Corona-Ticker

Corona-Neuigkeiten. Hier finden Sie lokale und überregionale News zum Thema Corona.

17.06.2020

++++ 15:38 Uhr ++++

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 21 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 3.355 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 17.06.2020, 08:00 Uhr). Aktuell werden 14 Personen wegen COVID-19 stationär behandelt, davon wird 1 intensivmedizinisch beatmet. In Brandenburg gelten laut LAVG-Berechnungen circa 3.090 Menschen als genesen von der Coronavirus-Krankheit-2019 (+0 im Vergleich zum Vortag). So liegt die Zahl der aktiv Erkrankten bei circa 100.

++++ 15:37 Uhr ++++


Das Infektionsgeschehen im Freistaat Sachsen entwickelt sich nach wie vor sehr gut, weil es immer weniger Ansteckungen gibt. Die Zahl der aufgetretenen Infektionen mit COVID 19 erhöht sich weiterhin nur geringfügig. Seit dem ersten Coronafall am 2. März 2020 gibt es inzwischen insgesamt 5.348 positiv auf SARS CoV-2 getestete Personen (Stand 17. Juni 2020, 12:30 Uhr).
Etwa 5.075 auf SARS CoV-2 positiv getestete Personen sind wieder genesen. Die Zahl der Genesenen ist ein Schätzwert. Der Anteil der Verstorbenen an der Gesamtzahl der laborbestätigten Infektionsfälle beträgt 4,1%.

++++ 15:34 Uhr ++++


Sachsen. Das Kabinett hat in seiner Sitzung vom 16. Juni 2020 die Eckpunkte der kommenden Corona-Schutz-Verordnung beraten, die ab dem 30. Juni 2020 in Kraft treten soll.

Beratungen über neue Corona-Schutz-Verordnung

Vorgesehen ist auch künftig eine Mund-Nasen-Bedeckung im ÖPNV. Ob diese auch weiterhin für den Einzelhandel gelten soll, ist noch nicht abschließend geklärt. Vorgesehen ist die Anhebung der Personenzahl bei Familienfeiern auf maximal 100 Personen.

Diskotheken, Tanzclubs und Dampfbäder sollen auch künftig geschlossen bleiben. Offen ist momentan noch, ob Jahrmärkte und Volksfeste Besucher empfangen dürfen.

16.06.2020

++++ 11:28 Uhr ++++

Die Corona-Warn-App der deutschen Regierung kann ab sofort in den App-Stores kostenfrei runtergeladen werden. Die App soll vor der weiteren Ausbreitung von Covid-19 schützen, weil sie Kontaktpersonen schneller informiert, wenn sich jemand mit dem Coronavirus infiziert hat.

Mehr dazu hier.

15.06.2020

++++ 10:23 Uhr ++++

Brandenburg. Das am 25. März gestartete Corona-Soforthilfeprogramm ist abgeschlossen. Rund 561 Millionen Euro sind an mehr als 63.000 Selbstständige und Unternehmen ausgezahlt worden, die insgesamt über rund 200.000 Arbeitsplätze verfügen. „Ich gehe davon aus, dass wir mit der Soforthilfe dazu beitragen konnten, dass den allermeisten kleinen und mittelständischen Unternehmen, den Freiberuflern und Soloselbständigen im Land in dieser schwierigen Zeit die notwendige Unterstützung bereitstand“, erklärte Wirtschaftsminister Jörg Steinbach heute in Potsdam. Für die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) sei das Soforthilfeprogramm eine logistische Herausforderung gewesen, „wie wir sie noch nie in der Geschichte der Bank erlebt haben“, ergänzte Tillmann Stenger, Vorstandsvorsitzender der Förderbank ILB.

Insgesamt 75.799 Anträge auf Soforthilfe sind bis zum Programmende am 31. Mai bei der ILB eingegangen, davon wurden 63.427 positiv beschieden. Mit dem heutigen Tag sind alle Anträge abgearbeitet worden. „Zum Start des Soforthilfeprogramms am 25. März hat sich niemand diese Größenordnung vorstellen können. Im Rückblick wird allein anhand dieser Zahl deutlich, was ein Shutdown für unser Land und unsere Wirtschaft bedeutet“, sagte Minister Steinbach. Er sei sehr froh, dass die allermeisten Unternehmen ihren Betrieb jetzt wieder aufgenommen hätten und sehr viele der freiberuflich und soloselbstständig Tätigen wieder ihrer Arbeit nachgehen könnten. „Unser Soforthilfeprogramm hat im Zusammenspiel mit den weiteren Hilfen des Bundes und des Landes in den vergangenen Wochen mit dazu beigetragen, dass wir jetzt unsere Wirtschaft Schritt für Schritt wieder hochfahren können“, zog Steinbach eine positive Bilanz des Programms.

ILB-Vorstandsvorsitzender Stenger sagte: „Wenn wir sonst rund 5.000 Förderanträge pro Jahr bearbeiten, dann sind rund 76.000 Anträge in knapp zweieinhalb Monaten kaum ein Vergleich. Ich freue mich, dass wir als ILB diese Leistungsfähigkeit nachweisen konnten und dass wir diese Aufgabe – auch trotz mancher Kritik – jetzt gemeistert haben. Wir stehen nunmehr in den Startlöchern für das Corona-Nachfolgeprogramm und wir werden alle positiven Erfahrungen, die wir seit März sammeln konnten, nutzen, um die neuen Anträge schneller und effizienter zu bearbeiten. Der Lernprozess aus der Soforthilfe, den die Bank durchgemacht hat, wird so auch eine positive Wirkung in die Zukunft entfalten.“ (pm)

++++ 08:31 Uhr ++++

Ab Montag, dem 15.06.2020, treten folgende Regelungen im Sachgebiet Führerscheinangelegenheiten und Kfz-Zulassung in der Kreisverwaltung Spree-Neiße in Kraft:

Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden zur Begrenzung der beim Zulassungsvorgang unvermeidbaren Kontakte Zulassungsvorgänge von Zulassungsdiensten sowie von Bürgerinnen und Bürgernauf Weiteres ausschließlich nach terminlicher Vereinbarung über das Online-Kfz-Terminreservierungsportal bearbeitet.

Die Entgegennahme der entsprechenden Verwaltungsvorgänge von den gewerblichen Zulassungsdiensten erfolgt täglich in der Zeit von 08:00 - 09:30 Uhr. Die Abgabezeit ist zu vereinbaren unter der Rufnummer 03562 986-13644. Zur Abholung erfolgt eine individuelle Absprache.

Die Anzahl der Zulassungsvorgänge je Zulassungsdienst ist bis auf Weiteres auf 15 pro Tag begrenzt. Ausgenommen ist der Dienstag, hier ist die Anzahl dere Zulassungsvorgänge je Zulassungsdienst auf 20 Stück festgesetzt sowie der Freitag, hier ist die Anzahl der Zulassungsvorgänge je Zulassungsdienst auf 10 Stück festgesetzt. Hierbei handelt es sich um folgende Anliegen:

  • Neuzulassungen
  • Ummeldungen von Fahrzeugen
  • Technikänderungen
  • Umkennzeichnungen
  • Zuteilung von Kurzzeitkennzeichen
  • Wiederzulassung eines außer Betrieb gesetzten Fahrzeuges mit und ohne Halterwechsel
  • Ausstellung neuer Papiere nach Verlust oder Diebstahl und ggf. Änderung der Halteranschrift.

Es liegen keine Beschränkungen hinsichtlich des Typs des Kraftfahrzeuges vor.

Der Antrag für die Außerbetriebsetzung eines Fahrzeuges, welches im Besitz von Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises sowie Unternehmen mit Sitz im Landkreis ist, kann durch einen Zulassungsdienst gesondert zu den vereinbarten Abgabezeiten der Kfz-Zulassungsstelle übergeben werden. (pm)

12.06.2020

++++ 15:46 Uhr ++++

Brandenburg. Die 13 Finanzämter im Land Brandenburg öffnen ab Montag, 15. Juni 2020, wieder ihre Service- und Informationsstellen (SIS) für den Publikumsverkehr.

Um die geltenden Corona-Hygieneregeln einhalten zu können, sind persönliche Gespräche nur nach vorheriger telefonischer Vereinbarung eines Termins und mit Mund-Nase-Bedeckung möglich. Mit der Terminvergabe sollen längere Wartezeiten und der gleichzeitige Andrang zu vieler Bürgerinnen und Bürger vermieden werden, um auch den Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen einhalten zu können.

Brandenburgs Finanzministerium hatte angesichts der Ausbreitung des Corona- Virus die 13 Finanzämter sowie die externen Service- und Informationsstellen seit dem 16. März 2020 für den Publikumsverkehr geschlossen. Die Brandenburgerinnen und Brandenburger konnten jedoch seither weiterhin ihre steuerlichen Angelegenheiten zu den gewohnten Öffnungszeiten per Telefon, Fax
oder Brief mit ihrem jeweiligen Finanzamt klären.

„Angesichts der besonderen Situation im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bitten wir auch weiterhin darum, zum eigenen Schutz und zum Schutz der Beschäftigten Besuche in den Serviceund
Informationsstellen der Finanzämter auf das Notwendige zu beschränken. Wie bisher, können sich Steuerpflichtige gerne weiterhin telefonisch oder schriftlich an ihr Finanzamt wenden“, erläuterte Brandenburgs Finanzstaatssekretär Frank Stolper.

„Steuerpflichtige, die dem Finanzamt Unterlagen zukommen lassen wollen, bitte ich, diese nicht persönlich abzugeben, sondern per Post an das Finanzamt zu senden oder den Briefkasten direkt vor dem Finanzamt zu nutzen“, betonte der Finanzstaatssekretär. Vordrucke müssten ebenfalls nicht abgeholt werden, sondern könnten auf der Seite https://www.formulare-bfinv.de/ heruntergeladen oder beim Finanzamt schriftlich oder telefonisch angefordert werden. Unabhängig von den Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus empfiehlt das Finanzministerium, Steuererklärungen elektronisch abzugeben. Die elektronische Abgabe bietet für alle Beteiligten Vorteile: Das Finanzamt muss die Daten nicht mehr eingeben. Und die Bürgerinnen und Bürger erhalten einen schnellen, bequemen und papierlosen Zugang zum Finanzamt. Ein Drucker ist dann nicht erforderlich. (pm)

++++ 09:07 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen*: 499 Infektionen/ 464 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Görlitz*: 269 Infektionen/ 245 Genesene
(verstorben: 23)

Landkreis Meißen*: 239 Infektionen/ 213 Genesene
(verstorben: 20)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge**:
387 Infektionen/ 382 Genesene
(verstorben: 4)

Dresden*: 624 Infektionen/ ca. 609 Genesene
(verstorben: 10)

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 78 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 64 Infektionen/ 63 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 52 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 253 Infektionen/ 234 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene
(verstorben: 0)

*Zahlen vom 11.06.2020

** Zahlen vom 09.06.2020

11.06.2020

++++ 10:02 Uhr ++++

Sachsen. »Die Bundesregierung hat wiederholt betont, dass eine mögliche künftige Corona-Schutzimpfung nicht zur Pflicht gemacht wird. Dies entspricht auch meiner Überzeugung: eine Schutzimpfung gegen das SARS-COV-2 Virus sollte auf freiwilliger Basis erfolgen«, erklärte Gesundheitsministerin Petra Köpping zum AfD-Antrag »Bevölkerung schützen und Freiheit wahren! Einer Corona-Impfflicht entschieden entgegentreten« im Sächsischen Landtag. Die Ministerin unterstrich: »So verantwortungsvoll wie wir die Bürgerinnen und Bürger während der bisherigen Corona-Pandemie erlebt haben, glaube ich, dass sich die allermeisten sofort freiwillig impfen lassen würden, sobald es eine Impfung gegen das Coronavirus gibt. Ich setze auf Freiwilligkeit. Der Vorwurf, den Menschen werde eine Impfflicht oder gar einen Impfzwang auferlegt, ist eine gezielte Unterstellung, die jeglicher Grundlage entbehrt."

Die Ministerin machte keinen Hehl aus ihrer Erwartung, dass es möglichst schnell einen geeigneten Impfstoff gegen eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus gebe. Vieles über das Virus, die Erkrankung und Übertragung, den Verlauf und auch die Langzeitfolgen seien noch nicht bekannt. Weiterhin bleibe unklar, wie sich diese Pandemie weiterentwickele. Derzeit seien die täglichen Neuinfektionen glücklicherweise niedrig, trotz der umfangreichen Lockerungsmaßnahmen, die getroffen worden sind. Eine Überlastung des Gesundheitssystems wie in schwer betroffenen Ländern sei Deutschland erspart geblieben. Ministerin Köpping stellte klar: »Um die Pandemie jedoch grundsätzlich bekämpfen zu können, muss entweder eine Durchseuchung in der Bevölkerung stattgefunden haben oder eine Schutzimpfung vorhanden sein und genutzt werden.« Sie sei sich sicher, dass eine solche Impfung, sobald es sie gebe und komplikationsfrei genutzt werden könne, freiwillig von vielen nachgefragt werde. Bis es so weit sei, gebe es aber auch andere Wege, sich zu schützen.

Ministerin Köpping betonte: »Wir haben es selbst in der Hand uns gegen Erkrankungen zu schützen. Um im Herbst mit der bevorstehenden Grippewelle eine Infektion mit dem Influenzavirus zu minimieren oder ausschließen zu können, wäre eine Impfung der Risikopatienten und des medizinischen und Pflegepersonals ratsam. Durch den Schutz durch eine Grippeimpfung wird die Anzahl von Erkrankungen insgesamt verkleinert. Das heißt im Ergebnis, dass zu den befürchteten Corona-Erkrankungen weniger Influenza-Erkrankungen dazu kommen. Außerdem kann die Grippeerkrankung schneller ausgeschlossen werden, gezielter auf eine Infektion mit SARS-CoV-2 getestet werden und damit schneller eine Infektion mit SARS-CoV-2 erkannt werden. Ich kann dies nur empfehlen, so lange es noch keinen direkten Impfstoff gegen das Coronavirus gibt.« (pm)

10.06.2020

++++ 12:02 Uhr ++++

Brandenburg. Kinderbonus als Unterstützung für Familien

Familien sollen mit 300 Euro Kinderbonus unterstützt werden, da sie während der Corona-Krise  besonderen Belastungen ausgesetzt sind. Das hat die Bundesregierung beschlossen. Den Kinderbonus soll es für jedes Kind geben, für das auch Anspruch auf Kindergeld besteht. Ein Antrag ist nicht nötig.

Der Kinderbonus ist Teil des Corona-Konjunkturpakets, das der Koalitionsausschuss jüngst beschlossen hat. Wann Familien mit der finanziellen Hilfe rechnen können, hängt vom weiteren Verfahren der Gesetzgebung ab. Insgesamt wird der Bund 4,3 Milliarden Euro für den Kinderbonus aufwenden.

Familienkasse informiert über Auszahlung

Familien müssen den Kinderbonus nicht beantragen. Sie werden sobald wie möglich von ihrer Familienkasse über die Auszahlung informiert. Der Kinderbonus wird nicht mit den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II) verrechnet, teilt das Bundesministerium für
Familie in einer aktuellen Meldung mit. (pm)

++++ 08:00 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen*: 499 Infektionen/ 455 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Görlitz*: 269 Infektionen/ 245 Genesene
(verstorben: 23)

Landkreis Meißen*: 236 Infektionen/ 213 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge**:
387 Infektionen/ 379 Genesene
(verstorben: 4)

Dresden*: 624 Infektionen/ ca. 606 Genesene
(verstorben: 10)

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 78 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 64 Infektionen/ 63 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 51 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 253 Infektionen/ 234 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene*
(verstorben: 0)

*Zahlen vom 09.06.2020

** Zahlen vom 05.06.2020

++++ 07.51 Uhr ++++

Brandenburgs Landesregierung wird am Freitag eine neue Verordnung zum Umgang mit dem Coronavirus beschließen. So hat sich das Kabinett darauf verständigt, den Regelbetrieb der Kitas zum 15. Juni und der Schulen zum Start des neuen Schuljahres 2020/21 wiederaufzunehmen.

Die Kitas werden ab 15. Juni die personellen und organisatorischen Voraussetzungen schaffen, in den Regelbetrieb zu kommen. Hierfür wird derzeit im Gesundheitsministerium der „Rahmenhygieneplan Kitas“ überarbeitet und angepasst. Für Kinder, die die Kita bisher nicht besucht haben und die ab der kommenden Woche wieder betreut werden, müssen Eltern für Juni keine Kitabeiträge zahlen.

Regulärer Schulbetrieb nach den Sommerferien

Für die Schulen sollen alle Voraussetzungen geschaffen werden, damit sie nach den Sommerferien flächendeckend einen regulären Schulbetrieb aufnehmen können. Grundsätzlich soll jeden Tag Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler stattfinden. Ein Mindestabstand von 1.50 Meter als generelle Vorgabe ist nicht mehr vorgesehen.

Eine Woche vor Beginn der Sommerferien werden die Schulen über die Rahmenbedingungen der Wiederaufnahme des regulären Schulbetriebes mit Beginn des Schuljahres 2020/21 informiert. Jede Schule muss für den Fall der zeitweisen Schließung der Schule oder einzelner Klassen aufgrund von Infektionen ein Notfallkonzept erarbeiten.

Die Lehrkräfte werden am Ende des Schuljahres 2019/2020 für jede Klasse bzw. jeden Kurs in der gymnasialen Oberstufe (ausgenommen Abschlussklassen/-kurse und Jahrgangsstufe 6 der Grundschulen) dokumentieren, welche wesentlichen Lerninhalte nicht oder nur eingeschränkt unterrichtet werden konnten.  In den Kernfächern Deutsch, Mathematik, 1. Fremdsprache sowie den Fächern des naturwissenschaftlichen Lernbereichs wird zudem das Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg (Lisum) für alle Schülerinnen und Schüler in den allgemeinbildenden Schulen eine Analyse der Lernausgangslage erarbeiten. Damit verfügen die Schulen über die notwendigen Voraussetzungen zur Anpassung des schulinternen Curriculums und zur individuellen Förderung der Schülerinnen und Schüler.

Schulisches Angebot in den Herbst- und/oder Osterferien

Aufgrund der Ergebnisse der Erhebung der Lernausgangslage wird Ende August 2020 entschieden, ob ein optionales schulisches Angebot in den Herbstferien 2020 notwendig ist und organisiert werden muss. Ebenfalls soll festgestellt werden, ob Unterricht am Samstag erforderlich ist und, wenn ja, jeweils für welche Zielgruppen. Ende November 2020 wird entschieden, ob und für welche Zielgruppe ein schulisches Angebot in den Osterferien 2021 erfolgen soll.

Die neue Verordnung wird den weiteren Umgang mit der Pandemie vorgeben. Neben den Regeln zu Kita und Schule ist vorgesehen, einige der bestehenden Einschränkungen zurückzunehmen. Demnach sollen die Begrenzungen der Teilnehmerzahlen bei Versammlungen und Veranstaltungen aufgehoben werden. Grundsätzlich sollen jedoch die Hygiene- und Abstandsregeln sowie die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Handel und öffentlichen Verkehr bestehen bleiben. Mit den Neuregelungen wird sich das Kabinett am Freitag befassen. (pm)

09.06.2020

++++ 08.11 Uhr ++++

Brandenburg. In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden nicht verändert. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 3.299 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 08.06.2020, 08:00 Uhr). Aktuell werden 18 Personen wegen COVID-19 stationär behandelt, davon werden 2 intensivmedizinisch beatmet. In Brandenburg gelten laut LAVG-Berechnungen circa 3.050 Menschen als genesen von der Coronavirus-Krankheit-2019 (+10 im Vergleich zum Vortag). So liegt die Zahl der aktiv Erkrankten bei circa 80. (pm)

08.06.2020

++++ 10.02 Uhr ++++

Sachsen. Die Stadtverwaltung Bischofswerda kehrt ab Dienstag, 16. Juni, wieder in den Regelbetrieb zurück. Für den Zutritt in die Verwaltungsgebäude müssen Besucher aber weiterhin zwingend einen Termin vereinbaren. Einzig der Bürger- und Tourismusservice wird ohne Voranmeldung zu den regulären Öffnungs- und Sprechzeiten geöffnet sein.

Auch die Bürger- und Vereinshäuser in Weickersdorf, Schönbrunn und Großdrebnitz dürfen unter Einhaltung der jeweiligen Hygienekonzepte wieder geöffnet werden. Der große Saal des Rathauses steht unter Einhaltung des Hygienekonzeptes (u.a. Beschränkung auf maximal 40 Besucher) ebenfalls wieder für die Öffentlichkeit zur Verfügung. (pm)

++++ 08:26 Uhr ++++

Das Land Brandenburg hat im Mai insgesamt drei Millionen FFP2-Masken, 725.000 Mund-Nasen-Schutzmasken (auch OP-Masken genannt), 500.000 Paar Einweg-Handschuhe und 10.000 Schutzbrillen selbst beschafft und nach einem abgestimmten Verteilerschlüssel an die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt. In den kommenden Wochen werden jetzt noch größere Lieferungen von Laborkitteln, Abstrichtupfern und weiteren OP-Masken erwartet. Das teilte der Interministerielle Koordinierungsstab „Corona“ der Landesregierung heute mit. Organisiert werden die Lieferungen von der „Task Force Beschaffung“ unter Leitung des Zentraldienstes der Polizei Brandenburg (ZDPol).

Die Landkreise und kreisfreien Städte verteilen die Schutzausrüstung vor Ort unter anderem an Krankenhäuser, Gesundheitsämter, Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste. (pm)

++++ 08:21 Uhr ++++

Sachsen. Die Mitarbeiterinnen der Beratungsstelle für ausländische Beschäftigte in Sachsen (BABS) haben in der Zeit vom 1. März 2020 bis 27. Mai 2020 742 Anfragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie bearbeitet, davon 591 von Beschäftigten, 147 von Arbeitgebern und vier von Selbstständigen.
Am häufigsten waren tschechische und polnische Grenzgänger von der Grenzschließung bzw. den Quarantäneregelungen in den Nachbarländern betroffen. Größeren Beratungsbedarf hatten auch rumänische, slowakische und ungarische Beschäftigte. Es gab aber auch Anfragen von Spaniern und Portugiesen sowie vereinzelt von anderen ausländischen Beschäftigten, die in Sachsen tätig sind.

Arbeitsminister Martin Dulig dankte dem Team der BABS: »Die Beraterinnen der BABS leisten einen wichtigen Beitrag zu fairer Beschäftigung. Das ist auch und gerade in der Corona-Pandemie deutlich geworden. Die Beratungsstelle für ausländische Beschäftigte in Sachsen wird gebraucht, da der faire Umgang mit Beschäftigten leider noch nicht bei allen Arbeitgebern die Regel ist.« (pm)

++++ 08:19 Uhr ++++

Brandenburg. Der Bundesrat hat sich mit den Stimmen von Brandenburg für einen Gesetzentwurf ausgesprochen, der eine Gutscheinlösung für Pauschalreisen vorschlägt, die durch die Corona-Pandemie abgesagt wurden. Dazu erklärt Verbraucherschutzministerin Ursula Nonnemacher:

„Dieser Gesetzentwurf festigt die Position von Verbraucherinnen und Verbrauchern, die sich gerade in Krisenzeiten darauf verlassen können, dass ihre Rechte gewahrt bleiben und sie nicht darum kämpfen müssen. Eigentlich handelt es sich hier um eine Selbstverständlichkeit: wenn eine Leistung nicht erbracht werden kann, muss die Rückerstattung gewährleistet sein. Mit dem Gesetzentwurf gibt es aber die Wahlmöglichkeit, entweder kann das Geld zurückgefordert werden oder man akzeptiert einen Gutschein. Dieser Gutschein wird vom Staat gegen Insolvenz des Reiseveranstalters abgesichert. Das halte ich in diesen besonderen Zeiten für einen fairen Interessensausgleich zwischen Kunden und Anbietern, denn auch Verbraucher*innen kann nicht an einer massenhaften Insolvenz von Reiseanbietern gelegen sein“.

Die Gutscheinregelung soll für Reisen greifen, die vor dem 8. März 2020 abgeschlossen wurden. Laut dem Entwurf ist die Annahme der Gutscheine freiwillig, so dass Verbraucherinnen und Verbraucher, die ihr Geld erstattet bekommen wollen, darauf bestehen können. Auf das Wahlrecht sind sie ausdrücklich hinzuweisen. Die Gutscheine sind bis 31. Dezember 2021 gültig. Wenn sie bis dahin nicht eingelöst wurden, wird der Wert erstattet.

Die Stellungnahme wurde der Bundesregierung zugeleitet, die dazu eine Gegenäußerung verfasst und dann alle Dokumente dem Bundestag vorlegt. Spätestens drei Wochen, nachdem der Bundestag das Gesetz in 2. und 3. Lesung verabschiedet hat, befasst sich der Bundesrat abschließend mit dem Thema. (pm)

05.06.2020

++++ 15:10 uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 497 Infektionen/ 449 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Görlitz: 269 Infektionen/ 245 Genesene
(verstorben: 23)

Landkreis Meißen: 233 Infektionen/ 213 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
386 Infektionen/ 379 Genesene*
(verstorben: 4)

Dresden: 623 Infektionen/ ca. 603 Genesene
(verstorben: 10)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 77 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 64 Infektionen/ 63 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 51 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 253 Infektionen/ 234 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene*
(verstorben: 0)

*Zahlen vom 04.06.2020

++++ 13:24 Uhr ++++

Lübben (Spreewald). Nach der Corona-bedingten Schließzeit sind die Dorfgemeinschaftshäuser ab 8. Juni und die Sportanlagen in kommunaler Trägerschaft seit 4. Juni wieder für Nutzer geöffnet. Allerdings gibt es aufgrund der bestehenden Hygiene- und Abstandsregeln Einschränkungen.

Die Nutzer der Sportstätten (Vereine) sind gebeten, sich für die Abstimmung zum Trainingsbeginn und zu notwendigen Hygienemaßnahmen an die Verwaltung zu wenden. Die Nutzer sind dafür verantwortlich, ein Hygienekonzept je nach spezifischen Anforderungen zu entwickeln und umzusetzen. Dazu gehören z.B. die Steuerung des Zutritts zu den Anlagen, die kontaktfreie Sportausübung, stündliche Lüftungen, Maßnahmen zur Desinfektion und die Erfassung der Kontaktdaten der Sporttreibenden. Zuschauer sind grundsätzlich nicht zugelassen. Die Sportanlagen dürfen nicht von Personen mit Atemwegserkrankungen betreten werden.

Auch für die Dorfgemeinschaftshäuser gelten die Hygiene- und Abstandsregeln. Ein Hygienekonzept und Aushänge wurden durch die Verwaltung erarbeitet. Entsprechend der derzeit gültigen Eindämmungsverordnung sind beispielsweise Treffen und Versammlungen der Dorfgemeinschaft sowie die Durchführung von Sport-, Musik- und anderen Kursen möglich. Für private Feiern können die Dorfgemeinschaftshäuser noch nicht vermietet werden. Die eventuell erforderliche Nutzung der Häuser für die Kinderbetreuung im Rahmen des eingeschränkten Regelbetriebes hat Vorrang vor anderen Nutzungen.

Aktuelle Informationen entsprechend der jeweils gültigen Landesverordnung gibt es auf der Homepage der Stadt. Vereinsvorstände und Ortsvorsteher bzw. -beiräte werden direkt informiert.

Derweil ist die Stadtbibliothek nach der kontaktlosen Ausleihe wieder weitgehend in den üblichen Modus gewechselt, d.h., Bücher können wieder direkt aus den Regalen ausgesucht und entliehen werden. Das Verweilen an Arbeits- oder Sitzplätzen ist jedoch nicht erlaubt. Die Mitarbeiter werden weiterhin darauf achten, dass sich nicht zu viele Menschen gleichzeitig in der Bibliothek aufhalten und dass sie Abstand zueinander halten. Es besteht Maskenpflicht.
Derzeit gelten noch eingeschränkte Öffnungszeiten:
Mo 10-12 Uhr, Di 14-16 Uhr, Mi 10-12 Uhr, Do 15-18 Uhr, Fr 14-16 Uhr.

++++ 13:20 Uhr ++++
Brandenburg.
Die Entscheidung der polnischen Regierung zur vorläufigen Schließung der Staatsgrenze und die damit verbundenen Regeln im Bahnverkehr werden gelockert. Die Einschränkungen bei den Bahnlinien nach Polen werden damit zum 15. Juni aufgehoben. Die Fahrten des beliebten Kulturzuges werden wieder ab Freitag, den 26. Juni angeboten.
Mehr dazu hier.
++++ 08:56 Uhr ++++
Brandenburg.
Der amtierende Bürgermeister des Spreewald-Kurortes Burg, Hans-Jürgen Dreger, führt ab Dienstag, dem 9. Juni, wieder die Bürgermeister-Sprechstunden durch. Diese haben in den zurückliegenden Monaten aufgrund der Corona-Kontaktbeschränkungen ausfallen müssen.
Bürgerinnen und Bürger können jeden Dienstag von 16 bis 18 Uhr mit dem amtierenden Bürgermeister ins Gespräch kommen und ihre Anliegen schildern. Vorerst ist dies aber nur nach vorheriger Terminvergabe möglich. Dazu können sie sich an die Information in der Amtsverwaltung wenden, Tel. 035603 – 682 26.

04.06.2020

++++ 15:59 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 496 Infektionen/ 449 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Görlitz: 269 Infektionen/ 245 Genesene
(verstorben: 23)

Landkreis Meißen: 233 Infektionen/ 213 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
386 Infektionen/ 379 Genesene
(verstorben: 4)

Dresden: 623 Infektionen/ ca. 603 Genesene
(verstorben: 10)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 77 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 64 Infektionen/ 63 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 50 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 253 Infektionen/ 233 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene
(verstorben: 0)

++++ 14:49 Uhr ++++

Unter Berücksichtigung des derzeitigen Infektionsgeschehens und des Erfordernisses der weiterhin kontinuierlichen Erledigung der Aufgaben in der Stadtverwaltung einschließlich im Bereich des Bürgerbüros und des Standesamtes ist die Aufnahme eines eingeschränkten Regelbetriebes ab 8. Juni 2020 durch die stufenweise Öffnung für den Bürgerverkehr vorgesehen.

Die stufenweise Öffnung steht natürlich unter dem Vorbehalt der Wahrung der Hygieneregeln und der Reduzierung der persönlichen Bürgerkontakte auf ein absolut erforderliches Minimum. Die Aufnahme dieses eingeschränkten Regelbetriebes ist die Vorstufe zur Aufnahme des Regelbetriebes, der zu einem noch festzulegenden Zeitpunkt ebenfalls unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens erfolgen soll. Der Übergang vom Notbetrieb zum eingeschränkten Regelebetrieb sowie anschließend zum Regelbetrieb steht immer unter dem Vorbehalt, dass bei einer Änderung des Infektionsgeschehens in Spremberg alle Lockerungsmaßnahmen auch rückgängig gemacht werden müssen, um die Erledigung der gesetzlich vorgeschriebenen Kernaufgaben und die damit im Zusammenhang stehenden Prozesse innerhalb und außerhalb der Verwaltung dauerhaft aufrecht erhalten zu können.

Der Besucherverkehr wird bis zur Festlegung weiterer Öffnungsschritte bzw. bis hin zur uneingeschränkten Öffnung des Bürgerverkehrs nur im eingeschränkten Umfang nach vorheriger Terminabstimmung für dringende und unaufschiebbare Angelegenheiten bzw. bei unvorhersehbaren und unaufschiebbaren Angelegenheiten ermöglicht. Eine Registrierung jedes Besuchers ist zur Verfolgung von Infektionsketten nach wie vor erforderlich. Dazu erfolgt an der Informationsstelle am Haupteingang des Rathauses die Erfassung des Vor- und Familiennamens, der Anschrift sowie der Telefonnummer. Der Bürgerin oder der Bürger wird von dem zu besuchenden Mitarbeiter am Einlass abgeholt. (pm)

 

++++ 12:59 Uhr ++++

Brandenburg. Digitalisierung, demografischer Wandel und damit verbundener Fachkräftemangel und dazu noch die Corona-Pandemie – all dies stellt unsere Brandenburger Wirtschaft vor große Herausforderungen. Neue Technologien verändern Arbeits- und Produktionsprozesse, führen zu neuen Formen von Betriebs- und Arbeitsorganisation und verändern zudem die Anforderungen an Aus- und Weiterbildung der Beschäftigten. Deswegen gilt es, jetzt die Weichen für die Zeit nach der Krise zu stellen und gerade auch Phasen von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit für Qualifizierungen zu nutzen.“ Das erklärte Arbeitsminister Jörg Steinbach anlässlich des heute von der Bundesagentur für Arbeit vorgelegten Arbeitsmarktberichts für den Monat Mai.

Das am 15. Mai 2020 vom Bundesrat verabschiedete „Arbeit-von-Morgen-Gesetz“ schafft dafür die Voraussetzungen, indem es die Weiterbildungsförderung der Beschäftigten verbessert. So sollen Arbeitgeber und Beschäftigte künftig höhere Zuschüsse in der beruflichen Weiterbildung erhalten, wenn eine entsprechende Betriebsvereinbarung oder ein Tarifvertrag eine betriebsbezogene Weiterbildung vorsehen. Außerdem wurden die Regelung zur Zahlung der Weiterbildungsprämie verlängert und der Rechtsanspruch auf Förderung einer beruflichen Nachqualifizierung von Geringqualifizierten eingeführt.  

Seit dem 28. Mai 2020 lässt die Brandenburger Eindämmungsverordnung es wieder zu, Angebote der beruflichen Bildung auch als Präsenz- und Gruppenveranstaltungen auszurichten (unter der Voraussetzung, dass das Abstandsgebot eingehalten werden kann). „Damit können auch zahlreiche aufgrund der Corona-Pandemie unterbrochene Bildungs- und Arbeitsförderungsmaßnahmen fortgesetzt werden“, sagte Minister Steinbach. (pm)

++++ 09:00 Uhr ++++

Der Freistaat Sachsen ermöglicht weitgehend die Öffnung, die Nutzung und den Besuch von Einrichtungen mit Publikumsverkehr, Dienstleistern, Handwerksbetrieben, Gaststätten, Beherbergungsstätten, Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens, Sportstätten sowie die Durchführung von Veranstaltungen. Diese Erlaubnis ist an die Einhaltung von Hygieneregeln und die Durchsetzung von Hygienekonzepten gebunden. Der Wiederbetrieb von Bädern, Thermen, Saunen, Freizeitparks, Messen und Kultureinrichtungen steht unter Genehmigungsvorbehalt von Hygienekonzepten durch die zuständigen kommunalen Behörden.

Bestehen bleibt die allgemeine Vorschrift, die physischen sozialen Kontakte zu minimieren, einen Mindestabstand von 1,50 Meter zu anderen Menschen einzuhalten, im Nahverkehr, im Einzelhandel und in weiteren konkret bestimmten Institutionen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und die allgemeinen Hygieneregeln einzuhalten. Private Zusammenkünfte im eigenen Wohnumfeld sind erlaubt. Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum sind nur zulässig allein, mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, in Begleitung der Partnerin oder des Partners, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen.

Familienfeiern jeglicher Art in Gaststätten oder von Dritten überlassene, getrennte Räume sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis zulässig.

Erlaubt sind künftig auch Besuche in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und Rehakliniken, Wohngemeinschaften von Menschen mit Behinderungen, Werkstätten für behinderte Menschen sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Alle diese Einrichtungen sind verpflichtet, im Rahmen eines Hygieneplans oder eines eigenständigen Konzepts den Besuch und das Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu regeln. Es sind dafür die Hygienemaßnahmen, die Anzahl der Besucher, der zeitliche Umfang des Besuches und die Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu bestimmen.

Untersagt bleiben weiterhin Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Musikclubs, Tanzveranstaltungen, Dampfbäder und Dampfsaunen, Prostitutionsstätten und Sportveranstaltungen mit Publikum. Das gilt auch weiterhin für Großveranstaltungen mit über 1000 Teilnehmern.

Um auf Neuinfektionen künftig schnell reagieren zu können, hat die Staatsregierung ein einheitliches Vorgehen in Gebieten mit erhöhtem Infektionsgeschehen beschlossen. Demnach ergreifen die Behörden erste infektionshemmende Maßnahmen spätestens bei 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Dies betrifft auch die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber. Dafür kann ein modernes und datenschutzgerechtes Online-System genutzt werden, das der Freistaat öffentlichen Einrichtungen zur kostenfreien Nachnutzung anbietet. Steigt in einer Region die Zahl der Neuinfektionen auf 50 pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen werden weitergehende Maßnahmen ergriffen, um den Ausbruch einzudämmen und ein Ausbreiten auf andere Regionen zu verhindern. Zu diesen Maßnahmen zählen auch Kontaktbeschränkungen.

Diese Verordnung tritt am 6. Juni 2020 in Kraft und gilt bis einschließlich 29. Juni 2020. (pm)

++++ 07:46 Uhr ++++

Sachsen. Bis Ende Juni bleibt es an den Kitas und Schulen in Sachsen beim eingeschränkten Regelbetrieb. Es kommen aber weitere Flexibilisierungen hinzu. So können z. B. unter den bekannten Hygiene- und Abstandsregeln die Schulen in eigener Verantwortung Zeugnisübergaben und Abschlussfeiern durchführen. Die neue Allgemeinverfügung für Schulen und Kitas wurde heute vom Kabinett beschlossen und gilt vom 8. bis zum 29. Juni 2020.

Kultusminister Christian Piwarz kündigte zudem an: »Spätestens nach den Sommerferien wollen wir wieder in den kompletten Normalbetrieb wechseln, wenn es das Infektionsgeschehen erlaubt.« Wichtig sei weiterhin, dass die Gesundheitsämter in der Lage sind, bei auftretenden Fällen in Kitas und Schulen die Infektionsketten nachzuverfolgen. Die noch bestehenden Schutzmaßnahmen seien auch ein Sicherheitsnetz, um bei möglichen Infektionen in einer Kita oder Schule nicht automatisch die ganze Einrichtung schließen zu müssen. »Wir gehen weiter mit Bedacht voran, das sind wir den Kindern schuldig«, sagte Piwarz abschließend.

Was ist neu an Schulen:

  • Für alle Schularten: Mit Zustimmung der Schulleitung können Elternabende, Elterngespräche, Konferenzen und Gremiensitzungen zu grundlegenden schulischen Angelegenheiten sowie Veranstaltungen zum Schuljahresende unter Einhaltung der allgemeinen Hygienebestimmungen und unter Einhaltung eines ausreichenden Abstandes auf dem Schulgelände durchgeführt werden.
  • Die Schulbesuchspflicht bleibt an Grundschulen weiter ausgesetzt. Das heißt, die Eltern entscheiden selbst, ob ihre Kinder in der Schule oder weiter zu Hause lernen. Die Schulpflicht bleibt bestehen. Kinder, die nicht am Unterricht in der Schule teilnehmen wollen, werden in ihrer Lernzeit von ihren Lehrern mit Aufgaben betraut. Ein Wechselmodell ist nicht möglich. Die Eltern müssen sich zwischen dem Unterricht in der Schule oder dem Lernen von zu Hause aus entscheiden. Die strikte Gruppentrennung und die tägliche Pflicht zur Aufgabe der »Gesundheitsbescheinigung« bleiben bestehen.
  • Für Schüler der Sekundarstufe I und II einschließlich der berufsbildenden Schulen bleibt es beim eingeschränkten Regelbetrieb. Es wird weiter im Wechsel von Präsenzunterricht an der Schule und häuslicher Lernzeit unterrichtet. Es besteht Schulbesuchspflicht an den Präsenztagen. Die nähere Ausgestaltung dieses Wechsel-Modells obliegt der Schulleitung.

Was ist neu in Kitas:

  • Die Betreuung findet weiter in festgelegten Gruppen im Rahmen des Möglichen durch stets dasselbe pädagogische Personal statt. Bei der Gruppengröße gilt die Maxime: So klein wie möglich, so groß wie nötig. An der täglichen »Gesundheitsbescheinigung« durch die Eltern wird festgehalten.

