Einschränkungen für Bestattungen werden weiter gelockert

Sachsen. Auch beim Abschied von Verstorbenen zeigt sich der Trend zu weiteren Öffnungen im Rahmen der Corona-Krise. In fast allen Bundesländern dürfen wieder mehr Personen an Bestattungen teilnehmen.

Während im April in den meisten Bundesländern nur der engste Familienkreis oder eine geringe Zahl an Menschen bei Bestattungen zugelassen war, haben sich die Vorgaben in den letzten beiden Wochen schrittweise deutlich gelockert. Bremen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen zum Beispiel verzichten mittlerweile ganz auf die Definition eines bestimmten Personenkreises oder einer Höchstzahl und fordern lediglich die Einhaltung von Abstands- und Hygienemaßnahmen. Andere Bundesländer wie Baden-Württemberg oder Brandenburg haben die maximale Personenzahl von einst 10 bzw. 20 auf derzeit 50 Personen heraufgesetzt.

Überall gilt weiterhin, dass bei Bestattungen bzw. Trauerfeiern unabhängig von den Vorgaben zum Teilnehmerkreis die derzeit gängigen Vorgaben zu Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden müssen. Die konkrete Ausgestaltung bzw. Anwendung der Vorschriften der Bundesländer obliegt dabei den zuständigen Behörden vor Ort. Betroffenen empfiehlt Aeternitas, die Verbraucherinitiative Bestattungskultur, sich mit dem Bestattungsunternehmen und der Friedhofsverwaltung rechtzeitig abzustimmen.

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Stadt sagt Herbstmarkt ab

Dresden. Der für den 11. September bis 4. Oktober geplante Dresdner Herbstmarkt auf dem Altmarkt muss in diesem Jahr pandemiebedingt abgesagt werden. „Angesichts der täglich gegenwärtigen Corona-Situation müssen wir hier äußerst sensibel bleiben. Deshalb hat sich die Stadt entschieden, zum Schutz der Gesundheit aller, auf die Durchführung des Herbstmarktes zu verzichten“, so Dr. Robert Franke, Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung und verantwortlich für das Marktwesen in Dresden. Begründet wird der Schritt vor allem auch damit, dass es im Gegensatz zu den Wochenmärkten aktuell kaum Möglichkeiten gäbe, den Anspruch an den besonderen Marktcharakter ohne erheblichen Mehraufwand mit den zur Zeit geltenden gesetzlichen Regelungen in Einklang zu bringen. Während Wochenmärkte der Grundversorgung der Bürger dienten, sei der Dresdner Herbstmarkt, der u.a. mit Marktbühne und Eventprogramm, Riesenrad und Kinderkarussell punktet – ein Spezialmarkt.  Von der Absage direkt betroffen sind rund 90 Händler.  Wie ist die rechtliche Lage konkret? Auf Grund der Corona-Pandemie bedingten aktuellen Situation und der diesbezüglich getroffenen Regelungen in § 5 SächsCoronaSchVO in Verbindung mit der Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie ist eine uneingeschränkte Durchführung des Herbstmarktes in diesem Jahr untersagt. Die Durchführung von Großveranstaltungen ist vom 1. September bis  31. Oktober 2020 nur gestattet, sofern eine datenschutzkonforme und datensparsame Kontaktnachverfolgung nach § 7 Absatz 1 Satz 4 bis 7 möglich ist und die Hygieneregelungen eingehalten werden (§5 Satz 2. SächsCoronaSchVO). Die Regelung findet auf dem Herbstmarkt Anwendung, da sich mehr als 1.000 Personen in räumlich zeitlicher Hinsicht auf dem Herbstmarkt voraussichtlich aufhalten werden. Die Gewährleistung einer Kontaktverfolgung im Sinne der SächsCoronaSchVO ist nicht gegeben. Hinzu tritt, dass die Regelungen der Allgemeinverfügung bei derartigen Marktveranstaltungen eine Einfriedung der Veranstaltungsfläche (Umzäunung) vorsehen und das Gebot der Einhaltung von Mindestabständen zu gewährleisten ist. Der für den 11. September bis 4. Oktober geplante Dresdner Herbstmarkt auf dem Altmarkt muss in diesem Jahr pandemiebedingt abgesagt werden. „Angesichts der täglich gegenwärtigen Corona-Situation müssen wir hier äußerst sensibel bleiben. Deshalb hat…

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Neues Feuerwehrdomizil für 1,9 Mio. Euro

Bischofswerda. Die Freiwillige Feuerwehr aus Großdrebnitz bekommt ein neues Feuerwehrgerätehaus. Der Ersatzneubau soll 700 Meter entfernt am Lärchenweg entstehen. Aus diesen Grund übergaben am 13. August die Beigeordnete des Landkreises Bautzen, Birgit Weber, Ordnungsamtsleiter des Landkreis Bautzen René Burk sowie der stellvertretende Kreisbrandmeister Stefan Hentschke einen Fördermittelbescheid von 430.000 Euro an OB Holm Große. Die restlichen zwei Drittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro werden von der Stadt Bischofswerda getragen. Eröffnung zum 85-jährigen Bestehen der Feuerwehr im Ort Geplanter Baustart ist spätestens im März 2021 und soll pünktlich zum 85-jährigen Bestehen im Jahr 2022 fertiggestellt werden. Neben den 20 Kameraden der Ortsfeuerwehr freuen sich ebenso fünf Mitglieder der Jugendfeuerwehr über den neuen Standort. Denn diese müssen derzeit bei ihren Altersgenossen in Bischofswerda mittrainieren. Aktuelles Gerätehaus ist unzumutbar Das jetzige Gerätehaus wurde 1928 erbaut und im Jahr 1985 saniert. Das Gebäude entspricht nicht mehr den aktuellen Anforderungen. So fehlen Umkleidemöglichkeiten, die Sanitäreinrichtungen sind unvollständig, Gesundheitsgefährdung durch Schimmelbildung, eine nicht passende Torbreite sowie fehlende Aufstellflächen für die zwei vorhandenen Fahrzeuge. Die Unfallkasse stellte die Forderung für einen Ersatzneubau, ansonsten wäre das Gebäude für die Nutzung gesperrt worden. Die Entwurfsplanung übernimmt das Neukircher Planungsbüro Bauplanconcept federführend durch Axel Richter und Oliver Thomas. Die Freiwillige Feuerwehr aus Großdrebnitz bekommt ein neues Feuerwehrgerätehaus. Der Ersatzneubau soll 700 Meter entfernt am Lärchenweg entstehen. Aus diesen Grund übergaben am 13. August die Beigeordnete des Landkreises Bautzen, Birgit Weber,…

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