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Carola Pönisch

Schulnoten für unsere Bundestagsabgeordneten

So wie Sachsens Schüler erhalten auch Bundestagsabgeordnete zu Sommerbeginn Noten. Vergeben werden sie vom Internetportal abgeordnetenwatch.de. Bewertet wird, wie oft unsere Abgeordneten auf Bürgeranfragen antworten. Soviel vorab: Es gibt sehr viele Einser-Kandidaten, aber sehr oft auch die Note 6.
Thomas de Maiziére ist zwar ein fleißiger und gern gesehener Vorleser und Schirmherr des Literaturfestes Meißen. Doch wenn es um die Beantwortung von Bürgeranfragen an ihn als Bundestagsabgeordneten geht, ist er leider Schlusslicht in Sachsen.                                                                                                              Foto: Schramm/Archiv

Thomas de Maiziére ist zwar ein fleißiger und gern gesehener Vorleser und Schirmherr des Literaturfestes Meißen. Doch wenn es um die Beantwortung von Bürgeranfragen an ihn als Bundestagsabgeordneten geht, ist er leider Schlusslicht in Sachsen. Foto: Schramm/Archiv

Bundestagsabgeordnete sind wie Schulkinder. Es gibt fleißige und solche, von denen es heißt »Hat sich bemüht« oder einfach nur »6. Setzen«. Zumindest wenn es darum geht, wie unsere Volksvertreter im Bundestag mit den Anfragen umgehen, die das Volk an sie stellt. Ob sie überhaupt antworten. Bewertet wird das jedes Jahr vom Internetportal »abgeordnetenwatch.de«, und zwar für jedes Bundesland. Sachsen: 366 Fragen, 267 Antworten Das sächsische Wahlvolk stellte an seine 38 Abgeordneten zwischen September 2017 bis 20. Juni 2019 insgesamt 366 Fragen über das genannte Internetportal. 267 Mal erhielt er/sie Antworten. Nicht gewertet wurden unverbindliche Standardantworten, also jene, die zum Beispiel auf andere Kommunikationskanäle verwiesen. Stichtag der Benotung war der 4. Juli. Wie fleißig waren nun unsere fünf Dresdner Bundestagsvertreter? Würden sie als Klasse betrachtet, könnte man sagen: Super Durchschnitt. Stephan Kühn (Grüne), Arnold Vaatz (CDU) und Katja Kipping (Linke) sind mit »1« benotet, sie gaben auf (fast) jede Anfrage eine Antwort (Kühn 12, Vaatz 8, Kipping 100 von 102). Auf eine gute »2« kommt Andreas Lämmel (CDU), der sechs von sieben Anfragen abarbeitete. Den Durchschnitt nach unten zieht Jens Maier (AfD), der acht von 15 Anfragen offen ließ. Soweit, so gut. Doch es geht leider auch schlechter. Von den elf sächsischen Abgeordneten, die eine »6« auf ihrem Zeugnis vorfanden, ist Thomas de Maiziére (Landkreis Meißen) der mit Abstand schlechteste Schüler. Er fand auf keine der 30 an ihn gestellten Bürgeranfragen eine Antwort. Doch damit ist er bei weitem nicht der schlechtestes unter den bekannten gewählten Volksvertretern. Ursula von der Leyen ließ alle 32 Fragen offen, bei Siegmar Gabriel waren es 36, bei Alexander Gauland 26. Heiko Maaß schaffte es immerhin zwei von 63 Anfragen zu beantworten. Auch Angela Merkel hatte es diesbezüglich komplett die Sprache verschlagen, alle 100 Fragesteller warten noch auf eine Antwort von ihr. Hier gibt's die Tabelle für alle Bundesländer und alle gewählten Bundestagsabgeordnete


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