Die Allgemeinverfügung ist abrufbar unter: www.coronavirus.sachsen.de 

Informationen zum Schul- und Kitabetrieb in Zeiten der Corona-Pandemie gibt es auch im Blog des Kultusministeriums: www.bildung.sachsen.de/blog

++++ 07:41 Uhr ++++

Brandenburg. Mit der aktuellen Anpassung der Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus können nun in Brandenburg Bildungsveranstaltungen an Volkshochschulen und Weiterbildungseinrichtungen in freier Trägerschaft mit mehr als fünf Personen stattfinden. Die Abstands- und Hygieneregeln sind jedoch weiterhin einzuhalten. Dazu gehört auch die Erfassung der Kontaktdaten der Teilnehmenden einer Weiterbildungsveranstaltung.

Online-Lernen wird weiter gefördert

Lebenslanges Lernen ist jedoch ebenso ohne direkten persönlichen Kontakt möglich. Die Volkshochschulen und anerkannten Weiterbildungseinrichtungen haben in den vergangenen Wochen sehr engagiert ihre Online-Angebote ausgeweitet, damit trotz der Beschränkungen nicht auf Weiterbildung verzichtet werden muss. Dabei werden sie auf verschiedene Weise durch das Bildungsministerium unterstützt.

In der Förderung nach dem Weiterbildungsgesetz wurde auf die Ausnahmesituation reagiert: Bisher konnten anerkannte Einrichtungen in der Grundversorgung je Unterrichtsstunde eine Förderung von 32 Euro für Präsenzkurse oder Blended Learning-Veranstaltungen als Kombination von Vorort- und Online-Lernen erhalten. Für die Zeit der pandemiebedingten Einschränkungen ist die Förderung nun auch für reine Online-Präsenzkurse möglich. Das ist besonders interessant für Lernwillige, die einer Risikogruppe angehören und für die die Teilnahme an Kursen vor Ort nicht möglich ist.

Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer, die sich während der Corona-Pandemie fortbilden möchten, haben die Möglichkeit dafür den Anspruch auf Bildungsfreistellung für anerkannte Veranstaltungen zu nutzen. Dazu zählen für die Zeit der Pandemie ausnahmsweise auch erstmals reine Online-Präsenzangebote.

Weiterhin steht den anerkannten Weiterbildungsorganisationen seit Ende letzten Jahres mit dem DigitalCampus für diese Angebote eine webbasierte Lehr- und Lernplattform zur Verfügung. Dieses Projekt des Paritätischen Bildungswerks wird bereits zu 90 Prozent aus Landesmitteln gefördert.

Rettungsschirm stützt Weiterbildungsorganisationen

Die bisherige Situation führt dazu, dass einige anerkannte Weiterbildungsorganisationen in freier Trägerschaft in Notlagen geraten, die existenzbedrohend sein können. Schnelle Abhilfe schafft hier der Rettungsschirm für gemeinnützige Vereine und Einrichtungen im Bereich des MBJS. Dafür stellt die Landesregierung insgesamt 10 Millionen Euro für drei Monate zur Verfügung. Darüber hinaus können Weiterbildungseinrichtungen, die unternehmerisch tätig sind, eine Soforthilfe der ILB bei Corona-bedingten Liquiditätsengpässen im Bereich der Betriebskosten erhalten. Denn auch Vereine und Stiftungen des Privatrechts erhalten Unterstützung aus dieser Soforthilfe des Bundes und des Landes, wenn sie einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb oder einen Zweckbetrieb haben. (pm)

03.06.2020

++++ 09:01 Uhr ++++

Bisher haben nur Eltern minderjähriger Kinder einen Ausgleich für ihren Verdienstausfall erhalten, wenn sie in der Corona-Krise ihre Söhne und Töchter zuhause betreuen müssen. Dass auch Eltern von erwachsenen Kindern mit Behinderung eine solche Entschädigung beanspruchen können, hatte die Bundesvereinigung Lebenshilfe in den vergangenen Wochen immer wieder mit Nachdruck gefordert. Heute nun hat der Bundestag einer entsprechenden Änderung im Paragraf 56 des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt.

Dazu erklärt die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe, Ulla Schmidt, MdB und Bundesministerin a.D.: „Das ist eine ungeheure Entlastung für Eltern und ein großer Erfolg für die Lebenshilfe. Nachdem Werkstätten und andere Einrichtungen der Tagesbetreuung wegen der Corona-Pandemie geschlossen wurden, betreuen und pflegen tausende Familien ihre erwachsenen Angehörigen mit Behinderung rund um die Uhr zuhause und gehen damit an ihre Belastungsgrenze. Nun haben sie immerhin einen Anspruch auf Entschädigung für ihren Verdienstausfall." (pm)

 

02.06.2020

++++ 14:37 Uhr ++++
Sachsen. Mitarbeiter der sächsischen Finanzämter stehen ab 8. Juni 2020 den Bürgern in den Informations- und Annahmestellen wieder persönlich zur Verfügung. Um Infektionsrisiken zu minimieren sowie Wartezeiten zu vermeiden, ist ein Besuch bis auf weiteres nur nach vorheriger telefonischer Vereinbarung eines festen Termins möglich.
++++ 14:35 Uhr ++++
Landkreis Bautzen.
Das Gesundheitsamt passt die Sprechzeiten für die Corona-Hotline 03591 5251 12121 an das Anfrageaufkommen an. Die Hotline ist ab sofort nur noch werktags zu den folgenden Zeiten besetzt:
Mo: 08:30 Uhr bis 13:00 Uhr
Di: 08:30 Uhr bis 18:00 Uhr
Mi: 08:30 Uhr bis 13:00 Uhr
Do: 08:30 Uhr bis 18:00 Uhr
Fr: 08:30 Uhr bis 13:00 Uhr
++++ 14:31 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 496 Infektionen/ 440 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Görlitz: 269 Infektionen/ 245 Genesene
(verstorben: 23)

Landkreis Meißen: 232 Infektionen/ 208 Genesene*
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
386 Infektionen/ 358 Genesene*²
(verstorben: 4)

Dresden: 623 Infektionen/ ca. 596 Genesene
(verstorben: 10)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 77 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 64 Infektionen/ 63 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 50 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 251 Infektionen
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene
(verstorben: 0)

*Zahlen vom 28.05.2020
*² Zahlen vom 29.05.2020

01.06.2020

++++ 15:32 Uhr ++++

Brandenburg. Spree-Neiße startet nach Pfingsten mit der Aufnahme von Kindern in den Kindertagesstätten

Mit der Bekanntmachung der Allgemeinverfügung des Landkreises Spree-Neiße über die Aufnahme von Kindern in die eingeschränkte Regelbetreuung in Kindertagesstätten, können nun wieder die Krippen, Kitas und Horte die Kinderbetreuung aufnehmen. „Hierzu finden bereits Gespräche mit den Trägern der Kinderbetreuung statt, um sich über die Bedingungen des eingeschränkten Regelbetriebs zu verständigen“ erklärt Michael Koch, Beigeordneter und Sozialdezernent des Landkreises.
 
Voraussetzung für die Aufnahme der eingeschränkten Regelbetreuung ist, dass die Kinder in einer festen Gruppe in der Kindertagesstätte betreut werden können und die Regelungen des „Rahmenhygieneplanes für Kindereinrichtungen“ einschließlich der Ergänzung „Infektions- und Arbeitsschutz in Kindereinrichtungen in Brandenburg eingehalten werden. Kinder, die sich im letzten Jahr vor der Einschulung befinden, müssen vorrangig in die eingeschränkte Regelbetreuung aufgenommen werden.
 
Der Mindestumfang der eingeschränkten Betreuung erstreckt sich auf vier Stunden an mindestens einem Tag wöchentlich. Der Wochentag soll konkret festgelegt werden. Die eingeschränkte Regelbetreuung kann auf eine längere Betreuungszeit als vier Stunden und auch auf weitere Tage ausgeweitet werden, wenn eine ausreichende Betreuungskapazität in der jeweiligen Kindertagesstätte zur Verfügung steht.
Als Richtwert für die Größe der Gruppen gelten für die Krippe sechs Kinder, für den Kindergarten zehn Kinder und für den Hort 15 Kinder. (pm)

++++ 11:11 Uhr ++++

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 4 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 3.283 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 31.05.2020, 10:00 Uhr). In Brandenburg gelten laut LAVG-Berechnungen circa 3.000 Menschen als genesen von der Coronavirus-Krankheit-2019 (+0 im Vergleich zum Vortag). So liegt die Zahl der aktiv Erkrankten bei circa 110.
++++ 11:07 Uhr ++++

Die Zahl der im Freistaat Sachsen aufgetretenen Infektionen mit COVID 19 steigt nach wie vor – aktuell stabil auf sehr niedrigem Niveau. Das Infektionsgeschehen entwickelt sich sehr positiv. Seit dem ersten Coronafall am 2. März 2020 gibt es inzwischen insgesamt 5.304 positiv auf SARS CoV-2 getestete Personen (Stand 31. Mai 2020, 12:00 Uhr).

31.05.2020

++++ 16:26 Uhr ++++

Brandenburg. Die Ausbreitung des Coronavirus und die notwendigen Maßnahmen dagegen werfen bei vielen Bürgerinnen und Bürgern Fragen auf. Die Landesregierung hatte deshalb Mitte März eine zentrale Corona-Hotline eingerichtet. In den vergangenen zehn Wochen haben dort Beschäftigte aus der Landesverwaltung über 15.500 Anrufe beantwortet. Zusätzlich gibt es in einzelnen Ministerien telefonische Ansprechpartner, die bei fachlichen Fragen wie Kinderbetreuung oder Wirtschaftsförderung informieren. Außerdem gibt es in allen Landkreisen und kreisfreien Städten Bürgertelefone. Über das zentrale E-Mail-Postfach buergeranfragen-corona@brandenburg.de wurden in den vergangenen zehn Wochen über 5.200 Anfragen schriftlich beantwortet. Alle aktuellen Informationen sowie Antworten auf die wichtigsten Fragen bietet die zentrale Internetseite corona.brandenburg.de.

Das Corona-Bürgertelefon 0331 866-5050 ist ab Juni montags bis freitags von 9:00 bis 17:00 Uhr erreichbar. Weitere Telefon-Hotlines zum Coronavirus, zum Beispiel von den Kreisen, dem Bundesgesundheitsministerium oder Ärztlichen Bereitschaftsdienst, sind auf der Internetseite corona.brandenburg.de zu finden. (pm)

++++ 16:25 Uhr ++++

Sachsen. Welche Auswirkungen wird die COVID-19-Pandemie auf Sachsens Wirtschaft und Gesell-schaft haben? Mit dieser Frage beschäftigt sich die vierteilige Reihe BOOMCast Industrie-kultur. Der Videocast zur 4. Sächsischen Landesausstellung. Der Journalist und Autor Cornelius Pollmer diskutiert mit Experten und Expertinnen aus Politik, Kultur und Wirtschaft über den Umgang mit der aktuellen Herausforderung. Die erste Ausgabe erscheint am Dienstag, dem 2. Juni, um 12:00 Uhr auf den Social-Media-Kanälen der Landesausstellung, die weiteren Folgen werden an den drei darauffolgenden Tagen veröffentlicht: https://www.boom-sachsen.de/

Eröffnet wird die Reihe mit einem Gespräch zwischen Barbara Klepsch, Staatministerin für Kultur und Tourismus, und Martin Dulig, Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, über die gravierenden Konsequenzen der Pandemie für Wirtschaft und Kultur im Freistaat Sachsen. Wie kann die Landesregierung den Freistaat Sachsen krisensicher und zukunftsfest gestalten? Wie müsste eine bedarfsgerechte Existenzsicherung aussehen - von der Automo-bilbranche bis zu kleinen und mittleren Betrieben im Tourismus? Welche Rolle kann die reiche sächsische Kulturszene bei der Bewältigung der Krise übernehmen?

Die Landesausstellung Boom. 500 Jahre Industriekultur in Sachsen hätte ursprünglich am 25. April 2020 eröffnet werden sollen. Aufgrund der COVID-19-Pandemie musste die Er-öffnung jedoch auf einen noch zu findenden Termin vor den Sommerferien verschoben werden. Auch das umfangreiche Begleitprogramm wird an die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden - ein erstes Resultat ist der jetzt startende BOOMCast Industriekultur. (pm)

++++ 10:21 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 496 Infektionen/ 428 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Görlitz: 269 Infektionen/ 245 Genesene
(verstorben: 23)

Landkreis Meißen: 232 Infektionen/ 208 Genesene*
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
386 Infektionen/ 358 Genesene*²
(verstorben: 4)

Dresden: 622 Infektionen/ ca. 589 Genesene*²
(verstorben: 10)

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 77 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen/ 63 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 50 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 250 Infektionen
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene
(verstorben: 0)

*Zahlen vom 28.05.2020 *² Zahlen vom 29.05.2020

30.05.2020

++++ 14:58 Uhr ++++

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 9 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 3.279 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 30.05.2020, 10:00 Uhr). In Brandenburg gelten laut LAVG-Berechnungen circa 3.000 Menschen als genesen von der Coronavirus-Krankheit-2019 (+10 im Vergleich zum Vortag). So liegt die Zahl der aktiv Erkrankten bei circa 110. (pm)

++++ 14:56 Uhr ++++

Sachsen. Ab heute wird die Aktion »Frühlingsspaziergänge 2020« des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft fortgesetzt. Unter www.fruehlingsspaziergang.sachsen.de können Interessierte die zahlreichen Angebote zu Naturerkundungen einsehen, die Spaziergänge finden zwischen dem 30. Mai und dem 30. Juni statt.

Aufgrund der aktuell geltenden Allgemeinverfügung gibt es dafür Beschränkungen, die sich an denen für Gästeführungen orientieren. Während eines Frühlingsspaziergangs sind die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. Ein Mund-Nasen-Schutz ist mitzuführen und zu nutzen, falls Gebäude betreten werden. Es wird empfohlen, sich im Vorfeld des Spazierganges an den Anbieter zu wenden, um gegebenenfalls weitere Absprachen zu treffen oder Informationen zu erhalten (zum Beispiel über Begrenzungen der Teilnehmerzahl, Änderung im Programm o. ä.). (pm)

++++ 08:38 Uhr ++++

Landrat Stephan Loge appelliert im Rahmen einer Videobotschaft nochmals an die Bevölkerung Dahme-Spreewalds, die nach wie vor geltenden Kontaktbeschränkungen der aktuellen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung einzuhalten: „Der Positivtrend im Landkreis Dahme-Spreewald ist Hoffnung und Aufforderung zugleich. Einerseits richtet sich mein Dank für das nun Erreichte an unsere disziplinierten Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Dahme-Spreewald. Der neu hinzugekommene Fall zeigt uns allerdings, dass wir uns immer noch in einer Pandemie befinden. Seien Sie vorsichtig und gehen Sie gerade vor dem Hintergrund des bevorstehenden Pfingstwochenendes weiterhin verantwortungsvoll miteinander um.“

Bürgermeister und Amtsdirektoren sichern Notbetreuung der Kinder zu

Bürgermeister und Amtsdirektoren haben in der gestrigen Beratung die Kindernotbetreuung in allen Kommunen zugesichert. Hintergrund ist, dass die Möglichkeit zum eingeschränkten Regelbetrieb nach Pfingsten in Kitas und Horten vorbereitet werden muss. „Die Lockerungen unter Beachtung der Hygienebestimmungen können selbstverständlich nicht von heute auf morgen in Kitas und Horten umgesetzt werden. Die Träger der Einrichtungen benötigen Vorlauf für ihre Planungen und die Organisation. Es werden vor Ort individuelle Lösungen gefunden. Mit erheblichem Aufwand und Engagement sichern die Kommunen mit den Erzieherinnen und Erziehern die Kinderbetreuung. Was die Kommunen, freien Träger und Tagespflegepersonen in dieser außergewöhnlichen Situation leisten, verdient große Anerkennung.“, sagt Landrat Stephan Loge.

++++ 08:30 Uhr ++++
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge.
Zur Optimierung der Terminvergabe und insbesondere im Interesse einer zügigen Abarbeitung  werden an den Außenstellen Dippoldiswalde und Sebnitz ausschließlich Terminanfragen bis maximal 4 Zulassungsvorgänge durch eine Person/Firma bearbeitet. Ab 5 und mehr Zulassungsvorgängen besteht für Zulassungsdienste und Autohäuser weiterhin die Möglichkeit der zusammengefassten Abgabe aller Tagesvorgänge am Morgen. Die fertigen Vorgänge können dann nach telefonischer Information am Nachmittag/Abend abgeholt werden.

Des Weiteren bitten wir zu beachten, dass an den Außenstellen Sebnitz und Freital keine Barzahlung möglich ist. An diesen Standorten werden ausschließlich Electronic-Cash-Karten des „Girocard“-Verbundes akzeptiert.

Bargeldzahlungen sind weiterhin an den Standorten Pirna und Dippoldiswalde möglich. Für Zulassungsdienste und Händler werden Gebührenrechnungen erstellt.

++++ 08:26 Uhr ++++
Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 494 Infektionen/ 422 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Görlitz: 269 Infektionen/ 245 Genesene
(verstorben: 23)

Landkreis Meißen: 232 Infektionen/ 208 Genesene*
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
386 Infektionen/ 358 Genesene
(verstorben: 4)

Dresden: 622 Infektionen/ ca. 589 Genesene
(verstorben: 10)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 77 Infektionen/ 72 Genesene*
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen/ 63 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 50 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 247 Infektionen/ 232 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene
(verstorben: 0)

*Zahlen vom 28.05.2020

29.05.2020

++++ 14:40Uhr ++++

Die neue SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung für das Land Brandenburg ist gesterm in Kraft getreten. Damit haben sich insbesondere die Regeln zum Aufenthalt im öffentlichen Raum sowie für Veranstaltungen und Zusammenkünfte geändert. Kurz vor dem langen Pfingstwochenende fragen viele Bürgerinnen und Bürger die Landesregierung jetzt vor allem, was bei privaten und familiären Treffen und Feiern zu beachten ist. Hier sind Antworten auf häufig gestellte Fragen.
++++ 14:37 Uhr ++++

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 8 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 3.270 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 29.05.2020, 08:00 Uhr). Aktuell werden 27 Personen wegen COVID-19 stationär behandelt, davon werden 4 intensivmedizinisch beatmet. In Brandenburg gelten laut LAVG-Berechnungen circa 2.990 Menschen als genesen von der Coronavirus-Krankheit-2019 (+10 im Vergleich zum Vortag). So liegt die Zahl der aktiv Erkrankten bei circa 110.
++++ 14:36 Uhr ++++

Brandenburg. Die aktuellen Fälle zahlreicher Corona-Infizierter in Schlachtbetrieben unter anderem in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen haben den Fokus auf die Arbeits- und Unterkunftsbedingungen der dort Beschäftigten gelenkt. Das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) hat im Rahmen einer Sonderaktion im Land Brandenburg in dieser Woche mit unangekündigten Kontrollen der Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften unter den aktuell gegebenen Bedingungen der Corona-Pandemie in der Fleischverarbeitung begonnen. Aktuell gibt es landesweit insgesamt 138 behördlich zugelassene Schlachtbetriebe, davon haben 47 Betriebe mehr als 20 Beschäftigte.
++++ 14:32 Uhr ++++

Sachsen. Mit einer neuen Allgemeinverfügung lockert der Freistaat die Regeln für stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für pflegebedürftige Menschen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie Hospize. Neu ist, dass den Bewohnern der zeitweilige Aufenthalt an einem anderen Ort (z.B. in der  Wohnung der Angehörigen bzw. von Dritten) erlaubt ist. Eine vorherige Zustimmung der Leitung der Einrichtung ist nicht mehr notwendig. Die Regelung gilt seit heute.
++++ 14:30 Uhr ++++

Die Corona-Hotline des Landkreises Bautzen ist am Pfingstwochenende und Pfingstmontag jeweils von 9.00 bis 12.00 Uhr erreichbar.

++++ 09:44 Uhr ++++

Der Landkreis Görlitz hat Kenntnis von einem weiteren Todesfall in Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion erlangt. Es handelt sich dabei um eine 94-jährige Frau aus dem Altenpflegeheim in Niesky, die bereits am Ostermontag, 13. April 2020, verstorben ist. Diese Meldung erhielt das Gesundheitsamt erst am 27. Mai 2020 durch die Stadtverwaltung Niesky im Zuge der gesetzlich vorgeschriebenen Mortalitätsstatistik. Eine Meldepflicht nach Infektionsschutzgesetz bei Tod an Covid-19 besteht für den feststellenden Arzt. Dies erfolgte in diesem Fall nicht, sodass es zu dieser verzögerten Meldung des Todesfalles kam. Damit erhöht sich die Zahl der Todesfälle im Landkreis Görlitz auf 23.   

++++ 09:12 Uhr ++++
Spree-Neiße startet nach Pfingsten mit der Aufnahme von Kindern in den Kindertagesstätten

Mit der Bekanntmachung der Allgemeinverfügung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa über die Aufnahme von Kindern in die eingeschränkte Regelbetreuung in Kindertagesstätten, können nun wieder die Krippen, Kitas und Horte die Kinderbetreuung aufnehmen. „Hierzu finden bereits Gespräche mit den Trägern der Kinderbetreuung statt, um sich über die Bedingungen des eingeschränkten Regelbetriebs zu verständigen“ erklärt Michael Koch, Beigeordneter und Sozialdezernent des Landkreises.
 
Voraussetzung für die Aufnahme der eingeschränkten Regelbetreuung ist, dass die Kinder in einer festen Gruppe in der Kindertagesstätte betreut werden können und die Regelungen des „Rahmenhygieneplanes für Kindereinrichtungen“ einschließlich der Ergänzung „Infektions- und Arbeitsschutz in Kindereinrichtungen in Brandenburg eingehalten werden.
Kinder, die sich im letzten Jahr vor der Einschulung befinden, müssen vorrangig in die eingeschränkte Regelbetreuung aufgenommen werden.
 
Der Mindestumfang der eingeschränkten Betreuung erstreckt sich auf vier Stunden an mindestens einem Tag wöchentlich. Der Wochentag soll konkret festgelegt werden. Die eingeschränkte Regelbetreuung kann auf eine längere Betreuungszeit als vier Stunden und auch auf weitere Tage ausgeweitet werden, wenn eine ausreichende Betreuungskapazität in der jeweiligen Kindertagesstätte zur Verfügung steht.
Als Richtwert für die Größe der Gruppen gelten für die Krippe sechs Kinder, für den Kindergarten zehn Kinder und für den Hort 15 Kinder.
 
Landrat Harald Altekrüger ist froh, dass die Kindertagesstätten zu einem eingeschränkten Regelbetrieb zurückkehren können und bedankt sich bei allen für das Verständnis und für die Unterstützung in dieser schwierigen Zeit.

++++ 09:07 Uhr ++++

Sachsen. Parallel zum Infektionsschutz ist das Krisenmanagement mit Blick auf die Folgen der Epidemie ein ganz wichtiges Thema für die Bundes- wie Landespolitik. Das Sächsische Kabinett hat aktuell den von Finanzminister Hartmut Vorjohann vorgelegten Entwurf für das »Gesetz zur Unterstützung der Kommunen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie« beschlossen. Der Gesetzesentwurf soll zügig in den Sächsischen Landtag eingebracht und noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Gemeinsam Verantwortung übernehmen auch bei der Stabilisierung der Kommunalfinanzen sei das Gebot der Stunde, so der Finanzminister. Auf den 750 Millionen Euro-Schutzschirm für die sächsischen Kommunen zur Bewältigung der Corona-Krise hatten sich der Finanzminister und die kommunalen Spitzenverbände Anfang Mai verständigt. Landkreis Meißens Landrat Arndt Steinbach betont, dass „die Städte, Gemeinden wie Landkreise diese Hilfe dringend brauchen, vor allem um die zu erwartenden Einbrüche bei den Steuereinnahmen - insbesondere bei der Gewerbesteuer - sowie den zusätzlichen Kosten durch die Corona-Pandemie bewältigen zu können.“ Durch den Schutzschirm sollen kommunale Investitionen, etwa zur Unterstützung der regionalen Wirtschaft, weiter möglich sein. In den finanziellen Hilfen ist zudem ein Ausgleich für nicht erhobene Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung  in Höhe von rund 60 Millionen Euro enthalten. Die Städte und Gemeinden wiederum lösen ihrerseits ihre Vorsorgerücklage in Höhe von rund 95 Millionen Euro auf.

Die erste Tranche zum Ausgleich der Steuerausfälle der Gemeinden in Höhe von 226,2 Millionen Euro soll zusammen mit den Hilfen für pandemiebedingte Mehrausgaben der Landkreise und kreisfreien Städte in Höhe von 147,5 Millionen Euro noch im Sommer ausgezahlt werden. Die zweite Tranche zum Ausgleich der Steuerausfälle der Gemeinden steht in Abhängigkeit der Ergebnisse der Steuerschätzung im Herbst. Noch steht die Beratung des Gesetzentwurfes im Sächsischen Landtag aus, damit die Hilfen auch tatsächlich fließen können. „Ich hoffe, dass jede Landtags-Fraktion sich dieser großen Verantwortung für die Handlungsfähigkeit der Kommunen bewusst ist“, sagte Landrat Steinbach. Er erwarte ungeteilte Zustimmung auch als positives Signal Richtung Kommunen.
++++ 09:03 Uhr ++++

Ab dem 04.06.2020 wird mit der Außenstelle in Freital, sowohl auf der Hüttenstraße als auch auf der Dresdner Straße, der letzte Behördenstandort des Landratsamtes wieder für die Öffentlichkeit zugänglich sein.
Mehr dazu hier.
++++ 08:31 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 493 Infektionen/ 409 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Görlitz: 269 Infektionen/ 246 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 232 Infektionen/ 208 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
386 Infektionen/ 355 Genesene
(verstorben: 4)

Dresden: 621 Infektionen/ ca. 586 Genesene
(verstorben: 10)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 77 Infektionen/ 72 Genesene
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen/ 63 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 49 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 246 Infektionen/ 232 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene
(verstorben: 0)

 

28.05.2020

++++ 09:55 Uhr ++++

Eigentlich war das jährliche Treffen der regionalen Unternehmerinnen und Unternehmer im Rahmen des Wirtschaftstages im Landkreis Sächsiche-Schweiz Osterzgebirge für gestern, geplant. Jedoch die Corona-Pandemie machte, wie bei so vielen Veranstaltungen, auch hier einen großen Strich durch die Rechnung.

Landrat Michael Geisler und die Organisatoren in der Wirtschaftsförderung des Landkreises wollen dies jedoch nicht so einfach hinnehmen und haben nun den neuen Termin festgeklopft: es ist der 30. September 2020. Sofort ging die Terminanfrage an die bereits für heute avisierten Referenten und so liegt auch die erste Zusage schon vor. Mit Alexander Groth betritt ein erfahrener Redner die Bühne, der das Publikum auf unterhaltsame Weise zum Thema „Führungsstark im Wandel – Wie Sie schwierige Veränderungen erfolgreich umsetzen“ aufklärt.

Mit Sicherheit gibt es in diesem Jahr eine Unmenge an Diskussionsstoff infolge der Corona-Situation, die in nahezu allen Branchen ihre Spuren hinterlassen hat. „Nach den vergangenen Wochen gilt es jetzt unsere mittelständische Wirtschaft zu stabilisieren, Strukturen zu erhalten und die Unternehmen so effektiv wie möglich zu unterstützen. Mit dem Wirtschaftstag möchten wir einen Beitrag dazu leisten.“, sendet Landrat Geisler das Signal an Unternehmer, beim Wirtschaftstreffen auch vom gegenseitigen Erfahrungsaustausch zu partizipieren.

Jetzt sind die Unternehmen an der Reihe, die sich ab sofort für das Event anmelden können. Wie immer funktioniert das online auf der Internetplattform unter www.landratsamt-pirna.de/wirtschaftstag.html, per E-Mail an wirtschaftsfoerderung@landratsamt-pirna.de oder gern auch telefonisch unter 03501 515-1519.
++++ 08:33 Uhr ++++

Brandenburg. Die Nutzung der Indoor-Sportanlagen der Stadt Lübbenau/Spreewald ist für Vereiene wieder möglich. Vorraussetzung ist jedoch die Vorlage eines Hygienekonzeptes. Was es beinhalten muss, steht HIER.

27.05.2020

++++ 08:30 Uhr ++++

Ab Dienstag, 2. Juni 2020 geht das Bürgertelefon des Gesundheitsamtes Dresden wieder in den regulären Betrieb. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes informieren unter der 0351-4885322 weiter zu Corona, aber auch zu Fragen rund um das Thema Impfen oder den Gesundheitspass für eine Tätigkeit im Lebensmittelbereich. Erreichbar sind die Kollegen Montag und Mittwoch, 8 Uhr bis 16 Uhr, Dienstag und Donnerstag von 8 Uhr bis 18 Uhr und Freitag 8 Uhr bis 14 Uhr. Fragen werden auch per E-Mail beantwortet: gesundheitsamt-corona@dresden.de

Informationen auch unter www.dresden.de/Corona

Die Corona-Hotline des Freistaates Sachsen bleibt zukünftig von Montag bis Freitag zwischen 9 und 18 Uhr unter der zentralen kostenfreien Rufnummer 0800-1000214 erreichbar. Aufgrund des rückläufigen Anrufaufkommens wird die Hotline ab dem 30. Mai 2020 an Wochenenden nicht mehr besetzt.

++++ 08:25 Uhr ++++
Die Mitarbeiterinnen von „Herzlich willkommen im Leben“ vom Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bieten normalerweise allen Familien mit Neugeborenen einen Begrüßungsbesuch mit Zeit für Fragen und vielen Informationen an. Leider sind persönliche Besuche momentan nicht möglich. Dennoch – und gerade jetzt möchten die Sozialarbeiterinnen den Familien bei Unsicherheiten, Fragen oder Antragstellungen mit Rat und Tat zur Seite stehen!

So werden alle Familien mit neu geborenen Kindern kontaktiert. Ihnen wird derzeit eine  telefonische Beratung sowie die Zusendung weiterer Informationen und Unterlagen angeboten. „Scheuen Sie sich nicht, diese Möglichkeit zu nutzen“. ermuntert Irina Heise, Leiterin des Jugend- und Bildungsamtes, die frischgebackenen Eltern dazu die Angebote zu nutzen. „Wir wissen, dass gerade junge Familien einen erhöhten Bedarf an Gesprächen und Beratung haben. Denn es ist schon ziemlich schwierig, die ganzen Formalitäten zu Hause allein auszufüllen und dabei keine Hilfe zu haben.“ sagt sie.

Neben den Besuchen in den jungen Familien sind die gemeinsam mit den Mehrgenerationenhäusern veranstalteten Informationsabende für werdende Eltern gern genutzte Möglichkeiten sich auf die neue Familiensituation einzustellen. Dort geht es um Fragen rund um Schwangerschaft und Geburt. Im Fokus stehen darüber hinaus Themen, wie Elterngeld, Kindergeld, Elternzeit und Mutterschutz.

Der persönliche Kontakt fehlt den drei Kolleginnen von „Herzlich willkommen im Leben“, Elke Schee, Stefanie Püschel und Kathleen Mehner, sehr. Sie hoffen, schon in naher Zukunft wieder Familien besuchen und ihre Fragen im persönlichen Gespräch klären zu können,  natürlich unter strikter Einhaltung der hygienischen Bedingungen und geltenden Abstandsregelungen.

Bis dahin sind Beratungen zu Elterngeld und anderen Leistungen jederzeit telefonisch unter den nachfolgend genannten Kontakten möglich.

Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Jugend- und Bildungsamt
„Herzlich willkommen im Leben“
Schloßhof 2/4
01796 Pirna

Kathleen Mehner
Telefon: 03501 515-2086
Mobil: 0160 8403209
E-Mail: kathleen.mehner@landratsamt-pirna.de

Stefanie Püschel
Telefon: 03501 515-2090
Mobil: 0173 5865046
E-Mail: Stefanie.pueschel@landratsamt-pirna.de

Elke Schee
Telefon: 03501 515-2198
Mobil: 0170 5740862
E-Mail: Elke.schee@landratsamt-pirna.de

++++ 08:08 Uhr ++++
Trotz eines Urteils des Verwaltungsgerichtes Leipzig müssen Eltern weiterhin mit ihrer täglichen Unterschrift unter der Gesundheitsbestätigung die Symptomfreiheit ihres Kindes bestätigen. Darauf weist das Kultusministerium hin. Das Gericht habe in einem Einzelfall entschieden, der Freistaat will die Entscheidung nun vor dem Oberverwaltungsgericht Bautzen anfechten.

++++ 08:05 Uhr ++++
Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 485 Infektionen/ 364 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/ 246 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 232 Infektionen/ 207 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
384 Infektionen/ 349 Genesene
(verstorben: 4)

Dresden: 619 Infektionen/ ca. 579 Genesene
(verstorben: 10)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 76 Infektionen/ 71 Genesene
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen/ 63 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 49 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 244 Infektionen
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen
(verstorben: 0)

 

26.05.2020

++++ 16:01 Uhr ++++

Brandenburg. Die Landesregierung Brandenburg hat die Verordnung zur Eindämmung des Corona-virus weiter gelockert. Die Änderungen betreffen insbesondere kulturelle Veranstaltungen sowie Kinos, Freibäder, Freizeitparks, Tanz- und Fitnessstudios, Sportstätten, Unterricht in Fahrschulen oder Nach-hilfe sowie private und familiäre Feiern. Zugleich wird die erlaubte Anzahl von Teilnehmenden bei Veranstaltungen, die bereits seit längerem wieder möglich sind, zum Beispiel Gottesdienste, erhöht. Was die neue Eindämmungsverordnung beinhaltet? HIER

++++ 15:47 Uhr ++++

Brandenburg. Mit den im Kabinett beschlossenen weiteren Lockerungen der Coronaregeln entfällt ab 28. Mai auch die Beschränkung für Fahr- und Flugschulen sowie ähnliche Einrichtungen, nur maximal fünf Personen zu unterrichten. Voraussetzung bleibt aber weiterhin, dass die erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.
Nach der letzten Änderung durften die Fahrschulen in Brandenburg zunächst nur mit maximal 5 Personen theoretischen Unterricht anbieten.
Beim praktischen Fahrunterricht dürfen weiterhin während der Ausbildungsfahrten nur Fahrschüler/in und Fahrlehrer/in zugegen sein. Da die Mindestabstände nicht einhaltbar sind, muss auch weiterhin eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden. (pm)

++++ 08:51 Uhr ++++
Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 482 Infektionen/ 356 Genesene
(verstorben: 17)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/ 246 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 232 Infektionen/ 206 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
383 Infektionen/ 345 Genesene
(verstorben: 4)

Dresden: 618 Infektionen/ ca. 578 Genesene
(verstorben: 10)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 76 Infektionen/ 70 Genesene
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen/ 63 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 49 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 244 Infektionen/ 232 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen
(verstorben: 0)

++++ 08:08 Uhr ++++

Brandenburg. Die Standorte der Kreisverwaltung Oberspreewald-Lausitz öffnen ab dieser Woche und im Rahmen der bekannten Sprechtage wieder für den persönlichen Bürgerverkehr. Bürger werden gebeten, zuvor möglichst einen Termin zu vereinbaren und auch die weiteren Regeln zu beachten. Für das Straßenverkehrsamt in Calau ist eine feste Terminvereinbarung hingegen Voraussetzung für einen persönlichen Besuch, denn dieses bleibt bis auf weiteres für den regulären Bürgerverkehr geschlossen. Ein Zugang ohne Terminvergabe ist, im Hinblick auf das Einhalten der notwendigen Abstandsregeln im Wartebereich, nicht möglich. Bürger, die zum vereinbarten Termin erscheinen, werden gebeten, vom Parkplatz aus kommend den Nebeneingang zu nutzen und anschließend die Klingel zu betätigen.

Davon unberührt gilt auch weiterhin: Viele Anliegen sollten möglichst weiterhin ohne direkten Kontakt auch telefonisch, per E-Mail oder auf dem Postweg geklärt werden.

Hausregeln beachten

  • Terminabsprachen sind mit dem jeweiligen Fachbereich bzw. Sachbearbeiter oder dem Bürgerbüro (Tel. 03573 870-1350) möglich.
  • Der Bereich KFZ-Zulassung des Straßenverkehrsamtes bietet Terminvergaben zusätzlich ab sofort auch online über www.osl-online.de an.
  • Während des Aufenthaltes in den Gebäuden ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, insofern keine gesundheitlichen Beschwerden dem entgegenstehen. Auch Kinder bis sechs Jahre sind hiervon ausgenommen.
  • Zusätzlich sind die bekannten Hygieneregeln, etwa im Hinblick auf die Hust- und Niesetikette, zu beachten.
  • Zum Zweck der Nachverfolgung von Infektionsketten werden die Kontaktdaten der Besucher notiert. Diese Daten werden datenschutzgerecht aufbewahrt, bei Bedarf an das Gesundheitsamt übermittelt und nach Ablauf von 4 Wochen vernichtet.
  • Personen, die grippeähnliche Symptome aufweisen, ist der Zugang zu den Gebäuden untersagt. (pm)

++++ 07:56 Uhr ++++

Sachsen. Die vietnamesische Community in Dresden hatte dem Freistaat Ende April eine Spende von Mund-Nase-Bedeckungen überreicht. Diese Spende wurde dem Hebammenverband übergeben. Nun ist es der Community gelungen, weitere Mund-Nase-Bedeckungen zu organisieren, die auch wiederum gespendet werden. Gesundheitsministerin Petra Köpping konnte daher 6.000 dieser Bedeckungen an den Landesverband der Tafel Sachsen e.V. überreichen.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Diese Spende ist ein ausgezeichnetes Beispiel dafür wie man gemeinsam besser vorankommt. Die Tafeln in Sachsen können mit Hilfe der Mund-Nase-Bedeckungen ihre enorm wichtige Arbeit unter Einhaltung der hygienischen Vorschriften sicher für die Mitarbeiter und die Kunden fortführen. Ich möchte mich daher bei allen Akteuren ganz herzlich für die Unterstützung bedanken.«

Bei der Tafel Sachsen e.V. werden mit rund 1.400 Ehrenamtlichen und Mitarbeitern an rund 200 Ausgabestellen sachsenweit Menschen mit Nahrungsmitteln versorgt.

Der Vorsitzende des Landesverbandes Tafel Sachen e.V. Joachim Rolke: »So wie im wahren Leben, nur gemeinsam ist man stark und man kann Berge versetzen und vieles erreichen. In der Krise sind Gemeinsamkeiten ein wichtiges Kriterium um sie zu meistern und daraus gemeinsam gestärkt hervorzugehen.« (pm)

25.05.2020

++++ 11:57 Uhr ++++

Sachsen.  Die Pflicht zur Abgabe einer Gesundheitserklärung ist unverhältnismäßig. Dies beschloss am Freitagabend, dem 22. Mai 2020, die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Leipzig. Der Vater eines Grundschülers war gerichtlich gegen Punkt 3.5.1 der Allgemeinverfügung zur Regelung des Schulbetriebs vom 12. Mai 2020 -15-5422/4 vorgegangen. Nach dieser Regelung sind Erziehungsberechtigte oder Betreuer verpflichtet, täglich vor dem erstmaligen Betreten des Schulgeländes durch die Schüler gegenüber der Schule schriftlich zu erklären, dass sowohl ihr Kind als auch weitere Mitglieder ihres Hausstandes keine der bekannten Symptome einer SARS-CoV-2-Infektion, insbesondere wiederholtes Husten, Fieber oder Halsschmerzen, aufweisen. Hierfür soll das Formular "Gesundheitsbestätigung" verwendet werden. Die Erklärung ist dem Klassenlehrer oder seinem Vertreter vorzulegen. Sie kann jederzeit nachgereicht werden. Fehlt die schriftliche Erklärung, ist es Schülern zu untersagen, den Unterrichtsraum zu betreten. Der Antragsteller hatte geltend gemacht, die Regelung sei sinnfrei und völlig ungeeignet, Infektionen zu verhindern; außerdem werde sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt.
Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts ist die betreffende Regelung zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus weder erforderlich noch angemessen und damit unverhältnismäßig.
++++ 09:13 Uhr ++++

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 5 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 3.237 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 24.05.2020, 10:00 Uhr). In Brandenburg gelten laut LAVG-Berechnungen circa 2.920 Menschen als genesen von der Coronavirus-Krankheit-2019 (+10 im Vergleich zum Vortag). So liegt die Zahl der aktiv Erkrankten bei circa 150.
++++ 09:12 Uhr ++++

Die Zahl der im Freistaat Sachsen aufgetretenen Infektionen mit COVID 19 steigt nach wie vor. Seit dem ersten Coronafall am 2. März 2020 gibt es inzwischen insgesamt 5.228 positiv auf SARS CoV-2 getestete Personen (Stand 24. Mai 2020, 12:30 Uhr).

