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Ostritz: Befürchtete Tumulte blieben aus

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Am Sonntagmachmittag hat die Polizeidirektion Görlitz ihren Einsatz im Stadtgebiet von Ostritz beendet. Polizeidirektor Holger Löwe, Polizeiführer des gesamten Einsatzgeschehens, zog ein erstes positives Fazit: „Unser Einsatzkonzept ist aufgegangen. Die Polizei hat dafür Sorge getragen, dass das Versammlungs- und Veranstaltungsgeschehen in Ostritz an allen Tagen friedlich und ohne nennenswerte Störungen blieb. Die von manchen offenbar befürchteten Tumulte gab es nicht.“ Zwei Straftaten registrierte die Polizei in der Nacht zum Samstag. Ein 31-Jähriger zeigte auf der Görlitzer Straße den Hitlergruß. Polizeibeamte reagierten und leiteten strafrechtliche Ermittlungen ein. An der Görlitzer Straße trafen offenbar zwei noch unbekannte Personen des linken und ein 35-Jähriger des rechten Spektrums aufeinander. Es kam zu Handgreiflichkeiten, in dessen Folge Letzterer leicht verletzt wurde. Auch hier ermittelt nun die Kriminalpolizei. Am Samstag setzte die Polizei das Alkoholverbot auf dem Areal des Hotels Neisseblick durch und beschlagnahmte auf Grundlage eines richterlichen Beschlusses insgesamt 19 T-Shirts sowie zwei Banner des Sicherheitsdienstes des Versammlungsleiters. Hier steht der Verdacht des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole im Raum. Das Alkoholverbot führte dazu, dass die Neonazis immer wieder das Gelände des Hotels Neißeblick verließen, um sich außerhalb mit Alkohol zu versorgen. Dabei kam es wiederholt zum Aufeinandertreffen von Personen des linken und rechten Spektrums, so dass die Polizei immer wieder eingreifen musste. Am späten Abend kamen laut Polizei aus Medienkreisen Aussagen auf, wonach wiederholt verfassungsfeindliche Rufe auf dem Versammlungsgelände an der Bahnhofstraße zu vernehmen gewesen wären. „Das kann aus polizeilicher Sicht bislang nicht bestätigt werden. Die auch auf dem Versammlungsgelände eingesetzten Beamten haben andere, aber nicht verbotene Rufe dokumentiert“, heißt es im Polizeibericht. Im Verlauf der Nacht zu Sonntag waren aus polizeilicher Sicht keine nennenswerten Vorkommnisse im Stadtgebiet von Ostritz zu verzeichnen.Das Einsatzgeschehen am Sonntag war geprägt von der störungsfreien Abreise. Nach Aussagen der Veranstalter des Ostritzer Friedensfest besuchten etwa 3000 Personen das friedliche Volksfest auf dem Marktplatz. Nach einem ungefähren Überblick der Polizei haben an der Gegenversammlung unter dem Motto „Rechts rockt nicht“ in der Spitze am Samstag etwa bis zu 800 Personen teilgenommen. Dem gegenüber stehen rund 1200 Rechtsextreme, die das Schild und Schwert-Festival besuchten.

70 Straftaten

Im Zeitraum von Freitagmorgen bis Sonntagmittag registrierte die Polizei im gesamten Stadtgebiet von Ostritz mehr als 70 Straftaten und bislang sieben Ordnungswidrigkeiten. Überwiegend handelte es sich dabei um ein Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole. Diese Straftaten wurden von Teilnehmern der rechtsgerichteten Versammlung begangen. Neben fünf Körperverletzungsdelikten führt die Polizei auch zu fünf Verstößen gegen das Betäubungsmittel-, sieben Verstößen gegen das Versammlungs- und fünf Verstößen gegen das Waffengesetz Ermittlungen. Diese führt die Kriminalpolizeiinspektion Görlitz beziehungsweise das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizei in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft. Ein Besucher des Schild und Schwert-Festivals trug ein T-Shirt, auf dem das Symbol des sogenannten ASOW-Regimentes abgebildet war. Hier besteht der Anfangsverdacht einer Straftat gemäß Paragraf 109h des Strafgesetzbuches, weil das Symbol als Werbung für einen fremden Wehrdienst dienen könnte. Die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen wird in diesem Fall die weiteren Ermittlungen führen. Am Freitag war die Polizei mit rund 1200 Beamten in Ostritz und der näheren Umgebung im Einsatz. Am Samstag erhöhte sich ihre Anzahl auf etwa 1900. Am Sonntag sorgten knapp 400 Beamte für die Sicherheit in Ostritz und auf den Abreisewegen der Versammlungsteilnehmer.