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Görlitz sucht weiterhin Schöffen

2018 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gewählt. Immerhin 115 Bürger der Stadt Görlitz bekundeten bereits ihre Bereitschaft, als ehrenamtliche Richter zu arbeiten.

Da die Stadt Görlitz vom Präsidenten des Landgerichtes aufgefordert wurde, mindestens 139 Erwachsenenschöffen in die Vorschlagsliste der Stadt aufzunehmen, werden weiterhin Interessierte gesucht, die als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen möchten.

Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in Görlitz wohnen und am 1. Januar 2019 mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sein werden. Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Wer zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder gegen wen ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, die zum Verlust der Übernahme von Ehrenämtern führen kann, ist von der Wahl ausgeschlossen. Auch hauptamtlich in oder für die Justiz Tätige (Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte, Bewährungshelfer, Strafvollzugsbedienstete usw.) und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen gewählt werden.

Das Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und – wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes – gesundheitliche Eignung. Juristische Kenntnisse irgendwelcher Art sind für das Amt nicht erforderlich. Schöffen sollten ihr Rechtsempfinden und ihre Berufs- und Lebenserfahrung zur Geltung bringen. Für den ehrenamtlichen Einsatz beim Amts- oder Landgericht, der höchstens 12 Sitzungstage im Jahr in Anspruch nimmt, erhalten die Schöffen eine finanzielle Entschädigung für den Zeitaufwand und den eventuell entstandenen Verdienstausfall sowie Ersatz entstandener Kosten (z.B. Fahrtkosten).

Alle interessierten Bürger der Stadt Görlitz sind aufgerufen, sich umgehend für das Ehrenamt zu bewerben. Dazu melden Sie sich bitte schriftlich, persönlich oder telefonisch bei der Stadtverwaltung Görlitz, Amt für öffentliche Ordnung, SG Einwohnermeldewesen/Wahlen/Statistik, Bereich Statistik und Wahlen, Apothekergasse 2, Telefon 67 1513

Die Postanschrift lautet:             

Stadtverwaltung Görlitz

Amt für öffentliche Ordnung

SG Einwohnermeldewesen/Wahlen/Statistik

Postfach 30 01 31

02806 Görlitz

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Erfolgreicher Schlag gegen Rauschgifthändler

Sachsen. In einem von der Staatsanwaltschaft Dresden, dem Zollfahndungsamt Dresden und der Polizeidirektion Dresden geführten Verfahren wurden am 10. Januar zwei Wohnungen, eine Pension sowie eine Werkstatthalle im Bereich Südbrandenburg durchsucht. Dabei gelang es, rund 160 Gramm Kokain, 800 Ecstasy-Tabletten, 8 Gramm Crystal sowie 170.000 Euro Bargeld sicherzustellen. Der Schwarzmarktpreis der sichergestellten Betäubungsmittel beläuft sich auf circa 20.000 Euro. Ein 30 Jahre alter deutscher Beschuldigter wurde von Spezialkräften der Sächsischen Polizei in einer Ferienwohnung bei Finsterwalde festgenommen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden erließ das Amtsgericht Dresden am 11. Januar Haftbefehl gegen den Mann und ordnete die Untersuchungshaft an. Der Festgenommene steht im Verdacht, seit mindestens Herbst 2017 Handel mit Betäubungsmitteln – insbesondere mit der gefährlichen Droge Crystal – getrieben und sich damit seinen Lebensunterhalt verdient zu haben. Den Durchsuchungsmaßnahmen gingen umfangreiche Ermittlungen der beteiligten Behörden voraus. Diese ermittelten seit November gegen eine deutschstämmige Tätergruppierung aus dem Raum Dresden, welche im Verdacht stand, Betäubungsmittel nach Deutschland einzuschmuggeln sowie selbst herzustellen und anschließend gewinnbringend weiterzuverkaufen. Bei dem festgenommenen Mann soll es sich nach Erkenntnissen der Ermittler um einen der Großabnehmer dieser Tätergruppierung handeln. Bereits im Januar 2018 fanden mehrere Durchsuchungen im Raum Dresden statt, bei welchen vier Kilogramm Crystal, 1.650 Ecstasy-Tabletten, 500 Gramm Marihuana, ein professionell eingerichtetes Labor sowie Chemikalien, mit welchen Crystal und Ecstasy hergestellt hätte werden können, drei vollautomatische und schussfähige Maschinenpistolen, eine Pistole, 125.000 Euro Bargeld sowie diverse Wertgegenstände sichergestellt wurden. Damals wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden vom Amtsgericht Dresden Haftbefehl gegen zwei Männer erlassen und die Untersuchungshaft angeordnet. (pm)In einem von der Staatsanwaltschaft Dresden, dem Zollfahndungsamt Dresden und der Polizeidirektion Dresden geführten Verfahren wurden am 10. Januar zwei Wohnungen, eine Pension sowie eine Werkstatthalle im Bereich Südbrandenburg durchsucht. Dabei…

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