24.05.2020

++++15:50 Uhr ++++

Brandenburg. Kitakinder in Brandenburg haben ab morgen einen Anspruch darauf, an mindestens einem Tag in der Woche für vier Stunden betreut zu werden – insofern die Kitas, die sich gleichzeitig mit Hygiene- und eingeschränkten Gruppengrößenvorgaben konfrontiert sehen, Kapazitäten haben. Vorrangig sollen hierbei Vorschüler berücksichtigt werden. Dies sieht das Land Brandenburg in seiner angepassten Eindämmungsverordnung vor.

Die betroffenen Akteure im Landkreis Oberspreewald-Lausitz - über Eltern und Kitas bis hin zu Kommunen und der Kreisverwaltung - sehen diese Lösung als nicht praktikabel an. Angesichts des steigenden Drucks auf berufstätige Eltern und des kreisweit sehr niedrigen Infektionsgeschehens machen die Kommunen und der Landkreis von der neu geschaffenen Möglichkeit Gebrauch, vor Ort abweichende Regelungen zu treffen. 

Diese sehen vor, bereits ab der kommenden Woche möglichst vielen Kindern an fünf Tagen in der Woche den Zugang zur Kita zu gewähren. Möglich wird dies, indem die Kitas die in der Eindämmungsverordnung des Landes festgeschriebenen geltenden Orientierungsangaben für Gruppengrößen - in der Kita bis zu 10 und in der Krippe bis zu 6 Kinder - überschreiten dürfen. Die neue Grenze bilden die in der Betriebserlaubnis der jeweiligen Einrichtung festgelegten Gruppengrößen. Diese sehen maximal 18 Kinder in einem Raum im Alter über drei Jahren und bis zu 10 Kinder im Raum im Alter unter drei Jahren vor. Ein „Auffüllen“ der bereits bestehenden Gruppen der Notfallbetreuung ist möglich.

Eltern die ihr Kind in die Kita bringen wollen werden gebeten, einen formlosen Antrag auf Betreuung zu stellen und diesen in der Kita bzw. Standortkommune abzugeben. Darin enthalten sein sollten kurze Angaben zum Kind (Name), den Eltern (Namen) und dem benötigten Betreuungsumfang (Stunden pro Tag) sowie –grund (bspw. Berufstätigkeit). Die Kommunen vor Ort setzen sich für das weitere Verfahren mit den Trägern ins Benehmen. 

Auch im Hinblick auf die Aufnahme der Kinder verständigten sich Landkreis und Kommunen auf ein einheitliches Vorgehen. So sollen zunächst Kinder berufstätiger Eltern sowie Vorschulkinder berücksichtigt werden. Eine sogenannte berufliche Systemrelevanz der Eltern spielt dabei keine Rolle. Erst im Anschluss können, insofern noch Plätze vorhanden, weitere Kinder aufgenommen werden.   

Für Kinder, die bereits die Notfallbetreuung in Anspruch genommen haben, bleibt der Anspruch im Rahmen des bisherigen Betreuungsumfanges wie bislang bestehen. Sie brauchen keinen neuen Antrag zu stellen. 

Für Tagesmuttis und -Vatis in Brandenburg gelten derweil abweichende Regelungen. Sie dürfen ihre Tätigkeit wieder in vollem Umfang aufnehmen.

Aufnahmekapazitäten bleiben dennoch begrenzt

Trotz der neuen Regelung werden im Landkreis jedoch weiterhin nicht alle Kinder betreut werden können. Die Aufnahmekapazität der Einrichtungen bleibt, aufgrund des notwendigen Infektionsschutzes, auf ein gewisses Maß beschränkt. Das Land gibt den Kitas als Voraussetzung für den Betrieb vor, dass die Kinder innerhalb einer festen Gruppe betreut werden und die Regelungen des Rahmenhygieneplanes für Kindereinrichtungen einschließlich der Ergänzung „Infektions- und Arbeitsschutz in Kindereinrichtungen in Brandenburg in Zusammenhang mit dem Corona-Virus“ eingehalten werden. Unter anderem gilt: Kinder sollen durch feste Bezugspersonen in festen Räumen betreut werden. Kontakte zwischen den Gruppen sollten möglichst vermieden werden, auch in den Außenanlagen.

Erschwerend kommt hinzu, dass in vereinzelten Einrichtungen Erzieher, die beispielsweise Risikogruppen angehören, nicht vollumfänglich zur Verfügung stehen. In Kombination mit den bisherigen Vorgaben zu den Gruppengrößen gelangten zuletzt mehrere Kitas an ihre Kapazitätsgrenze. (pm)

++++ 08:55 Uhr ++++
Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 481 Infektionen/ 356 Genesene
(verstorben: 17)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/239 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 232 Infektionen/ 205 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
379 Infektionen/ 338 Genesene*
(verstorben: 3)

Dresden: 618 Infektionen/ ca. 577 Genesene
(verstorben: 9)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 76 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 49 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 243 Infektionen
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen
(verstorben: 0)
* Zahlen vom 20.05.2020

23.05.2020

++++ 16:15 Uhr ++++

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 4 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 3.232 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 23.05.2020, 10:00 Uhr). In Brandenburg gelten laut LAVG-Berechnungen circa 2.910 Menschen als genesen von der Coronavirus-Krankheit-2019 (+10 im Vergleich zum Vortag). So liegt die Zahl der aktiv Erkrankten bei circa 150.

++++ 13:26 Uhr ++++

Brandenburg. Bei einem Besuch im Spreewald hat Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher Reha-Zentrum und Therme in Burg besucht und mit Verantwortlichen über die Umsetzung der Hygiene-Maßnahmen und die Folgen der Corona-bedingten Einschränkungen gesprochen. „Ich bin beeindruckt von der Bereitschaft und dem Einfallsreichtum, mit denen Hygiene-Konzepte vor Ort erarbeitet und umgesetzt werden. Ich verstehe, dass ein Kurort wie Burg dringend auf die Wiedereröffnung der Therme wartet“, so Nonnemacher.

Burg zeigte sich als moderner Gesundheits- und Kurort in der einzigartigen Landschaft des Spreewalds. In einer Gesprächsrunde, unter anderen mit dem Landrat von Spree-Neiße Harald Altekrüger und Burgs Amtsdirektor Tobias Hentschel, konnte Nonnemacher die mehrfach dringend geforderte Öffnung der Therme in Aussicht stellen:

„Ich bin froh, dass wir angesichts der weiter positiven Entwicklung Schritt für Schritt die Einschränkungen lockern können. Eine wichtige Stufe ist dabei die Öffnung der Hallenbäder und Thermen ab dem 13. Juni. Allerdings geht das nur bei unbedingter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln. Mir ist sehr bewusst, wie hart die letzten Wochen für viele Menschen waren und wie schwer die Eindämmungen gerade Orte getroffen haben, die wie Burg auf Touristen und Tagesgäste angewiesen sind. Dennoch: mit jeder weiteren Lockerung steigt das Infektionsrisiko wieder und wir werden das Geschehen sehr genau beobachten, um gegebenenfalls schnell handeln zu können. Darum habe ich mich sehr gefreut, in Burg so engagierte Menschen zu treffen, die beides im Blick haben: die Zukunft ihres Kur- und Gesundheitsortes und die Eindämmung des Virus“, so Nonnemacher.

Zu den notwendigen Hygienemaßnahmen für Hallenbäder einschließlich Thermen und Thermalbäder gehören die Begrenzung der Personenzahl und Konzepte für die Umkleiden und Gemeinschaftsduschen plus Erhöhung der Luftaustauschraten. Auch Trockensaunen ab mindestens 80 °C Grad und ohne Aufgüsse können ab 13. Juni wieder starten; andere Saunen (Dampfsaunen) müssen geschlossen bleiben. (pm)

++++ 10:16 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 480 Infektionen/ 349 Genesene*²
(verstorben: 17)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/239 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 232 Infektionen/ 205 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
379 Infektionen/ 338 Genesene*
(verstorben: 3)

Dresden: 618 Infektionen/ ca. 574 Genesene
(verstorben: 9)

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 76 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 49 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 243 Infektionen/ 230 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen
(verstorben: 0)
* Zahlen vom 20.05.2020
*² Die Zahl der Neuinfektionen der letzten sieben Tage liegt bei 27. Der kritische Wert für notwendige Verschärfungen der Corona-Maßnahmen liegt für den Landkreis Bautzen bei 150 Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen.

22.05.2020

++++ 12:29 Uhr ++++

Sachsen. Auch gemeinnützige eingetragene Vereine und Verbände, anerkannte Träger der freien Jugendhilfe, gemeinnützige Stiftungen, Schullandheime, Familienbildungs- und Ferienstätten, Naturfreundehäuser, KiEZe (Kinder- und Jugenderholungsstätten), Jugendherbergen, Ehrenamts-, Demokratie- und Integrationsprojekte wurden durch die getroffenen Maßnahmen in ihrer Tätigkeit beeinträchtigt. Aus diesem Grund hatte sich der Freistaat schon im April dazu entschieden, die Förderung von Projekten und Maßnahmen auch dann fortzuführen, wenn diese aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation nicht wie geplant durchgeführt werden können. Damit konnten viele Projekte weiter durchgeführt werden.

Nunmehr wurde es jedoch auch notwendig, dass die Vereine bzw. Einrichtungen selbst in der jetzigen Ausnahmesituation unterstützt werden. Dazu legte das Sozialministerium eine Soforthilfe-Richtlinie für soziale Vereine und Jugendübernachtungsstätten auf, die heute durch Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages mit den notwendigen Finanzen ausgestattet wurde.
Mehr dazu hier.
++++ 12:25 Uhr ++++

Sachsen. Über ein neues Förderprogramm des Freistaates können Werkstätten für behinderte Menschen für jeden betroffenen Beschäftigten eine zweckgebundene Zuwendung zur Zahlung eines Anteils des Werkstattentgeltes in Höhe von 89 Euro je Monat des Betretungsverbotes erhalten. Die Werkstätten sind verpflichtet, die gewährten Fördermittel an die Beschäftigten auszuzahlen.

++++ 12:24 Uhr ++++

Nach einem Corona-Fall in einer Abiturklasse des BSZ Hoyerswerda sind nach umfangreichen Tests keine weiteren Fälle festgestellt worden.
++++ 11:35 Uhr ++++

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat die Mittel für das Soforthilfeprogramm NEUSTART zunächst um weitere 10 Millionen Euro auf 20 Millionen Euro verdoppelt. Ziel des Programms ist es, kleineren und mittleren Kultureinrichtungen bei Umbau- und Ausstattungsmaßnamen angesichts der Coronakrise zu helfen.

Monika Grütters: „Unser Sofortprogramm NEUSTART hat ins Schwarze getroffen! Die Nachfrage ist überwältigend: schon jetzt haben uns schon fast 1000 Anträge erreicht. Aufgrund des hohen Bedarfs haben wir uns daher sehr schnell dafür entschieden, nach nur drei Wochen die Mittel in meinem Haushalt erheblich aufzustocken. Denn unser Ziel ist es, so vielen Kultureinrichtungen wie möglich bei der Wiedereröffnung zu helfen. Damit leistet das Programm einen wichtigen Beitrag bei der Revitalisierung der kulturellen Infrastruktur in den Ländern und Kommunen.“

Die Mittel aus dem Programm dienen dazu, durch Corona bedingte Umbaumaßnahmen in Kultureinrichtungen umzusetzen. Gefördert werden Investitionen zwischen 10.000 und 50.000 Euro. Dazu gehören der Einbau von Schutzvorrichtungen und die Optimierung der Besuchersteuerung. Auch digitale Vermittlungsformate können gefördert werden. Das Programm richtet sich an Museen, Ausstellungshallen und Gedenkstätten, Veranstaltungsorte von Konzert- und Theateraufführungen sowie an soziokulturelle Zentren und Kulturhäuser. Projektträger ist der Bundesverband Soziokultur.

Weitere Informationen auf www.neustartkultur.de (pm)
++++ 08:32 Uhr ++++

Sachsen. In einem Brief an alle Träger von Alten- und Pflegeheimen weist Gesundheitsministerin Petra Köpping ausdrücklich auf die Möglichkeit hin, Ausnahmen vom Verbot des Besuchs in und des Ausgangs aus den Einrichtungen zu gewähren. Mitgesandt wurden mit dem Schreiben auch zwei Informationsblätter, die dabei helfen sollen, eine für die jeweilige Einrichtung geeignete Besuchs- und Ausgangsregelung zum Wohle der Bewohnerinnen und Bewohner sowie zum Schutz der Mitarbeitenden zu finden.
++++ 08:30 Uhr ++++

Die weiteren Tests der Bewohner des Pflegeheims in Elstra sind abgeschlossen. Hier wurden keine Corona-Fälle festgestellt. Es bleibt daher bei einem positiver Fall einer Mitarbeiterin der Einrichtung.
++++ 08:28 Uhr ++++

Wegen eines Corona-Falls bei einem Krippenkind in einer Kindertagesstätte in Kamenz OT Brauna ist durch das Gesundheitsamt eine kleine Gruppe geschlossen worden. Die Eltern werden informiert und betroffene Kinder und Erzieher heute getestet.
++++ 08:25 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 480 Infektionen/ 349 Genesene
(verstorben: 17)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/239 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 232 Infektionen/ 205 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
379 Infektionen/ 338 Genesene*
(verstorben: 3)

Dresden: 613 Infektionen/ ca. 567 Genesene*
(verstorben: 9)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 76 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 49 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 242 Infektionen
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen
(verstorben: 0)

* Zahlen vom 20.05.2020

21.05.2020

++++15:11 Uhr ++++

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 13 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 3.224 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 21.05.2020, 10:00 Uhr). In Brandenburg gelten laut LAVG-Berechnungen circa 2.880 Menschen als genesen von der Coronavirus-Krankheit-2019 (+10 im Vergleich zum Vortag). So liegt die Zahl der aktiv Erkrankten bei circa 180. (pm)

++++15:09 Uhr ++++

Sachsen unterstützt gemeinnützige Träger aus den Bereichen Energie, Klimaschutz, Umwelt, Land- und Forstwirtschaft sowie Nachhaltigkeit, die durch die Corona-Pandemie eine Deckungslücke bei den allgemeinen Betriebskosten erfahren haben. Die Förderung soll insbesondere zur Existenzsicherung der Verbände und Vereine dienen. Zur Deckung der allgemeinen Betriebskosten können die Träger eine einmalige Zuwendung von bis zu 10.000 Euro erhalten. In besonders begründeten Fällen kann die Zuwendung bis auf 20.000 Euro erhöht werden. Förderungen unter 1.000 Euro werden nicht gewährt.

Sachsens Umwelt- und Landwirtschaftsminister Wolfram Günther: »Wir haben viele Vereine und Verbände, die eine engagierte und gesellschaftlich enorm wertvolle Arbeit zum Beispiel im Ehrenamt, in der Umweltbildung und im Wissensaustausch, in den Bereichen Umweltschutz, Landschaftspflege, Klimaschutz und Biodiversität leisten. Ihnen helfen wir, mit den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie klarzukommen.«

Förderungen erhalten können als gemeinnützig anerkannte Träger, wenn sie auf folgenden Gebieten arbeiten:

  • Natur-, Klima- und Umweltschutz
  • Landschaftspflege
  • Nachhaltigkeit
  • Landwirtschaft und Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur (einschließlich Vermarktung regionaler Erzeugnisse)
  • Tier- und Pflanzenzucht oder
  • Förderung erneuerbarer Energien und effizienter Energieverbrauch

Der Träger muss überwiegend im Freistaat Sachsen tätig sein. (pm)

++++15:07 Uhr ++++

Brandenburg. Ab dem 25. Mai 2020 können wieder mehr Kinder in Brandenburgs Krippen und Kitas gehen. Dafür hat das Kabinett die Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus geändert und eine sogenannte eingeschränkte Regelbetreuung für die Kitas beschlossen. Für kommende Woche ist eine erneute Aktualisierung der Verordnung geplant. Vorgesehen sind dabei weitere Erleichterungen zum Beispiel für Fitnessstudios und Freibäder. Die ursprünglich bis zum 5. Juni geltende Quarantäne-Verordnung für nach Brandenburg einreisende Personen wurde bereits gelockert.

Für alle Erleichterungen gilt grundsätzlich die Einhaltung der Hygiene-und Abstandsregeln. Weiterer Fahrplan für Lockerungen

Für Donnerstag, 28. Mai:

  • Öffnung von Fitness-Studios bei Personenbegrenzung (Distanzgebot) und Stoßlüftung inklusive der Duschen
  • Öffnung der Freibäder unter der mit einem jeweiligen Konzept der Begrenzung der Personenanzahl in Abhängigkeit der Beckengröße und Liegeflächen
  • Erlaubnis von Indoor-Sport mit Sportarten ohne engen Körperkontakt mit Personennutzungskonzept (Anzahl der Personen, Duschnutzung, Lüftung bzw. Erhöhung der Luftaustauschraten, Distanzgebot)
  • Erweiterung des bereits möglichen Outdoor-Sports für Vereine mit der künftig möglichen Nutzung der Umkleideräume und Duschen Für Samstag, 13. Juni:
  • Öffnung von Indoor-Bädern einschließlich Thermen/Thermalbädern, da-runter auch Tropical Island, mit Begrenzung der Personenzahl und Konzept für die Umkleiden und Gemeinschaftsduschen plus Erhöhung der Luftaustauschraten
  • Trockensaunen ab mindestens 80 °C Grad und ohne Aufgüsse können ab 13. Juni starten; andere Saunen wie Dampfsaunen müssen geschlossen bleiben

Mit der Änderung der Quarantäne-Verordnung entfällt die bisher obligatorische 14-tägige häusliche Isolation für Reisende, die aus Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz und Großbritannien mit Nordirland nach Brandenburg einreisen.Auch die anderen Bundesländer ändern ihre Verordnungen derzeit entsprechend. Dies ist mit der Bundesregierung abgestimmt. Bisher gilt die Quarantänevorgabe bei einer nicht beruflich oder medizinisch notwendigen Einreise, um das Ansteckungsrisiko zu mindern. Auch Besuche von Dritten sind während der Zeit untersagt. Dieser Pflicht unterliegen ab morgen nur noch Personen, die nicht aus der EU beziehungsweise den fünf genannten Staaten nach Brandenburg einreisen. Für die Betreffenden gibt es allerdings zahlreiche Ausnahmen. (pm)

++++ 14:56 Uhr ++++

Brandenburg. Im Hinblick auf die bevorstehenden Feiertage zu Pfingsten möchte die Stadtverwaltung Spremberg noch einmal an alle appellieren,die bestehenden Regeln zur Verhinderung einer weiteren Ausbreitung und zur Eindämmung des Coronavirus im Sinne einer hohen Verantwortung sich selbst gegenüber aber auch gegenüben den Mitmenschen zu beachten und nicht die Erfolge durch unbedachte Handlungen leichtfertig aufs Spiel zu setzen.

Es gilt die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Haushalts auf ein Minimum zu reduzieren. Zwischen Personen ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Dies gilt nicht für Ehe-oder Lebenspartner oder Angehörige des eigenen Haushalts sowie für Personen, für die ein Sorge-oder Umgangsrecht besteht.Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, im Kreis der Angehörigen des eigenen Haushalts und mit Personen eines weiteren Haushalts gestattet. Dies können selbstverständlich jeweils unterschiedliche Haushalte sein und nicht stets der gleiche zusätzliche Haushalt. In der Praxis bedeutet das zum Beispiel, dass Bollerwagen-Touren nur dann erlaubt sind, wenn alle Teilnehmer aus demselben Haushalt oder höchstens zwei verschiedenen kommen.Das ist außerdem möglich:

-Feiern mit Familienmitgliedern, die im gleichen Hausstand leben, sind erlaubt. Familienmitglieder aus einem zweiten Hausstand dürfen zu Besuch kommen.

-Im Biergarten sitzen, ist erlaubt (aber ebenfalls nur mit Personen des eigenen und/oder eines fremden Hausstandes.)

-Grillen im Garten ist erlaubt. Gäste dazu einladen? Nur Freunde aus einem weiteren Haushalt.

-Und wer am Feiertag statt Entspannung lieber Sport machen will, der darf auch das. Aber auch hier gilt der Mindestabstand von 1,5 Metern. 

++++ 09:38 Uhr ++++


Brandenburg. Ab dem 25. Mai 2020 können wieder mehr Kinder in Brandenburgs Krippen und Kitas gehen. Dafür hat die Landesregierung die Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus geändert und eine sogenannte eingeschränkte Regelbetreuung für die Kitas beschlossen. „Dabei ist darauf hinzuweisen, dass die Regularien für die erweiterte Notbetreuung grundsätzlich weitergelten. Nunmehr geht es darum, mit den aktuellen Änderungen der Eindämmungsverordnung eine schrittweise Ausweitung der Kindertagesbetreuung zu realisieren“, sagte der Beigeordnete und Dezernent für Bildung, Jugend, Kultur, Gesundheit und Soziales des Landkreises, Roland Neumann.
Mehr dazu hier.
++++ 09:36 Uhr ++++

Ab sofort können soziale Dienstleister nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) bei der Landeshauptstadt Dresden Zuschüsse beantragen. Damit können wirtschaftlich nachteilige Folgen der Coronavirus-Pandemie abgefedert werden. Voraussetzungen für die Zuschüsse sind, dass die sozialen Dienstleister am 16. März 2020 in einem Rechtsverhältnis zum Sozialamt, zum Amt für Kindertagesbetreuung oder zum Jugendamt der Landeshauptstadt Dresden standen, Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch erfüllen und Leistungen erbrachten.

Das Antragsformular lässt sich im Fachkräfteportal des JugendInfoService unter jugendinfoservice.dresden.de/fachkraefte-corona ausfüllen und ausdrucken. Der Antrag muss beim jeweils zuständigen Fachamt eingereicht werden. Wenn ein sozialer Dienstleister mit mehreren Fachämtern in Rechtsbeziehung stand, muss er das entsprechend im Antragsformular angeben und bei jedem zuständigen Fachbereich den Zuschuss beantragen.

Dieser Schutzschirm greift nur, wenn die bisher von den Leistungsträgern finanzierten Leistungen wegen hoheitlicher Entscheidungen zur Bewältigung der Corona-Krise nicht oder nicht mehr vollständig erbracht werden können (Betriebsschließung, Kontaktverbot u. ä.) und somit der eigentliche Vergütungsanspruch der sozialen Dienstleister entfällt. Das SodEG kommt weiterhin nur zur Anwendung, wenn der Bestand des Unternehmens, des sozialen Dienstleisters oder der Einrichtung nicht durch Zuflüsse anderer vorrangiger Mittel gesichert werden kann. Soweit Leistungen weiter erbracht werden, werden sie im bisherigen Verfahren finanziert und abgerechnet.

++++ 09:30 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 475 Infektionen/ 347 Genesene
(verstorben: 16)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/239 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 232 Infektionen/ 205 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
379 Infektionen/ 338 Genesene
(verstorben: 3)

Dresden: 613 Infektionen/ ca.* 567 Genesene
(verstorben: 9)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 76 Infektionen/ 68 Genesene
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen/ 63 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 49 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 242 Infektionen/ 227 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene
(verstorben: 0)
* Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht.

20.05.2020

++++ 16:12 Uhr ++++

Der Landkreis Dahme-Spreewald hat heute weitere Schritte zur Rückkehr in die normale Kindertagesbetreuung veranlasst. Um den Weg für die Ausweitung auf den eingeschränkten Regelbetrieb zu bereiten, ist nun eine neue Allgemeinverfügung erlassen worden. Damit können ab der kommenden Woche wieder mehr Kinder in Krippen, Kitas, Horten sowie der Kindertagespflege im Landkreis betreut werden. Die schrittweise Öffnung erfolgt mit Blick auf das eingedämmte Infektionsgeschehen, die Einhaltung der Hygieneregeln und die vorhandenen Betreuungskapazitäten in den kommunalen Einrichtungen vor Ort.
Weitere infos dazu gibt es hier.
++++ 16:01 Uhr ++++

Ab dem kommenden Montag, 25.05.2020, wird das Rathaus Großenhain wieder für den regulären Besucherverkehr, unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsregeln, geöffnet. 

++++ 15:05 Uhr ++++

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 3 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 3.211 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 20.05.2020, 08:00 Uhr). In Brandenburg gelten laut LAVG-Berechnungen circa 2.870 Menschen als genesen von der Coronavirus-Krankheit-2019 (+40 im Vergleich zum Vortag). So liegt die Zahl der aktiv Erkrankten bei circa 180.
++++ 15:03 Uhr ++++

Am Freitag, 22. Mai 2020, haben viele städtische Dienststellen und Einrichtungen Dresden Betriebsruhe. Während der Betriebsruhe ist nur ein eingeschränkter Dienstbetrieb möglich, viele Einrichtungen haben deshalb geschlossen. Da aufgrund der Einschränkungen durch das Corona-Virus zahlreiche Ämter und Einrichtungen zurzeit nur mit Terminvergabe arbeiten, wurden für den 22. Mai keine Termine vergeben. Das Bürgertelefon pausiert vom 21. bis 24. Mai.

Ausgenommen von der Betriebsruhe sind folgende Organisationseinheiten der Stadt:

  • Sachgebiet Infektionsschutz und Sozialpsychiatrischer Dienst im Gesundheitsamt
  • Feuer- und Rettungswachen des Brand- und Katastrophenschutzamtes,
  • Tierheim des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes,
  • Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen,
  • Städtische Bibliotheken, 
  • Museen der Stadt Dresden,
  • Sachgebiet Kinder- und Jugendnotdienst,
  • Abteilung Standesamt des Bürgeramtes
  • Die kommunal betriebenen Sportstätten (außer Schulsporthallen) stehen den Dresdner Sportvereinen (eingeschränkt und unter Beachtung der Hygiene- und Verhaltensregeln zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus) zur Verfügung.
  • Der amtstierärztliche Rufbereitschaftsdienst im Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt sowie die Arbeit des Sachgebietes Infektionsschutz/Medizinalaufsicht im Gesundheitsamt werden trotz Betriebsruhe sichergestellt.

Bußgeldbehörde

Am Brückentag bleibt auch die Bußgeldbehörde des Ordnungsamtes geschlossen. Die Abgabe von Führerscheinen sowie Einspruchseinlegungen zur Niederschrift sind an dem Tag nicht möglich. Fristwahrende Einsprüche können schriftlich an die Landeshauptstadt Dresden, Postfach 12 00 20, 01001 Dresden oder per E-Mail an bussgeldstelle@dresden.de gesandt werden. Wichtig ist immer die Angabe des Aktenzeichens.

++++ 15:01 Uhr ++++

Von Donnerstag, 21. Mai bis Sonntag, 24. Mai 2020 macht das Bürgertelefon des Gesundheitsamtes Dresden eine Pause. Das Gesundheitsamt ist weiter täglich im Einsatz, beantwortet zeitnah unter E-Mail gesundheitsamt-corona@dresden.de Fragen und kümmert sich um aktuelle Infektionen.
++++ 15:00 Uhr ++++

Sachsen. Aufgrund aufgetretener COVID-19 Erkrankungen bilden Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen der Behindertenhilfe sowie Krankenhäuser nach wie vor einen Beobachtungs- und Handlungsschwerpunkt, da diese Personen zur Risikogruppe zählen.

Zurzeit sind folgende Einrichtungen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge betroffen:

  • Seniorenwohn- und Pflegeanlage „Katharinenhof“ Am Schloss in Wilsdruff mit 5 Mitarbeitern, davon 1 außerhalb des Landkreises wohnhaft,
  • Bethlehemstift-Zwiesel in Bad Gottleuba-Berggießhübel mit 1 Bewohner,
  • Facheinrichtung für Intensivpflege in Gombsen der Klinik Bavaria Kreischa mit 2 Mitarbeitern,
  • Heilpädagogische Schule & Heim in Pirna / Bonnewitz mit 1 Mitarbeiter,
  • Dorfgemeinschaft Dittersbach „Ottihof“, Graupa mit 1 Mitarbeiter,
  • DRK Behindertenwohnheim Dippoldiswalde mit 1 Mitarbeiter
  • Altenzentrum Graupa des Diakonischen Werks mit 1 Bewohner
  • „Haus Sonnenblick“ des Pflegedienst Feist in Freital mit 1 Bewohner und 1 Mitarbeiter,
  • Neurologische Abt. Klinik Bavaria mit 1 Mitarbeiter

Neben den Pflegeheimen sind auch bei den Kinder- und Schuleinrichtungen neue COVID-19-Fälle zu verzeichnen. Diese sind in:

  • Schillergymnasium in Pirna mit 2 Schülern
  • Kindergarten „Märchenland“ in Dippoldiswalde mit 1 Kind
  • Panta Rhei der Integrativen Jugendhilfe Glashütte mit 1 Bewohner
  • Hort der Grundschule Reichstädt mit 1 Kind

Hier kann sich gleichfalls jederzeit ein steigendes Risikopotential entwickeln

++++ 14:50 Uhr ++++

Mit der Öffnung der Außenstellen der Landratsämter in Dippoldiswalde und Sebnitz geht die Behörde den nächsten Schritt in Richtung Normalität.

Ab der 22. Kalenderwoche wird es möglich sein, einzelne Angelegenheiten im persönlichen Kontakt mit dem zuständigen Bearbeiter im Landratsamt zu besprechen.
Dippoldiswalde: Vorgesehen sind wie in Pirna zunächst zwei Sprechtage in der Woche – Dienstag und Donnerstag - , an denen Bürgeranliegen, die eine zwingende persönliche Vorsprache erfordern, in der Zeit zwischen 08:00 und 18:00 Uhr erledigt werden können. Auch hier gilt, dass unbedingt eine vorherige telefonische Terminvereinbarung erfolgen muss. Termine können jeweils für dienstags und donnerstags über die zentrale Einwahl 03501 515-0 vereinbart werden. 
Sebnitz: Vorgesehen ist die Öffnung parallel zu den Öffnungszeiten des Rathauses in Sebnitz. Somit ist die Außenstelle des Landratsamtes in Sebnitz Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag von 9:00-12:00 Uhr sowie Dienstag von 13:00-18:00 Uhr und Donnerstag von 13:00-17:00 Uhr erreichbar. Am Mittwoch bleibt die Außenstelle geschlossen. Auch hier gilt, dass unbedingt eine vorherige telefonische Terminvereinbarung erfolgen muss. Termine können jeweils zu den Öffnungszeiten über die zentrale Einwahl 03501 515-0 sowie über die Einwahl 035971 84-151 bzw. -154 vereinbart werden.

Zudem wird auch in den Behörden angeordnet vor Betreten eine Mund-Nasen-Bedeckung anzulegen und die entsprechenden Hygieneregeln einzuhalten. Darunter zählt insbesondere die Anwendung des im Eingangsbereich der Landratsämter bereitstehenden Handdesinfektionsmittels. Von jedem Besucher werden außerdem die persönlichen Daten (Name/Anschrift) erfasst und es erfolgt eine Temperaturmessung.  

Priorität hat allerdings nach wie vor die Kommunikation per Telefon, E-Mail und Postverkehr. Dafür sowie für evtl. auftretende Wartezeiten wird um Verständnis gebeten.
++++ 14:48 Uhr ++++

Die Corona-Kurve für den Landkreis Meißen ist weiterhin sehr flach. Amtsärztin Petra Albrecht bleibt dennoch skeptisch, denn „die Entwicklung nach den vielen Lockerungen im Alltag lässt noch keine belastbaren Testergebnisse zu“. Die aktuellen Zahlen: Im Landkreis Meißen gibt es 232 positiv getestete Personen, davon ist bei 205 Personen die behördlich angeordnete Quarantäne beendet. Unabhängig vom Status der Quarantäne werden sechs Erkrankte stationär behandelt, einer davon auf der ITS. 19 Menschen sind insgesamt verstorben. Und 45 Kontaktpersonen befinden sich derzeit in häuslicher Isolation.

Große Enttäuschung gab es heute nach der Meldung „Keine Corona-Tests für Erzieher“ in den Städten und Gemeinden des Landkreises Meißen. Landrat Steinbach hatte bei einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten angeregt, nicht nur das Lehrpersonal, sondern auch die Erzieherinnen und Erzieher in Kindertageseinrichtungen zu testen. Zunächst schien dieser Vorschlag erfolgreich zu sein, doch nun sind die kostenlosen Corona-Tests für das Kita-Personal weiterhin in der Warteschleife. Die 1. Beigeordnete des Landkreises Janet Putz erklärte in der täglichen Beratungsrunde des von ihr geleiteten Dezernates, dass solche Tests für die Erzieherinnen und Erzieher sinnvoll wären: „In einer Einrichtung, wo Kinder bis zum 6. Lebensjahr betreut werden, sind Mindestabstände nur sehr schwer einzuhalten. Da muss auch mal getröstet oder beim Essen geholfen werden, so dass menschliche Nähe in einer Kindereinrichtung zum Alltag gehört.“ Es wäre durchaus hilfereich, dem Kita-Personal auf freiwilliger Basis die Testmöglichkeiten zu geben. „Mancher Angestellte geht dann vielleicht auch beruhigter zur Arbeit“, so die Beigeordnete. Die Frage, wer für die Finanzierung der Tests zuständig ist, sollte schnell geklärt werden.

++++ 14:46 Uhr ++++

Öffnung der Schulsporthallen in Trägerschaft des Landkreises Görlitz:
Die Schulsporthallen in Trägerschaft des Landkreises Görlitz werden ab Montag, 25. Mai 2020 wieder für den Vereinssport, unter Einhaltung der notwendigen Hygienevorschriften, geöffnet. Ausgenommen davon ist die Sporthalle des Beruflichen Schulzentrums in Zittau, da diese bis zum Schuljahresende für Unterricht und Prüfungen benötigt wird.
++++ 14:44 Uhr ++++

Sachsen. Gleichzeitig mit den anderen Bundesländern ändert der Freistaat Sachsen seine Quarantäne-Verordnung für Ein- und Rückreisende. Die Pflicht zur Quarantäne gilt nur noch für Reisende aus Drittstaaten außerhalb Europas.
Mehr dazu hier.
++++ 14:43 Uhr ++++

Das Gesundheitsamt des Landkreis Bautzen ist auch am Himmelfahrtstag aktiv. Die Corona-Hotline 03591 5251-12121  ist vom 21. bis 24. Mai 2020 von 9.00 bis 12.00 Uhr erreichbar.  Außerhalb der Sprechzeiten kontaktieren Sie bitte den Bereitschaftsdienst 116117.

++++ 14:42 Uhr ++++

Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen im Landkreis Bautzen ist auf 475 (+6 zum Vortag) gestiegen. Davon sind 112 Personen erkrankt. Ein weiterer Patient ist leider verstorben. „Den Angehörigen und Bekannten der Verstorbenen gilt mein tief empfundenes  Beileid“, sagte Landrat Michael Harig. Bislang sind damit 16 Patienten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Landkreis Bautzen gestorben.

13 weitere Patienten gelten als gesund. Bislang haben 347 Patienten ihre Infektion überstanden. Die Zahl der aktuell angeordneten Quarantänen liegt bei 414. Insgesamt konnten bislang 2321 Quarantänen aufgehoben werden. Aktuell werden 13 positiv getestete Personen in einer Klinik behandelt. Es ist derzeit in zwei Fällen ein schwerer Verlauf zu verzeichnen. Die Zahl der Neuinfektionen der letzten sieben Tage liegt bei 36.
++++ 09:54 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 469 Infektionen/ 334 Genesene
(verstorben: 15)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/238 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 230 Infektionen/ 205 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 370 Infektionen/ 334 Genesene
(verstorben: 3)

Dresden: 609 Infektionen/ ca.* 563 Genesene
(verstorben: 9)

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 76 Infektionen/ 68 Genesene
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen/ 63 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 49 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 242 Infektionen/ 226 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene
(verstorben: 0)

* Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht.

19.05.2020

++++ 14:52 Uhr ++++

Heute hat das Kabinett der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung Mittel in Höhe von 120.000 Euro für das Projekt »Aus der Krise lernen? Offene Gesellschaft in der Post-Corona-Phase« zur Verfügung gestellt. Mit dem neuen Projekt will die Landeszentrale ab 8. Juni 2020 in die Debatte über die Folgen der Coronakrise einsteigen. Die Kampagne für Online-Bürgerdebatten soll sechs Wochen bis zum Beginn der Sommerferien 2020 dauern.

Die Themenpalette soll breit angelegt sein: Von Wirtschaft und Mittelstand über Medizin und Soziales, Bildungsgerechtigkeit, Fragen der Zukunft von Kultur, Kirche und Ehrenamt, Veränderungen der Arbeitswelt bis zur europäischen Zusammenarbeit bzw. dem internationalen Systemvergleich in Krisenzeiten. Auch Fragen nach der Stabilität des Rechtsstaates und denkbarer Post-Corona-Wohlstandskonflikte sollen zur Sprache kommen. Pro Woche sind vier Online-Bürgerdebatten geplant – jeweils 19 bis 20:30 Uhr.

Neben den heute bewilligten Mitteln bringt die Landeszentrale für politische Bildung selbst 45.000 Euro ein, um die Gesamtkosten von rund 165.000 Euro zu finanzieren. Partner der Landeszentrale in der Entwicklung, Moderation und Evaluierung sind die Aktion Zivilcourage e.V. in Pirna und das Projekt »Krisendialog Zukunft« am Institut für Politikwissenschaft der Technischen Universität Dresden.

Vorbereitet werden die Onlinedebatten in den durch eine intensive Informations- und Bildungskampagne in den kostenfreien Wochen- und Anzeigenblättern Sachsens. Damit können 70 Prozent der sächsischen Haushalte erreicht werden. Mit differenzierten, mehrperspektivischen Artikeln zu verschiedenen Themenfeldern sollen Bürgerinnen und Bürger nicht nur über neueste Entwicklungen ins Bild gesetzt, sondern auch zum Mitmachen aufgefordert werden. Sie erhalten Gelegenheit, ihre Fragen an die Landeszentrale zu schicken und sie dann in der Folgewoche in Online-Bürgerdebatten zu diskutieren. Diese werden als interaktives Webinar angeboten.

Zu jedem Thema werden ein oder mehrere Fachexperten eingeladen, die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworten und Trends einordnen oder mit ihnen diskutieren. Im Mittelpunkt stehen die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Fragen und Thesen. Die Landeszentrale versteht sich in den Debatten als »Anwalt des Publikums«. (pm)

++++ 09:08 Uhr ++++

Seit heute wird die Notbetreuung in kommunalen Kitas in Lübben wieder werktäglich für alle anspruchsberechtigten Kinder angeboten. 

