tok

Stadt verbietet „Kampf der Nibelungen“

Die Stadt Ostritz hat die für den 12. Oktober angemeldete Veranstaltung „Kampf der Nibelungen“ verboten. Einen entsprechenden Bescheid habe der Anmelder der Veranstaltung bereits erhalten. Das teilte die Stadtverwaltung am Freitag mit. Das Verbot schließt auch mögliche Ersatzveranstaltungen mit ein. Da dem Veranstalter zur Überprüfung dieser Entscheidung grundsätzlich der Rechtsweg offensteht, bereitet sich die Polizeidirektion Görlitz weiterhin auf einen Einsatz am 12. Oktober in Ostritz vor.

Der Kampf der Nibelungen ist eine Kampfsportveranstaltung der rechten Szene, die seit längerem durch Deutschland tourt und auch schon in Ostritz Station gemacht hat. Mit welcher Begründung die Veranstaltung jetzt verboten wurde, teilte die Stadtverwaltung nicht mit. Anders als bei Versammlungen, die durch die Versammlungsfreiheit vom Grundgesetz geschützt sind und nicht ohne weiteres eingeschränkt werden dürfen, obliegt es bei Veranstaltungen der zuständigen Kommune über ein eventuelles Verbot zu entscheiden. Dies kann beispielsweise ausgesprochen werden, wenn eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung gesehen wird.

Das Bundesinnenministerium stuft den Kampf der Nibelungen als rechtsextremistisch ein. In der Antwort auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Konstantin Kuhle heißt es: Beim „Kampf der Nibelungen“ handelt es sich um die größte europäische organisationsübergreifende Kampfsportveranstaltung der rechtsextremistischen Szene. Auch das für den 12. Oktober 2019 im ostsächsischen Ostritz angekündigte Kampfsportturnier „Kampf der Nibelungen“ wird von der Bundesregierung als rechtsextremistische Veranstaltung bewertet.

Artikel kommentieren

Bisher gibt es noch keinen Kommentar zu diesem Artikel.

Regionaler Zugewinn

Drebkau.  Anlässlich des ersten Bauabschnittes fand am 15. Oktober im Schlosspark Drebkau-Raa­kow die Grundsteinlegung bei bestem Wetter mit zahlreich geladenen Gäs­ten statt. Das Großprojekt umfasst drei Mehrfami­lienhäuser mit jeweils 21 Mietwohnungen. Vergeben werden Ein- bis Vierraumwohnungen, die barrierefrei zu errei­chen sind und in der jede Altersgruppe ein modernes Zuhause zum Wohlfühlen findet. Die Wohnungen sind in bester Lage, umgeben von einer wunderschönen Naturkulisse und bieten neben einem Balkon, Dach­terrasse bzw. Terrasse, eine moderne Einbauküche und ausreichend Parkmöglich­keiten vor Ort. Der potenzielle Mieter darf seine Wohnung in Ab­sprache mit dem Bauherrn individuell bemustern und gestalten, was die Farbge­bung der Wände, der Ein­bauküche und die Auswahl der verschiedenen Boden­beläge betrifft. Das erste Haus soll bis Ende nächsten Jahres bezugsfertig sein. Bei der Grundsteinle­gung spielte das Wetter mit und die zahlreich gelade­nen Gäste hörten gespannt den Verantwortlichen zu. So sprach Olaf Lalk, Vize­landrat des Spree-Neiße Kreises, begeistert und er­wähnte explizit, dass sich hier ein regionaler Unter­nehmer einem Immobilien Großprojekt gewidmet und sehr viel finanzielle Mittel in die Region investiert hat. Feierlich wurde dieser Moment für die Zukunft mit einer Zeitkapsel fest­gehalten und ein Segen für das Grundstück ausgespro­chen. Insgesamt ist dieses Projekt ein Gewinn für die ländliche Region und ein weiterer Schritt diese auch attraktiv zu gestalten.   Anlässlich des ersten Bauabschnittes fand am 15. Oktober im Schlosspark Drebkau-Raa­kow die Grundsteinlegung bei bestem Wetter mit zahlreich geladenen Gäs­ten statt. Das Großprojekt umfasst drei Mehrfami­lienhäuser mit jeweils 21 Mietwohnungen. …

weiterlesen