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Eggerts SachsenWind – Feiner Unterschied

Die sächsische Landtagswahl hat ihren ersten Skandal schon weit vor dem Wahltag. Jedenfalls nach Meinung der AfD. Die darf nur mit einer vergleichsweise kurzen Kandidatenliste antreten – besetzt von 17 Männern und einer Frau. Obwohl sie nach Umfragen vermutlich die Chance hat, mit wesentlich mehr Abgeordneten ins Parlament einzuziehen. Das Problem: Der Landeswahlausschuss akzeptiert nur diese Liste, eine zweite und schließlich eine dritte eingereichte fanden keine Gnade. Begründung: Formfehler.

Der soll darin bestehen, dass die AfD zwei Parteitage gebraucht habe, um ihre Kandidaten zu küren, einen, der die 18er-Liste hinterließ, einen zweiten, um weitere 43 Kandidaten zu wählen. Dem widerspricht die AfD: Der zweite Parteitag sei lediglich die durch Zeitprobleme verursachte Fortsetzung des ersten gewesen. Der Landeswahlausschuss sieht das anders – keine bloße Fortsetzung, ein neuer Parteitag war‘s.

Man muss nicht AfD-Anhänger sein, um diese eher mühsame Interpretation des feinen Unterschieds seltsam zu finden. Klar – Gesetz ist zunächst mal Gesetz. Doch hat es da keinen Ermessensspielraum gegeben? Denn klar ist auch: Die AfD darf sich nun in der Opferrolle gefallen. In der sie erfahren ist. Und erfolgreich.

Ihr Hans Eggert

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Kommentar von Thomas Herder
Die hochangesehenen Verfassungsjuristen Schönberger/ Schönberger ( verfassungblog.de) haben doch exakt dargelegt, dass die AfD-Liste fehlerlos war und die Wahl wohl deshalb wiederholt werden muss. Warum kann das dann vorher nicht mehr korrigiert werden?
Kommentar von T. Freid
Die AfD kann doch nichts dafür, wenn der Landeswahlausschuss eine durch keine Vorschrift gedeckte Fehlentscheidung, die letztlich eine undemokratische Wahlmanipulation ist.

Handtaschendiebstahl mit Happy End

Bautzen. Dreiste Handtaschendiebe haben am Mittwoch zur Mittagszeit auf dem Parkplatz eines Einkaufsmarktes an der Neusalzaer Straße in Bautzen ihr Unwesen getrieben. Eine 53-Jährige wollte gerade ausparken, als sich ein Opel Astra vor ihr Fahrzeug stellte und ein Insasse sie in ein Gespräch verwickelte. Während der Mann nach dem Weg fragte und die Frau ablenkte, begab sich ein weiterer zur Beifahrertür, öffnete diese und stahl die Handtasche samt Handy und Portmonee. Dies bemerkte die Bestohlene erst, als sich die Langfinger bereits wieder von ihrem Fahrzeug entfernten. Geistesgegenwärtig nahm die Geschädigte die Verfolgung des Mannes auf, dem sie eine Wegbeschreibung gegeben hatte. Sie stieg aus, um ihn anzusprechen. Als der Täter sie erkannte, ergriff er die Flucht und stieg schließlich in den Opel seiner Komplizen ein. Diese Gelegenheit nutzte die Bürgerin, um sich das Kennzeichen, die Autofarbe und auch die Fahrrichtung einzuprägen. Sie verständigte die Polizei und gab alle Daten durch. Auf der A 4 in Höhe der Anschlussstelle Niederseifersdorf gelang es der Polizei, den Opel zu stoppen und die vier Insassen in Gewahrsam zu nehmen. Es handelte sich bei den Tatverdächtigen um einen 38- und einen 19-Jährigen sowie zwei 18 Jahre alte georgische Staatsbürger. Die vier Männer hatten ihre Beute auf der Fahrt aus dem Auto geworfen. Polizisten fanden später sowohl die Tasche samt Inhalt und auch das entwendete Handy. Alles konnte an die Geschädigte zurückgegeben werden. Die Polizei bedankt sich für das beherzte Vorgehen der 53-Jährigen. Im Rahmen des beschleunigten Verfahrens verurteilte ein Richter die vier Täter am Donnerstagmittag zu einer dreimonatigen Freiheitsstrafe ausgesetzt auf zwei Jahre Bewährung.Dreiste Handtaschendiebe haben am Mittwoch zur Mittagszeit auf dem Parkplatz eines Einkaufsmarktes an der Neusalzaer Straße in Bautzen ihr Unwesen getrieben. Eine 53-Jährige wollte gerade ausparken, als sich ein Opel Astra vor ihr Fahrzeug stellte…

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