In der vergangenen Woche wurde aufgrund der hohen Betreuungsquote und der geltenden Hygiene-Regeln ein so genanntes Wechselmodell durchgeführt, bei dem sich die Kinder mit dem Kita-Besuch abwechseln mussten. „Verständlicherweise sorgte dies bei zahlreichen Eltern und Arbeitgebern für Ärger, weil Schichten etwa in Kliniken nicht mehr ausreichend besetzt werden konnten“, sagt  Bürgermeister Lars Kolan. Die Ablösung dieses Modells wurde nun durch die in der Eindämmungsverordnung vom 8. Mai neu festgelegten Gruppengrößen (z.B. Krippengruppen von fünf auf sechs bzw. sieben Kinder) sowie eine weit ausgelegte Umsetzung von Hygienevorschriften (Nutzung von Durchgangsräumen u.ä.) möglich. (pm)

Wie genau die Notbetreuung jetzt abläuft, lest ihr HIER.

++++ 09:00 Uhr ++++

Ab dem 20. Mai öffnet der Filmpalast Bautzen wieder seine Tore – ein bisschen anders als bisher.
Ein Grund zur Freude: Die Kinos in Sachsen dürfen wieder öffnen! Ab dem 20. Mai öffnet nun auch der Filmpalast Bautzen und lädt mit tollem Aktionspreis und einem Hygienekonzept zum Wiedersehen ein. Nach Wochen des Stillstands in den Filmpalast Kinos ist nun der Startschuss für die ersten
Wiedereröffnungen gefallen. Gemeinsam mit den örtlichen Behörden wurden Maßnahme-Pläne zur Einhaltung neuer Hygiene-Standards entwickelt und freigegeben.
Damit alle Gäste einen sicheren Besuch erwarten dürfen, gilt zum Beispiel ein Sicherheitsabstand von 1,5 Metern und das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes. Im Kino selbst wird es künftig Desinfektionsstationen in Eingangs- und WC-Bereichen geben, die Spielzeiten der Filme wurden entzerrt und extra Personal zur Steuerung eines geregelten Ein- und Auslasses aus dem Kinosaal eingeplant.
Ein kleiner Anreiz für ein Wiedersehen ist außerdem eine Wiedereröffnungs-Preisaktion: Erwachsene zahlen aktuell nur 6€ und Kinder 5€ für den Eintritt in einen Film ihrer Wahl – ohne Zuschläge. Eingeläutet wird die neue Kino-Saison am Mittwoch, dem 20. Mai mit dem Film „Die Känguru Chroniken“ um 20:00 Uhr! Weitere Informationen zur Wiedereröffnung, den Hygienemaßnahmen und dem aktuellen Programm finden Sie im Internet unter www.filmpalast.de.

++++ 08:51 Uhr ++++

Brandenburg. Das Verbot des Betreibens von Gaststätten gilt ab dem 15.05.2020 nicht mehr für Gaststätten, die zubereitete Speisen verabreichen, einschließlich Cafés, wenn die jeweilige Betreiberin oder der jeweilige Betreiber die Einhaltung der Hygieneregeln nach § 3 sicherstellt. Die Öffnungszeit ist auf die Zeit von 6:00 Uhr bis 22:00 Uhr beschränkt.
 
Auf Grund des bevorstehenden Feiertages am 21. Mai 2020 und der in diesem Zusammenhang üblichen Anzeigen eines „vorübergehenden Gaststättenbetriebes“ bei der zuständigen Ordnungsbehörde gilt Folgendes:
 
Besagtes "anlassbezogenes" Gaststättengewerbe darf nur betrieben werden, wenn es die Voraussetzungen des § 8 Abs. 4 EindV erfüllt, d.h., es werden auch zubereitete Speisen verabreicht. Das bedeutet der ausschließliche Getränkeausschank, z.B. aus einem reinen Getränkewagen, ist unzulässig. Eingehende Anzeigen zum Betrieb eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes werden generell zurückgewiesen. Die vorgenannten Ausführungen gelten nicht für das Reisegewerbe.

++++ 08:48 Uhr ++++
Brandenburg.
Die Servicebüros der DB Regio Bus Ost in Guben, Forst (Lausitz) und Spremberg sind wieder für den persönlichen Kundenverkehr geöffnet.
Zusätzlich stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der DB Regio Bus Ost unter  der kostenlosen Hotline  08 00 / 2 99 22 99  und  03561/ 50 87 17 zur Verfügung. Außerdem können Sie das Unternehmen per Mail unter spreeneissebus@deutschebahn.com erreichen.
++++ 08:45 Uhr ++++
Sachsen. 
Der Öffentliche Personennahverkehr bereitet sich auf den regionalen Nachtverkehr nach der Corona-Zwangspause ab dem 20. Mai vor. Die Linien in Richtung Dippoldiswalde, Meißen, Moritzburg, Pirna und Wilsdruff, die direkt in der Dresdner Innenstadt bzw. am Bahnhof Neustadt starten, verkehren wieder in den Nachtstunden. Die Busse und S-Bahnen starten gegen 1:15 Uhr und 2:45 Uhr in Dresden. Die Linien verbinden in den Nächten zu Samstag, Sonn- und Feiertagen Dresden u.a. mit Meißen, Radeburg Pirna oder Freital. Infos unter: www.vvo-online.de/nachtverkehr und von unterwegs www.vvo-mobil.de.
++++ 08:32 Uhr ++++

Mit dem Sozialschutz-Paket hat der Gesetzesgeber auf Grund der derzeitigen Ausnahmesituation auch Sonderregelungen getroffen, um den Zugang zu den Leistungen nach dem SGB 2 vorübergehend zu erleichtern. Besondere Schwerpunkte dieser in § 67 SGB 2 enthaltenen befristeten Regelungen sind:

Für Leistungen nach dem SGB 2, deren Bewilligungszeitraum in der Zeit vom 31.03.2020 bis 30.08.2020 endet, muss zur Weiterbewilligung (abweichend von der bisherigen Gesetzgebung) kein neuer Antrag gestellt werden. Der zuletzt gestellte Antrag gilt somit einmalig für einen weiteren Bewilligungszeitraum. Die Leistungen werden unter Annahme unveränderter Verhältnisse durch das Jobcenter wegen weiterbewilligt.

Die Mitwirkungspflichten sowie die Verfahrensvorschriften über die Aufhebung und Rückforderung gelten aber unverändert. Somit sind die Antragsteller weiterhin verpflichtet, Änderungen in ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen unverzüglich anzuzeigen.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei der Berücksichtigung von Einkommen (beispielsweise laufende Einkünfte) durch den Gesetzgeber keine Sonderregelung in Form einer Erheblichkeitsregelung getroffen wurde, so dass auch sämtliche Einkünfte angegeben und grundsätzlich bei der Berechnung des Leistungsanspruchs berücksichtigt werden müssen.

Für Bewilligungszeiträume, die in der Zeit vom 01.03.2020 bis zum 30.06.2020 beginnen, werden durch das Jobcenter entsprechend der Sonderregelung für die Dauer von 6 Monaten grundsätzlich die Kosten für Unterkunft und Heizung in tatsächlicher Höhe als Bedarf berücksichtigt. Auch bei eigentlich unangemessen hohen Kosten wird in dieser Zeit kein Senkungsverfahren eingeleitet. Dies gilt aber gemäß § 67 Abs.3 S.3 SGB 2 nicht, wenn bereits im vorangegangenen Bewilligungszeitraum nur die angemessenen und nicht die tatsächlichen Aufwendungen als Bedarf anerkannt wurden.

Für Bewilligungszeiträume, die in der Zeit vom 01.03.2020 bis zum 30.06.2020 beginnen, gilt zudem in den ersten 6 Monaten eine Aussetzung der Vermögensprüfung falls kein erhebliches Vermögen vorliegt. Nach der gesetzlichen Regelung ist bei einer entsprechenden Erklärung seitens des Antragstellers zu vermuten, dass kein erhebliches Vermögen zur Verfügung steht. Wenn keine Erklärung zur Erheblichkeit des Vermögens vorliegt bzw. keine Angaben zum Vermögen im Antrag gemacht wurden, wird eine entsprechende Erklärung beim Antragsteller abgefordert. (pm)
++++ 08:18 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 458 Infektionen/ 329 Genesene
(verstorben: 15)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/234 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 230 Infektionen/ 202 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
365 Infektionen/ 334 Genesene
(verstorben: 3)

Dresden: 606 Infektionen/ ca.* 555 Genesene
(verstorben: 9)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 76 Infektionen/ 68 Genesene
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen/ 60 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 49 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 241 Infektionen/ 172 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene
(verstorben: 0)
* Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht.

18.05.2020

++++ 15:42 Uhr ++++

Wirtschafts- und Arbeitsminister Jörg Steinbach hat das Ende der Quarantäne-Regelungen der polnischen Regierung für polnische Grenzpendler begrüßt. Zugleich zog er eine positive Bilanz des von der brandenburgischen Landesregierung aufgelegten Hilfeprogramms für Unternehmen und deren polnische Beschäftigte, die wegen der Quarantäne-Regelungen in Brandenburg geblieben waren.

Bis zum 14. Mai haben insgesamt 603 Unternehmen für 3.451 Pendlerinnen und Pendler die Aufwandsentschädigung mit einem Gesamtvolumen von rund 6,5 Millionen Euro beantragt. 426 der Anträge haben die Industrie- und Handelskammern sowie die Handwerkskammern, über die in Brandenburg die Hilfen ausgezahlt werden, bereits bewilligt.

„Die Einschränkungen durch die Quarantäne-Regelungen haben gezeigt, wie weit Wirtschaft und Arbeitsmarkt in der Grenzregion von Polen und Deutschland miteinander verflochten sind – und wie sehr unsere Wirtschaft die Arbeitskräfte aus dem Nachbarland braucht“, sagte Minister Steinbach. „Dass unser Hilfeprogramm so gut genutzt worden ist, zeigt, dass viele Pendlerinnen und Pendler die Trennung von ihren Familien in Kauf genommen und damit in schwierigen Zeiten einen wertvollen Beitrag zum Funktionieren der Brandenburger Wirtschaft geleistet haben“, so der Minister weiter. Ausdrücklich bedankte sich Steinbach bei den Pendlerinnen und Pendlern, die in Brandenburg geblieben sind. Sein Dank galt aber auch den Unternehmen, dass sie in der schwierigen Lage die Rahmenbedingungen für die polnischen Kolleginnen und Kollegen geschaffen haben. (pm)

++++ 15:17 Uhr ++++

Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen im Landkreis Bautzen ist auf 458 (+ 1 zum Vortag) gestiegen. Davon sind 114 Personen erkrankt.  

Ein weiterer Patient ist leider an seiner Corona-Infektion verstorben. „Ich möchte den Angehörigen an dieser Stelle mein tief empfundenes  Beileid aussprechen“, sagte Landrat Michael Harig. Bislang sind damit 15 Patienten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Landkreis Bautzen gestorben.  

Bislang haben 329 Patienten ihre Infektion überstanden. Die Zahl der aktuell angeordneten Quarantänen steigt auf 476. Insgesamt konnten bislang 2201 Quarantänen aufgehoben werden.

Aktuell werden 19 positiv getestete Personen in einer Klinik behandelt. Es ist derzeit in zwei Fällen ein schwerer Verlauf zu verzeichnen.

In einem ambulanten Pflegedienst in Königsbrück hat das Gesundheitsamt nach einem Corona-Fall rund 65 Angestellte getestet. Bisher waren alle Tests negativ. Die Tests der betreuten Pflegebedürftigen dauern noch an. In einem betroffenen Pflegeheim in Elstra werden durch das Gesundheitsamt aktuell noch weitere Tests durchgeführt.

Die Zahl der Neuinfektionen der letzten sieben Tage liegt bei 40.

++++ 15:15 Uhr ++++

Die befristete Sonderregelung zur telefonischen Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit durch Vertragsärztinnen und Vertragsärzte ist nach derzeitiger Einschätzung der Gefährdungslage letztmalig bis einschließlich 31. Mai 2020 verlängert worden. Den entsprechenden Beschluss fasste der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) einstimmig am Donnerstag in Berlin. Ab dem 1. Juni 2020 gilt dann wieder, dass für die ärztliche Beurteilung, ob eine Versicherte oder ein Versicherter arbeitsunfähig ist, eine körperliche Untersuchung notwendig ist. (pm)
++++ 15:12 Uhr ++++

Sachsen. Für Leistungen nach dem SGB2, deren Bewilligungszeitraum in der Zeit vom 31.03.2020 bis vor dem 31.08.2020 endet, muss zur Weiterbewilligung (abweichend von der bisherigen Gesetzgebung) kein erneuter Antrag gestellt werden. Der zuletzt gestellte Antrag gilt somit einmalig für einen weiteren Bewilligungszeitraum. Die Leistungen werden unter Annahme unveränderter Verhältnisse von Amts wegen weiterbewilligt. Die Mitwirkungspflichten  sowie die Verfahrensvorschriften über die Aufhebung und Rückforderung gelten aber unverändert. (pm)

++++ 15:11 Uhr ++++
Sachsen.
Personen, die beruflichen Kontakt zu Personen hatten,  die  mit  Sars-CoV-2  infiziert  sind,  unterliegen keinen  höheren  Einschränkungen hinsichtlich der Betreuung ihrer Kinder in Kitas und Schulen oder des Betretens der Einrichtungen. Die Allgemeinverfügung des Freistaates wurde in diesem Punkt aktualisiert. (pm)
++++ 15:09 Uhr ++++

Sachsen. Damit unter anderem Vereine die schulischen Turnhallen nutzen können, wurde das Betretungsverbot  des  Schulgeländes  auf  die üblichen  Unterrichts- und Betreuungszeiten begrenzt. (pm)

++++ 12:12 Uhr ++++

Brandenburg. Die Corona-Pandemie  hat in den letzten Wochen sehr viele Bereiche im Leben eines Jeden beeinflusst. So auch das Vetschauer Stadtfest 2020.

Zwar sind Veranstaltungen wie Stadt- und Dorffeste vorerst nur bis zum 31. August 2020 untersagt, aber Keiner kann sagen, ob es danach Lockerungen hierfür gibt und wenn ja, mit welchen Hygienemaßnahmen. Das Stadtfest hätte vom 4. – 6. September stattgefunden und wäre eine der ersten Veranstaltungen nach der derzeit geltenden Verordnung. Sollten hierfür Hygienemaßnahmen getroffen werden müssen, wären diese in keinem vertretbaren Aufwand-Nutzen-Verhältnis umsetzbar.

Viele Wochen bestand noch die Hoffnung, dass es sich vielleicht alles zum Besseren wendet, doch langsam wird die Vorbereitungszeit sehr knapp. Aus diesem Grund hat die Stadt Vetschau/Spreewald sich schweren Herzens dazu entschlossen in diesem Jahr das Stadtfest auszusetzen und im kommenden Jahr die vorgesehenen Programmpunkte nachzuholen. (pm)

++++ 09:17 Uhr ++++

Brandenburg. Aufgrund der neuen Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg Besuche von Angehörigen auch in den Krankenhäusern wieder möglich. Diese Lockerungen unterliegen strengen Auflagen. Im Elbe-Elster Klinikum wurden die Besuchsregelungen dementsprechend angepasst: Pro Patient ist ein Besucher für eine Stunde erlaubt. Die möglichen Zeitfenster eines Besuches sind von 13 bis 14 Uhr, 14 bis 15 Uhr oder 15 bis 16 Uhr. Der Besuch ist nur nach telefonischer Anmeldung möglich, die mindestens einen Tag vorher auf der entsprechenden Station erfolgen muss.

Alle Besucher müssen sich im Klinikum zuerst an der Rezeption und danach beim Personal auf der jeweiligen Station anmelden. Zu beachten ist auch, dass das Klinikum nur mit einem Mund-Nasen-Schutz betreten werden darf und dazu ein eigener Schutz mitzubringen ist. Zudem wird darauf hingewiesen, dass der Besucher frei von Erkältungssymptomen sein muss, da ansonsten kein Besuch möglich ist. (pm)

++++ 09:05 Uhr ++++

Sachsen. Bis 5. Juni 2020 gilt für Grundschüler und Förderschüler der Klassenstufen 1 bis 4 eine eingeschränkte Schulbesuchspflicht. Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtes Leipzig dürfen Eltern ab Montag, 18. Mai 2020 selbst entscheiden, ob ihre Kinder in der Schule oder weiter Zuhause lernen. Eltern werden gebeten die Schule per Post oder Mail zu informieren, wenn ihr Kind die Schulpflicht Zuhause erfüllt. Grundsätzlich gilt ab 18. Mai ein eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas und Grundschulen.

Alle Informationen zum Thema sind unter https://www.coronavirus.sachsen.de/eltern-lehrkraefte-erzieher-schueler-4144.html eingestellt. (pm)

++++ 08:56 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 457 Infektionen/ 329 Genesene*
(verstorben: 14)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/228 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 230 Infektionen/ 202 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
359 Infektionen/ 333 Genesene*²
(verstorben: 3)

Dresden: 605 Infektionen/ ca.*³ 554 Genesene
(verstorben: 9)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 76 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 49 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 240 Infektionen/ 172 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen
(verstorben: 0)
* Zahlen vom 16.05.2020
*² Zahlen vom 15.05.2020
*³ Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht.

17.05.2020

++++15:23 Uhr ++++

Brandenburg/Sachsen. Bundestag und Bundesrat haben das Sozialschutzpaket II beraten und verabschiedet und damit auch die Verlängerung des Arbeitslosengeldes beschlossen. Das Gesetz wird in der kommenden Woche im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Die Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes wird mit Inkrafttreten des Gesetzes um drei weitere Monate verlängert. Dies betrifft Personen, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai 2020 und 31. Dezember 2020 auslaufen würde.

Das Arbeitslosengeld wird für die Personen, die von der Gesetzesänderung betroffen sind, automatisch verlängert. Sie müssen von sich aus nichts weiter veranlassen. Falls Sie nach dem neuen Gesetz weiter Anspruch haben, erhalten Sie ein Weiterbewilligungsschreiben. Sie müssen sich nicht noch einmal bei der Agentur für Arbeit melden. Auch derjenige, dessen Anspruch auf Arbeitslosengeld bereits ab dem 1. Mai 2020 ausgelaufen ist und deshalb zwischenzeitlich beim Jobcenter Leistungen beantragt hat oder bereits Leistungen nach dem SGB II bezieht, muss nicht aktiv werden: Jobcenter und Arbeitsagentur verrechnen die Leistungen miteinander. (pm)

++++ 15:17 Uhr ++++

Brandenburg. Ab Montag, den 18.05.2020 ist es möglich Patienten auf der Geriatrie und der Geburtsstation der Lausitz Klinik Forst zu besuchen. Der Patient darf in einem extra eingerichteten Besuchsraums eine Person als Besuch empfangen. Der Besucher und der Patient müssen den Mindestabstand von 1,50 m einhalten. Körperkontakt ist nicht möglich. Der Besucher ist verpflichtet die Hygieneregeln einzuhalten und einen Mund-Nasenschutz zu tragen. Die Besuchszeit darf 30 Minuten nicht überschreiten. Der Besuch muss vorher auf der Station telefonisch angemeldet werden. Ein Zutritt zum Krankenhaus ohne telefonische Anmeldung ist nicht gestattet.

Die Lausitz Klinik Forst bittet die Besucher um Verständnis, dass es einige Tage dauern kann, bis der Besuch realisiert werden kann. Die Hygienemaßnahmen sind zum Schutz der stationären Patienten unumgänglich. Die Einsatzleitung der Lausitz Klinik Forst berät zweimal wöchentlich, ob und wie die Regeln an die Pandemielage angepasst werden können. Es ist möglich, dass die Lockerungen weiter ausgebaut werden, es ist aber auch möglich, dass die Lockerungen wieder zurück genommen werden müssen. Dies hängt von der allgemeinen Pandemielage ab. (pm)

++++ 09:28 Uhr ++++

Sachsen. Ab Montag, 18. Mai 2020 wird neben dem schon jetzt nach Fahrplan verkehrenden ÖPNV auch der freigestellte Schülerverkehr wieder nach Fahrplan verkehren. Der Landkreis Görlitz weist darauf hin, dass Schüler während der Beförderung einen Mund-Nasenschutz tragen müssen.
++++09:20 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 457 Infektionen/ 329 Genesene
(verstorben: 14)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/228 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 229 Infektionen/ 202 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 359 Infektionen/ 333 Genesene*
(verstorben: 3)

Dresden: 605 Infektionen/ ca.*² 553 Genesene
(verstorben: 9)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 76 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 49 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 240 Infektionen/ 170 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen
(verstorben: 0)

* Zahlen vom 15.05.2020
*² Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht

16.05.2020

++++ 16:49 Uhr ++++

Brandenburg. Der Einlass ins Krankenhaus Senftenberg für Patienten, die in die Notaufnahme oder an Wochenenden in die Ärztliche Bereitschaftspraxis möchten, ist wieder über den Haupteingang gewährleistet. Nach wie vor gelten das Tragen eines Mundschutzes sowie das Händedesinfizieren bei Betreten des Gebäudes für jeden Patienten und Mitarbeiter. Die Aufnahme über das Sichtungszelt ist zeitgleich eingestellt. Um im Fall steigender Infektionszahlen die medizinische Versorgung anpassen und schnell reagieren zu können, bleibt das Zelt zunächst weiterhin stehen. Für Notfälle und akute Erkrankungen sowie den Rettungsdienst steht die ursprüngliche Notaufnahme wieder für alle Patienten zur Verfügung.
Unter Einhaltung der entsprechenden Hygienemaßnahmen hat das Klinikum Niederlausitz in Senftenberg die Gefäßambulanz, die Psychiatrische Institutsambulanz sowie die Ambulanzen der Unfallchirurgie und Neurotraumatologie wieder an den gewohnten Standorten geöffnet. Auch die ambulante Physiotherapie hat an beiden Standorten wieder ihre Arbeit aufgenommen. Der Zugang zu den ambulanten Behandlungen wird jeweils über den Haupteingang und eine entsprechende Wegeführung gewährleistet. Patienten werden gebeten einen eigenen Mundschutz zu tragen.

Zum Schutz der Patienten sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hält das Klinikum Niederlausitz zunächst weiter an dem Besuchsstopp fest. Nur im Einzelfall werden Ausnahmen von diesem Besuchsverbot gemacht: Lebensbedrohlich Erkrankte dürfen von einem Angehörigen besucht sowie Schwangere zur Geburt von einer Person begleitet werden. (pm)

++++16:45 Uhr ++++

Brandenburg. Aufgrund der steigenden Nachfrage auf Notbetreuung für Kinder für die Zeit der Schließung der Kindertageseinrichtung/Kindertagespflegestelle oder der Schule (Hort) infolge der Corona-Pandemie ruft die Stadt Lübbenau/Spreewald jetzt alle Eltern zur Besonnenheit auf und bittet vor allem von Nachfragen zu ihrem Antrag per E-Mail und Telefon abzusehen. Diese Nachfragen, welche zudem teilweise auch nicht mehr sachlich und freundlich sind, hemmen die Mitarbeiter in der Verwaltung ungemein bei der eigentlichen Bearbeitung der Anträge. Die Eltern können sich aber sicher sein, dass jeder gestellte Antrag schnellstmöglich geprüft und bearbeitet wird. 

Die in der Stadt Lübbenau/Spreewald seit dem 18. März 2020 angebotene Notbetreuung für Kinder von Eltern bestimmter Berufsgruppen gilt weiterhin. Es bleibt bim Vorrang der häuslichen Betreuung. Die Notbetreuung findet, sofern berechtigter Bedarf angezeigt ist, in den Horten der drei Grundschulen und in allen Kitas unabhängig ihrer Trägerschaft statt. Die Eltern, die eine Notbetreuung benötigen, sind in der Pflicht, das für Sie zutreffende, vom Landkreis herausgegebene Antragsformular, in den jeweiligen Einrichtungen oder der Stadtverwaltung vollständig ausgefüllt und unterschrieben abzugeben. Ein anderes Formular wird von den Einrichtungen/ der Stadt nicht akzeptiert. (pm)

++++16:19 Uhr ++++

Sachsen. Seit gestern können sächsische Gastronomen wieder Gäste bewirten und Hotels und Beherbergungsbetriebe auch Touristen empfangen. Dabei steht die Branche vor der Herausforderung, die besonderen coronabedingten Hygieneauflagen zu erfüllen und den Schutz von Gästen und Mitarbeitern sicherzustellen. Tourismusministerin Barbara Klepsch hat sich im Parkhotel Bad Schandau ein Bild davon gemacht, wie die Auflagen gut umgesetzt werden können.

»Ich habe großen Respekt und ganz viel Bewunderung für alle Betreiber und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, dass sie sich dieser Herausforderung stellen und unter den neuen Bedingungen ihre Hotels und Restaurants wiedereröffnen. Hier steckt viel Aufwand und Mehrarbeit dahinter, damit sie ihre Gäste wieder bewirten und beherbergen können. Damit sind sie vorbereitet, um Gäste aus nah und fern in Sachsen zu begrüßen«, sagte Tourismusministerin Barbara Klepsch.

Die Tourismusbranche ist eine der Branchen, die am stärksten von Verlusten aufgrund der Corona-Pandemie betroffen sind. In den Monaten März und April 2020 verzeichnete allein der Tourismus in Sachsen einen Verlust von rund 1,2 Milliarden Euro. Wöchentlich sind es in der Schließzeit rund 140 Millionen Euro Verlust gewesen.

»Aus diesem Grund unterstütze ich die Forderung nach einem bundesweiten Tourismusgipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, so wie es ihn ja auch für die Autoindustrie gegeben hat. Wir brauchen dringend weitere Hilfen für den Tourismus«, betont die Ministerin abschließend. (pm)

++++16:16 Uhr ++++

Brandenburg. Das Land Brandenburg wird den geplanten Pflegebonus des Bundes für die Altenpflege mit einem Anteil von 50 Prozent aufstocken. Die Landesregierung wird dafür circa zehn Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm des Landes bereitstellen. Damit können Beschäftigte in der Altenpflege in Brandenburg – gestaffelt nach Einsatzbereich und Arbeitszeit – bis zu 1.500 Euro erhalten. Der Bundesrat hat heute dem Gesetz des Bundes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite zugestimmt, mit dem die steuerfreie Prämie auf den Weg gebracht wird. Gleichzeitig hat der Landtag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen am Freitag einen Entschließungsantrag zur Anerkennungsprämie für Pflegebeschäftigte beschlossen.

Sozialministerin Ursula Nonnemacher erklärte in Potsdam: „Alle Beschäftigte in der Altenpflege leisten tagtäglich rund um die Uhr einen wertvollen Dienst für die gesamte Gesellschaft. Sie verdienen mehr Anerkennung. Deshalb ist eine einmalige Prämie mehr als gerechtfertigt. Da die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege signalisiert haben, dass sie als Arbeitgeber für diese Prämie leider keinen Beitrag leisten können, wird das Land bis zu 500 Euro übernehmen. Die Arbeitgeber stehen aber in der Verantwortung, gute Arbeitsbedingungen und bessere Verdienstmöglichkeiten für die Beschäftigten in der Pflege zu schaffen. Pflegekräfte müssen endlich von besserer Bezahlung profitieren. Und zwar dauerhaft. Höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen erreicht man nur über eine Tarifvereinbarung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Deshalb setzt sich die Landesregierung für einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Pflege ein. Das ist entscheidend, um die Situation der Beschäftigten in der Altenpflege zu verbessern. Außerdem werden wir mit unserem ‚Pakt für Pflege‘ die Pflege vor Ort stärken, Pflegebedürftige und ihre Angehörige noch stärker unterstützen und die Ausbildung sowie Fachkräftesicherung fördern. Denn auch in Zukunft sollen alle Brandenburgerinnen und Brandenburger im Alter gut versorgt sein.“

Das Gesetz des Bundes sieht eine Sonderzahlung von bis zu 1.500 Euro für Pflegekräfte vor. 1.000 Euro davon soll die Pflegeversicherung finanzieren. (pm)

++++ 10:00 Uhr ++++
Brandenburg.
Durch die mit der Corona-Krise verbundenen Beschränkungen haben sich die Räume für eine künstlerische Betätigung in den vergangenen Wochen zunehmend verengt. Um die Werke von regionalen Kunstschaffenden trotzdem einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen, hatte sich der Landkreis in Dahme-Spreewald kürzlich für die digitale Präsentation einer aktuellen Malereiausstellung im noch für den Publikumsverkehr geschlossenen Landratsamt entschieden: Die Schau „Reiseimpressionen und Spirituelle Bilder“ von Hildegard Lubig ist für Bürgerinnen und Bürger ab sofort als ein virtueller Galerierundgang erlebbar.
Mehr dazu hier.
++++ 09:55 Uhr ++++

Sachsen. Ab Montag, 18. Mai 2020, sind wieder persönliche Vorsprachen im Dresdner Steuer- und Stadtkassenamt im Neuen Rathaus, Dr.-Külz-Ring 19, zu den üblichen Sprechzeiten möglich:

Montag und Freitag 9 bis 12 Uhr,
Dienstag und Donnerstag 9 bis 18 Uhr,
Mittwoch geschlossen.

Vorsprachen in den Diensträumen der Stadtkasse im Gebäude Ostra-Allee 9 können bis auf weiteres nur nach vorheriger telefonischer Absprache und vorzugsweise zu folgenden Zeiten erfolgen:

Montag und Freitag 9 bis 12 Uhr,
Dienstag und Donnerstag 9 bis 16 Uhr.
Die Bar-Kasse Junghansstraße 2, 2. Etage, Zimmer 211, ist für Barzahlungen wie folgt geöffnet:
Montag und Freitag 8 bis 12 Uhr,
Dienstag und Donnerstag 8 bis 12 Uhr und 14 bis 18 Uhr.

Weitere Bar-Kassen öffnen in Abstimmung mit den in den jeweiligen Dienstgebäuden untergebrachten Fachbehörden. Beim Betreten der Dienstgebäude und während des gesamten Aufenthalts darin ist eine Mund-Nasen-Abdeckung zu tragen. Wie bisher können Anliegen gern auch telefonisch zu den genannten Sprechzeiten oder jederzeit als Brief, Telefax und E-Mail vorgetragen werden. Zu beachten sind hier die gültigen Formvorschriften für das jeweilige Anliegen.

++++ 09:50 Uhr ++++

Sachsen. Der eingeschränkte Regelbetrieb von Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ist ab dem 18. Mai 2020 wieder möglich. Eine entsprechende Allgemeinverfügung hat das sächsische Kabinett am 12. Mai 2020 beschlossen. Danach ist der Besuch von Schulen, einschließlich der Schulen des zweiten Bildungsweges, unter Beachtung strenger Hygieneregeln gestattet.

Auch für alle übrigen Schüler weiterführender Schulen soll ab dem 18. Mai 2020 ein zumindest zeitweiser Besuch ihrer Schulen möglich sein. Der Rechtsanspruch auf Betreuung wird nicht länger eingeschränkt und die Schulpflicht soll wieder für alle Schüler gelten. Somit haben alle Eltern einen Anspruch auf die Betreuung ihrer Kinder.

Voraussetzung ist, dass die Schüler für die Nutzung der eingesetzten Schulbusse und des freigestellten Schülerverkehrs die vom Freistaat Sachsen beschlossenen Hygienemaßnahmen beachten. Gerade am Anfang wird es sicherlich mitunter schwierig, die Regelungen und Auflagen umzusetzen und einzuhalten. Der Landkreis möchte hierbei unterstützen und Hilfe anbieten.

Deshalb werden von Montag, 18. Mai 2020, bis Mittwoch, 20. Mai 2020, an wichtigen Knotenpunkten des ÖPNV Schulbusbegleiter eingesetzt. So ist vorgesehen, diese an den Busbahnhöfen in unseren vier großen Kreisstädten sowie in den Städten Tharandt, Wilsdruff und Neustadt einzusetzen.

Die freiwilligen Schulbusbegleiter helfen den Schülern bei der Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln bei der Fahrt zur Schule.

Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge wurde bei der Suche nach Freiwilligen für diese Aufgabe durch das „Team Sachsen“ des Landesverbandes des Deutschen Roten Kreuzes Sachsen e. V. unterstützt.
++++ 09:46 Uhr ++++

Wertstoffhöfe geöffnet

Sachsen. Vom 18. Mai an haben die Wertstoffhöfe in Großenhain, Groptitz, Nossen, Neustadt und Weinböhla wieder wie gewohnt geöffnet. Der Wertstoffhof in Meißen hat zunächst bis 30. Mai weiterhin verlängerte Öffnungszeiten.
Der Hof in Gröbern bleibt für Anlieferer geschlossen. Ausschließlich die öffentliche Müllabfuhr nutzt das Gelände für die Umladung von Restabfällen auf Großraumcontainer.

Die Öffnungszeiten der Wertstoffhöfe:

Großenhain, Nossen, Neustadt, Weinböhla: Mo, Mi, Fr 13:00 – 18:00 Uhr, Sa 08:00 – 12:00 Uhr

Meißen: Mo – Fr 12:00 –18:00 Uhr, Sa 08:00 –12:00 Uhr

Groptitz: Mo & Fr 13:00 – 18:00 Uhr, Di - Do 08:00 – 16:30 Uhr, Sa 08:00 – 12:00 Uhr

Hygiene-Hinweis:  
Die Höfe dürfen nur mit Mund-Nase-Bedeckung betreten bzw. befahren werden. Ein Abstand von mindestens 1,5 m zu den Beschäftigten des ZAOE sowie zu allen anderen Anwesenden ist unbedingt einzuhalten. Den Anweisungen des Betriebspersonals ist Folge zu leisten.

Der ZAOE bittet die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis für die Maßnahmen. Weiterhin wird Geduld erforderlich sein, da die zur Einhaltung der Gesundheitsschutzmaßnahmen getroffenen Regelungen, längere Wartezeiten verursachen werden. Die Geschäftsstelle bleibt für den Besucherverkehr geschlossen. Telefonisch und per Mail sind die Mitarbeiter zu erreichen.

Die Schadstoffsammlung findet wieder statt. Für die ausgefallenen Termine gibt es Ersatz; nachzulesen unter https://www.zaoe.de/aktuelles/news/  

Der Vollservice bei der Sperrmüllabholung ist vorübergehend eingestellt worden. Sperrmüll kann weiterhin zur Abholung bestellt werden. Jeder muss den angemeldeten Sperrmüll jedoch selbst bereitstellen. Fragen/Infos unter Tel.: 0351 4040450, info@zaoe.de, www.zaoe.de.
++++ 09:43 Uhr ++++

Wieder unterwegs

Sachsen. Ab diesem Wochenende sind die beiden Schmalspurbahnen im Verkehrsverbund Oberelbe  (VVO) wieder im täglichen Fahrbetrieb unterwegs. Die Lößnitzgrundbahn zwischen Radebeul, Moritzburg und Radeburg sowie die Weißeritztalbahn zwischen Freital-Hainsberg und Kurort Kipsdorf standen seit dem 28. März still. Die ersten Fahrten verlassen Radebeul am Samstagmorgen um 8.26 Uhr sowie Freital-Hainsberg um 9.25 Uhr. Vorschläge zu Touren mit der Weißeritztalbahn haben die SDG und der VVO in dem kostenfreien Flyer „Auf Entdeckertour mit der Weißeritztalbahn“ zusammengefasst. 

Zudem starten ebenfalls an diesem Wochenende die beiden Ausflugslinien der Verkehrsgesellschaft Meißen (VGM) in die diesjährige Saison. Die Stadtrundfahrt Meißen verbindet täglich ab 10 Uhr im 30-Minuten-Takt die Albrechtsburg, die Altstadt und die Porzellan-Manufaktur miteinander. Die Linie M fährt während der Sommersaison fünfmal täglich im Zwei-Stunden-Takt von der Meißener Altstadt zum Jagdschloss von August dem Starken in Moritzburg und zurück. Informationen zu Ausflügen in die Region hat der VVO im Flyer „Dresden Elbland“ zusammengestellt, der kostenfrei bei den Unternehmen und beim Verbund erhältlich ist.   Detaillierte Informationen zu Fahrplan und Tarif gibt es im Internet unter www.sdg-bahn.de und www.vg-meissen.de, telefonisch bei der SDG unter 035207/89290  und bei der VGM unter 03521/732716 sowie beim Verbund unter www.vvo-online.de und der VVO-InfoHotline 0351/852 65 55.
++++ 09:40 Uhr ++++
Sachsen.
Die Landkreisverwaltung Görlitz bleibt weiterhin für den Besucherverkehr geschlossen. Es werden alle Bürger/innen gebeten, dringende Anliegen telefonisch oder per E-Mail an das Landratsamt zu richten. Nach vorheriger Absprache, per E-Mail oder Telefon, können Besucher/innen auch persönlich Termine an den verschiedenen Standorten der Kreisverwaltung wahrnehmen. Einsichtnahmen in ausliegende Unterlagen, auf die auch in den Bekanntmachungen hingewiesen wurde, sind weiterhin möglich. Einsichtnehmende melden sich dazu bitte an der jeweiligen Pforte des Bürogebäudes, in dem die Unterlagen ausliegen. In Bekanntmachungen an der Bekanntmachungstafel im Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24 in Görlitz, kann weiterhin Einsicht genommen werden. Hierzu melden sich die Besucher/innen bitte an der Pforte im Eingangsbereich. Es besteht für die Mitarbeiter/innen und Besucher/innen in den Gebäuden des Landratsamtes Görlitz keine Pflicht für das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
++++ 09:37 Uhr ++++

Sachsen. Eine weitere Patientin im Landkreis Bautzen ist leider verstorben. Dabei handelt es sich um eine Pflegebedürftigte, die von einem ambulanten Pflegedienst betreut wurde. „Ich möchte den Angehörigen der Verstorbenen an dieser Stelle mein tiefstes Beileid aussprechen“, sagte Landrat Michael Harig. Bislang sind 14 Patienten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Landkreis Bautzen gestorben. 

Die geringe Zahl der Neuinfektionen sorgt dennoch für größere Herausforderungen: So ist ein positiver Fall in einem weiteren ambulanten Pflegedienst festgestellt worden. Das Gesundheitsamt testet jetzt das gesamte Personal und den engsten Patientenkreis. Insgesamt müssen zunächst rund 70 Personen getestet werden.
++++ 09:31 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 453 Infektionen/ 322 Genesene
(verstorben: 14)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/228 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 229 Infektionen/ 202 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
359 Infektionen/ 333 Genesene
(verstorben: 3)

Dresden: 603 Infektionen/ ca.* 552 Genesene
(verstorben: 9)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 76 Infektionen/ 68 Genesene
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen/ 60 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 49 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 240 Infektionen/ 168 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene
(verstorben: 0)

* Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht.

15.05.2020

++++ 12:44 Uhr ++++

Ab dem 18. Mai werden in Burg (Spreewald) die Vorschulkinder der Gesundheitskita „Spreewald-Lutki“ im Kinder- und Lernhaus „Lipa“ betreut. Aufgrund der Hygiene- und Abstandregeln in der Corona-Pandemie müssen die Gruppenstärken reduziert werden. Das führt dazu, dass die Platzkapazitäten am Kita-Standort selbst nicht mehr ausreichen. Im Kinder- und Lernhaus „Lipa“, dem Hortgebäude für die Burger Schulkinder, wurden die Voraussetzungen für die altersgerechte Betreuung geschaffen. Betreut werden die Vorschulkinder von ihren vertrauten Erziehrinnen. Die Früh- und Spätbetreuung übernehmen ihre zukünftigen Horterzieher. Das Mittagessen erhalten die Kinder aus der Gesundheitskita. (pm)

++++ 11:30 Uhr ++++

Online-Talk „Leben mit Corona-Perspektiven in Weißwasser“

Die Landtagsabgeordnete Antonia Mertsching, Sprecherin für Umwelt-, Nachhaltigkeits und Entwicklungspolitik der Fraktion Die Linke, initiiert am 19. Mai um 19 Uhr einen Online-Talk mit Menschen aus Weißwasser, um verschiedene Perspektiven auf die Corona-Pandemie öffentlich zu machen und diese auszutauschen.

Im online-Talk soll es darum gehen, wie unterschiedlich die Pandemie und die Schutzmaßnahmen sich auf die Menschen auswirken und mit welchen Lösungsstrategien sie die Situation meistern.“

Der Online-Talk wird ab 19 Uhr auf youtube >Medienstube Weißwasser< übertragen. Via Chat kann jeder dort seine Fragen stellen oder Meinung einbringen. Den Link finden Sie über www.antonia-mertsching.de. Gern können bereits vorher Anmerkungen und Ideen an kontakt@antonia-mertsching.de gesendet werden.

