Austausch zwischen Partnerlandkreisen

Zu einem interkommunaler Austausch zwischen den Partnerlandkreisen Meißen und Rems-Murr-Kreis trafen sich vor kurzem die regionalen FDP-Kreisräte. Unter dem Thema »Chancen – Probleme – Lösungen« hatte die Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker Sachsen e.V. zur gemütlichen Runde in den Domkeller Meißen eingeladen.

In der kommunalpolitischen Abendveranstaltung stellten sich die Landkreise gegenseitig mit kurzen Filmen vor. Dr. Anita Maas, Bürgermeisterin der Stadt Lommatzsch und Kreistagsabgeordnete, erläuterte die Errungenschaften aber auch Defizite im Landkreis Meißen. Das Leader Förderprogramm ist das Einzige was im ländlichen Raum wie für die Lommatzscher Pflege anwendbar ist. Dieses EU-Förderprogramm wird auch nach Möglichkeit genutzt. Andere gegenwärtige Themen im Landkreis Meißen waren die Teilschulnetzplanung für die Berufsschulen, die Kreisentwicklung des ÖPNV und die Breitbandversorgung für schnelles Internet. Sogenannte »Weiße Flecken« müssen endlich beseitigt werden.

Nach Corona die Defizite aufzuholen ist ein weiterer Schwerpunkt. Besonders im Bereich Jugendhilfe haben die Beschränkungen eine negative Entwicklung verursacht. Martin Barmann, Fraktionsvorsitzender der FDP im Kreistag Meißen, konnte aber auch von einem Erfolg berichten: »Es ist uns gelungen, einen Livestream der Stadtratssitzungen in Meißen durchzusetzen. Er funktioniert kostengünstig und ermöglicht allen Bürgern eine virtuelle Teilnahme. Der Livestream wird auch rege genutzt. Jetzt gilt es, andere Städte und Gemeinden sowie den Landkreis dafür zu gewinnen. Leider sträuben sich die Mehrheitsträger gegen eine öffentlich im Internet verfolgbare Sitzung.«

Die angesprochenen Themen entfachten individuelle Gespräche zu Erfahrungen in der jeweiligen regionalen Entwicklung. Aus dieser angeregten Diskussion heraus griff Ulrich Lenk, Fraktionsvorsitzender der FDP im Kreistag Rems-Murr-Kreis, gleich einige gemeinsame Punkte heraus und erläuterte dazu die Situation in seinem Landkreis: »Die Corona-Folgen sind verheerend. Es wurde manches zerrissen, aber wir sind auch ein Stück näher zusammengerückt. Leider steigt durch die Folgen der Beschränkungen der Sozialetat und läuft aus dem Ruder. Besonders im Bereich Jugendhilfe hat Corona schwerwiegende Folgen hinterlassen. Homeschooling war nur den technischen Möglichkeiten der Schüler entsprechend möglich oder gar nicht.« Weiterhin sprach er Mehrausgaben für Gutachten in der Kreisverwaltung an, weil die politisch Verantwortlichen keine Verantwortung mehr tragen wollen. »Glücklicherweise haben wir einen sehr diplomatischen Landrat, der sehr viele Streitpunkte durch Verhandlungen auf Augenhöhe aus der Welt geschafft hat«, lobte der Lokalpolitiker.