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Eggerts SachsenWind – Feiner Unterschied

Die sächsische Landtagswahl hat ihren ersten Skandal schon weit vor dem Wahltag. Jedenfalls nach Meinung der AfD. Die darf nur mit einer vergleichsweise kurzen Kandidatenliste antreten – besetzt von 17 Männern und einer Frau. Obwohl sie nach Umfragen vermutlich die Chance hat, mit wesentlich mehr Abgeordneten ins Parlament einzuziehen. Das Problem: Der Landeswahlausschuss akzeptiert nur diese Liste, eine zweite und schließlich eine dritte eingereichte fanden keine Gnade. Begründung: Formfehler.

Der soll darin bestehen, dass die AfD zwei Parteitage gebraucht habe, um ihre Kandidaten zu küren, einen, der die 18er-Liste hinterließ, einen zweiten, um weitere 43 Kandidaten zu wählen. Dem widerspricht die AfD: Der zweite Parteitag sei lediglich die durch Zeitprobleme verursachte Fortsetzung des ersten gewesen. Der Landeswahlausschuss sieht das anders – keine bloße Fortsetzung, ein neuer Parteitag war‘s.

Man muss nicht AfD-Anhänger sein, um diese eher mühsame Interpretation des feinen Unterschieds seltsam zu finden. Klar – Gesetz ist zunächst mal Gesetz. Doch hat es da keinen Ermessensspielraum gegeben? Denn klar ist auch: Die AfD darf sich nun in der Opferrolle gefallen. In der sie erfahren ist. Und erfolgreich.

Ihr Hans Eggert

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Kommentar von Thomas Herder
Die hochangesehenen Verfassungsjuristen Schönberger/ Schönberger ( verfassungblog.de) haben doch exakt dargelegt, dass die AfD-Liste fehlerlos war und die Wahl wohl deshalb wiederholt werden muss. Warum kann das dann vorher nicht mehr korrigiert werden?
Kommentar von T. Freid
Die AfD kann doch nichts dafür, wenn der Landeswahlausschuss eine durch keine Vorschrift gedeckte Fehlentscheidung, die letztlich eine undemokratische Wahlmanipulation ist.

Rapper Chris Ares hört auf

Bautzen. Der in der rechten Szene bekannte Rapper Chris Ares hat in seinem Telegram-Kanal und anderen sozialen Medien bekannt gegeben, sich komplett aus der Öffentlichkeit zurückzuziehen. „Mit der Musik und dem Auftreten in der Öffentlichkeit werde ich nun aufhören, da es der einzig konsequente Weg ist, wenn ich mir eingestehe, dass ich mich verändert habe“, heißt es unter anderem in seinem veröffentlichten Statement. Ares bekam Gegenwind aus den Rathäusern und Zuspruch von seinen Fans Christoph Aljoscha Zloch, der unter den Künstlernamen Chris Ares in der Musikszene bekannt geworden ist, hatte in der letzten Zeit viel Aufmerksamkeit erregt, sich in Ostsächsischen Städten und Gemeinden niederzulassen. So wollte er in Bischofswerda einen patriotischen Jugend-Treff etablieren. In Bautzen ging es um die Eröffnung eines Tattoo-Studios, welches er später in der Gemeinde Cunewalde eröffnen wollte. Weitere bekannte Aufenthaltsorte waren der Ortsteil Weifa, der zur Gemeinde Steinigtwolmsdorf gehört und 15 Kilometer südlich von Bautzen gelegen ist. In allen Orten stieß er auf Ablehnung, bekam allerdings für seine Pläne in der Szene viel Zuspruch. Familie und Job stehen jetzt im Vordergrund Laut Nachfrage des Wochenkuriers, möchte sich Ares vordergründig um seinen Job und seine Familie kümmern. Aktuell hält er sich noch in Ostsachsen auf. Wo es ihn genau hin verschlägt, wollte er nicht beantworten. Ares möchte sich politisch zurückziehen und mit der Musik aufhören. Christoph Aljoscha Zloch hat Energie- und Umwelttechnik studiert. Über sein Privatleben macht er keine Angabe und bat diese zu respektieren. Ares geht einen anderen Weg In seinem ausführlichen Statement beschreibt er weiter: „Am heutigen Tage muss ich anerkennen, dass ich den jetzigen Weg nicht weitergehen kann- und möchte. Chris Ares war ein sehr intensiver Abschnitt meines Lebens. Chris Ares war meine persönliche Ausbildung, meine Lehre.“ Nach dem Statement wurden sämtliche Bilder und Videos auf seinen Scocial-Media-Kanälen gelöscht. In einem letzten Satz richtete sich Ares an seine Fans: „Was ich uns allen mit auf den Weg geben möchte? Reden, wir müssen alle viel mehr miteinander reden!“ Über 70.000 Menschen auf Telegram lasen seine wahrscheinlich letzten Worte in der Öffentlichkeit. Der in der rechten Szene bekannte Rapper Chris Ares hat in seinem Telegram-Kanal und anderen sozialen Medien bekannt gegeben, sich komplett aus der Öffentlichkeit zurückzuziehen. „Mit der Musik und dem Auftreten in der Öffentlichkeit werde ich nun…

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