Dazu führt Antonia Mertsching aus: „Die Corona-Pandemie hat unser Leben umfassend auf den Kopf gestellt. Solange kein Impfstoff gefunden ist oder das Virus und seine Übertragungswege und Auswirkungen bis ins Detail erforscht sind, werden wir mit Einschränkungen leben müssen.

++++ 11.06 Uhr ++++

Zum Tag der Familie erklärt Sachsens Familienministerin Petra Köpping: »Die vergangenen Wochen waren für unsere sächsischen Familien eine besonders herausfordernde Zeit. Ich habe großen Respekt davor, was von Müttern und Vätern geleistet und kompensiert werden muss und musste. Sie sind für mich Alltagshelden der Coronazeit. Mit der vorübergehenden Schließung von Kitas und Schulen konnten wir die Ausbreitung des Virus deutlich verlangsamen. Unsere Familien haben hier einen unschätzbaren Beitrag geleistet. Jetzt können wir Schritt für Schritt Familien wieder entlasten und den Kindern und Eltern ein Stück Normalität zurückgeben.«

Der Freistaat Sachsen erkennt die derzeit sehr belastende Situation der Eltern und sieht nun nach einem deutlichen Rückgang der Infektionszahlen schrittweise Lockerungen der coronabedingten Schließungen bei der Betreuung und Bildung vor. Mit der Schaffung von Betreuungs- und Lernmöglichkeiten für die jüngeren Kinder im eingeschränkten Regelbetrieb ab dem 18. Mai soll Familien ein deutliches Stück mehr Normalität ermöglicht werden. Ziel ist es, jedem Kind so schnell wie möglich wieder frühkindliche Bildungsangebote machen zu können. Auch alle übrigen Schüler sollen ab dem 18. Mai zumindest zeitweise wieder die Schule besuchen können.

Ungeachtet dessen ist die Mitarbeit der Eltern bei der Umsetzung des Konzeptes des eingeschränkten Regelbetriebs weiterhin unverzichtbar, in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen wird es im Einzelfall Härten und Rückschritte geben. Um Eltern bei diesen Herausforderungen zu unterstützen, bietet der Freistaat Sachsen neben finanziellen Hilfen auch ein dichtes Netz an Bildungs- und Beratungsangeboten an, das sich auch auf die besondere Situation von Familien während der Corona-Pandemie eingestellt hat.

Familienkonstellationen heute sind vielfältiger geworden und damit Spiegelbild unserer Gesellschaft. Ob klassische Zweielternfamilie, Patchworkfamilie oder alleinerziehend – die sächsische Familienpolitik ist eine Querschnittsaufgabe und bietet passgenaue Angebote für alle an. Der Koalitionsvertrag sieht eine stärkere Unterstützung von Einelternfamilien in unterschiedlichen Politikfeldern vor. Dafür soll das Landeserziehungsgeld entsprechend fortentwickelt werden und im Rahmen eines Aktionsplans die berufliche Qualifikation und Integration in den Arbeitsmarkt verbessert werden.

Damit wird sichtbar, dass im Freistaat Sachsen ein engmaschiges Netz an staatlichen Hilfen zur Verfügung steht. Mit der in den nächsten Wochen anlaufenden Rückkehr zum Regelbetrieb bei der Kinderbetreuung und beim Schulbetrieb können Eltern, die bisher auf den Bezug von Kurzarbeitergeld angewiesen waren, schrittweise an ihren Arbeitsplatz zurückkehren und ihr vollständiges Einkommen zurückerhalten. (pm)

++++ 09:33 Uhr ++++

Die Integrations- und Berufssprachkurse der Kreisvolkshochschule Elbe-Elster (KVHS) sind seit dem 16. März wegen der Corona-Krise unterbrochen. Insgesamt 66 Teilnehmer hatten seitdem keinen Deutschkurs mehr. Das kostenlose Volkshochschul-Lernportal, das mithilfe des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) entwickelt wurde, umfasst digitale Deutschkurse für alle Niveaustufen des Integrationskurses. Es ist in 18 Sprachen übersetzt, so dass auch Anfänger damit lernen können, und es erfordert keine besondere technische Ausstattung. Es genügen ein Smartphone und eine Internetverbindung. Über eine einfache Benutzeroberfläche können Lehrkräfte ihre Lerngruppen anlegen, diesen passende Übungen zuweisen und sie beim Lernen begleiten.
Auch vier Lehrkräfte aus dem Bereich Integration der KVHS haben sich im Monat April im Volkshochschul-Lernportal registriert.
Die KVHS organisierte für die Teilnehmer des Integrationskurses in Herzberg ein Online-Tutorium. 15 der insgesamt 23 Teilnehmer*innen nehmen seit dem 21. April dieses Angebot wahr. Sie werden im Hintergrund von der Kursdozentin Frau Gutowski begleitet. Frau Gutowski berichtet, dass die Teilnehmer*innen sehr fleißig und regelmäßig lernen. „Die Motivation beim Deutschlernen am Ball zu bleiben, ist in dieser Zeit das Wichtigste!“ Seit zwei Wochen stehen der Dozentin im Lernportal neue Funktionen zur Verfügung. Auf diese Weise kann sie zusätzliche Aufgaben zuweisen. Aber alle Teilnehmer*innen freuen sich darauf, wenn sie sich wieder gemeinsam zum Unterricht treffen können.
Bei Interesse und Fragen gibt die KVHS-Regionalstelle Elsterwerda Auskunft: Tel: 03533 620 8520, ebenso das regionale Grundbildungszentrum: 03533 620 8570. Weitere Infos im Portal: www.vhs-lernportal.de.
++++ 09:28 Uhr ++++

Aktuell ist das Gesundheitsamt der Landkreisverwaltung Meißen vor allem mit der Beratung, Begutachtung und Genehmigung von Hygienekonzepten befasst. Amtsärztin Petra Albrecht informierte auf der Besprechung des Krisenstabes, dass es viele Fragen und oftmals auch den Wunsch nach Begutachtung gebe: „Dazu sind wir leider personell nicht immer in der Lage. Die Verordnung regelt, welche Bereiche eine Genehmigung durch das Gesundheitsamt brauchen.“ So z. B. die Freibäder, Freizeit- und Erholungsparks oder Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie Kinos, Theater und Konzerthäuser. Mehr Informationen dazu bitte unter www.coronavirus.sachsen.de.

Andere Bereiche, die ebenfalls öffnen dürfen, verantworten Konzept und Realisierung eigenständig. Oftmals beraten auch die Stadt- und Gemeindeverwaltungen die Betreiber. Grundlage für jedes Konzept sind die Einhaltung der bekannten Regeln wie Abstand, ggf. Mund-Nase-Abdeckung, Desinfektion und das gründliche Händewaschen. Dennoch wird es eine „100prozentige Sicherheit“ nicht geben, erklärte der Dezernent für Verwaltung Manfred Engelhard. Eine Möglichkeit für Gaststätten, sich kompetente Hilfe zu holen, sind die jeweiligen Fachverbände wie die DEHOGA Sachsen.

Beim Thema Kindertagesstätten und Schulen sind die Städte und Gemeinden im Landkreis Meißen derzeit dabei, gemeinsam mit dem Personal praktikable Hygienekonzepte zu realisieren. Gefragt ist auch die Mitwirkung der Eltern, die in einer täglichen Erklärung bestätigen müssen, dass die Kinder und Familienmitglieder symptomfrei sind. Sachsen Kultusminister Christian Piwarz erklärt: „Es handelt sich dabei um kein medizinisches Attest. Eltern müssen sich bewusst sein, dass sie ihre Kinder bei Symptomen zu Hause lassen.“ In normalen Infektionszeiten sei dies ja oft nicht der Fall.  

Die Landkreisverwaltung wird umsichtig bis Ende Mai ihren Regelbetrieb an allen Standorten wieder aufnehmen. „Dazu bedarf es aber einiger Vorbereitungen“, erklärte Manfred Engelhard. Zudem sind Vorsprachen weiterhin nur mit Termin möglich. Der Kritik einiger Besucher, dass nur sie, aber die Verwaltungsangestellten keine Mund-Nase-Abdeckung tragen müssen, begegnet die Kreisverwaltung mit Hinweisen auf umfangreiche Arbeitsschutzmaßnahmen und Belehrungen, die neu geregelt und erweitert wurden. Dazu gehören auch Plexiglaswände.

Beratung zur neuen Verordnung des Freistaates zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 bitte unter der Corona-Bürgerhotline: 0800 100 0214.      
  
++++ 09:18 Uhr ++++

Aus gegebenem Anlass weist das Gesundheitsamt des Landkreises Görlitz alle Unternehmer und sonstigen Inhaber von Wasserversorgungsanlagen auf ihre Sorgfaltspflicht im Umgang mit Trinkwasser hin. Durch die Schließung von Kindereinrichtungen, Schulen, Sportstätten, Beherbergungsstätten etc. kann es zu einer Beeinträchtigungen der Trinkwasserqualität in den jeweiligen Einrichtungen kommen.

Trinkwasser muss so beschaffen sein, dass die menschlichen Gesundheit durch seinen Genuss oder Gebrauch nicht geschädigt wird. Dazu gehört, dass auch bei der Wasserverteilung mindestens die allgemein anerkannten Regeln der Technik eingehalten werden müssen. Der bestimmungsgemäße Betrieb einer Trinkwasser-Installation muss zu jeder Zeit sichergestellt werden. Eine längere Betriebsunterbrechung (länger als 72 Stunden) stellt nach der Richtlinie VDI 6023 einen nicht bestimmungsgemäßen Betrieb dar. Stagnation kann sowohl zu mikrobiologischen als auch zu chemischen Verunreinigungen des Trinkwasser führen.

Bei Unterbrechungen der Trinkwasserversorgung sind Maßnahmen entsprechend der VDI 6023 erforderlich. Diese richten sich jeweils nach der Dauer der Unterbrechung. Gleiches gilt auch für Erwärmungsanlagen gemäß der Richtlinie DVGW - Arbeitsblatt W 551. Alle Unternehmer und sonstige Inhaber von Wasserversorgungsanlagen werden gebeten, sich gegebenenfalls bei ihrer Wartungsfirma oder einem Fachbetrieb über die Wiederinbetriebnahme zu informieren.
++++ 09:17 Uhr ++++

Vor dem Himmelfahrtstag am 21. Mai 2020 weist das Landratsamt Bautzen noch einmal auf die dann geltenden Beschränkungen hin. Die aktuellen Regeln aus der Corona Schutz-Verordnung des Freistaates Sachsen verlangen im öffentlichen Raum einen Abstand von mindestens 1,5 m zu anderen Personen einzuhalten. Das gilt nicht für Personen, die in einem gemeinsamen Hausstand leben und zusätzlich die Angehörigen eines weiteren Hausstandes.

Dieses Abstandsgebot wirkt sich auch auf geplante Unternehmungen am bevorstehenden Feiertag aus: Wanderungen, Fahrradtouren, Grillfeiern oder ein gemeinsames Picknick sind nur innerhalb der eigenen Familie und höchstens mit Angehörigen einer weiteren Familie möglich. Bei einer „zufälligen“ Begegnung mehrerer, nicht in einem Hausstand lebender Personen kann ein Verstoß gegen die Kontaktbeschränkungen vorliegen. 

Gaststätten dürfen ab dem 15. Mai 2020 wieder öffnen, allerdings werden dort Hygieneauflagen gelten, die zwingend zu beachten sind. Versammlungen nach dem Sächsischen Versammlungsgesetz sind 48 Stunden vor Bekanntgabe dem Ordnungsamt des Landkreises anzuzeigen.
++++ 09:14 Uhr ++++

Mit der neuen Corona-Schutz-Verordnung wird den Landkreisen für wenige Bereiche die Pflicht zur Genehmigung von Hygienekonzepten übertragen. Diese Regelung betrifft nur die folgenden Bereiche:  Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Opernhäuser, Freibäder, Freizeit- und Vergnügungsparks. Eine Checkliste, was ein solches Konzept im Landkreis Bautzen enthalten soll und wie es einzureichen ist, gibt es hier:
++++ 09:05 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 448 Infektionen/ 320 Genesene
(verstorben: 13)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/221 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 227 Infektionen/ 201 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
354 Infektionen/ 332 Genesene
(verstorben: 3)

Dresden: 596 Infektionen/ ca.* 550 Genesene
(verstorben: 9)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 76 Infektionen/ 68 Genesene
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen/ 60 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 49 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 240 Infektionen/ 168 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene
(verstorben: 0)

* Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht

14.05.2020

++++17:44 Uhr ++++

Im Zuge der morgen in Kraft tretenden neuen Corona-Schutz-Verordnung und damit einhergehender weitreichender Lockerungen der Beschränkungen können 26 Kommunen im Freistaat Sachsen ihre Bürgermeisterwahlen nun auch vor dem 20. September 2020 nachholen.

»Sinkende Infektionszahlen erlauben uns, die bisher geltenden Corona-Beschränkungen weiter zu lockern. Bisher war auch das Wahlrecht als elementares Grundrecht von diesen betroffen. Für die Wahlberechtigten und unsere Kommunalpolitiker ist damit die Zeit des Abwartens vorbei. Wahlen können wieder terminiert, vorbereitet und durchgeführt werden. Das ist ein wichtiges Signal für unsere Demokratie«, sagte Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller heute in Dresden. »Die Gemeinderäte müssen nun unter Berücksichtigung der regionalen Gegebenheiten und Infektionszahlen in eigener Verantwortung und in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt entscheiden, wann die Durchführung der Wahl insbesondere im Hinblick auf die Wahrung von Abstands- und Hygieneregelungen aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist«, so Wöller weiter.

Unter diesen Voraussetzungen können auch wieder Nominierungsveranstaltungen von Parteien oder Wählervereinigungen durchgeführt werden. Notwendige Unterstützungsunterschriften können ebenfalls wieder abgegeben werden. Als wesentliches Element der politischen Meinungsbildung sind auch Wahlkampfveranstaltungen wieder erlaubt. Eine Urnenwahl kann unter Beachtung der Hygieneregelungen ebenso durchgeführt werden wie die damit einhergehende anschließende Auszählung der Stimmen. Es muss also nicht zwingend eine Briefwahl stattfinden. »Für alle Beteiligten bedeutet dies ein höheres Maß an Verantwortung«, so Wöller. (pm)

++++ 17.43 Uhr ++++

Die Brandenburger Krankenhäuser haben jetzt zum fünften Mal Geld aus dem Corona-Rettungsschirm des Bundes ausgezahlt bekommen. Das Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV), das für die Auszahlung in Brandenburg administrativ zuständig ist, hat nach einer Bedarfsabfrage eine Summe von 17,5 Millionen Euro an 50 Krankenhäuser ausgezahlt.

Krankenhäuser erhalten einen finanziellen Ausgleich für verschobene planbare Operationen und Behandlungen, um Kapazitäten für die Behandlung von Patienten mit einer Coranavirus-Infektion frei zu halten. Aufgrund solcher COVID-19 bedingter Sonderbelastungen stellt der Bund Ausgleichszahlungen aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zur Verfügung.

Für jedes Bett, das dadurch im Zeitraum vom 16. März bis zum 30. September 2020 nicht belegt wird, erhalten die Krankenhäuser eine Pauschale in Höhe von 560 Euro pro Tag. Außerdem gibt es einen Bonus von 50.000 Euro für jedes Intensivbett, das sie zusätzlich schaffen.

Die Ausgleichzahlungen werden von den Landesbehörden an die Krankenhäuser ausgezahlt. Grundlage dafür ist § 21 Krankenhausfinanzierungsgesetz. Die Krankenhäuser übermitteln die hierfür erforderlichen Daten und Informationen nach einem abgestimmten Verfahren. Die Bedarfsanmeldungen der Krankenhäuser sowie die Auszahlungen an diese erfolgen wöchentlich bis zum Monat September 2020. (pm)

++++ 13:19 Uhr ++++

Ab dem 18.05.2020 ist für alle Grundschüler und Förderschüler der Klassen 1 bis 4 sowie für Schüler der weiterführenden Schulen der Schulbesuch wieder vorgesehen.
Wie erfolgt die Schülerbeförderung ab 18.05.2020 in Landkreis Bautzen?
Die Beförderung der Schüler wird wie bereits in den letzten Wochen nach dem normalen Fahrplan der öffentlichen Linien und den bekannten Schulbusverkehren durchgeführt. Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass bei der Nutzung des öffentlichen Linienverkehrs und der Schulbusse laut Sächsischer Allgemeinverfügung das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes Pflicht ist. Die Mund-Nasen-Bedeckung ist von den Schülern mitzubringen. Ausnahmen vom Tragen des Mund-Nasen-Schutzes müssen durch entsprechende Nachweise (Schwerbehindertenausweis oder ärztliches Attest) begründet werden.
Was ist bei der Nutzung einer speziellen Beförderung zu beachten?
Mit der Wiedereröffnung der Schulen werden insbesondere die Spezialbeförderungen ihre normalen Touren wieder aufnehmen. Es ist damit zu rechnen dass die Abstandsregeln in den Kleinbussen nicht bzw. nur schwer eingehalten werden können. Daher ist es insbesondere in diesen Fällen wichtig,
auf die Pflicht des Tragens eines Mund-Nasen-Schutzes zu achten. Alle Begleitpersonen und Schüler werden in gegenseitiger Rücksichtnahme und zum Selbstschutz dazu angehalten. Der Landkreis wird die Beförderung nach seinen Möglichkeiten organisieren und hofft auf die Mithilfe der Eltern und Schulen. (pm)

++++ 11:58 Uhr ++++

Neue Videobotschaft vom Görlitzer Oberbürgermeister Octavian

In den nächsten Tagen treten in Sachsen umfassende Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Kraft. So dürfen beispielsweise Restaurants ab morgen wieder öffnen. Oberbürgermeister Octavian Ursu bittet in seiner aktuellen Videobotschaft um Verantwortungsbewusstsein und Umsichtigkeit.

++++ 11:50 Uhr ++++

Handwerkskammer Cottbus bietet Unterstützung bei der Berufswahl

Finde ich trotz der aktuellen Einschränkungen einen Ausbildungsplatz? Wann startet das neue Ausbildungsjahr und wer hilft mir bei der Suche nach der richtigen Lehrstelle? Mit solchen Fragen beschäftigen sich Schüler, die gerade Präsenzphasen, eingeschränkten Unterricht und Prüfungsvorbereitungen in den Schulen absolvieren. Die Handwerkskammer Cottbus bietet zwei Webinare an, um Antworten zu geben. Vorgestellt werden Ausbildungsplätze in Wohnortnähe, Berufe mit abwechslungsreichen Tätigkeiten und Betriebe mit familiärem Klima.

Termine:

  • Montag, 18. Mai, 14 bis 15 Uhr
  • Mittwoch, 27. Mai, 10 bis 11 Uhr

Die Teilnahme an den Webinaren ist kostenfrei. Interessierte Jugendliche oder Eltern melden sich über den folgenden Link an: www.hwk-cottbus.de/lehrstellenberatung

Anders, als viele vielleicht denken, ist genau jetzt die passende Zeit, um sich eine Ausbildung mit Zukunft im Handwerk zu sichern! Die Handwerksbetriebe in der Region Südbrandenburg haben rund 400 freie Lehrstellen gemeldet und möchten Nachwuchshandwerker einstellen. Mit den Webinaren unterstützt die Handwerkskammer Cottbus die Jugendlichen bei der Wahl der passenden Lehrstelle.

Die Lehrstellenberater Stefan Zupp und Alexander Stahlberg stellen verschiedene Handwerksberufe und Karrieremöglichkeiten vor. Außerdem geben sie Tipps für die Bewerbung. (pm)

++++ 10:52 Uhr ++++

Ab Donnerstag, 14. Mai 2020, können Patienten des Naemi-Wilke-Stift Guben pro Tag für maximal eine Stunde den Besuch von einer Person empfangen. Um Patienten und das Personal bestmöglich zu schützen, ist es weiterhin erforderlich, den Zutritt in unser Krankenhaus zu begrenzen. Überlegen Sie, ob ein Besuch bei kurzen Krankenhausaufenthalten nötig ist. Nutzen Sie gerne auch andere Möglichkeiten der Kontaktpflege. Alle Patienten haben weiterhin die Möglichkeit, ohne Grundgebühr das Telefon zu nutzen.

Bei einem Patientenbesuch sind wichtige Punkte zu beachten:
Besuche können täglich zwischen 15 Uhr und 17 Uhr erfolgen. Die Besuchenden müssen frei von grippalen Infekten sein und innerhalb der letzten 14 Tage nicht im Kontakt mit infizierten Menschen gestanden haben. Darum füllen alle Besuchenden im Eingangsbereich des Krankenhauses eine Selbstauskunft aus und verpflichten sich, folgende Hygienemaßnahmen im Krankenhaus einzuhalten:

  • Händedesinfektion bei Betreten und vor Verlassen des Krankenhauses und des Patientenzimmers
  • Tragen von Mund-Nasenn-Bedeckung oder Mund-Nasen-Schutz
  • Mindestabstand von mindestens 1,5m Metern zu Patienten und Personal
  • Zielstation auf direktem Weg ansteuern und verlassen.

Sie erhalten dann eine Besuchserlaubnis, die auf der Station der besuchten Person im Stationszimmer abzugeben ist. Mit dieser Regelung hoffen wir, Patientinnen, Patienten und Angehörigen wichtige
Kontakte zu ermöglichen und dabei gleichzeitig das Risiko für alle Beteiligten und das Personal so niedrig wie möglich zu halten. Wir hoffen auf einen guten Start in eine neue Zeit, in der wir lernen, mit der Gefahr einer Corona-Infektion im Alltag zu leben. (pm)

++++ 10:40 Uhr ++++

In der Woche ab dem 18. Mai 2020 sind Besuche in den sächsischen Justizvollzugsanstalten durch eine nahestehende Person der oder des Gefangenen wieder zugelassen. Die Besucherinnen und Besucher können außerdem durch ein Kind begleitet werden. Aus Infektionsschutzgründen werden die Besuche unter verstärkten Hygieneregeln mit Trennscheibe und mit einem Mindestabstand von 1,5 Metern durchgeführt. Außerdem muss während des Besuchs eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden, die von den Besucherinnen und Besuchern mitzubringen ist.

++++ 09:51 Uhr ++++

Nach der am vergangenen Freitag im Kabinett beschlossenen weiteren Lockerung der Corona-Beschränkungen stehen in Brandenburg nun erste Öffnungen für die Gastronomie und die Tourismusbranche bevor. Ab diesem Freitag, 15. Mai, dürfen Gaststätten und Campingplätze unter Auflagen wieder öffnen, ab dem 25. Mai können Hotels wieder Gäste beherbergen. Betriebe werden damit vor neue Anforderungen gestellt. Um ihnen eine Orientierungshilfe zu geben, steht der Branche unter www.tourismusnetzwerk-brandenburg.de ab sofort ein „Werkzeugkasten Schutz- und Hygienemaßnahmen“ zur Verfügung (https://bb.reisen/KWcsc).

Folgende Neuregelungen gelten ab dem 15. Mai:

Gastronomiebetriebe, die zubereitete Speisen anbieten, dürfen für den Publikumsverkehr von 6 bis 22 Uhr öffnen. Voraussetzung ist, dass die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln sichergestellt wird. Möglichkeiten zur Reservierung und zur Kontaktnachverfolgung werden dringend empfohlen. Gäste können sowohl draußen als auch drinnen bedient werden. Bislang blieben gastronomische Angebote auf den Außer-Haus-Verkauf beschränkt.

Erlaubt ist das Übernachten auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen, in Ferienwohnungen und -häusern sowie auf Charterbooten mit Übernachtungsmöglichkeit, sofern die jeweiligen Unterkünfte über eine eigene Sanitärausstattung verfügen. Damit ist auch Dauercamping wieder möglich, sofern ein autarkes Sanitärsystem gewährleistet ist. Sanitäre Gemeinschaftseinrichtungen müssen geschlossen bleiben.

Erlaubt ist auch weiter die Nutzung von Ferienwohnungen und -häusern, die auf der Grundlage eines Miet- oder Pachtvertrags mit einer Laufzeit von mindestens einem Jahr nicht nur vorübergehend genutzt werden.

Folgende Neuregelungen gelten ab dem 25. Mai:

Sämtliche touristischen Vermietungen sind wieder uneingeschränkt unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln möglich. So können dann auch Hotels wieder Gäste beherbergen sowie Campingplätze mit sanitären Gemeinschaftseinrichtungen vermietet werden. Reisebusreisen, Stadtrundfahrten, Schiffsausflüge und vergleichbare touristische Angebote sind erlaubt. Auch Jugendfreizeiteinrichtungen (Jugendbildungsstätten, Jugendherbergen und Kinder- und Jugenderholungseinrichtungen) können wieder Gäste beherbergen. (pm)

 

++++ 09:03 Uhr ++++

Aufgrund der neuen aktuellen Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg sind erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie Besuche von Angehörigen auch in den Krankenhäusern wieder möglich. Diese Lockerungen unterliegen strengen Auflagen. Im Elbe-Elster Klinikum wurden die Besuchsregelungen dementsprechend angepasst: Ab sofort ist pro Patient ein Besucher für eine Stunde erlaubt. Die möglichen Zeitfenster eines Besuches sind von 13 bis 14 Uhr, 14 bis 15 Uhr oder 15 bis 16 Uhr. Der Besuch ist nur nach telefonischer Anmeldung möglich, die mindestens einen Tag vorher auf der entsprechenden Station erfolgen muss.
Alle Besucher müssen sich im Klinikum zuerst an der Rezeption und danach beim Personal auf der jeweiligen Station anmelden. Zu beachten ist auch, dass das Klinikum nur mit einem Mund-Nasen-Schutz betreten werden darf und dazu ein eigener Schutz mitzubringen ist. Zudem wird darauf hingewiesen, dass der Besucher frei von Erkältungssymptomen sein muss, da ansonsten kein Besuch möglich ist.
++++ 08:59 Uhr ++++

Trotz eines Corona-Falls in der Kita „Wichtelburg“ in Neukirch bei Königsbrück kann die Notbetreuung weiter angeboten werden. Durch die räumliche Organisation musste nur eine Gruppe geschlossen werden. Alle betroffenen Eltern wurden am Wochenende informiert.
++++ 08:56 Uhr ++++

Die durch einen Corona-Fall betroffene Kita in Neschwitz wird erst am 25.05.2020 wieder öffnen. Die Eltern werden durch die Einrichtung direkt informiert.
++++ 08:54 Uhr ++++

Das Gesundheitsamt bietet allen Kindern, die entweder von angeordneten Quarantänen oder der Schließung der Einrichtungen in Neschwitz, Neukirch b. Königsbrück, Grundschule Räckelwitz und Ralbitz betroffen sind, einen Corona-Tests an. Zahlreiche Kinder, die als engere Kontaktpersonen gelten, wurden bereits getestet. Für alle anderen Kinder der Einrichtungen werden diese Tests jetzt vorsorglich durch das Gesundheitsamt angeboten. Eltern können dafür über die Corona-Hotline 03591 525112121 einen Termin vereinbaren.
++++ 08:40 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 439 Infektionen/ 319 Genesene
(verstorben: 13)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/218 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 226 Infektionen/ 201 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
351 Infektionen/ 332 Genesene
(verstorben: 3)

Dresden: 595 Infektionen/ ca.* 547 Genesene
(verstorben: 9)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 75 Infektionen/ 68 Genesene
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen/ 60 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 46 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 240 Infektionen/ 153 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene
(verstorben: 0)

* Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht.

++++ 08:20 Uhr ++++

Schülerbeförderung im Landkreis Görlitz


Ab Montag, dem 18. Mai 2020 wird neben dem schon jetzt nach Fahrplan verkehrenden ÖPNV auch der freigestellte Schülerverkehr wieder nach Fahrplan verkehren. Die Schulen wurden aufgefordert das Unterrichts- und Betreuungsangebot darauf auszurichten.

Der Landkreis Görlitz weist darauf hin, dass Schüler, die wegen der Schulschließungen noch nicht ihre Monatsfahrkarte für den Mai in der Schule abholen konnten, in der Woche vom 18. bis 25. Mai ohne Fahrschein befördert werden. Die Verkehrsunternehmen sind über diese Ausnahme in Kenntnis gesetzt worden. Auch für die Schüler gilt: Während der Beförderung ist ein Mund-Nasenschutz zu tragen.

++++ 08:18 Uhr ++++

Aktuell (Stand: 13. Mai 2020) gibt es im Landkreis Görlitz 268 bestätigte Coronavirus-Fälle. Damit ist erneut kein weiterer Fall zum Vortag hinzugekommen. Derzeit sind 28 Personen mit Covid-19 infiziert. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen gelten bereits 218 Personen als wieder geheilt. Für 73 Kontaktpersonen wurde durch das Gesundheitsamt Quarantäne angeordnet. Eine Person befindet sich in stationärer, intensivmedizinischer Behandlung in einer Klinik. Der Landkreis Görlitz hat insgesamt 22 Todesfälle zu verzeichnen.

Bürgertelefon im Gesundheitsamt:

Das Bürgertelefon im Gesundheitsamt des Landkreises Görlitz ist täglich in der Zeit von 8 bis 16 Uhr unter 03581 663-5656 oder per E-Mail an anfragen-corona@kreis-gr.de zu erreichen.

13.05.2020

++++ 14:45 Uhr ++++

Tierheime finanzieren sich im Wesentlichen über Spenden und die Vermittlung von Tieren. In der Corona-Krise fallen diese Einnahmequellen zum großen Teil weg. Verbraucherschutzministerin Ursula Nonnemacher hat darum eine Richtlinie auf den Weg gebracht, wonach in Not geratene gemeinnützige Träger von Tierheimen eine Soforthilfe erhalten können. „Tierheime erfüllen eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe und leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum Tierschutz in Brandenburg. In Zeiten von Corona geschieht das unter erschwerten Bedingungen, deswegen wird mein Haus den Tierheimen finanziell durch die Krise helfen“, so Nonnemacher.

Mit der Richtlinie stehen 555.000 Euro aus dem Corona-Rettungsschirm des Landes Brandenburg bereit. Antragsberechtigt sind gemeinnützige Träger von Tierheimen und tierheimähnlichen Einrichtungen im Land Brandenburg, die durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten und deren Existenz bzw. die Versorgung der Tiere bedroht sind. Der Antrag zur Gewährung der Soforthilfe sowie weitere Informationen stehen in Kürze auf der Website des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit des Landes Brandenburg (www.lavg.brandenburg.de) zur Verfügung. (pm)

++++ 11:09 Uhr ++++

Görlitz-Information öffnet wieder

Vor dem Hintergrund der Lockerungen der aktuellen Corona-Beschränkungen öffnet die Europastadt GörlitzZgorzelec GmbH ab 18. Mai das Geschäftslokal der Görlitz-Information am Obermarkt 32 wieder. Zunächst gelten eingeschränkte Öffnungszeiten, die bei Bedarf jedoch schrittweise wieder auf die gewohnten Öffnungszeiten ausgeweitet werden.

Öffnungszeiten Görlitz-Information ab 18.Mai:
 
Montag: 09.30 - 14.30 Uhr
Dienstag: 11.30 - 16.30 Uhr
Mittwoch: 09.30 - 14.30 Uhr
Donnerstag: 11.30 - 16.30 Uhr
Freitag: 09.30 - 14.30 Uhr
Samstag/Sonntag/Feiertag: 09.30 - 14.30 Uhr

++++ 09:58 Uhr ++++

Ab 18. Mai gilt in Sachsen eine neue Allgemeinverfügung, die weitere Lockerungen der Coronabeschränkungen bringt. Mehr dazu hier.  

++++ 09:35 Uhr ++++

Im Landkreis Elbe-Elster startet der instrumentale Unterricht in den Räumen der Kreismusikschule am 13. Mai. Der Betrieb dort nimmt langsam Fahrt auf: „In der ersten Stufe beginnen die Tasten- Schlag, Bund- und Balginstrumente. Es wird einzeln oder in Zweiergruppen unterrichtet. Die Unterrichtsangebote in den Fächern Gesang, Blasinstrumente, Ensembles und musikalische Früherziehung werden bis auf Weiteres nach Möglichkeit online angeboten“, sagt Musikschulleiter Chris Poller.
Schülerinnen und Schüler tragen in den Gebäuden der Kreismusikschule auf dem Weg zum Unterrichtsraum ihren persönlichen Mund- und Nasenschutz. Die Eltern werden gebeten, ihre Kinder nur bis zum Haupteingang zu begleiten und auch dort wieder abzuholen.
++++ 09:25 Uhr ++++

KFZ-Zulassung und Führerscheinstelle: Vorsprache jetzt im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge mit Terminvereinbarung wieder möglich

Auch wenn die Kommunikation weiterhin vorrangig per Mail, Post oder Telefon erfolgen und der persönliche Kontakt die Ausnahme bleiben soll, ist es jetzt wieder möglich, einzelne Angelegenheiten im persönlichen Kontakt mit dem zuständigen Bearbeiter im Landratsamt zu besprechen. Das betrifft auch die Kfz-Zulassung sowie die Führerscheinstelle.

Vorgesehen sind zunächst zwei Sprechtage in der Woche - Dienstag und Donnerstag -, an denen ausgewählte Bereiche der Behörde zwischen 08:00 und 18:00 Uhr geöffnet werden. Unbedingt erforderlich ist eine vorherige Terminabsprache, sie ist für Zulassungsvorgänge unter folgendem Kontakt möglich:

Telefon: 03501 515-4278 und -4279
E-Mail: kfz-zulassung@landratsamt-pirna.de

Kfz-Zulassungsvorgänge sind neben der persönlichen Vorsprache grundsätzlich weiterhin über die niedergelassenen Zulassungsdienste möglich.

Hier finden Sie die Zulassungsdienste mit ihren Einzugsbereichen:
Zulassungsdienst Kuchinke - Sebnitz/Neustadt/Bautzen
Zulassungsdienst Scheumann - Bischofswerda/Sebnitz/Neustadt/Bautzen
Zulassungsdienst Wünsch - Dresden/Freital/Heidenau
Zulassungsdienst Förster - Dohna/Pirna/Heidenau
Zulassungsdienst Angermann - Sebnitz/Neustadt
Zulassungsdienst Stock - Dresden/Radeberg
Zulassungsdienst SFL GMBH Schloßhof - Pirna/Dresden/Heidenau
Zulassungsdienst Peschke - Freital
Zulassungsdienst Anders - Freital
Zulassungsdienst Köhler - Freital
Zulassungsdienst Kerndt - Dippoldiswalde

Für die Führerscheinstelle gilt folgende Regelung:

Dringende Führerscheinanträge, die ein persönliches Erscheinen in der Behörde erfordern, können bis auf weiteres nach Terminabsprache am Standort Pirna erfolgen. Dringliche Fälle sind Verlängerungen der Gültigkeit von Fahrerlaubnissen (LKW, Bus) und der Schlüsselzahl 95, 96 und 196. Weitere Führerscheinanträge können auch schriftlich gestellt werden (bitte informieren Sie sich bezüglich der förmlichen Anträge und der beizureichenden Unterlagen auf unserer Internetseite unter "Stichwort - F - Fahrerlaubnis").

Fahrerlaubnisangelegenheiten:
fahrerlaubnis@landratsamt-pirna.de
03501 515-4276
03501 515-4277

Zudem wird auch in der Behörde angeordnet vor Betreten eine Mund-Nasen-Bedeckung anzulegen und die entsprechenden Hygieneregeln einzuhalten. Darunter zählt insbesondere die Anwendung des im Eingangsbereich des Landratsamtes bereitstehenden Handdesinfektionsmittels. Von jedem Besucher werden außerdem die persönlichen Daten (Name/Anschrift) erfasst und es erfolgt eine Temperaturmessung.

Das Landratsamt öffnet ausschließlich am Standort in Pirna. Die Außenstellen in Dippoldiswalde, Freital und Sebnitz bleiben zunächst geschlossen.

++++ 09:20 Uhr ++++
Ein aktuelles Thema im Landkreis Meißen analog der sinkenden Infektionszahlen ist der Umfang des Krisenmanagements. Die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitsamt, welches auch die Suche und Information der Kontaktpersonen verantwortet, ist von anfänglich zwei im Februar auf inzwischen 57 gestiegen. Amtsärztin Petra Albrecht plant trotz der aktuellen Corona-Entwicklung keine Personalreduzierung: „Wir müssen die nächsten Wochen abwarten, denn die Alltagskontakte werden intensiver und damit steigt die Gefahr neuer Infektionen. Die Teams sind geschult und geübt, kommen fast ausschließlich aus den Reihen der Landkreisverwaltung und sind somit jederzeit verfügbar.“   Ähnlich sieht es in den Elblandkliniken aus. Bei der Visite des Bundestagsabgeordneten und Bundesministers a.D. Dr. Thomas de Maizière im Krankenhaus Meißen erklärte der Ärztliche Direktor Dr. Martin Wolz, dass die Rückkehr zum Regelbetrieb nicht bedeute, die Corona-Station zu schließen und die Testmöglichkeiten zu reduzieren: „Wenn es notwendig ist, sind alle Einrichtungen innerhalb von drei Tagen zu 100 Prozent einsatzbereit.“ Der Mediziner befürwortet übrigens die neuen Regelungen, dass die Landkreise und damit die Gesundheitsämter künftig über Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionszahlen  entscheiden: „Wir können eine Region nicht in  Mitverantwortung nehmen, wenn dort keine oder nur sehr wenige Infektionen registriert sind.“ (pm)

++++ 09:14 Uhr ++++

Wegen eines Corona-Falls sind drei Gruppen einer Kita in Neschwitz geschlossen. Die Notbetreuung wird damit eingeschränkt. Die betroffenen Eltern sind informiert. Als Vorsichtsmaßnahme hat die Einrichtung seit gestern komplett geschlossen. Die Eltern werden über den Zeitpunkt und Umfang der Öffnung informiert.
++++ 09:07 Uhr ++++

Das Sozialministerium kann im Ausnahmefall eine Notbetreuung in Tagespflegen genehmigen. Das gilt zum Beispiel, wenn die pflegenden Angehörigen ihre Tätigkeit in einem Beruf wieder aufnehmen, der für die Erhaltung der Infrastruktur notwendig ist und es keine alternative Möglichkeit der Betreuung der pflegebedürftigen Menschen gibt oder wenn pflegende Angehörige selbst bereits aufgrund hohen Alters an ihre Belastungsgrenze kommen. Die Notwendigkeit muss für jeden einzelnen Gast dargelegt sein. (pm)
++++ 08:50 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 427 Infektionen/ 309 Genesene
(verstorben: 13)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/218 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 225 Infektionen/ 201 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 350 Infektionen/ 324 Genesene
(verstorben: 3)

Dresden: 594 Infektionen/ ca.* 539 Genesene
(verstorben: 9)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 75 Infektionen/ 68 Genesene
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen/ 60 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 45 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 240 Infektionen/ 149 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene
(verstorben: 0)

* Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht

++++ 08:44 Uhr ++++

Elbe-Elster Klinikum: Besuche sind eingeschränkt möglich

Aufgrund der neuen aktuellen Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg sind erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie Besuche von Angehörigen auch in den Krankenhäusern wieder möglich. Diese Lockerungen unterliegen strengen Auflagen. Im Elbe-Elster Klinikum wurden die Besuchsregelungen dementsprechend angepasst: Ab sofort ist pro Patient ein Besucher für eine Stunde erlaubt. Die möglichen Zeitfenster eines Besuches sind von 13 bis 14 Uhr, 14 bis 15 Uhr oder 15 bis 16 Uhr. Der Besuch ist nur nach telefonischer Anmeldung möglich, die mindestens einen Tag vorher auf der entsprechenden Station erfolgen muss.

