Roberto Rink

Mehr Anerkennung für die Pflege

Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Der einmalige Pflegebonus führt zu einer Ungleichbehandlung in der Sozialen Arbeit. Der Lebenshilfe e.V. setzt sich für mehr Wertschätzung der Pflegebranche ein und richtet ihre Anliegen an den Ministerpräsidenten.

Nicht erst seit der Corona-Krise werden uns allen die Wichtigkeit und die gesellschaftliche Verantwortung der Pflegebranche mehr und mehr bewusst. Die Bundes- und Landesregierung versucht durch Aktionen, wie der Einmalzahlung eines »Pflegebonus«, ihre Anerkennung für die Leistungen der Sozialen Arbeit in der Krise zum Ausdruck zu bringen. Doch verdient die Pflegebranche allgemein mehr Wertschätzung und das fernab reflexartiger Prämienzahlungen, welche zudem neue Probleme erzeugen.

Zwei Briefe an Kretschmer

Der Verein Lebenshilfe Pirna-Sebnitz-Freital e.V. hat sich daher bereits im Frühjahr 2019 mit seiner Kampagne »Leben. Ganz normal.« öffentlich für mehr Wertschätzung in der Sozialen Arbeit eingesetzt. Seine Forderungen richtete der Verein nach der Landtagswahl 2019 in einem Brief an den Sächsischen Ministerpräsidenten. Darin ist unter anderem ein flächendeckender Tarifvertrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die gleiche Vergütung vergleichbarer Tätigkeiten gefordert worden. Da der Brief bisher unbeantwortet bleibt, ist die Enttäuschung des Vereins in die zuständigen Stellen hoch. Wird doch bereits durch Kommunikation Wertschätzung zum Ausdruck gebracht.

Pflegebonus unsolidarisch

Das Bundesgesundheitsministerium zahlt eine Corona-Prämie von bis zu 1.500 Euro an Beschäftigte, die die direkte Pflege und Betreuung von Pflegebedürftigen nach dem SGB XI oder SGB V erbringen. In der Praxis hat dies beispielsweise für die Mitarbeiter des Lebenshilfe e.V. die fatale Auswirkung, dass die in Wohnpflegestätten für Menschen mit Behinderung Tätigen diese Einmalzahlung erhalten würden, Mitarbeiter, die Menschen mit Behinderung in einer Wohnstätte betreuen, aber nicht.

Für den Verein stellt dies eine klare Abkehr vom Solidaritätsprinzip dar und ist deshalb nicht hinnehmbar. Ralf Thiele, Vorstandsvorsitzender des Lebenshilfe-Vereins sagt deutlich: »Diese Ungleichbehandlung lehnen wir ab! Die Finanzierung einer Gleichbehandlung für alle mit der Betreuung, Unterstützung und Pflege von Menschen mit Behinderung tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter würde unseren Verein mehr als eine Viertel Millionen Euro kosten – die von keinem Kostenträger refinanziert wird.«

Mit diesem Anliegen richtete der Verein am 15. April einen weiteren Brief an den Ministerpräsidenten. Außer einem ministerialen Antwortschreiben liegt bisher keine wirklich inhaltliche Antwort vor.

Forderungen des Lebenshilfe e.V.

  • Gleichstellung von Einrichtungen mit vergleichbarer Aufgabe
  • Entbürokratisierung der Verfahren zur Sicherung sozialer Dienste
  • gleiche Vergütung von vergleichbaren Tätigkeiten
  • flächendeckender Tarifvertrag für Soziale Arbeit mit Senkung der Regelarbeitszeit auf 35 Stunden bei gleichem Lohn
  • »Zeit für Menschlichkeit« in sozialen Berufen
  • auch freien Trägern Risikovorsorge/Rücklagen ermöglichen

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