastplatz "Am Heidenholz" ab. Der Taxifahrer hatte eine Familie aus Georgien (33, 32 und 6 Jahre) als Mitreisende im Fahrzeug. Im Rahmen der polizeilichen Einreisebefragungen stellte sich heraus, dass die Georgier die Einreisevoraussetzungen nach dem Schengener Grenzkodex nicht erfüllten und in der Folge Asylbegehren für sich stellten. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen bei der Bundespolizei erfolgte ihre Weiterleitung zur zuständigen Behörde nach Dresden.

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Schulsporthallen bleiben geschlossen

Senftenberg. Die Stadt Senftenberg musste sich entscheiden, die Schulsporthallen und schulischen Außensportanlagen vor Beginn der Schulferien am 24. Juni nicht wieder für die Vereinsnutzung zu öffnen. Darüber informierten Bürgermeister Andreas Fredrich und Amtsleiter Falk Peschel am Mittwoch im Ausschuss Soziales Bildung, Kultur und Sport. Hintergrund dieser Entscheidung ist der Umstand, dass für die Nutzung der insgesamt sechs Schulsporthallen durch die Stadt Reinigungs- und Hygienekonzepte festgeschrieben werden müssten, für deren Umsetzung die Stadt in der Verantwortung steht. Vor jedem Nutzerwechsel müssten demzufolge die Hallen gereinigt werden, unabhängig davon, wie lange dort Sport getrieben wurde, also auch nach einer Nutzung von beispielsweise nur einer Stunde. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt wären in der Pflicht dies zu überwachen. Aufgrund der Nutzungszeiten bis zum Teil 22 Uhr kann dies nicht gewährleistet werden. Zudem wäre ohnehin nur die Ausübung so genannter kontaktloser Sportarten zulässig, beispielsweise Tischtennis. Darüber hinaus würden die Schulsporthallen mit Beginn der Schulferien am 24. Juni ohnehin wieder geschlossen. Es handelt sich also lediglich um einen Zeitraum von dreieinhalb Wochen, in dem die Schulsportanlagen durch Dritte genutzt werden könnten. Laut einer neuen Fassung der Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie wäre die Nutzung durch Dritte beziehungsweise durch Vereine theoretisch wieder möglich. Die Stadt Senftenberg hofft vor diesem Hintergrund auf Verständnis in der Bevölkerung und insbesondere bei den betroffenen Vereinen. »Der Gesundheitsschutz hat stets höchste Priorität«, erklärt Bürgermeister Andreas Fredrich. Bei der Entscheidung gehe es zudem darum, die Verhältnismäßigkeit von Nutzen, Zeit und Aufwand zu berücksichtigen. Aufgrund der nicht in Anspruch genommenen Nutzungstage seit dem 17. März 2020 bis zum 24. Juni 2020 (Schuljahresende) werden die Nutzungsgebühren neu berechnet und gegebenenfalls bereits gezahlte Nutzungsgebühren zurückerstattet. Dies soll spätestens nach Schuljahresende erfolgen.Die Stadt Senftenberg musste sich entscheiden, die Schulsporthallen und schulischen Außensportanlagen vor Beginn der Schulferien am 24. Juni nicht wieder für die Vereinsnutzung zu öffnen. Darüber informierten Bürgermeister Andreas Fredrich und…

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