Alle Besucher müssen sich im Klinikum zuerst an der Rezeption und danach beim Personal auf der jeweiligen Station anmelden. Zu beachten ist auch, dass das Klinikum nur mit einem Mund-Nasen-Schutz betreten werden darf und dazu ein eigener Schutz mitzubringen ist. Zudem wird darauf hingewiesen, dass der Besucher frei von Erkältungssymptomen sein muss, da ansonsten kein Besuch möglich ist. (pm)

12.05.2020

++++ 17:38 Uhr ++++

Allen Schülerinnen und Schülern in Brandenburg wird vor den Sommerferien, die am 24. Juni starten, der Schulbesuch und die Teilnahme am Präsenzunterricht mindestens tage- oder wochenweise ermöglicht werden. Darüber hinaus sollen alle Kinder, die bisher nicht an der am 18. März gestarteten Notfallbetreuung in den Kindertagesstätten teilnehmen konnten, ab Ende Mai zumindest einmal wöchentlich in die Kitas gehen können. Dabei sollen Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung besondere Beachtung finden.

Dieser heute von Bildungs- und Jugendministerin Britta Ernst im Kabinett vorgeschlagene konkretisierte Fahrplan wirkt ab 25. Mai. Er basiert auf den jüngsten Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung und der Kultusministerkonferenz sowie der Jugendminister- und Familienministerkonferenz.

Britta Ernst: „Gerne würde ich sofort alle Krippen, Kitas, Horte und Schulen öffnen. Das ist aber leider aufgrund der weiterhin bestehenden Pandemie nicht möglich. Deshalb können wir leider nur schrittweise vorgehen. Die meisten anderen Länder gehen ebenfalls diesen Weg. Für viele Familien stellt die gegenwärtige Situation eine große Herausforderung dar. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist oftmals schwierig. Den Kindern und Jugendlichen fehlen ihr soziales Umfeld außerhalb der Familie und damit Bildungs- und Entfaltungsmöglichkeiten. Zwar ist zurzeit noch nicht absehbar, wann in den Kitas und Schulen ein Normalbetrieb wieder stattfinden kann, aber es soll weitere Lockerungen geben. Aktuell hat Brandenburg mit mehr als 30 Prozent bewilligter Notfallbetreuung an Kitas bundesweit bereits eine sehr hohe Quote.

Jetzt geht es darum, ergänzend mit dem Einstieg in den eingeschränkten Krippen-und Kita-Regelbetrieb ab Ende Mai zu beginnen. Außerdem sind 50 Prozent aller Schülerinnen und Schüler bereits wieder in der Schule. Es sollen aber auch alle anderen Kinder vor den Sommerferien zumindest zeitweise noch einmal in die Schule gehen.  Dabei müssen wir das Infektionsgeschehen weiter im Blick haben. Um unsere Planungen auf ein breites Fundament zu stellen, haben wir – wie angekündigt – die Fachgremien miteinbezogen.“

Mit den Mitgliedern des Landesschulbeirats wurden Varianten für die Organisation des Präsenzunterrichts für die Jahrgangsstufen beraten, die ab dem 25. Mai 2020 ebenfalls wieder tageweise in die Schule gehen sollen. Ebenso wurden die Möglichkeiten einer weiteren Öffnung der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege mit dem Kita-Expertenrat und den Landkreisen und kreisfreien Städten erörtert. Den Wünschen der Kinder und Eltern stehen die eingeschränkten Platz- und Personalkapazitäten in Schule und Kita gegenüber, die sich aus den notwendigen Hygieneregeln ergeben.

++++ 14.53 Uhr ++++

Sachsens Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung weitere Lockerungen der zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlassenen Beschränkungen und Verbote beschlossen. Demnach dürfen u.a. Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser mit entsprechendem Hygienekonzept wieder öffnen. Schulen und Kitas öffnen ebenfalls wieder. Die neuen Regelungen treten ab 15. Mai in Kraft, die für Kitas und Schulen ab 18. Mai, sie gelten jeweils bi 5. Juni. Alle Infos hier

++++ 11:01 Uhr ++++

Im Carolus-Krankenhaus in Görlitz wurde in dieser Woche die Wiederaufnahme des Regelbetriebs gestartet. Heißt: Elektive OPs und langfristig geplante stationäre Behandlungen finden wieder statt. Mehr dazu hier.

++++ 10:43 Uhr ++++

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke dankt den Pflegekräften in Brandenburg für deren großen Einsatz im Kampf gegen die Corona-Pandemie und setzt sich zugleich für nachhaltige Verbesserungen für alle in diesem wichtigen Bereich Tätigen ein. Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai erklärt Woidke in Potsdam:
„Die Corona-Pandemie hat den Wert der Pflege verstärkt ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Das ist sehr gut. Die Arbeit der Pflegekräfte verdient großen Dank und Respekt, vor allem aber öffentliche Wertschätzung über die aktuelle Krise hinaus. Deshalb brauchen sie höhere Löhne sowie eine bessere Ausbildung. Wir brauchen endlich bundesweit einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für die Pflegebranche.
Zugleich müssen aber auch Pflegebedürftige und ihre pflegenden Angehörigen weiter unterstützt und entlastet werden. Denn von den derzeit etwa 132.000 Pflegebedürftigen in Brandenburg werden knapp 82 Prozent zu Hause gepflegt. Mehr als die Hälfte aller Pflegebedürftigen werden ohne Unterstützung ambulanter Pflegedienste versorgt. Nach Schätzungen sind allein in Brandenburg über 200.000 Menschen an der Pflege zu Hause beteiligt. Auch sie verdienen Dank und Anerkennung!
Mit der geplanten Förderung des Ausbaus der Pflegestützpunkte im Rahmen des Pakts für Pflege wird das Land einen weiteren, konkreten Beitrag zur Unterstützung von Pflegebedürftigen und ihren pflegenden Angehörigen leisten. Darüber hinaus will Brandenburg wie andere Bundesländer auch zusammen mit der Bundesregierung über die nächsten Schritte für eine stärkere Vereinbarkeit von Pflege und Beruf beraten. Wünschenswert sind Verbesserungen bei den Freistellungsmöglichkeiten und anstelle derzeit möglicher Darlehen für pflegende Angehörige ein Familienpflegegeld. (pm)

++++ 10:29 Uhr ++++

Trotz der Empfehlungen der Bundesregierung hält die Lausitz Klinik Forst das strikte Besuchsverbot für alle Abteilungen aufrecht. Die Lausitz Klinik Forst hält die größte und ältestes Geriatrische Abteilung Brandenburgs vor. Die auf Station befindlichen Patientinnen und Patienten sind demnach besonders schutzbedürftig. Das Ansteckungsrisiko für die Patientinnen und Patienten soll weiterhin so gering wie möglich gehalten werden. Bitten tragen Sie, beim Betreten der Lausitz Klinik und des Lausitz MVZ einen Mund-Nasenschutz.   

In Einzelfällen kann nach individueller Absprache mit dem behandelnden Arzt ein Besuch vereinbart werden. (pm)

++++ 09:23 Uhr ++++

Die Landesregierung hat Lockerungen für den Breiten- und Freizeitsport in Brandenburg beschlossen. Danach ist kontaktloser Sport- und Freizeitsport im Freien ab 15. Mai 2020 ohne besondere Genehmigung wieder erlaubt. Sportliche Betätigungen in geschlossenen Räumen und Hallen sowie Kontaktsportarten bleiben zunächst jedoch verboten. Wettkämpfe und Wettbewerbe unter freiem Himmel sind nicht generell untersagt. Es sind aber die Abstandsregelungen und Hygienevorschriften strikt einzuhalten.

++++ 09:13 Uhr ++++

Der Landkreis Elbe-Elster hat sich mit den Bürgermeistern und Amtsdirektoren über die weitere Verfahrensweise bei der Notfallbetreuung verständigt. Danach überträgt der Landkreis entsprechend der aktuellen Eindämmungsverordnung (SARS-CoV-2-EindV) vom 8. Mai 2020 den kreisangehörigen Städten, Gemeinden, Ämtern sowie der Verbandsgemeinde die Aufgabe, Anträge auf Notfallbetreuung zu entscheiden.Weitere Infos: HIER

++++ 09:03 Uhr ++++

Gestern traten folgende Regelungen im Sachgebiet Führerscheinangelegenheiten und Kfz Zulassungsstelle des Landkreis Spree-Neiße in Kraft:
 
Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden Zulassungsvorgänge weiterhin nur von Zulassungsdiensten entgegengenommen oder nach vorheriger terminlicher Vereinbarung über das Online-Kfz-Terminreservierungsportal in der Zulassungsstelle bearbeitet.
 
Die Bearbeitung von Führerscheinangelegenheiten erfolgt ausschließlich nach vorher erfolgter telefonischer Absprache.

++++ 08:57 Uhr ++++

Seit Montag ist das Infotelefon Corona der Landeshauptstadt Dresden täglich von 9 bis 16 Uhr zu erreichen. Nachdem es am 18. März 2020 aufgrund des hohen Informationsbedarfes zur Corona-Pandemie seine Sprechzeiten erweitert hatte, gingen in den vergangenen Wochen weniger Anrufe ein. Insgesamt nahmen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung knapp 15.000 Anrufe entgegen. In den letzten sieben Tagen waren es im Durchschnitt etwa 300. Die Telefonnummer lautet weiterhin 0351-4885322. Das Gesundheitsamt beantwortet Fragen zu SARS-CoV-2 auch per E-Mail (gesundheitsamt-corona@dresden.de).

Das Infotelefon erfasste seit 30. April 2020 auch Bestellungen von Dresdnerinnen und Dresdner, die selbst keine Mund-Nasen-Bedeckung organisieren konnten. Parallel war es möglich, den Alltagsschutz über ein Online-Formular zu ordern. So gingen insgesamt knapp 11.580 Bestellungen ein. Seit gestern sind keine Bestellungen über das Infotelefon oder das Onlineformular mehr möglich. Pro bisher eingegangener Bestellung versendet die Stadtverwaltung zwei Mund-Nasen-Bedeckungen, so dass über diesen Weg über 23.000 Masken verteilt werden. Parallel lief die Ausgabe in den Stadtbezirksämtern. Dort ist es auch weiterhin möglich, Mund-Nasen-Bedeckungen abzuholen. Diese sind vorrangig für Einzelpersonen gedacht, denen die Beschaffung einer Mund-Nasen-Bedeckung aus eigenen Mitteln oder organisatorisch nicht möglich ist. Die aktuellen Öffnungszeiten stehen unter www.dresden.de/erreichbar

++++ 08:55 Uhr ++++

Am Montag nahm das Mitglied des Bundestages und Bundesminister a.D. Dr. Thomas de Maizière an der Sitzung des Krisenstabes im Landratsamt Meißen teil. Er informierte sich über viele Details der Stabsarbeit und den Stab über die Diskussionen in Berlin. Die geplante Stunde wurde weit überzogen, denn die neue Verantwortung der Landkreise und damit der Gesundheitsämter ist eine große Herausforderung. Vor allem die personelle wie technische Ausstattung der Gesundheitsämter entscheidet wesentlich über eine sorgfältige und damit erfolgreiche Recherche der Infektionsketten. „Plötzlich rückten die Gesundheitsämter in das Zentrum der Aufmerksamkeit“, so Thomas de Maizière. Er dankte der Amtsärztin Petra Albrecht und ihrem Team für das eindrucksvolle Krisenmanagement.

++++ 08:50 Uhr ++++

Trotz eines Corona-Falls in der Kita „Wichtelburg“ in Neukirch bei Königsbrück kann die Notbetreuung weiter angeboten werden. Durch die räumliche Organisation musste nur eine Gruppe geschlossen werden. Alle betroffenen Eltern wurden am Wochenende informiert.

++++ 08:45 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 418 Infektionen/ 297 Genesene
(verstorben: 13)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/217 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 225 Infektionen/ 196 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
347 Infektionen/ 323 Genesene
(verstorben: 3)

Dresden: 594 Infektionen/ ca.* 539 Genesene
(verstorben: 9)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 75 Infektionen/ 68 Genesene
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen/ 60 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 45 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 240 Infektionen/ 148 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene
(verstorben: 0)

* Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht.
++++ 08:35 Uhr ++++

Patienten des Cottbuser Carl-Thiem-Klinikums können wieder Besucher empfangen. 

Um auch mit der neuen Besuchsregelung Covid-19-Infektionen im Krankenhaus zu verhindern, müssen zwingend Besuchsregeln eingehalten werden.

Besuche sind zwischen 14 und 18 Uhr möglich, pro Patient ist ein Besucher pro Tag erlaubt, die Besuchszeit sollte eine Stunde nicht überschreiten. Besucher dürfen nicht unter Erkältungssymptomen leiden, vor dem Besuch wird die Körpertemperatur gemessen. Zudem müssen zur Nachverfolgung möglicher Infektionsketten persönliche Daten angegeben werden. Alle Besucher müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen, die geltenden Abstandsregeln (mind.1,5 Meter) einhalten und sich sofort nach dem Betreten des Klinikums die Hände desinfizieren. Dafür werden im Eingangsbereich zusätzliche Spender aufgestellt. Um die Besucherströme im CTK nachvollziehen zu können, bekommen alle Besucher einen Aufkleber, der sichtbar zu tragen ist.

Aufgrund der noch immer sehr dynamischen Entwicklung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gilt die derzeitige Besuchsregelung zunächst als Testphase. Einziger Ein- und Ausgang für die Besucher ist nach wie vor der Haupteingang.

11.05.2020

++++ 10:58 Uhr ++++

Die Kita-Notbetreuung in kommunalen Lübbener Kitas wird ab Montag zunächst als „Wechselmodell“ organisiert. Dieses sieht vor, dass Anspruchsberechtigte ihre Kinder fünf Tage in die Kita bringen und fünf Tage zu Hause lassen. D.h., ist ein Kind am Montag für die Gruppe eingeteilt, die in der Kita betreut wird, wird es ab Montag wie gewohnt in die Kita gebracht. Ist das Kind in der anderen Gruppe eingeteilt, muss es zu Hause bleiben. Die Kita eines freien Trägers verfährt bereits nach diesem Schema.

Die Stadtverwaltung ist sich jedoch bewusst, dass dies kein Modell auf Dauer ist. Deshalb soll das Wechselmodell so schnell wie möglich innerhalb der kommenden Woche durch eine vollumfängliche Betreuung für alle Anspruchsberechtigten abgelöst werden.

Dazu hat die Stadtverwaltung intensive und erfolgreiche Gespräche mit dem Landkreis und dem Bildungsministerium geführt. Damit und mit den Neuerungen der neuen Eindämmungsverordnung vom 8. Mai ist es nun möglich, Gruppen in moderatem Maße zu vergrößern, unkompliziert weitere Räume und weiteres Personal für die Betreuung zu akquirieren und dennoch im Einklang mit den gesetzlichen Maßgaben zu handeln. Bei allen Bemühungen bleibt es oberstes Ziel, alle Anspruchsberechtigten fair mit Kita-Plätzen zu versorgen und den Eltern Planungssicherheit zu geben – bei Einhaltung der notwendigen Hygienestandards und größtmöglichem Schutz der Gesundheit aller Beteiligten.

Dabei steht die Stadt Lübben als Verwaltungs- und Gesundheitsstandort vor ganz besonderen Herausforderungen: Viele Eltern arbeiten in systemrelevanten Berufen, deshalb überstieg zuletzt die Zahl der Anspruchsberechtigten die Zahl der zur Verfügung stehenden Plätze. An der Bereitstellung weiterer Plätze wird, wie oben beschrieben, gearbeitet. Sobald die Lösungen vorliegen, wird nach einem neuen Betreuungsmodell gearbeitet. (pm)

++++ 10:18 Uhr ++++

Aktuell (Stand: 10. Mai 2020) gibt es im Landkreis Görlitz 268 bestätigte Coronavirus-Fälle. Damit ist kein neuer Fall zum Vortag hinzugekommen. Derzeit sind 32 Personen mit Covid-19 infiziert. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen gelten bereits 214 Personen als wieder geheilt. Für 85 Kontaktpersonen wurde durch das Gesundheitsamt Quarantäne angeordnet. Zwei Personen befinden sich in stationärer Behandlung in einer Klinik. Davon ist eine Person in intensivmedizinischer Betreuung. Der Landkreis Görlitz hat insgesamt 22 Todesfälle zu verzeichnen.

Allgemeine Informationen rund um das Coronavirus und Handlungsempfehlungen stellt der Landkreis Görlitz auf seiner Internetseite unter http://coronavirus.landkreis.gr/ zur Verfügung.   

++++ 10:01 Uhr ++++

Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen

Nicht jeder hält die Corona-Maßnahmen für richtig, da zeigt sich vermehrt auch in Demonstrationen. Auch am vergangenen Samstag versammelten sich in den Landkreisen Bautzen und Görlitz wieder Menschen. Alle Versammlungen verliefen laut Polizei friedlich. Mehr dazu hier.

++++ 09:50 Uhr ++++

Homepage der Stadtverwaltung informiert auf ihrer Corona-Seite aktuell

Aktuelle Informationen zur Corona-Lage in Kamenz finden sich in den Nachrichten und Beiträgen unter https://www.kamenz.de/corona.html  

Städtische Kontaktdaten

Für andere Fragen steh nach wie vor unser Corona-Sorgen-Telefon – 03578 379 254 – und die Corona-E-Mail-Adresse – wir.helfen@stadt.kamenz.de – zur Verfügung. Beide Angebote zielen in erster Linie auf Abläufe in der Stadt selbst ab und sollen in gewisser Hinsicht als Koordinationspunkte fungieren. Gesundheitsfragen sind an die einschlägigen Nummern zu stellen, z.B. an das Gesundheitsamtes beim Landratsamt Bautzen (03591 5251-12121).

Wieder nutzbar: Spielplätze und Außensportstätten

Für Spielplätze gilt:

1. Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist immer einzuhalten, auch beim Spielen. Spielgeräte dürfen nur dann gemeinsam genutzt werden, wenn der Mindestabstand gewahrt ist. Sonst nacheinander und so, dass jedes Kind an die Reihe kommt.

2. Begrenzung der Nutzerzahl: Als Richtgröße wird eine Personenanzahl von 1 je 20 qm empfohlen.

3. Den Spielplatz darf nur betreten, wer keine Symptome hat, die auf COVID-19 hindeuten. Dazu gehören zum Beispiel Husten, Fieber oder Halsschmerzen.

4. Nach dem Spielen sind Gesicht und Hände gründlich zu waschen. Für die Hände gilt: mindestens 20 Sekunden mit Seife und Wasser reinigen.

5. Auf Spielplätzen wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angeraten. Eltern sollten mit gutem Beispiel vorangehen und so andere schützen. Kinder können eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn es altersgerecht möglich ist. Darüber entscheiden die Eltern.

6. Auf den Spielplätzen sind Hinweisschilder für die vorgenannten Regeln sichtbar anzubringen.

7. Über die Öffnung weiterer Spielplätze insbesondere in Wohnanlagen entscheiden die Eigentümer. Auch dort gelten gegebenenfalls die vom Gesundheitsamt vorgegebenen Regeln.

8. Für die Einhaltung der Regeln sind vor Ort Eltern und Aufsichtspersonen verantwortlich.

Für Außensportplätze gilt:

1. Personen mit erhöhter Körpertemperatur und/oder Erkältungssymptomen dürfen die Sportstätte nicht betreten.

2. Bei Sportstätten im Freien dürfen nicht mehr als eine Person pro 20 m² Nutzungsfläche trainieren; der Mindestabstand zwischen Sportlern und Trainern ist in jeder Trainingseinheit sowie den Pausen einzuhalten. Trainingseinheiten mit Mannschaftsspielcharakter sind nicht erlaubt. Jeglicher Körperkontakt ist zu vermeiden.

3. Der Mindestabstand zwischen den Personen von mindestens 1,50 Meter ist auch in den Sanitärbereichen unbedingt einzuhalten. Möglichkeiten zum Händewaschen müssen ausgerüstet sein mit Flüssigseife, zum Abtrocknen mit Einmalhandtüchern. Elektrische Handtrockner sind weniger geeignet, könnten aber belassen werden, wenn sie bereits eingebaut sind.

4. Bei Laufsport ist der Mindestabstand hintereinander zu vergrößern: für schnelles Gehen mit 4 km/h ungefähr 5 m und für Läufer mit 14,4 km/h ca. 10 m.

5. Enge Bereiche sind so umzugestalten oder der Zugang zu beschränken, dass der Mindestabstand eingehalten werden kann.

6. Trainingsgeräte sind nach der Benutzung zu reinigen.

7. Die Sportstätte darf für den Publikumsverkehr nicht geöffnet werden. (pm)

++++ 08:45 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 416 Infektionen/ 297 Genesene*
(verstorben: 13)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/214 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 225 Infektionen/ 196 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
343 Infektionen/ 322 Genesene*²
(verstorben: 3)

Dresden: 594 Infektionen/ ca.*³ 539 Genesene
(verstorben: 9)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 75 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 45 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 239 Infektionen/ 143 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene*²
(verstorben: 0)

*  Zahlen vom 09.05.2020
*² Zahlen vom 08.05.2020
*³ Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht

10.05.2020

++++ 14.10 Uhr ++++

Die Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg gibt vor, was im Alltag erlaubt ist, und was nicht. Das ändert sich für den Landkreis Oberspreewald-Lausitz:

Notbetreuung

Mit den schrittweisen Öffnungen ist auch die Zahl der Kinder in Notfallbetreuung im Vergleich zur vergangenen Woche angestiegen: gegenüber etwa 20 Prozent in der vergangenen Woche wurde die Notfallbetreuung in OSL für rund 35 Prozent der Kinder in Anspruch genommen (2.608 von 7.405 Kindern, Stand 7. Mai 2020).

Fahrkartenverkauf wieder im Bus 

Ab Montag, 11.05.2020, sind die vorderen Türen der Busse im Regionallinienverkehr sowie in den Stadtverkehren Senftenberg und Lübbenau wieder geöffnet.  Der Fahrscheinverkauf und die Fahrausweiskontrollen finden wieder in gewohnter Weise statt.Um den Kaufvorgang so kurz wie nötig zu halten, sollten die Fahrgäste nach Möglichkeit den Fahrpreis passend entrichten.

Auch im ÖPNV besteht seit dem 27. April die Pflicht, Mund und Nase zu bedecken. In Auswertung dieser ersten Tage kann die Verkehrsgesellschaft Oberspreewald-Lausitz mbH in Abstimmung mit dem Auftragsunternehmen, der Kraftverkehrsgesellschaft Dreiländereck mbH, mitteilen, dass diese Verpflichtung – bis auf sehr wenige Ausnahmen an den ersten Tagen – durch die Fahrgäste eingehalten wird.

Ausschusssitzungen finden regulär statt

Die Ausschusssitzungen des Kreistages des Landkreises als auch die kommende Kreistagssitzung finden regulär, jedoch unter besonderer Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln, statt. Die Kreistagssitzung im Juni wird im Amphitheater in Großkoschen durchgeführt.

Die öffentlichen Teile der Sitzungen sind nach wie vor für jedermann frei zugänglich. Gäste werden jedoch gebeten, ihre Kontaktdaten in einer ausliegenden Anwesenheitsliste zu hinterlassen. Diese wird für die Dauer von vier Wochen in der Geschäftsstelle des Kreistages aufbewahrt.

Verwaltungsstab arbeitet verkürzt

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen schränkt der Landkreis die Tätigkeit seines Verwaltungsstabes ein. Der Stab bleibt bestehen, arbeitet jedoch ab der kommenden Woche mit personeller Mindestbesetzung. Die bislang täglichen Lagebesprechungen erfolgen ab der kommenden Woche nur noch zwei Mal wöchentlich. Der restliche Teil der Mitarbeiter nimmt den regulären Dienstbetrieb wieder auf und hält sich auf Abruf bereit, um bei Bedarf wieder in voller Besetzung weiterarbeiten zu können.

Im Stab laufen alle Informationen in Sachen Corona, die den Landkreis betreffen, zusammen. Die aktuelle Entwicklung der Fallzahlen wird überwacht, notwendige Maßnahmen auf Landes- und Landkreisebene werden auf den Weg gebracht, deren Umsetzung organisatorisch begleitet und überwacht. Gleichzeitig erfolgt die Kommunikation und Zusammenarbeit in Richtung der Kommunen.

Zudem agiert der Stab in unterstützender Funktion, indem er die von Bund und Land zur Verfügung gestellten Materialien und Schutzausrüstungen an die Einrichtungen im Landkreis nach entsprechender Bedarfsmeldungen und Priorisierung weiterreicht und selbst auch Beschaffungen tätigt. (pm)

++++ 07:58 Uhr ++++

Im Rahmen der prophylaktischen Testungen von Alten- und Pflegeheimen durch den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge wurden alle 55 Mitarbeiter und zusätzlich sieben Bewohner des KATHARINENHOFs am Schloss in Wilsdruff am 07.05.2020 auf das Coronavirus getestet.

Bei den beprobten Bewohnern und bei 50 Mitarbeitern konnte das Coronavirus nicht nachgewiesen werden. Fünf Mitarbeiter erhielten ein positives Testergebnis, obwohl sie bisher keinerlei Symptome aufwiesen. Das Gesundheitsamt hat für alle fünf Mitarbeiter eine häusliche Quarantäne bis einschließlich 21.05.2020 ausgesprochen und überprüft mögliche Infektionsketten.

Als nächster Schritt erfolgt am Montag, 11.05.2020, eine Testung aller Bewohner sowie der kompletten Belegschaft. Bis die Testergebnisse nächste Woche vorliegen, tragen alle Mitarbeiter in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt nun auch in der pflegefreien Arbeitszeit Handschuhe sowie Mund- und Nasenschutz.

Als weitere Schutzmaßnahme für die Bewohner gilt das im März 2020 ausgesprochene Besuchsverbot im KATHARINENHOF am Schloss auch weiterhin.
++++ 07:53 Uhr ++++

Gesichtsnahe Dienstleistungen, die Friseursalons anbieten, wie Wimpernfärben, Rasieren oder Bartpflege, sind in Sachsen jetzt wieder möglich. Es müssen jedoch besondere Schutzvorgaben beachtet werden.

++++ 07:50 Uhr ++++

Kita in Ralbitz geschlossen
Wegen eines Corona-Falls wird die Kindertagesstätte „Dr. Jurij M?ynk“ in Ralbitz bis 20. Mai 2020 geschlossen. Die Kita öffnet damit erst wieder am 25. Mai.  Die zur Kita gehörende Hort-Einrichtung Truppener Straße 1 in Ralbitz und die Krippe Radlubinstraße 23 in Schmerlitz sind davon nicht betroffen und bleiben weiter geöffnet

Entschädigung

Hinweis: Eltern, die ihre Kinder aufgrund von Schul- und Kita-Schließung selbst betreuen müssen, können unter bestimmten Voraussetzungen eine Entschädigung von 67 % des Nettoeinkommens erhalten. Bei Arbeitnehmern übernimmt der Arbeitgeber den Antrag bei der Landesdirektion Sachsen (LDS). Selbständige hingegen müssen den Antrag als Sorgeberechtigte selbst stellen.
Es wird empfohlen den Antrag auf Entschädigung erst nach Ablauf der verordneten Schließzeit der Schule oder Kita zu stellen. www.lds.sachsen.de/soziales/

++++ 07: 49 Uhr ++++

Keine Notbetreuung in der Grundschule Räckelwitz
Wegen eines Corona-Falls findet bis zum 15.05.2020 hier keine Notbetreuung statt. Da die 4. Klasse räumlich getrennt unterrichtet wurde, können diese Schülerinnen und Schüler auch weiter in die Schule gehen. Dem Schulstart für die Klassen 1 bis 3 am 18. Mai 2020 steht jedoch nichts im Wege. Nur die Schüler, deren Eltern bereits informiert wurden, müssen sich bis 25. Mai 2020 gedulden.

++++ 07:46 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 416 Infektionen/ 297 Genesene
(verstorben: 13)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/214 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 224 Infektionen/ 195 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
343 Infektionen/ 322 Genesene*
(verstorben: 3)

Dresden: 591 Infektionen/ ca.*² 534 Genesene
(verstorben: 9)

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 75 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen/ 60 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 45
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 238 Infektionen/ 141 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene*
(verstorben: 0)

* Zahlen vom 08.05.2020 *² Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht.

09.05.2020

++++ 16:12 Uhr ++++

Seit dem 31. März 2020 nimmt die Landesdirektion Sachsen Anträge auf Entschädigung wegen Verdienstausfall entgegen, wenn die Kinderbetreuungseinrichtung oder Schule wegen der Corona-Pandemie geschlossen wurde. Antragsteller sind Arbeitgeber für ihre Beschäftigten oder Selbstständige in eigener Sache. Die Entschädigung wird gewährt, wenn die Sorgeberechtigten ihrer beruflichen Tätigkeit infolge der Schließung nicht weiter nachgehen konnten und für die Kinder eine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit nicht verfügbar ist.

Um die Antragstellung zu erleichtern, wurde zusammen mit der Sächsischen Staatskanzlei und der Firma Komm24 GmbH mittlerweile ein Online-Assistent entwickelt. Dieser ist über Amt24 nutzbar. Antragsteller können ein persönliches Servicekonto im Amt24 anlegen, den Antrag komplett online ausfüllen, die notwendigen Nachweise per Mausklick beifügen und den Antrag elektronisch an die Landesdirektion übermitteln. Damit muss der Antrag nicht mehr mit der Post an die Landesdirektion Sachsen gesendet werden.

»Die Unternehmen erwarten zu Recht, dass auch die Verwaltung immer mehr online geht«, so Regina Kraushaar, Präsidentin der Landesdirektion Sachsen. »Ich freue mich, dass das Onlineverfahren zur Erstattung der Entschädigung für Verdienstausfall über das Serviceportal Amt24 jetzt bereit steht. Damit gehen wir auf die Unternehmen zu und unterstützen sie hoffentlich gut bei ihren Aufgaben als Arbeitgeber.«

Nähere Einzelheiten zu den Voraussetzungen der Antragstellung und zum Antragsverfahren sind im Förderportal der Landesdirektion Sachsen oder über Amt24 abrufbar. (pm)

++++ 08:30 Uhr ++++

Vize-Landrat Udo Witschas begrüßt die geplanten Corona-Lockerungen und den Ansatz, künftig bei Maßnahmen auf die regional sehr unterschiedlichen Entwicklungen zu reagieren. „Im Landkreis Bautzen haben wir derzeit zum Glück ein beherrschbares Infektionsgeschehen und können uns viele lang ersehnte Lockerungen erlauben.“ Die angeordneten Einschränkungen und das besonnene Verhalten seien richtig gewesen. Dennoch zeigten die insbesondere die zahlreichen Neuinfektionen bei einem ambulanten Pflegedienst, dass sich die Situation auch schnell ändern könne. „Das Virus ist noch da, das dürfen wir nicht vergessen. In dieser Woche haben wir zum Beispiel fast die dreifache Anzahl an Neuinfektionen wie die Woche zuvor.“ Da mit den vorgesehenen Lockerungen auch wieder mehr Kontakte möglich werden, müsse das ihm unterstellte Gesundheitsamt bei jedem neuen Fall in größerem Umfang Kontaktpersonen ermitteln und Quarantänen anordnen. „Unter diesem Aspekt droht die Gefahr, dass wir wie zu Beginn der Pandemie mit einem hohen Personaleinsatz jede Infektionskette nachvollziehen müssen.“
++++ 08:29 Uhr ++++

Ab Montag, 11. Mai 2020, lockern die Städtischen Bibliotheken Dresden weiter ihre Zugangsregelungen. Es gelten dann wieder die üblichen, personalbesetzten Öffnungszeiten, einschließlich Samstag. Die telefonische Anmeldung entfällt. Es besteht eine Korbpflicht. Über eine festgelegte Anzahl von Körben wird die Besucherzahl begrenzt. Um möglichst vielen den Bibliotheksbesuch zu gewähren, beträgt der Aufenthalt maximal 15 Minuten. Es gelten die üblichen Abstands- und Hygieneregeln sowie die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Eine Rückgabe am Automaten in der Zentralbibliothek und in der Bibliothek Neustadt ist möglich. Veranstaltungen bis Ende August bleiben hingegen abgesagt oder werden verschoben. Ersatz schafft das digitale Veranstaltungsformat #weiterlesen auf dem YouTube-Kanal der Städtischen Bibliotheken: www.youtube.com/BiboDresden

++++ 08:27 Uhr ++++

Die Zahl neuer Auszubildender im Handwerk für das kommende Lehrjahr verzeichnet in Dresden krisenbedingt einen Rückgang von rund 27 Prozent. Laut Handwerkskammer haben 151 Auszubildende einen Lehrvertrag unterschrieben, 55 weniger als im Vorjahr. Der Rückgang der fest vereinbarten Ausbildungsstellen sei jedoch eine pandemiebedingte Momentaufnahme, da Schul- und Betriebsschließungen sowie der Ausfall von Veranstaltungen zur Berufsorientierung aktuell die Stellensuche erschwerten. Mit verschiedenen Online-Angeboten steuert die Kammer dagegen. Mit 34 neuen Lehrverträgen ist der beliebteste Ausbildungsberuf in der Landeshauptstadt Dresden der des Kraftfahrzeugmechatronikers. Einen Überblick über freie Lehrstellen und Praktikaplätze in Ostsachsen bieten die Online-Börsen der Handwerkskammer Dresden. Derzeit sind dort mehr als 200 Lehrstellen-Gesuche von Handwerksfirmen für das kommende Lehrjahr verzeichnet: www.hwk-dresden.de/einfachmachen

++++ 08:22 Uhr ++++

Freude im Spreewald: Nachdem bereits seit dem vergangenen Donnerstag der gewerbliche Bootsverleih zu touristischen Zwecken in den Landkreisen Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa, Oberspreewald-Lausitz und Dahme-Spreewald wieder gestattet ist, gibt es nun auch gute Nachrichten für die Kahnfährgenossenschaften in den Spreewaldlandkreisen.
 
Demnach dürfen die Kahnfährleute ab Samstag, dem 9. Mai 2020, wieder regulär Fahrten für Gäste anbieten. Über diese im Einklang getroffene Entscheidung informieren die drei Landratsämter.
Dabei gilt es, wie überall auch, hier auf die Hygiene- und Abstandsregeln zu achten. Der Tourismusverband Spreewald arbeitet derzeit an Maßnahmenkatalogen als Handreichungen für touristische Anbieter, Mitarbeiter aber auch Gäste, um ihnen Handlungssicherheit im Hinblick auf die Umsetzung der Kontakt- und Hygienevorgaben zu geben.
 
Der bereits fertiggestellte und mit Touristikern und Kahnfährleuten abgestimmte zweiseitige Maßnahmenkatalog für Kahnfahrten kann über den Tourismusverband Spreewald bezogen werden und steht auf den Internetseiten der Kreisverwaltungen zum Herunterladen bereit.
 
Demnach gilt beispielsweise: Sicherheitsabstände auf dem Kahn müssen gewährleistet werden. Dies wird erreicht, indem zwischen den Familien/Paaren/Einzelpersonen jeweils eine Bank unbesetzt bleibt. Bei einer unter normalen Bedingungen möglichen beispielhaften Auslastung von 26 Personen entstünde somit eine Auslastung von maximal 12 Gästen pro Kahn. Unter anderem sind auch Desinfektionsmittel zur Säuberung der Hände, der Bänke und Tische an Bord mitzuführen und Berührungspunkte nach dem Gebrauch zu desinfizieren. (pm)

++++ 08:14 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 407 Infektionen/ 296 Genesene
(verstorben: 13)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/182 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 224 Infektionen/ 192 Genesene
(verstorben: 19)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
343 Infektionen/ 322 Genesene (verstorben: 3)

Dresden: 586 Infektionen/ ca.* 503 Genesene
(verstorben: 9)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 75 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen/ 60 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 45 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 238 Infektionen/ 136 Genesene
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene
(verstorben: 0)

* Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht.

08.05.2020

++++ 20:49 Uhr ++++

In Brandenburg werden die Corona-Beschränkungen weiter schrittweise gelockert. Die Landesregierung hat dafür heute die neue Verordnung zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2, das die Lungenerkrankung COVID-19 auslöst, beschlossen. So sind ab Samstag (09.05.) Spielplätze wieder offen und mehrere Personen aus zwei unterschiedlichen Haushalten können sich treffen. Körpernahe Dienstleistungen wie Fußpflege und in Kosmetikstudios können unter strengen Hygieneauflagen angeboten werden. Ab Freitag (15.05.) können Gaststätten unter Auflagen öffnen. Hotels dürfen ab dem 25. Mai wieder Gäste beherbergen. Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmenden bleiben bis zum 31. August verboten. Zugleich wurde die Quarantäneverordnung zur Ein-und Ausreise bis zum 5. Juni verlängert. Weitere Lockerungen und was sie geau bedeuten findes ihr HIER.

++++ 20:38 Uhr ++++

Sachsen. Neben der Öffnung der Friseursalons haben auch die Kosmetikstudios ihre Arbeit wieder aufgenommen. Auch hier gilt, dass die Schutzmaßnahmen oberste Priorität haben.

Grundsätzlich müssen die Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung aktualisieren. Als geeignete Schutzmaßnahme für gesichtsnahe Dienstleistungen, müssen Beschäftigte, um eine Infektion mit dem Coronavirus zu vermeiden, eine Atemschutzmaske tragen. Auf die Hinweise für das richtige An- und Ablegen dieser Masken ist dabei zu achten. Dazu muss auch eine Schutzbrille oder ein Gesichtsschild die Schleimhäute der Augen schützen. Das Tragen von Einmalhandschuhen ist ebenfalls eine grundlegende Anforderung.

Für Kosmetiksalons und das Friseurhandwerk sind aufgrund der typischen gesichtsnahen Dienstleistungen besonders strenge Hygiene- und Arbeitsschutzstandards einzuhalten. Weder sind ein Sicherheitsabstand von 1,5 m noch die Bedeckung von Mund und Nase möglich. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hatte im April mit dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard entsprechende Empfehlungen für die Arbeitswelt gegeben.
Gerade um die Frage, welcher Schutz für die Beschäftigten angemessen ist, wenn die Kundin oder der Kunde keine Mund-Nasen-Bedeckung trägt, wurde vor dem Hintergrund der Notwendigkeit von Atemschutzmasken für medizinisches Personal lange gerungen.

Jeder Kosmetiksalon sollte zudem ein Konzept zur Reinigung von Oberflächen und Arbeitsmitteln haben. Auch eine regelmäßige und gute Lüftung der Räume gehört zu den notwendigen Maßnahmen.
Selbstverständlich gilt auch hier, dass Menschen mit Erkältungssymptomen oder erhöhter Körpertemperatur keine Behandlung in Anspruch nehmen können. Das sollte vor dem Termin telefonisch geklärt werden.

Gesichtsnahe Dienstleistungen, die Friseursalons anbieten, wie Wimpernfärben, Rasieren oder Bartpflege, waren zunächst nicht gestattet. Unter Beachtung der beschriebenen Schutzvorgaben sind diese Dienstleistungen nun auch hier möglich (pm)

++++ 12:42 Uhr ++++

Besonders stark von der Corona-Krise betroffene Südbrandenburger Unternehmen aus Handel, Gastronomie und Tourismus hilft die Industrie- und Handelskammer (IHK) Cottbus jetzt mit der am 11. Mai startenden Beratungsinitiative „Fit for Restart“. Sie bildet den Einstieg in einen von Branchenexperten begleiteten qualifizierten Beratungsprozess, der von ersten operativen Optimierungsmaßnahmen zur Krisenbewältigung über das Vermitteln von Expertenwissen aus der Betriebspraxis bis hin zur Weiterentwicklung von Geschäftsmodellen und Unternehmenskonzepten reicht.

Den Einstieg bildet die Webinar-Reihe „Fit for Restart“, die erste allgemeine branchenspezifische Hilfestellungen gibt. Mit dem Check „Fit für die Zukunft“ in der zweiten Projektphase erhalten Unternehmen die Möglichkeit zur individuellen Expertenbegleitung. Dabei wird der aktuelle Status quo des Unternehmens von Grund auf analysiert und aufgezeigt, wo erste Optimierungsbedarfe bestehen. Beide Angebote sind für die Unternehmen kostenfrei.  

