André Schramm

Gutes Spendenjahr für Pirna

Pirna. Nicht nur Hilfsorganisationen bekommen Spenden, auch Städte und Gemeinden werden hin und wieder bedacht. Wo fließt das Geld hin? Wie viel kommt zusammen? Und darf man Geld von jedem annehmen?

 Von der Altstadtmillion in Görlitz hat sicher jeder schon einmal gehört. Von 1995 bis 2016 zahlte ein Unbekannter jedes Jahr Riesenbeträge aufs Konto der Stadtverwaltung ein, erst eine Million DM, später reichlich 500.000 Euro. Viele Bau- und Sanierungsprojekte konnten damit in der Neißestadt realisiert werden.

In diesen Größenordnungen wird die Stadt Pirna zwar nicht bedacht, gespendet fürs Stadtsäckel wird aber trotzdem. »Die Höhe der Spenden pro Jahr ist unterschiedlich«, sagt Pirnas Stadtsprecher Thomas Gockel. Zum Beispiel wurden 2017 insgesamt 39.172,19 Euro gespendet. Im Jahr 2016 waren es hingegen nur 10.242,81 Euro. In diesem Jahr geht die Kurve wieder steil bergauf. Bisher verzeichnete die Stadtverwaltung einen Spendeneingang von 59.508 Euro.

Die Gönner können dabei den Zweck selbst bestimmen.  »Dieser wird in aller Regel auf der Überweisung mit angegeben oder in einem separaten Schreiben vermerkt, beispielsweise bei Sachspenden«, so Gockel weiter. Beispiele für die Verwendung der Gelder gibt es in Pirna viele: Feuerwehrfeste, Buchsommer, Adventskalender und Stadtbibliothek Pirna (Ankäufe naturwissenschaftlicher  Bücher). Für die Stadteilfeste in Copitz und Sonnenstein floss ebenfalls  Spendengeld. Auch das Stadtmuseum (Restaurierung von Kunstgegenständen), das Stadtradeln in Pirna und die für Kita »Spieloase« profitierten schon von Spendengeldern.

Von der Stadt wird die Umsetzung der Zweckbestimmung überwacht. »Die Stadt muss ihre Mittel zeitnah für ihre steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke verwenden. Eine zeitnahe Mittelverwendung ist gegeben, wenn diese spätestens in den auf den Zufluss folgenden zwei Kalender- oder Wirtschaftsjahren für den steuerbegünstigten satzungsmäßigen  Zweck verwendet werden«, teilt das Rathaus mit. Alle eingehenden Spenden werden durch den Stadtrat abgestimmt. Geldbeträge unter 1.000 Euro werden zusammengefasst in einer Liste (Beschlussvorlage), Eingänge über 1.000 Euro sind seit 1. Januar 2018 einzeln aufzuführen und abzustimmen. Die Sächsische Gemeindeordnung will das so.

Normalerweise werden die entsprechenden Beschlussvorlagen durchgewinkt. In der jüngsten Stadtratssitzung gab es allerdings eine Enthaltung, weil einer der Geldgeber jemand war, der »menschenverachtende Reden schwingt«, sagte Ina Richter (Die Linke) zu ihrem Abstimmungsverhalten. Einen Namen nannte sie nicht. Nach WochenKurier-Informationen handelte es sich offenbar um eine Person, die wenige Tage zuvor an der Demonstration »1000 Tage Rechtsbruch, Spaltung und Verantwortungslosigkeit« vor dem Pirnaer Rathaus teilnahm.

»Anonyme Spenden«, wie in Görlitz, sind in Pirna eher selten. Bisher lagen diese alle unter 100 Euro. Zum Vergleich: Freitals Spendenkontostand betrug im letzten Jahr 13.500 Euro. Damals hatte ein unbekannter Freitaler seiner Stadt 5.000 Euro überwiesen, wollte die Sache aber nicht »an die große Glocke hängen«.  

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