Bundeswehr soll Strukturwandel in der Lausitz unterstützen

Das Vorhaben, eine Bundeswehreinheit in der Region zu stationieren, war bereits Gegenstand der Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg vom 15. Januar 2020. Seitdem wurde das Vorhaben in mehreren Gesprächen zwischen der Sächsischen Staatskanzlei, dem Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung und dem Bundesverteidigungsministerium konkretisiert. Jetzt wurde ein weiterer Schritt gemacht. Am 31. März haben Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Ministerpräsident Michael Kretschmer eine gemeinsame Erklärung für einen Beitrag der Bundeswehr bei der Bewältigung des Strukturwandels im sächsischen Braunkohlerevier in der Lausitz unterzeichnet. Die Stationierungsentscheidung soll 2023 fallen – damit verbunden ist auch die Festlegung auf eine Kommune in der Region. Bis zum Jahr 2031 sollen bis zu 1.000 Angehörige der Bundeswehr ihre Tätigkeit am neuen Standort aufnehmen können. Zur Realisierung des Vorhabens unterstützt der Freistaat Sachsen die Bundeswehr bei der Bereitstellung eines geeigneten Areals, bei der Schaffung bzw. Bereitstellung von Wohnraum sowie sozialer Infrastruktur in der Nähe der Kaserne und bei der Verbesserung der Verkehrsanbindung. Die hierfür erforderlichen Genehmigungsverfahren sollen zügig durchgeführt werden. Um das Ansiedlungsvorhaben zu koordinieren, wird Sachsen eine entsprechende Task Force einrichten. Geleitet wird sie vom Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung.

Qualifizierungsangebote und Forschung

Die Bundeswehr plant zudem weitere Maßnahmen zur Unterstützung des Strukturwandels in der sächsischen Lausitz. Im Bereich der zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung sowie der Ausbildungswerkstatt der Bundeswehr sollen hier vermehrt Qualifizierungsangebote stattfinden. Im Bereich Forschung und Technologie sollen Möglichkeiten zur Integration automatisierter und kooperativer Systeme in den Luftraum untersucht werden. Neben der geplanten Stationierung eines Kampfunterstützungsverbandes ist auch eine stärkere Nutzung des Truppenübungsplatz Oberlausitz vorgesehen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt: 2Die Bundeswehr und der Freistaat Sachsen arbeiten sehr eng und gut zusammen. Wir wollen attraktive Rahmenbedingungen für die Angehörigen der Bundeswehr vor Ort schaffen. Ich freue mich besonders über die Zusage der schnellen und unbürokratischen Unterstützung aller Behörden des Freistaats - etwa bei schnelleren Baugenehmigungen." Ministerpräsident Michael Kretschmer betont: "Ich bin sehr froh über die Ansiedlung der Bundeswehreinheit und die damit verbundene deutliche Aufwertung des Standorts. Für die Oberlausitz ist das ein positives Signal. Unsere Mission, die Region nachhaltig lebenswert zu machen, bekommt einen weiteren, kräftigen Schub."