Die Strategieausrichtung kann in Phase 3 über die aktuelle Beraterförderung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle abgewickelt werden, bei der das Unternehmen von einer 100-prozentigen Nettoförderung in Höhe von 4000 Euro profitiert. Der zur Seite gestellte Branchenexperte unterstützt bei der Antragstellung. Dabei muss das Unternehmen der aktuellen KMU-Regelung entsprechen und die Deminimis-Kriterien erfüllen.

Informationen und Ansprechpartner:
www.cottbus.ihk.de/fit-for-restart
Darüber hinaus gibt die IHK Cottbus Informationen und Hilfestellungen zu Finanzierungsfragen und aktuellen Hilfsprogrammen.

++++10:42 Uhr ++++

Beim Personal des ASB-Pflegezentrums Kamenz wurden COVID-19-Infektionen festgestellt. Um eine Ausbreitung zu verhindern, wurden in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt Bautzen alle notwendigen Maßnahmen eingeleitet. Das Gesundheitsamt testet alle Mitarbeitenden sowie die Menschen, welche sie in häuslicher Pflege betreut haben. Aktuell sind acht von 16 MitarbeiterInnen positiv getestet worden. Sie haben sich nach Bekanntwerden der Infektion unmittelbar in Quarantäne begeben. Die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen wurden informiert und die Pflegetouren
umgeplant. In einzelnen Fällen übernehmen Angehörige zwischenzeitlich die Pflege. Außerdem stehen Plätze in einer Einrichtung der Kurzzeitpflege in Pulsnitz sowie im ASBSeniorenheim in Dresden bereit für den Fall, dass die ambulante Pflege nicht abgesichert werden kann. Parallel wird zusätzliche Schutzausrüstung organisiert.

„Unsere Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen leisten seit Wochen unter erschwerten Bedingungen eine großartige Arbeit, doch besonders in der ambulanten Pflege ist die Gefahr einer Infektion trotz strikter Vorsichtsmaßnahmen nicht zu unterschätzen“, erklärt Peter Großpietsch, Geschäftsführer der ASB Dresden & Kamenz gGmbH. „Das zeigt der aktuelle Fall, auch wenn in der Gesellschaft schon viele Regelungen gelockert werden. In erster Linie hoffen wir, dass sich die uns anvertrauten pflegebedürftigen Menschen nicht infiziert haben! Den betroffenen Kollegen wünschen wir, dass sich aus der Infektion keine schwierigen Symptome ergeben und drücken ihnen alle Daumen.“ (pm)

++++ 09:16 Uhr ++++

Landkreisverwaltung Bautzen ab 11. Mai wieder für den Besucherverkehr geöffnet

Ab 11. Mai stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landkreisverwaltung Bautzen wieder vor Ort für persönliche Vorsprachen von Kunden zur Verfügung. Die Wiederöffnung für den Besucherverkehr gilt für alle Ämter und Verwaltungsstandorte.

Die persönliche Vorsprache in der Verwaltung ist vorerst nur nach vorheriger Terminabsprache möglich. Die Terminvereinbarung kann telefonisch, per E-Mail oder - sofern verfügbar - mittels Online-Anmeldung beim zuständigen Amt erfolgen.

Mit diesem Vorgehen soll vermieden werden, dass es zu größeren Ansammlungen von Besuchern kommt und sich Warteschlagen bilden.

Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in den Gebäuden der Landkreisverwaltung besteht weiterhin. Darüber hinaus ist ein Zugang zu den Verwaltungsgebäuden nur möglich für Besucher, die keine typischen Covid-19-Symptome wie Husten und Fieber aufweisen.

Bereits seit dem 6. Mai haben das Kreisarchiv und die Bauregistratur auf dem Jesauer Feldweg 4 in Kamenz ihren Benutzerbetrieb wieder aufgenommen. Auch hier ist eine vorherige Terminabsprache nötig und im Gebäude ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Die  Akteneinsicht von Bauakten erfolgt ausschließlich im Lesesaal des Kreisarchivs. Eine persönliche Bedienung  der Reproduktionsgeräte (wie Buchscanner oder Kopierer) ist nicht möglich.

Gleichwohl besteht weiterhin die Möglichkeit auf schriftliche Auskunft. Das Auskunftsersuchen kann per E-Mail an kreisarchiv@lra-bautzen.de erfolgen. Telefonisch ist das Kreisarchiv unter Tel.: 03591 5251 10387 zu erreichen.

++++ 09:12 Uhr ++++

Die Landkreisverwaltung hat in Absprache mit dem Deutsch-Sorbischen Volkstheater Bautzen heute entschieden, den diesjährigen Bautzener Theatersommer vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie abzusagen und den Spielbetrieb in den Theaterhäusern für diese Spielzeit zu beenden. Das steht im im Einklang mit anderen Absagen von Kulturveranstaltungen im Freistaat Sachsen. 

Bis zum heutigen Tag wurden alle Möglichkeiten ausgelotet, den Spielbetrieb und den Theatersommer unter den gegebenen Umständen und unter Auflagen durchführen zu können. Leider vergeblich. Die Detektivgeschichte um „Sherlock Holmes“ und Dr. Watson wird auf den Theatersommer 2021 verschoben. Sollte der Gesetzgeber die Möglichkeit für kleine Freiluftveranstaltungen im Sommer eröffnen, werden diese durch den Landkreis Bautzen geprüft. 

Hinter den Kulissen gehen dennoch viele Arbeiten im Theater weiter. Es werden Bühnenbilder, Kostüme, Requisiten, Puppen und Masken für die neue Spielzeit hergestellt. Schauspieler* und Puppenspieler*innen proben für den Spielzeitbeginn im September. „Trotz der für uns schwierigen Entscheidung blicken wir optimistisch auf die neue Spielzeit“ sagt Intendant Lutz Hillmann. „Wir freuen uns sehr darauf, wieder für unser Publikum spielen zu können und ein Begegnungs- und Diskussionsort zu sein, wo aktuelle Themen, Emotionen und Ereignisse auf der Bühne verhandelt werden können.“ 

Theaterkasse geschlossen Wir bitten um Verständnis, dass auch die Theaterkasse geschlossen ist. Unsere Mitarbeiter*innen stehen aber selbstverständlich weiterhin telefonisch oder per E-Mail zur Verfügung. Sie erreichen uns dienstags bis freitags von 11.00 – 16.00 Uhr telefonisch unter 03591/584 225 und per E-Mail vorbestellung@theater-bautzen.de Kartenumtausch Alle bereits für Veranstaltungen gekauften Karten können telefonisch oder per E-Mail unter Angabe der Auftragsnummer (bis 31. Juli und ab 8. September bis 31. Dezember 2020) storniert werden. (pm)

++++ 08:45 Uhr ++++

Die Sächsische Aufbaubank – Förderbank (SAB) hat seit Ende März bereits über 86.000 Anträge auf Soforthilfe-Darlehen des Freistaates und Zuschüsse des Bundes im Wert von 1,124 Milliarden Euro bewilligt. Darüber hinaus werden auf Initiative des sächsischen Wirtschaftsministeriums Berufspendler aus Polen und Tschechien sowie Ausbildungsbetriebe finanziell unterstützt. »Unser Weg, mit Zuschüssen und Darlehen zu helfen, ist solidarisch und richtig. So wird kurzfristig Schaden von allen abgewendet – und zugleich allen eine langfristige Perspektive eröffnet«, sagt Sachsens Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig. »Ein herzlicher Dank geht an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sächsischen Aufbaubank, der Landesdirektion Sachsen aber auch in meinem Haus, die innerhalb der letzten Wochen Unglaubliches geleistet haben und anhaltend leisten, um die zahlreichen Anfragen, Anträge und Bewilligungen schnell abzuarbeiten.« (pm)

++++ 08:37 Uhr ++++

Die Kurzarbeit ist eines der wichtigsten Instrumente zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Sie sichert Arbeitsplätze und wird auch von Unternehmen in Sachsen stark genutzt.Das Bundesarbeitsministerium hat nun eine Regelungslücke beim Kurzarbeitergeld geschlossen, die vielen Betrieben und den Beschäftigten aus Polen und Tschechien erhebliche Sorgen bereitete. Aufgrund des sogenannten Wegerisikos, das arbeitsrechtlich beim Arbeitnehmer liegt, waren Grenzpendler häufig vom Kurzarbeitergeld ausgeschlossen.Mit der Entscheidung ist nun klar: Grenzpendler haben grundsätzlich Anspruch auf Kurzarbeitergeld für die ausgefallene Arbeitszeit. Jetzt gilt dies auch dann, wenn die Grenze geschlossen ist oder nach dem Übertritt rigide Quarantäneregeln gelten. Sachsens Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig hatte dieses Problem in einem Schreiben an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil herangetragen und begrüßt die neue Regelung ausdrücklich. »Mit der Neuregelung des Kurzarbeitergeldes für Grenzpendler wurde eine Gerechtigkeitslücke geschlossen. Die polnischen und tschechischen Kolleginnen und Kollegen haben einen deutschen Arbeitsvertrag und zahlen wie auch ihre Betriebe in die Arbeitslosenversicherung ein. Ich danke Arbeitsminister Hubertus Heil für die schnelle und Lösung des Problems. Damit sind die sächsischen Unternehmen und die Beschäftigten besser abgesichert und haben Planungssicherheit«, so Minister Dulig. (pm)

07.05.2020

++++ 15:33 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen:* 374 Infektionen/ 286 Genesene
(verstorben: 13)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/182 Genesene
(verstorben: 22)

Landkreis Meißen: 224 Infektionen
(verstorben: 18)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge*:
340 Infektionen/ 310 Genesene
(verstorben: 3)

Dresden: 584 Infektionen/ ca.*² 525 Genesene
(verstorben: 9)

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 74 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 43 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 238 Infektionen
(verstorben: 8)

Cottbus: 39 Infektionen
(verstorben: 0)

* Stand 06.05.2020

*² Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht.

++++ 14:45 Uhr ++++

Kamenz. Im Zusammenhang mit einem aktuellen Corona-Fall bei Patienten eines ambulanten Pflegedienstes, hat der Pandemiestab des Krankenhauses Kamenz neue Sicherheitsrichtlinien beschlossen, die demnächst umgesetzt werden.

Das Malteser Krankenhaus Kamenz hat in den letzten Tagen mehrere Patienten stationär aufgenommen, die aus ambulanten Pflegeheimen überwiesen wurden. Aufgrund der Kenntnis über eine derzeit erhöhte Infektionsrate unter ambulant gepflegten Personen im Landkreis Bautzen, wurden diese Patienten vorsorglich - trotz Symptomfreiheit - auf SARS-CoV-2 getestet. Die Testung ergab bei einigen Patienten ein positives Ergebnis. Die betroffenen Patienten wurden auf die Coronastation des Malteser Krankenhaus St. Johannes verlegt. Unter Einbeziehung des Gesundheitsamtes wurden alle Kontaktpersonen ermittelt und auf eine Covid-19-Erkrankung getestet.

Im Krankenhauses Kamenz wurden daraufhin mit sofortiger Wirkung elektive Eingriffe und ambulante Behandlungen gestoppt und eine erweiterte Zugangskontrolle im Krankenhaus eingeführt. Aufgrund der Bestimmungen des Gesundheitsamtes und der Fürsorgepflicht des Krankenhauses, wurden alle Mitarbeiter, die im weiteren Sinne mit der Betreuung dieser Patienten betraut waren, getestet. Die Ergebnisse dieser Tests stehen noch aus. Im Krankenhaus Kamenz werden aus diesem Grund demnächst die Sicherheitsvorkehrungen erhöht. Diese umfassen ein Screening aller Personen, die das Krankenhaus betreten wollen. Gezielt dafür wurde unter Berücksichtigung der Datenschutzrechtlichen Richtlinien ein Fragebogen entwickelt, der die Symptomabfrage beinhaltet. (pm)

 

++++ 13:42 Uhr ++++

Wichtige Informationen zum Kurzarbeitergeld

Das Kurzarbeitergeld soll die Arbeitsplätze der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmer sichern und Kündigungen vermeiden. Das Instrument ist also kein schnelles Liquiditätsprogramm für Unternehmen.

Beantragung von Kurzarbeit – das Verfahren

Kurzarbeit muss laut Gesetz erst einmal angezeigt werden. Nach der Bewilligung der Anzeige können die Unternehmer das bereits vorfinanzierte und an die Mitarbeiter ausgezahlte Kurzarbeitergeld bei der Agentur für Arbeit beantragen. Mit dem monatlich nachträglich gestellten Antrag sind der konkrete Umfang des Arbeitsausfalls und die davon betroffenen Beschäftigten ersichtlich. Für die Ausfallstunden geht der Arbeitgeber also in Vorleistung. Über eine Tabelle, in der die rechnerischen Leistungssätze enthalten sind, ermittelt der Arbeitgeber das Kurzarbeitergeld selbst. Diese Tabelle stellt die Bundesagentur für Arbeit allen Arbeitgebern zur Verfügung.

Inanspruchnahme der Kurzarbeit

Die Entwicklung der Anzeigen für konjunkturelle Kurzarbeit lässt deutlich die Auswirkungen der Coronakrise auf den Arbeitsmarkt erkennen.

„Seit Mitte März haben im Landkreis Meißen 2.772 Unternehmen für 31.220 Arbeitnehmer Kurzarbeit angezeigt. Diese Anzeigen und die davon betroffenen Personen bilden eine Obergrenze ab. Erst mit dem monatlich nachträglich gestellten Antrag sind der konkrete Umfang des Arbeitsausfalls und die davon betroffenen Beschäftigten ersichtlich. Ich hoffe, dass der tatsächliche Umfang der Kurzarbeit geringer ausfallen wird. Wir tun alles dafür, um die Bearbeitungszeiträume kurz zu halten. Dafür haben wir Personal vorübergehend in die Leistungsbearbeitung umgesetzt“, so Thomas Stamm, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Riesa.

Einstellung von neuen Mitarbeitern und Kurzarbeitergeld – geht das?

Betriebe, die sich momentan in Kurzarbeit befinden, streben selbstverständlich an, möglichst schnell ihre regulären Abläufe wieder aufnehmen zu können.

Dazu gehört unter Umständen die Einstellung von Fachkräften oder von Auszubildenden. Neueinstellungen sind möglich, wenn zwingende Gründe vorliegen, diese können vertraglicher, betrieblicher oder gesetzlicher Art sein, z.B.

- eine nicht entbehrliche Fachkraft muss eingestellt werden, um die Weiterführung des Betriebes zu gewährleisten oder

- Auszubildende, die zeitnah nach Beendigung ihres Berufsausbildungsverhältnisses eingestellt werden sollen.

Wichtig dabei ist, dass die kurzarbeitenden Betriebe diese geplanten Einstellungen unbedingt bei der Agentur für Arbeit anzeigen und dies anerkennen lassen.

Mehr Informationen unter www.arbeitsagentur.de/vor-ort/rd-sachsen/kurzarbeit. (pm)

++++ 13:23 Uhr ++++

Die Brandenburger Krankenhäuser haben jetzt zum vierten Mal Geld aus dem Corona-Rettungsschirm des Bundes ausgezahlt bekommen. Das Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV), das für die Auszahlung in Brandenburg administrativ zuständig ist, hat nach einer Bedarfsabfrage eine Summe von 21,4 Millionen Euro an 50 Krankenhäuser ausgezahlt. Damit wurden für den Zeitraum 16. März bis 19. April 2020 insgesamt 97,5 Millionen Euro ausgezahlt.

Krankenhäuser erhalten einen finanziellen Ausgleich für verschobene planbare Operationen und Behandlungen, um Kapazitäten für die Behandlung von Patienten mit einer Coranavirus-Infektion frei zu halten. Für jedes Bett, das dadurch im Zeitraum vom 16. März bis zum 30. September 2020 nicht belegt wird, erhalten die Krankenhäuser eine Pauschale in Höhe von 560 Euro pro Tag. Außerdem gibt es einen Bonus von 50.000 Euro für jedes Intensivbett, das sie zusätzlich schaffen.

Seit Anfang Mai sollen die Krankenhäuser im Land Brandenburg die stationäre Versorgung wieder stärker für Patientinnen und Patienten, die nicht an COVID-19 erkrankt sind, schrittweise öffnen. So soll ein Teil der Krankenhauskapazitäten wieder für dringliche planbare Leistungen genutzt werden.

Alle Öffnungen stehen aber unter dem Vorbehalt, dass das Krankenhaus organisatorische Maßnahmen trifft, um sowohl ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch ihre Patientinnen und Patienten vor einer Ansteckung mit COVID-19 schützen. In allen Fällen der Wiederaufnahme der Regelversorgung muss hausindividuell ein Maximum der Infektionsprävention auch in Bezug zur räumlichen Trennung der Behandlungsbereiche gewährleistet sein. Denn es ist wichtig, dass die COVID-19 Patientinnen und Patienten in abgetrennten Bereichen des Krankenhauses versorgt werden. Dabei ist auch das Personal entsprechend einzuteilen, um das Ausbreitungsrisiko zu minimieren. (pm)

++++ 11:30 Uhr ++++

Ab dem 15. Mai dürfen im Freistaat Sachsen Gastronomie- und Tourismusbetriebe wieder öffnen.

Nach der Öffnung der Museen werden ab dem 18. Mai weitere Kulturbereiche geöffnet. Dies betrifft Anbieter von Musikveranstaltungen, Kinos, Theateraufführungen und Musikschulen. Auch für Freizeiteinrichtungen mit Fahrgeschäften gilt das entsprechend.

Um das Infektionsgeschehen im Griff zu behalten, müssen dafür entsprechende Hygienekonzepte vorliegen und Auflagen eingehalten werden. Entsprechende Regelungen werden in Kürze beschlossen. (pm)

++++ 11:15 Uhr ++++

Noch ein Todesfall im Landkreis Görlitz

Der Landkreis Görlitz hat den 22 Todesfall im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion zu beklagen. Dabei handelt es sich um einen 85-jährigen Mann aus Niesky, der im Krankenhaus in Niesky verstorben ist.

Aktuell (Stand: 7. Mai 2020) gibt es im Landkreis Görlitz 268 bestätigte Coronavirus-Fälle. Damit ist kein neuer Fall zum Vortag hinzugekommen. Derzeit sind 64 Personen mit Covid-19 infiziert. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen gelten bereits 182 Personen als wieder geheilt. Für 142 Kontaktpersonen wurde durch das Gesundheitsamt Quarantäne angeordnet. Sechs Personen befinden sich in stationärer Behandlung in einer Klinik. Davon ist eine Person in intensivmedizinischer Betreuung.

++++ 09:33 Uhr ++++

Weiterer Todesfall im Landkreis Görlitz

Der Landkreis Görlitz hat einen weiteren Todesfall zu verzeichnen. Dabei handelt es sich um einen 70-jährigen Mann aus Ebersbach-Neugersdorf, der im Krankenhaus in Görlitz verstorben ist. Landrat Bernd Lange bedauert den Todesfall zutiefst: „Ich spreche den Angehörigen mein herzliches Beileid aus und wünsche ihnen viel Kraft, um den schmerzlichen Verlust zu überwinden.“ Die Anzahl der Todesfälle im Landkreis Görlitz erhöht sich damit auf 21.

Aktuell (Stand 6.05., 12 Uhr) gibt es im Landkreis Görlitz 268 bestätigte Coronavirus-Fälle. Damit ist ein neuer Fall zum Vortag hinzugekommen. Derzeit sind 83 Personen mit Covid-19 infiziert. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen gelten bereits 164 Personen als wieder geheilt. Für 146 Kontaktpersonen wurde durch das Gesundheitsamt Quarantäne angeordnet. Sieben Personen befinden sich in stationärer Behandlung in einer Klinik. Davon ist eine Person in intensivmedizinischer Betreuung.

++++ 08:21 Uhr ++++

Update zu den Corona Lockerungen in Brandenburg:

Ab Montag, dem 11. Mai

  •  sind, unter Einhaltung der Hygieneauflagen, körpernahe Dienstleistungen wie z. B. Fußpflege oder Kosmetik wieder gestattet, auch wenn es sich um medizinisch nicht notwendige Behandlungen handelt.
  • entfallen die vorübergehend geschaffenen Möglichkeiten zum Verkauf an Sonn- und Feiertagen.

Ab Freitag, dem 15. Mai

  • sind Dauercamping und Wohnmobilcamping wieder möglich, sofern ein autarkes Sanitärsystem gewährleistet ist

Für Verkaufsstellen des Einzelhandels wird mit der für Freitag vorgesehenen Verordnung klargestellt, dass die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht für Beschäftigte gilt, die keinen Kundenkontakt haben oder wenn bei Kundenkontakt durch andere Vorrichtungen ein ausreichender Schutz gewährleistet werden kann.

In die neue Verordnung werden weitere Erleichterungen aufgenommen, zu denen heute jedoch noch keine festen Termine genannt werden können:

  • Einzelunterricht an Musikschulen einschließlich des Einzelunterrichts von selbständigen Musikpädagogen in Wohn- und Arbeitsräumen soll wieder möglich sein.
  • Alle Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe können wieder öffnen, es sei denn, das zuständige Jugendamt widerspricht. Dies gilt jedoch nicht für die normale Krippen- und Kitabetreuung.
  • In Werkstätten für Menschen mit Behinderungen sollen Möglichkeiten der Beschäftigung geschaffen werden.
  • Die Besuchsmöglichkeiten von mit der Seelsorge betrauten Personen werden wieder stets zugelassen, gegebenenfalls unter Auferlegung erforderlicher Verhaltensmaßregeln.
  • Die Ausnahmen zum Kontakt- und Betretungsverbot werden um Außenaktivitäten und nachbarschaftlich organisierte Aufsichten über Kinder im Alter bis zum 14. Lebensjahr erweitert.
  • Besuche in Krankenhäusern, Pflegeheimen Senioren- oder Behinderteneinrichtungen sollen erleichtert werden.
  • Der Betrieb von Autokinos soll künftig möglich sein.

 

06.05.2020

++++ 18:26 Uhr ++++

Ministerpräsident Dietmar Woidke klärt in der Pressekonferenz über die geplanten Corona-Lockerungen des Landes Brandenburg auf. Ab Samstag den 9. Mai sollen die Spielplätze in Brandenburg wieder öffenen dürfen. Auch Geschäfte mit über 800 qm² Ladenfläche dürfen wieder geöffnet werden. Ebenso sollen die Kontaktbeschräbkungen gelockert werden. Ab dem 9. Mai sollen sich in der Öffentlichkeit zwei Hausstände treffen dürfen.

Ab dem 15. Mai soll es weitere Lockerungen geben. So sollen ab diesem Tag Restaurants und gastronomische Betriebe, unter gewissen Auflagen, wieder öffnen dürfen. Auch Außensportanlagen dürfen wieder genutzt werden. Vereinstraining soll, ebenfalls unter Einhaltung der Abstandsregeln, möglich sein.

Ab dem 25. Mai soll die touristische Vermietung und die Nutzung von Campingplätzen wieder möglich sein.

Diese Lockerungen stehen alle unter der Maßgabe, dass die Zahl der Neuinfektionen nicht über 50 Personen pro 100.000 Einwohner pro Stadt oder Landkreis im 7-Tage-Verlauf steigt.

++++ 15:03 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 374 Infektionen/ 286 Genesene
(verstorben: 13)

Landkreis Görlitz: 268 Infektionen/164 Genesene
(verstorben: 21)

Landkreis Meißen: 224 Infektionen
(verstorben: 17)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge*:
339 Infektionen/ 306 Genesene
(verstorben: 3)

Dresden: 579 Infektionen/ ca.*² 523 Genesene
(verstorben: 8)

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 73 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 43 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 237 Infektionen
(verstorben: 7)

Cottbus: 39 Infektionen
(verstorben: 0)

* Stand 05.05.2020

*² Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht.

++++ 13:57 Uhr ++++

Die Bundesregierung bringt ein Corona-Steuerhilfegesetz auf den Weg. Es soll eine steuerliche Entlasteung für diejenigen sein, die besonders von der Corona-Pandemie betroffen sind. So soll, zum Beispiel, die Mehrwertsteuer für Speisen in Gaststätten und Restaurants von 19 auf 7 Prozent gesenkt werden. Die Maßnahme soll das Gastronomiegewerbe bei der Wiedereröffnung unterstützen. Die Regelung gilt vom 01 .Juni 2020 bis zum 30. Juni 2021.

++++ 10:32 Uhr ++++

Sofortprogramm für Musikschulen und freie Musiklehrkräfte

Sachsens Kulturministerium unterstützt die freien Musikschulen ab heute mit einem neuen Sofortprogramm in Höhe von rund 6 Millionen Euro. Mit dem Programm sollen die Einnahmeverluste der freien Musikschulen und der Honorarlehrkräfte aufgrund der Corona-Pandemie ausgeglichen werden. Zudem werden bis zu 60 Prozent der Honorarausfälle von freien oder privaten Anbietern von außerschulischem Musikunterricht ersetzt.

Die Anträge für Hilfen aus dem Sofortprogramm können ab sofort beim Sächsischen Musikrat gestellt werden. Weitere Informationen sowie Beratungsangebote gibt es im Internet unter www.saechsischer-musikrat.de.

Für die öffentlichen Musikschulen können die Kommunen außerdem den Zuschuss des Freistaates für die pandemiebedingten Mehrausgaben nutzen. Dies haben die Sächsische Staatsregierung und die kommunalen Spitzenverbände im Rahmen des Schutzschirms für Kommunalfinanzen gestern vereinbart.

++++ 09:47 Uhr ++++

Sächsischer Fußball-Verband beendet Saison

Der Vorstand des Sächsischen Fußball-Verbandes hat am 5. Mai das Meinungsbild aus der letzten Videokonferenz der Kreis- und Stadtfußballpräsidenten in einen Beschluss gefasst.

Bei der Abstimmung über den Umgang mit dem aktuellen Spieljahr ist der SFV-Vorstand schnell zu einem einstimmigen Ergebnis gelangt. Demnach wird die Saison 2019/2020 zum 30. Juni 2020 beendet und der Ligaspielbetrieb auf Landesebene nicht wieder aufgenommen. Außerdem sind bis zum 30. Juni keine Meisterschaftsspiele anzusetzen.

SFV-Präsident Hermann Winkler: „Unsere Vereine haben sich in dieser Frage Gewissheit gewünscht, die wir jetzt haben. Im nächsten Schritt geht es um die Umsetzung dieser Variante. Konkrete Vorschläge zu notwendigen Änderungen unserer Regularien haben wir heute mit allen Kreis- und Stadtverbandspräsidenten diskutiert. Eine Entscheidung wollen wir dazu schnellstmöglich herbeiführen, geben unseren Kreisverbänden aber noch Zeit, die Vorschläge zu beraten.“

Der Beschluss, das Spieljahr zum 30. Juni 2020 zu beenden und den Ligaspielbetrieb nicht wieder aufzunehmen, gilt zunächst nur für Landesebene, wurde aber allen Kreis- und Stadtfußballverbänden empfohlen.

++++ 08:52 Uhr ++++

Am Samstag soll am Herkulesbrunnen in Zittau unter dem Motto „Schäden durch die Corona-Maßnahmen. Wer trägt die Verantwortung?“ demonstriert werden. Dazu aufgerufen hat Steffen Golembiewski, der in der Vergangenheit zusammen mit einigen anderen Unterstützern schon mehrere Protestbriefe veröffentlich hatte.

Auf dem Flyer sind Auflagen wie das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes und das Einhalten von 1,5 Meter Abstand angegeben. Außerdem bittet man um „ein freundliches Miteinander und Folgeleistung unserer Ansagen und der Ansagen der Polizei“.

++++ 08:45 Uhr ++++

Bundeskanzlerin Angela Merkel berät sich heut mit den Ministerpräsidenten der Länder zu weiteren Lockerungen des Corona-Lockdowns. Dabei bleibt die individuelle Entscheidung, welche Maßnahmen umgesetzt werden, den Ländern selbst überlassen. Sollte die Zahl der Neuinfektionen jedoch wieder ansteigen ist eine Rückkehr der Lockdown-Maßnahmen vorgesehen.

05.05.2020

++++ 16:35 Uhr ++++

Brandenburg: Eheschließungen dürfen wieder mit Gästen stattfinden
 
Innenminister Michael Stübgen hat am Dienstag eine Weisung erlassen, die es den Standesämtern im Land Brandenburg gestattet, Hochzeiten wieder in Anwesenheit von Gästen durchzuführen. Das teilt das Ministerium des Innern und für Kommunales mit.

Abhängig von ihren örtlichen Gegebenheiten könnten die Standesämter entscheiden, wie viele Gäste neben Brautpaar und Trauzeugen der Eheschließung beiwohnen dürfen. Innenminister Michael Stübgen sprach von einem erfreulichen Schritt zurück zur Normalität. „Wir haben den Menschen in den vergangenen Wochen viel abverlangen müssen, um die Infektionswelle zu bremsen. Viele Hochzeiten, die lange geplant waren, konnten nur noch im allerkleinsten Kreis stattfinden. Ich weiß wie schmerzhaft das für viele Brautpaare und ihre Angehörigen gewesen ist. Hochzeiten sind emotionale Höhepunkte des Lebens. Umso glücklicher bin ich, dass sie jetzt wieder im Kreise von Familien und Freunden stattfinden können. Für den Schutz unserer Standesbeamtinnen und -beamten ist es aber auch weiter wichtig, dass Abstandsgebote und Hygienemaßnahmen strikt eingehalten werden. Deswegen muss vor Ort und im Einzelfall entschieden werden, wie groß der Kreis der Gäste sein kann.“  
 

++++ 15:55 Uhr ++++

Familie Fielmann spendet eine Millionen Schutzmasken an Brandenburg

– Einsatz für Pflege bestimmt -

Die Familie Fielmann spendet aus privaten Mitteln eine Million Mund-Nasen-Schutzmasken (auch OP-Masken genannt) an das Land Brandenburg. Das teilt das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz mit. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher dankte Marc Fielmann, Vorstandsvorsitzender der Fielmann AG, bei der Übergabe am heutigen Dienstag am Produktions- und Logistikzentrum des Familienunternehmens in Rathenow für das Engagement.

Nonnemacher: „Wir sind der Familie Fielmann für ihre Unterstützung  sehr  dankbar.  Sie  übernimmt  in  einer  schwierigen  Zeit  gesellschaftliche Verantwortung. Die Beschaffung von ausreichend Schutzausrüstung ist in der Corona-Krise für alle eine große Herausforderung. Besonders in der Pflege werden Schutzmasken dringend benötigt. Hier leben Personen mit  einem  höheren  Risiko  für  einen  schweren  COVID-19-Krankheitsverlauf. Sie müssen wir besonders schützen. Deshalb geben wir die Spende in Brandenburg  sofort  an  stationäre  Pflegeeinrichtungen  und  ambulante  Pflegedienste weiter.“

++++ 15:12 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 361 Infektionen/ 263 Genesene
(verstorben: 13)

Landkreis Görlitz: 267 Infektionen/162 Genesene
(verstorben: 20)

Landkreis Meißen: 221 Infektionen/ 181 Genesene
(verstorben: 17)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge*:
336 Infektionen/ 299 Genesene
(verstorben: 3)

Dresden: 576 Infektionen/ ca.*² 517 Genesene
(verstorben: 7)

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 73 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 43 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 212 Infektionen
(verstorben: 7)

Cottbus: 39 Infektionen
(verstorben: 0)

* Stand 04.05.2020

*² Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht.

++++ 15:07 Uhr ++++

Seit Wochen können die Brandenburger Kliniken aufgrund der Corona-Pandemie nur noch nicht aufschiebbare Eingriffe vornehmen, ab der nächsten Woche kann der Betrieb langsam wieder hochgefahren werden. Dafür hat das Brandenburger Gesundheitsministerium jetzt den Rahmen geschaffen. Auch am Cottbuser Carl-Thiem-Klinikum laufen die Vorbereitungen dafür auf Hochtouren, wie die ärztliche Direktorin Dr. Christina Rogalski bestätigt.

In einem ersten Schritt können die OP-Kapazitäten für nicht direkt zwingende Operationen zu 70 Prozent geöffnet werden. Die Patienten werden vom Carl-Thiem-Klinikum informiert, wann Sie zur Behandlung erscheinen können. Telefonische Nachfragen beim Klinikum sind nicht erforderlich.

Die große Herausforderung dabei: nach wie vor auf größtmögliche Sicherheit und die Einhaltung der Corona-Containment-Strategie achten. Bereits in der Patientenanmeldung wird auf die Einhaltung der Abstandsregeln geachtet. Alle Patienten, die im CTK aufgenommen werden, werden auf Covid-19 getestet. Solange das Testergebnis aussteht, werden sie nicht auf ihrer Station aufgenommen (Ausnahme Notfälle). Auch das „Abstreichen“ des Personals wird ausgeweitet. Zudem werden nach wie vor Betten auf der Intensiv- und den Normalstationen für Corona-Patienten freigehalten. Allerdings nur noch 25 statt bisher 50 Prozent der Intensivbetten.

++++ 14:55 Uhr ++++

Corona-Infektionen im Landkreis Elbe-Elster weiterhin unverändert

Der Verwaltungsstab der Kreisverwaltung Elbe-Elster meldet aktuell mit Stand 5. Mai, 12 Uhr, folgende Angaben:

• insgesamt bestätigte Fälle: 73 (unverändert seit 21. April 2020)

• geheilt: 68 (unverändert zum Vortag))

• stationär 1 Covid-19 Patient im Elbe-Elster Klinikum (Normalstation) aufgenommen: (+ 1 zum Vortag)

++++ 13:31 Uhr ++++

Die Görlitzer Sammlungen öffnen ab heute wieder die Häuser des Kulturhistorischen Museums – Barockhaus Neißstraße 30, Kaisertrutz und Reichenbacher Turm – und die Oberlausitzische Bibliothek der Wissenschaften (OLB).

Einige Einschränkungen gibt es trotzdem. Der Nikolaiturm, den der Förderverein Kulturstadt Görlitz-Zgorzelec e. V. in Kooperation mit dem Kulturhistorischen Museum betreut, muss weiterhin geschlossen bleiben.

Besucher im Kulturhistorischen Museum und Nutzer der OLB werden insbesondere um gegenseitige Rücksichtnahme und die Einhaltung der Hinweise zur Corona-Prävention gebeten. Covid-19-Erkrankten, Kontaktpersonen, Personen aus Risikogebieten bzw. Menschen mit Erkältung wird der Zutritt nicht gestattet. In beiden städtischen Einrichtungen (Kulturhistorisches Museum und Oberlausitzische Bibliothek der Wissenschaften) ist das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes Pflicht.

Aufgrund der Infektionsgefahr bleiben im Barockhaus Neißstraße 30 und im Kaisertrutz die Medienstationen außer Betrieb. Hands-on-Objekte wurden entfernt. An einigen Objekten wurden Hinweise mit „Bitte nicht berühren!“ platziert und kleine Bereiche gegen Zutritt bzw. Zugriff gesperrt. Derzeit erfolgt keine Ausleihe von Geräten zur Nutzung des Audioguides. Eigene Geräte können mitgebracht werden.

In den Kassenbereichen des städtischen Museums sowie in der OLB wurde zusätzlich ein Spuckschutz installiert sowie Behälter mit Handdesinfektionsmitteln aufgestellt.

Die Ausleihe, Rückgabe und das Arbeiten im Lesesaal sind in der Oberlausitzischen Bibliothek der Wissenschaften ab heute ebenfalls wieder möglich. Im Lesesaal wurde die Anzahl der Arbeitsplätze im Lesesaal auf vier reduziert, Bildschirmarbeitsplätze können derzeit nicht genutzt werden.

Bis auf Weiteres finden keine Veranstaltungen oder Führungen statt.

++++ 13:26 Uhr ++++

Abstands- und Hygieneregeln auch auf den Zittauer Spielplätzen

Ab 5. Mai werden die 25 städtischen Zittauer Spielplätze wieder geöffnet. Dabei gelten klare Regeln. „Es ist richtig, dass die Kinder und Jugendlichen unserer Stadt wieder an der frischen Luft spielen können,“ so Oberbürgermeister Thomas Zenker, „jedoch dürfen wir Lockerungen wie diese auch weiterhin nicht als direkten Weg zur Normalität verstehen. Der Weg ist noch weit.“

Nachdem Kinder seit vielen Wochen nicht auf den Anlagen spielen durften, bittet die Stadt nun um die vorsichtige Nutzung von Spielplätzen, während die Corona-Pandemie andauert. Eltern haben die besondere Verantwortung, auf die Umsetzung der Spielplatz-Regeln zu achten. So können sie die Nutzung von Spielplätzen ermöglichen und zugleich verhindern, dass sich Kinder mit dem Corona-Virus anstecken und es dann weiterverbreiten.

Es gelten folgende Regeln, für deren Einhaltung vor Ort Eltern und Aufsichtspersonen verantwortlich sind:

1. Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist auch beim Spielen immer einzuhalten. Spielgeräte dürfen nur dann gemeinsam genutzt werden, wenn der Mindestabstand gewahrt ist. Wir bitten die Erwachsenen darauf zu achten, dass jedes Kind an die Reihe kommt.

2. Den Spielplatz darf nur betreten, wer keine Symptome hat, die auf COVID-19 hindeuten. Dazu gehören zum Beispiel Husten, Fieber oder Halsschmerzen.

3. Der Kontakt zu Risikogruppen ist zu vermeiden. Zu Risikogruppen zählen Personen über 60 Jahre und Personen mit einer Vorerkrankung.

4. Nach dem Spielen sind zu Hause Gesicht und Hände gründlich zu waschen. Für die Hände gilt: mindestens 20 Sekunden mit Seife und Wasser reinigen.

5. Auf Spielplätzen wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angeraten. Eltern sollten mit gutem Beispiel vorangehen und so andere schützen. Kinder können eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn es altersgerecht möglich ist. Darüber entscheiden die Eltern. ?

Ab 5. Mai werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der städtischen Gesellschaften Absperrungen an Spielplätzen entfernen und Hinweisschilder für Verhaltensregeln anbringen.

In den folgenden Tagen werden die Spielplatzinformationstafeln mit Aushängen versehen, die die Nutzerinnen und Nutzer der Anlagen ans Abstandhalten erinnern sollen. Dabei werden alle Spielplätze nochmals auf besondere Gefahrenpunkte kontrolliert.?

++++ 12:31 Uhr ++++

Spremberger Bergschlösschen bietet Gesprächstelefon „Von der Seele reden und einfach zuhören“ für ältere Menschen an

Um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, werden die Menschen in Deutschland zur Einschränkung von sozialen Kontakten aufgerufen. Besonders bei älteren Menschen entstehen dadurch oft Isolation oder Ängste vor Einsamkeit in den eigenen vier Wänden.

Daher haben sich die Mitarbeiter im Rahmen ihrer Mehrgenerationenarbeit ein weiteres Hilfsangebot überlegt. Im Besonderen, da in Spremberg viele ältere Bürger leben. Wer von den Senioren Redebedarf hat und einfach nur einen Zuhörer wünscht, sollte die Telefonnummer 0178/8148401 wählen. Sprechzeiten sind am Montag, Mittwoch und Freitag zwischen 10 und 11 Uhr.

Anrufer bleiben anonym.

++++ 11:21 Uhr ++++

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie finden im Landkreis Spree Neiße keine großen zentralen Gedenkfeiern anlässlich des 75. Jubiläums des „Tag der Befreiung“ am 08. Mai 2020 statt. Dennoch wird der Landkreis gemeinsam mit den Kommunen an das Ende des menschenverachtenden Systems der Gewaltherrschaft gedenken und an diesem Freitag, dem 08. Mai 2020, um 12:00 Uhr in allen Freiwilligen Feuerwehren ein Tonsignal über die Leitstelle Lausitz ertönen lassen.

++++ 08:46 Uhr ++++

Arbeitslosigkeit durch Corona-Krise angestiegen

Im April 2020 waren im Landkreis Spree-Neiße 3.956 Personen arbeitslos gemeldet. Das sind 209 Arbeitslose mehr im Vergleich zum Vormonat. Die Arbeitslosenquote beträgt nun 6,6 %, im Vormonat lag sie bei 6,2 %. Die Zahl der durch das Jobcenter Spree-Neiße betreuten Bedarfsgemeinschaften ist aufgrund der Corona-Krise gestiegen. So waren im April 4.291 Bedarfsgemeinschaften registriert, 30 mehr als im Vormonat. Die Zahl der erwerbs­fähigen Leistungsberechtigten ist gegenüber dem Vormonat um 14 auf 5.243 gestiegen.
 

04.05.2020

++++ 14:36 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen*: 358 Infektionen/ 261 Genesene
(verstorben: 13)

Landkreis Görlitz: 266 Infektionen/153 Genesene
(verstorben: 20)

Landkreis Meißen: 221 Infektionen
(verstorben: 17)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge*:
335 Infektionen/ 298 Genesene
(verstorben: 3)

Dresden: 571 Infektionen/ ca.*² 508 Genesene
(verstorben: 7)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 73 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 43 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 211 Infektionen
(verstorben: 7)

Cottbus: 39 Infektionen
(verstorben: 0)

* keine Aktualisierung

*² Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht.

++++ 11:26 Uhr ++++

Corona-Lockerungen: Das ändert sich in Görlitz

Seit heute gelten neue Lockerungen bei den Corona-bedingten Einschränkungen. Das bringt natürlich auch für die Stadt Görlitz Änderungen. Die Stadtverwaltung wird wieder für den Publikumsverkehr geöffnet, Bibliothek und Museen öffnen und auch auf den Spielplätzen sollen Kinder bald wieder spielen könne. Mehr dazu hier.

++++ 08:43 Uhr ++++

Seit einer Woche ist in Brandenburg das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Verkaufsstellen des Einzelhandels sowie für Fahrgäste im öffentlichen Personennahverkehr Pflicht. Ab heute dürfen Friseurbetriebe wieder öffnen. Auch hier müssen die Hygienestandards und das Abstandgebot einhalten und der Zutritt gesteuert werden. Verhaltensregeln für den Friseurbesuch in Corona-Zeiten hat die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) veröffentlicht. So müssen Beschäftigte und Kunden im Friseursalon eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Kosmetische Behandlungen wie Make-up, Augenbrauen- und Wimpernfärben, Rasieren und Bartpflege sind weiterhin nicht erlaubt.(BGW-Downloads: Verhaltensregeln für den Friseurbesuch in Corona-Zeiten, SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für das Friseurhandwerk). (pm)

++++ 08:19 Uhr ++++

Aktuell (Stand: 3. Mai 2020) gibt es im Landkreis Görlitz 266 bestätigte Coronavirus-Fälle. Damit sind keine neuen Fälle zum Vortag hinzugekommen. Derzeit sind 93 Personen mit Covid-19 infiziert. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen gelten bereits 153 Personen als wieder geheilt. Für 165 Kontaktpersonen wurde durch das Gesundheitsamt Quarantäne angeordnet. Drei Personen befinden sich in stationärer Behandlung in einer Klinik. Davon ist eine Person in intensivmedizinischer Betreuung. Insgesamt hat der Landkreis Görlitz 20 Todesfälle zu verzeichnen.

Allgemeine Informationen rund um das Coronavirus und Handlungsempfehlungen stellt der Landkreis Görlitz auf seiner Internetseite unter http://coronavirus.landkreis.gr/ zur Verfügung.

Alle neuen Regelungen ab 4. Mai 2020 sind unter https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-5975 eingestellt.

 

03.05.2020

++++ 15.06 Uhr ++++

Dringend benötigte Corona-Schutzausrüstung: Das Land Brandenburg hat im April insgesamt 3,6 Millionen Mund-Nasen-Schutzmasken, 371.000 FFP2-Masken und 180.000 Liter Desinfektionsmittel selbst beschafft und nach einem abgestimmten Verteilerschlüssel an die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt. Das teilte der Interministerielle Koordinierungsstabes „Corona“ der Landesregierung heute mit. Organisiert werden die Lieferungen von der „Task Force Beschaffung“ unter Leitung des Zentraldienstes der Polizei Brandenburg (ZDPol).

Zusätzlich konnten über Lieferungen des Bundes im April insgesamt rund 292.700 FFP2-Masken, 29.300 FFP3-Masken, 1,1 Millionen Handschuhe, 13.800 Schutzkittel, 1,4 Millionen OP-Masken und 6.100 Liter Desinfektionsmittel an die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt werden.

Die Landkreise und kreisfreien Städte verteilen die Schutzausrüstung vor Ort unter anderem an Krankenhäuser, Gesundheitsämter, Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste ab. (pm)

++++ 14:50 Uhr ++++

Das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft setzt die Aktion »Frühlingsspaziergänge« weiter und zunächst bis einschließlich 29. Mai aus. In dieser Zeit werden keine Spaziergänge im Rahmen der Aktion stattfinden.

Umweltminister Wolfram Günther: »Im Sinne des Infektionsschutzes müssen wir die Aktion »Frühlingsspaziergänge« leider weiterhin aussetzen. Wir hoffen, dass wir diese schöne Tradition bald wieder fortführen können und werden natürlich rechtzeitig darüber informieren.«

Zur diesjährigen Aktion »Frühlingsspaziergange« haben Vereine, Gruppen, Umweltbildungseinrichtungen und Verbände, aber auch Einzelpersonen in ganz Sachsen mehr als 330 Touren angemeldet, auf denen Wissen zu Natur und Umwelt vermittelt wird. Die Spaziergänge sollten am 3. April starten und bis zum Juni stattfinden. Im vergangenen Jahr lockten rund 310 Wanderungen und Exkursionen Tausende Wander- und Naturfreunde ins Freie. (pm)

++++ 14:23 Uhr ++++

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 24 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 2.989 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 03.05.2020, 10:00 Uhr). Aktuell sind 165 Personen in stationärer Behandlung, davon werden 13 intensiv-medizinisch beatmet. In Brandenburg gelten laut LAVG-Berechnungen circa 2.240 Menschen als genesen von der Coronavirus-Krankheit-2019 (+20 im Vergleich zum Vortag). (pm)

++++ 08:57 Uhr ++++
Landkreis Dahme-Spreewald informiert zur Corona-Lage

Der Corona-Verwaltungsstab des Landkreises Dahme-Spreewald informierte sich gestern in einer Telefonkonferenz zur aktuellen Lage im Kreis. Die Lage in der betroffenen Pflegeeinrichtung der AWO-Seniorenheim Wildau GmbH (Rosa-Luxemburg- Straße in Königs Wusterhausen) ist derzeit stabil. 188 von 189 Testergebnisse liegen vor. Davon sind 22 Personen positiv auf das Coronavirus (Covid-19) getestet worden. 166 Ergebnisse waren negativ. „Wir sind froh, dass wir nun Gewissheit haben. Ein Großteil der Corona-Testergebnisse waren erfreulicherweise negativ“, sagte Landrat Stephan Loge. Dennoch ist höchste Achtsamkeit gefordert. Die Ergebnisse zeigen, dass das Personal der Einrichtung nach den aktuellen Hygienemaßnahmen richtig handeln würde. „Die hohen Schutz-und Hygienemaßnahmen werden nach wie vor intensiv fortgesetzt. Die positiv getesteten Mitarbeiter, befinden sich in häuslicher Quarantäne. Die betroffenen Bewohner sind ebenfalls in Quarantäne“, so Amtsärztin Dr. Astrid Schumann. Das Gesundheitsamt des Kreises ist in anhaltenden Abständen vor Ort und steht bei Fragen jederzeit zur Verfügung.

Corona-Erkrankungen in Gemeinschaftsunterkunft
Des Weiteren beschäftigte sich der Corona-Krisenstab mit den bestätigten Covid-19 Erkrankung in einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete des Landkreises im Schönfelder Ortsteil in Waßmannsdorf. Das Labor bestätigte fünf weitere positive Fälle. Es handelt sich um eine Großfamilie die nun in einem autark versorgten Quarantäne-Trakt von den übrigen insgesamt 147 Bewohnern der Einrichtung abgesondert wurde. Damit sind derzeit insgesamt sieben Bewohner des Heims betroffen. Das Gesundheitsamt wird am Montag Rachenabstriche aller Bewohner durchführen. Auch die Integrationsbeauftragte ist am Montag mit Dolmetschern vor Ort. Die Abstrichergebnisse des Personal liegen derzeit noch nicht vor.
++++ 08:54 Uhr ++++

Ab sofort können auch Organisationen (u.a. Gemeinden und Unternehmen) unter http://masken.landkreis.gr ihren Bedarf an Mund-Nasen-Masken anmelden und diese direkt über den Link bestellen.
Dank der Kooperation mit der Firma Frottana Textil GmbH & Co KG in Großschönau konnten bereits über 71.000 bestellte Mund-Nasen-Masken produziert und an medizinische Einrichtungen und Praxen im Landkreis Görlitz verteilt werden.
++++ 08:30 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 358 Infektionen/ 261 Genesene*
(verstorben: 13)

Landkreis Görlitz: 266 Infektionen/153 Genesene
(verstorben: 20)

Landkreis Meißen: 221 Infektionen/ 175 Genesene
(verstorben: 17)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge:
335 Infektionen/ 298 Genesene*
(verstorben: 3)

Dresden: 568 Infektionen/ ca.*² 503 Genesene
(verstorben: 7)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 73 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 43
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 211 Infektionen/ 129 Genesene
(verstorben: 7)

Cottbus: 39 Infektionen/ 39 Genesene
(verstorben: 0)

* keine Aktualisierung

*² Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht.

02.05.2020

++++ 15.41 Uhr ++++

Ab Montag, 4. Mai 2020, werden schrittweise die meisten der über 200 städtischen Dresdner Spielplätze wieder geöffnet. Es gelten folgende Regeln, für deren Einhaltung vor Ort Eltern und Aufsichtspersonen verantwortlich sind:?

1. Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist immer einzuhalten, auch beim Spielen. Spielgeräte dürfen nur dann gemeinsam genutzt werden, wenn der Mindestabstand gewahrt ist. Sonst nacheinander und so, dass jedes Kind an die Reihe kommt.?

2. Den Spielplatz darf nur betreten, wer keine Symptome hat, die auf COVID-19 hindeuten. Dazu gehören zum Beispiel Husten, Fieber oder Halsschmerzen.?

3. Der Kontakt zu Risikogruppen ist zu vermeiden. Zu Risikogruppen zählen Personen über 60 Jahre und Personen mit einer Vorerkrankung.?

4. Nach dem Spielen sind Gesicht und Hände gründlich zu waschen. Für die Hände gilt: mindestens 20 Sekunden mit Seife und Wasser reinigen.?

5. Auf Spielplätzen wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angeraten. Eltern sollten mit gutem Beispiel vorangehen und so andere schützen. Kinder können eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn es altersgerecht möglich ist. Darüber entscheiden die Eltern. ?

Ab Montag werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Absperrungen an Spielplätzen entfernen, Tore aufschließen und Hinweisschilder für Verhaltensregeln anbringen. In den folgenden Tagen werden die Spielplatzinformationstafeln mit Aufklebern ausgestattet, die ans Abstandhalten erinnern sollen. Dabei werden alle Spielplätze auch nochmals auf besondere Gefahrenpunkte kontrolliert.?

Über die Freigabe der etwa 600 weiteren Spielplätze insbesondere in Wohnanlagen entscheiden die Eigentümer. Auch dort gelten gegebenenfalls die vom Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Dresden vorgegebenen Regeln. ?

Einige Dresdner Spielplätze sind besonders beliebt. Auf diese wird das Ordnungsamt verstärkt achten, damit sie nicht überfüllt sind. Gegebenenfalls müssen besonders stark frequentierte Spielplätze wieder geschlossen werden. Eltern und Kinder sollten sich am besten schon jetzt Alternativen suchen. Im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden sind sämtliche öffentliche Spielplätze eingezeichnet. Unter www.dresden.de/spielplaetze finden sich auch Informationen zur Ausstattung und Eignung für bestimmte Altersgruppen. Darüber hinaus sollten ausdrücklich auch die Park- und Grünanlagen, die Elbwiesen, die Dresdner Heide oder die vielfältigen Wander- und Spazierwege der Stadt genutzt werden, um Kindern und Jugendlichen Spaß und Bewegung an frischer Luft zu ermöglichen. Gegenseitige Rücksichtnahme und die Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln sind auch hier unerlässlich, damit alle gesund bleiben. (pm)

++++ 15:33 Uhr ++++

Der Freistaat Sachsen hat mit einer neuen Corona-Schutzverordnung, die ab dem 4. Mai gilt, weitere Lockerungen der durch das Corona-Virus bedingten Einschränkungen ermöglicht. In diesem Zusammenhang informiert die Stadt Görlitz zu folgenden Punkten:

Publikumsverkehr Stadtverwaltung Görlitz: Ab dem 7. Mai wird ein eingeschränkter Besucherverkehr nach vorheriger telefonischer Terminabsprache in der der Görlitzer Stadtverwaltung Görlitz möglich sein. Genauere Informationen zu den Sprechzeiten folgen. Besucher werden gebeten, die geltenden Schutzmaßnahmen einzuhalten. Dazu zählt das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und die Beachtung des Mindestabstandes. Wir bitten die Görlitzerinnen und Görlitzer weiterhin, genau abzuwägen, ob ein persönliches Gespräch zwingend notwendig ist oder ob sich Anliegen eventuell auch telefonisch oder per E-Mail klären lassen.

Stadtbibliothek und Museen: Die Stadtbibliothek und die städtischen Museen werden in der kommenden Woche ebenfalls wieder für den Besucherverkehr geöffnet. Die Einrichtungen wurden mit der erforderlichen Hygieneausgestattung versehen. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist auch dort erforderlich, der Mindestabstand zu anderen Personen ist einzuhalten.

Spielplätze: Die Stadt Görlitz wird ab der kommenden Woche intensiv daran arbeiten, schrittweise die Öffnung der städtischen Spielplätze auf den Weg zu bringen. Familien werden gebeten, die üblichen Hygieneregeln auch dort einzuhalten und aufeinander Rücksicht zu nehmen.

Tierpark: Auch der Naturschutz-Tierpark Görlitz-Zgorzelec kann unter Einhaltung der Hygieneauflagen in der kommenden Woche wieder für den Besucherverkehr geöffnet werden.

Sport im Freien: Gemeinsamer Sport und Bewegung im Freien werden unter Beachtung strenger Auflagen sowie der Einhaltung von Abstandsregeln wieder zulässig sein. Bei Vorlage entsprechender Hygienekonzepte schließt das auch die Nutzung des Hafens am Berzdorfer See und des Görlitzer Flugplatzes für den Flugsport ein.

Kitabeiträge: Für Eltern, die derzeit keine Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege oder Horten nutzen können, fallen bis 24. Mai 2020 auch keine Beiträge an. Nur, wer die Notbetreuung für systemrelevante Berufe nutzt, entrichtet dafür auch die entsprechenden Elternbeiträge. (pm)

++++ 14:59 Uhr ++++

Danke! Wenn in diesen durch das Corona-Virus bestimmten Tagen Jugendliche ehrenamtlich Schutzmasken nähen, eine Fitnesstrainerin ihren Fitnesskurs kurzentschlossen kostenlos online streamt und viele Frauen und Männer für die so wichtige Sauberkeit und Hygiene, für Gesundheit und gute Pflege sorgen, dann muss man auch Danke sagen. Brandenburg hat das getan: Mehr als 50 Schlemmerkörbe mit frischen, märkischen Leckereien von regionalen Anbietern wurden in der Alltagshelden-Aktion des Landesmarketings seit 22. April stellvertretend für viele selbstlose Einsätze in der Corona-Krise an die Frau und an den Mann gebracht. Über 400 Brandenburgerinnen und Brandenburger hatten zuvor im Internet auf ihre ganz persönlichen Heldinnen und Helden des Alltags aufmerksam gemacht.

Zum Abschluss der Aktion überbrachte Ministerpräsident Dietmar Woidke gestern - am Tag der Arbeit - einen Korb in das MVZ-Gemeinschaftslabor in Cottbus, um einer Mitarbeiterin persönlich für ihren Einsatz zu danken. Das Labor führt derzeit rund um die Uhr Corona-Tests durch.

An acht Tagen wurden je sieben bis acht Körbe von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesmarketings persönlich ausgeliefert - direkt nach Hause oder in den Betrieb. Ein Bauarbeiter in Bad Saarow erhielt seinen Dank beim Betongießen, der Leiter einer Behinderten-Betreuungs-Einrichtung unter dem Applaus der Probanden, Arzthelfer vor ihren Praxen und der Leiter eines Baumarktes vor seinem gesamten Team. (pm)

++++ 09:44 Uhr ++++

Nachdem auf Bundes- und Landesebene die Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gelockert wurden, bereitet auch die Landeshauptstadt Dresden die Öffnung der Ämter und Einrichtungen vor und hebt dazu ihren im März festlegten Notbetrieb schrittweise auf. In der nächsten Woche werden Schutzmaßnahmen umgesetzt und das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Besucherinnen und Besucher in Verwaltungsgebäuden eingeführt. Ziel dieser Bedeckung ist es, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch Husten, Niesen oder Aussprache zu verringern.

Dazu eignen sich aus Stoff genähte Bedeckungen, aber auch Schals oder Tücher werden akzeptiert. Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr müssen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Ausgenommen sind außerdem Personen, die aufgrund medizinischer oder psychischer Beeinträchtigung oder einer Behinderung nicht in der Lage sind. Wo der Mindestabstand von 1,50 Metern zwischen Mitarbeiter und Besucher dennoch nicht eingehalten werden kann, tragen auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landeshauptstadt Dresden im direkten Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern eine Mund-Nasen-Bedeckung.

Oberbürgermeister Dirk Hilbert: „Wir alle, Mitarbeiter und Bürger wünschen uns Normalität, aber es ist weiter wichtig, das Ansteckungsrisiko für uns alle so gering wie möglich zu halten. Deshalb wird es kurzfristig keine vollen Rathausgänge geben. Um Warteschlangen zu vermeiden gilt, Bürgerinnen und Bürger können nur nach vorheriger Terminvereinbarung Sprechzeiten und Beratungen wahrnehmen.“
Die aktuelle Erreichbarkeit sowie die Kontaktdaten der einzelnen Ämter und Einrichtungen finden Sie unter www.dresden.de/erreichbar.

++++ 08:19 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 358 Infektionen/ 261 Genesene
(verstorben: 13)

Landkreis Görlitz: 266 Infektionen/153 Genesene
(verstorben: 20)

Landkreis Meißen: 220 Infektionen/ 172 Genesene
(verstorben: 16)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 335 Infektionen/ 298 Genesene
(verstorben: 3)

Dresden: 567 Infektionen/ ca.* 500 Genesene
(verstorben: 7)

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 73 Infektionen
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 43
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 210 Infektionen/ 129 Genesene
(verstorben: 7)

Cottbus: 39 Infektionen/ 36 Genesene
(verstorben: 0)
* Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht.

 

01.05.2020

++++ 14:58 Uhr ++++

Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller begrüßt die Regelung, wonach Sportvereine Außensportanlagen ab Montag unter Auflagen wieder nutzen können. Die Mitglieder der Staatsregierung haben sich in ihrer Kabinettssitzung darauf verständigt.

»Wir schließen keine Sportarten aus, machen aber zur Bedingung, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern ebenso einzuhalten ist wie die geltenden Hygienevorschriften. Auch beim Training an der frischen Luft müssen wir uns stets bewusst sein, dass wir uns nach wie vor einem Infektionsrisiko aussetzen«, sagte Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller. »Unsere Sportlerinnen und Sportler sehnen sich danach, ihr Training zum Teil wieder aufnehmen zu können. Deshalb freue ich mich über die neue Regelung, die ein wichtiges Signal für den Breitensport und das Vereinsleben im Freistaat Sachsen ist. Ich appelliere aber an alle Sportler und Trainer, nicht nur die Regeln im Spiel, sondern auch jene in der Pandemiebekämpfung einzuhalten«, so Wöller.

So sei neben der Abstandswahrung beispielweise wichtig, dass das Training in kleinen Gruppen stattfindet und die Händehygiene eingehalten wird. Sportgeräte müssen nach dem Training gereinigt werden.

Innensportstätten und Schwimmbäder bleiben für den Publikumsverkehr weiterhin geschlossen. (pm)

+++ 14:55 Uhr ++++

Auch in Brandenburg wurden weitere Lockerungen vereinbart, die teilweise bereits umgesetzt sind.

Beschlossen wurde:

  • Gottesdienste sollen bundesweit wieder ermöglicht werden. Dies ist in der aktuellen Brandenburger Eindämmungsverordnung und unter Einhaltungen klarer Regeln bereits zum 4. Mai umgesetzt
  • Kultureinrichtungen, wie Museen und Gedenkstätten sowie auch Zoologische Gärten, Wildgehege und Tierparks können - ebenfalls unter Einhaltung klarer Regeln - wieder öffnen. Auch dies ist in Brandenburg seit 22. April bereits wieder möglich.
  • Spielplätze können wieder geöffnet werden. Brandenburger will das in einer zu aktualisierenden Verordnung wieder ab 9. Mai ermöglichen.

Woidke: „Sollte es zu einer starken Zunahme der Erkrankungen kommen, werden Lockerungen wieder zurückgenommen. Da Großveranstaltungen als besonders kritisch gelten, haben wir bestätigt, dass sie bis 31. August verboten bleiben."

Dies gilt in Brandenburg weiterhin für alle Veranstaltungen außer Gottesdienste und religiöse Veranstaltungen (ab 4. Mai) oder Demonstrationen mit bis zu 50 Teilnehmenden. (pm)

++++ 14.50 Uhr ++++

Sachsen. Das Kabinett hat weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen. Die Lockerungen setzen die Einhaltung hygienischer Auflagen voraus. Zur Vermeidung von Ansteckungen bleiben die bestehenden Kontaktbeschränkungen gültig. Diese Grundsätze gelten für alle Lebensbereiche, auch für Arbeitsstätten.

Auf private Reisen, Ausflüge und Besuche – auch von Verwandten – ist weiterhin zu verzichten. Das trifft auch für überregionale tages-touristische Ausflüge zu. Erlaubt ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum nicht nur wie bisher mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit einer weiteren nicht im Hausstand lebenden Person, sondern auch mit deren Partnerin oder ihrem Partner. Das gilt auch für die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts.

Dringend empfohlen wird, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Verpflichtend ist das Tragen dieser Mund-Nasen-Bedeckung weiterhin in Geschäften des Einzelhandels und beim Benutzen öffentlicher Verkehrsmittel.

Alle Versammlungen und sonstigen Ansammlungen von Menschen bleiben untersagt. Ausgenommen sind Zusammenkünfte mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und weiterer fünf Personen zur Begleitung Sterbender. Gottesdienste sind unter Einhaltung der bestehenden Hygienevorschriften und der Abstandsregelung erlaubt. Gestattet sind auch der Besuch von Kitas zur Notbetreuung, von öffentlichen und freien Schulen im Zusammenhang mit der geltenden Allgemeinverfügung sowie der Besuch von Bildungseinrichtungen und Berufsbildungszentren. Erlaubt sind auch ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 50 Besuchern und einer zeitlichen Begrenzung auf 60 Minuten. Die Versammlungsteilnehmer müssen einen Mindestabstand von 1,5 Meter zueinander einhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Einrichtungen und Angebote mit Publikumsverkehr bleiben grundsätzlich geschlossen und untersagt. Die bereits bestehenden Ausnahmen werden erweitert auf Gedenkstätten, Bibliotheken ausschließlich zur Medienausleihe, Archive, Museen, Ausstellungen, Galerien, Ausstellungshäuser und Außenanlagen von Tierparks, Botanischen sowie Zoologischen Gärten. In geschlossenen Räumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Öffnen dürfen Fahrschulen. Allerdings dürfen sie noch keine Fahrstunden und praktische Fahrprüfungen für PKW anbieten.

Spielplätze dürfen bei Einhaltung eines speziellen hygienischen Nutzungskonzepts nach Genehmigung durch die Kommune wieder benutzt werden. Auch Außensportstätten sind zur Nutzung wieder zugelassen, wenn Abstandsregeln und Hygienevorschriften eingehalten werden.

Die Vorschriften für Geschäfte, Betriebe und Dienstleistungsbetriebe bleiben weitgehend bestehen. Einkaufszentren müssen zur Öffnung Konzepte vorlegen, die mit dem Gesundheitsamt abzustimmen sind. Möbelhäuser dürfen zusätzlich öffnen. Für den Einzelhandel ist weiterhin eine Verkaufsfläche von 800 qm erlaubt, die nunmehr auch durch Absperrung oder ähnliche Maßnahmen geschaffen werden kann.

Öffnen dürfen künftig Friseure und artverwandte Dienstleistungen, wenn sie besondere Schutzmaßnahmen für Kunden und Beschäftigte anwenden. Gaststätten, Hotels und Beherbergungsbetriebe bleiben geschlossen. Erlaubt sind künftig Dauercamping sowie Ferienwohnungen und Wohnmobile zur Eigennutzung.

Möglich sind wieder Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit mit einem genehmigten Konzept zur Hygiene und der professionellen Betreuung. Die Besuchsverbote in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen und stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben mit den bereits bisher geltenden Ausnahmemöglichkeiten bestehen.

Diese Verordnung tritt am 4. Mai 2020 in Kraft und mit Ablauf des 20. Mai 2020 außer Kraft. (pm)

++++ 14.43 Uhr ++++

Die Krankenhäuser im Land Brandenburg sollen ab Mai die stationäre Versorgung wieder stärker für Patientinnen und Patienten, die nicht an COVID-19 erkrankt sind, schrittweise öffnen. Das empfiehlt Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher den Krankenhäusern per Brief, der am Donnerstagabend vom Gesundheitsministerium verschickt wurde.

Landesweit sind derzeit rund 5.000 Krankenhausbetten und rund 660 Beatmungsbetten nicht belegt. In der letzten Woche waren durchschnittlich 205 COVID-19-Patientinnen und Patienten in stationärer Behandlung. Davon benötigten durchschnittlich 46 Personen eine intensivmedizinische Behandlung, davon 24 Personen eine Behandlung mit Beatmung.

Die Corona-Pandemie sei aber noch lange nicht überstanden, betont die Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher. „Aber wir sind heute viel besser vorbereitet als Anfang März. Aus diesem Grund ist es möglich, den Schritt zu einem neuen Krankenhausalltag zu gehen und die stationäre Versorgung wieder stärker für Nicht-COVID-Patienten zu öffnen.“

Ein Teil der Krankenhauskapazitäten wieder für dringliche planbare Leistungen genutzt werden. Als besonders dringlich betrachtet wird die Versorgung von

  • Patientinnen und Patienten, bei denen eine Verschiebung der Behandlung zu einer Verkürzung der Lebenserwartung führen würde, auch im Verdachtsfall,
  • Patientinnen und Patienten, bei denen eine Verschiebung der Behandlung zu einer dauerhaften und unverhältnismäßigen Funktionseinschränkung führen würde, auch im Verdachtsfall,
  • Patientinnen und Patienten mit deutlich lebensqualitätseinschränkenden Symptomen.

Sofort erforderliche Behandlungsmöglichkeiten für die Behandlung von COVID-19 Patientinnen und Patienten müssen jederzeit freigehalten werden.

Aufgrund der bestehenden Corona-Pandemie dürfen noch nicht jegliche freigehaltenen Kapazitäten wieder für den Regelbetrieb genutzt werden. In den Brandenburger Krankenhäusern müssen nach wie vor sowohl Betten auf der „normalen“ Station als auch Intensivbetten, insbesondere mit Beatmung, als Reservekapazität zur Verfügung stehen. (pm)

++++ 14.38 Uhr ++++

Sachsen. Für Eltern, die derzeit keine Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege oder Horten nutzen können, fallen bis 24. Mai 2020 auch keine Beiträge an. Nur wer die Notbetreuung für systemrelevante Berufe nutzt, entrichtet dafür auch die entsprechenden Elternbeiträge.

Auf diese Regelung hatten sich die kommunalen Spitzenverbände mit dem sächsischen Finanzminister verständigt. Die Ausfallkosten tragen Kommunen und Freistaat gemeinsam. Die Finanzierungsregelung ist Teil eines Kommunalpakets, das in den kommenden Tagen abgeschlossen werden soll. (pm)

++++ 09:45 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 355 Infektionen/ 255 Genesene
(verstorben: 12)

Landkreis Görlitz: 260 Infektionen/152 Genesene
(verstorben: 21)

Landkreis Meißen: 219 Infektionen/ 165 Genesene
(verstorben: 16)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 335 Infektionen/ 293 Genesene
(verstorben: 3)

Dresden: 561 Infektionen/ ca.* 481 Genesene
(verstorben: 6)

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 73 Infektionen/ 65 Genesene
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen/ 51 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 42
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 210 Infektionen/ 129 Genesene
(verstorben: 7)

Cottbus: 39 Infektionen/ 34 Genesene
(verstorben: 0)

* Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht.

30.04.2020

++++ 15:08 Uhr ++++

Die Bundesregierung hat finanzielle Soforthilfen freigegeben, um freie Orchester und Ensembles sowie freiberufliche Künstlerinnen und Künstler während der Corona-Pandemie zu entlasten. Auch Museen und Gedenkstätten erhalten zusätzliche Mittel. (pm)

++++ 15:04 Uhr ++++
Sachsen. Trotz eines in der Corona-Pandemie aus Infektionsschutzgründen generellen Verbots, Tagespflegeeinrichtungen zu betreten, kann eine Notbetreuung ermöglicht werden. Diese Regelung gilt für Tagespflegeeinrichtungen, die nicht in einem Verbund mit einer stationären Einrichtung stehen. Sozialministerin Petra Köpping erklärt: »Die Erfahrung im Alltag hat gezeigt, dass es in begründeten Einzelfällen möglich sein muss, die Tagespflegeeinrichtungen auch weiterhin zu besuchen. Für manche pflegebedürftige Menschen muss so die dringend nötige Tagesstruktur und lebenswichtige Aufmerksamkeit gewährleistet werden. Dazu kommt, dass Angehörige pflegebedürftiger Menschen bereits seit Wochen zu Hause sind und dabei an ihre physischen und psychischen Grenzen stoßen.«
Mehr dazu hier.
++++ 14:54 Uhr ++++

Die Zahl der Arbeitslosen ist in Brandenburg im April 2020 auf 83.140 Männer und Frauen gestiegen. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 6,2 Prozent. Im Vergleich zum April 2019 sind dies 0,4 Prozentpunkte mehr. Im April 2020 zeigten in Brandenburg zudem 23.500 Unternehmen Kurzarbeit ab, wovon gemäß Statistik der Bundes­agentur für Arbeit bereits 15.486 Anträge vorläufig geprüft wurden. Im Vorjahresmonat waren es 25 Unternehmen. Damit sind die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie in Brandenburg am Arbeitsmarkt erstmals deutlich spürbar.

Von den 83.140 Arbeitslosen sind 35.649 Frauen (42,9 Prozent) und 47.491 Männer (57,1 Prozent). Das sind insgesamt 7.570 Frauen und Männer mehr als im März 2020 und 6.430 Personen mehr als im April 2019. Die Zahl der jungen Arbeitslosen im Alter von 15 bis unter 25 Jahren ist im Vergleich zum April des Vorjahres um 24 Prozent auf 6.765 gestiegen. Die Zahl der älteren Arbeitslosen im Alter von 50 Jahren und älter ist im Vergleich zum Vorjahr um 4,3 Prozent auf 32.030 Personen gestiegen und die Zahl der schwerbehinderten Arbeitslosen um 0,1 Prozent auf 4.268 gesunken.

Im Februar 2020 hatten 852.200 Brandenburgerinnen und Brandenburger eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, 7.300 Personen mehr als vor einem Jahr. (pm)

++++ 09:35 Uhr ++++

Haushaltssperre für die Stadt Zittau

Die Kämmerin der Stadt Zittau hat mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre über den städtischen Haushalt verhängt. „Grund hierfür ist die Tatsache, dass neben der aktuellen dynamischen Entwicklung der finanziellen Belastung für den Haushalt im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auch die avisierte Planung eines Nachtragshaushaltes aktuell nicht umsetzbar ist“, teilt die Stadt mit.

Für die Arbeit der Verwaltung bedeutet dies, dass die geplanten Budgets grundsätzlich einzuhalten sind und zusätzliche Kosten weitestgehend vermieden werden müssen. Auch die teilweise Sperrung geplanter Investitionsmaßnahmen wurde verfügt.

++++ 09:33 Uhr ++++

Aufgrund von notwendigen Instandhaltungsarbeiten ist die fahrbare Filiale der Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien am 7. Mai nicht im Einsatz. Die Haltepunkte in Weigersdorf, Gebelzig, Diehsa, Nieder-Seifersdorf, Melaune, Buchholz und Arnsdorf-Hilbersdorf entfallen in der kommenden Woche. Die Sparkasse entschuldigt sich bei ihren Kunden für die Unannehmlichkeiten. Ab dem 11. Mai nimmt die fahrbare Filiale wieder ihre planmäßige Tour auf.

++++ 08:56 Uhr ++++

Aktuell (Stand: 29. April 2020) gibt es im Landkreis Görlitz 258 bestätigte Coronavirus-Fälle. Damit sind zwei neue Fälle zum Vortag zu verzeichnen. Derzeit sind noch 85 Personen erkrankt. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen gelten mittlerweile 153 Personen als wieder geheilt. Die Zahl der durch das Gesundheitsamt derzeit angeordneten Quarantänen beträgt 243. Insgesamt konnten bereits 491 Personen aus der Quarantäne entlassen werden. Zwei Personen befinden sich in stationärer Behandlung in einer Klinik. Davon ist eine Person in intensivmedizinischer Betreuung. Der Landkreis Görlitz hat insgesamt 20 Todesfälle zu verzeichnen. 

Erreichbarkeit Bürgertelefon:

Das Bürgertelefon im Gesundheitsamt des Landkreises Görlitz ist von Montag bis Sonntag in der Zeit von 8 bis 16 Uhr unter 03581 663-5656 oder per E-Mail an anfragen-corona@kreis-gr.de zu erreichen.

Allgemeine Informationen rund um das Coronavirus und Handlungsempfehlungen stellt der Landkreis Görlitz auf seiner Internetseite unter http://coronavirus.landkreis.gr/ zur Verfügung. 

++++ 08:27 Uhr ++++
Das Gesundheitsamt Dahme-Spreewald hat heute für alle Sportvereine im Landkreis eine Ausnahmegenehmigung erlassen. Rechtsgrundlage der ab Donnerstag, 30. April, geltenden Allgemeinverfügung ist § 5 Abs. 2 der Landes-Eindämmungsverordnung. Brandenburgs Innenministerium hatte den Landkreisen kürzlich mit einem Auslegungsschreiben die Möglichkeit eingeräumt, Ausnahmen für das Nutzungsverbot von öffentlichen und vereinseigenen Sportanlagen zu verfügen.(pm)

++++ 08:20 Uhr ++++

Gewerbliche Bootsvermieter im Spreewald dürfen ihre Boote ab dem 30. April wieder an Tagesgäste vermieten. Auf eine entsprechende Lockerung verständigten sich die Landräte der drei Spreewald-Landkreise. Sie ermöglichen damit sowohl Anbietern als auch Gästen eine Perspektive für den derzeit stark eingeschränkten Wassersport in den Regionen.
Mehr dazu hier.

++++ 08:16 Uhr ++++

Am Freitag, dem 1. Mai 2020, präsentiert die Kreismusikschule „Gebrüder Graun“ um 18 Uhr ihr erstes Online- Konzert auf dem eigenen Kanal „Gebrüder Graun“ auf YouTube. „Die Initiative für dieses Event kam vom Fachbereichsleiter für Streichinstrumente, Nassib Ahmadie“, sagt Musikschulleiter Chris Poller. Schülerinnen und Schüler der Fachbereiche Klavier und Streicher musizieren von zu Hause aus allein und doch gemeinsam.

Alle Konzertmitwirkenden nutzen seit dem 16. März das Angebot der Kreismusikschule, den Unterricht via Internet wahrzunehmen. „Aus diesem Grund ist es eine logische Konsequenz, das Gelernte auch online präsentieren zu dürfen. Schauen Sie also selbst, was unsere Talente alles für das erste Online-Konzert vorbereitet haben“, wirbt Chris Poller für diese Premiere. Nichts desto trotz sehnen sich Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte nach Aussage des Musikschulleiters nach den Unterrichtsstunden in den Räumen der Kreismusikschule des Landkreises Elbe-Elster. Die Vorbereitungen für einen Wiedereinstieg unter Beachtung der Schutzmaßnahmen sind in vollem Gange. Vorerst fehlen für einen Start aber noch die rechtlichen Grundlagen.

++++ 08:00 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 351 Infektionen/ 248 Genesene
(verstorben: 12)

Landkreis Görlitz: 258 Infektionen/153 Genesene
(verstorben: 20)

Landkreis Meißen: 219 Infektionen
(verstorben: 16)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 335 Infektionen/ 281 Genesene
(verstorben: 3)

Dresden: 559 Infektionen/ ca.* 472 Genesene
(verstorben: 6)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 73 Infektionen/ 64 Genesene
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen/ 51 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 42
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 201 Infektionen/ 113 Genesene
(verstorben: 6)

Cottbus: 39 Infektionen/ 34 Genesene
(verstorben: 0)

* Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht.

29.04.2020

++++ 17:45 Uhr ++++

Brandenburg schaltet Corona-Dashboard frei

Der Interministerielle Koordinierungsstab „Corona“ hat ein sogenanntes Dashboard für das Land Brandenburg online geschalten, auf dem täglich aktualisiert die relevanten Corona-Daten übersichtlich mit Diagrammen und Grafiken dargestellt werden, berichtet das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz. Mehr dazu gibts »HIER«.

++++ 15:39 Uhr ++++

Ab dem 4. Mai 2020 nimmt das Sächsische Staatsarchiv seine Lesesäle in eingeschränkter Form wieder in Betrieb. Aufgrund geltender Vorgaben zum Gesundheitsschutz ist dies nur unter besonderen Vorkehrungen möglich.

Dazu gehören die Begrenzung von Besucherzahlen, das Tragen von Mund-Nasen-Schutzmasken und die Einhaltung des Mindestabstandes sowie der grundlegenden Hygiene-Vorschriften. Weiterhin ist der Zutritt nur unter Vorlage einer bestätigten Reservierung zugelassen. Benutzern, die zum Besuchszeitpunkt akute Symptome einer CoVid-19-Erkrankung aufweisen (z. B. Fieber, Husten, Atemnot), ist das Betreten des Archivgebäudes außerdem untersagt.

Die Reservierung eines Termins sowie die Vorbestellung von Archivgut nach bestätigter Reservierung ist wieder möglich. Das Staatsarchiv bemüht sich um eine termingerechte Vorlage der Archivalien im Lesesaal, aufgrund der eingeschränkten Kapazitäten sind Wartezeiten jedoch nicht auszuschließen.

Folgende Öffnungszeiten gelten an den Standorten:

Hauptstaatsarchiv Dresden und Staatsarchiv Leipzig:
Mo, Di, Do: 9.00 – 16.00 Uhr
Mi: 9.00 – 18.00 Uhr

Staatsarchiv Chemnitz:
Di, Do: 9.00 – 16.00 Uhr
Mi: 9.00 – 18.00 Uhr

Bergarchiv Freiberg:
Mo, Mi: 13.00 – 17.00 Uhr
Di, Do: 9.00 – 13.00 Uhr
geschlossen vom 18.-21. Mai 2020

Die Wiederöffnung der Lesesäle erfolgt vorbehaltlich der Bestimmungen der Sächsischen Corona-Schutzverordnung, deren geltende Fassung zum 4. Mai 2020 voraussichtlich durch eine neue Verordnung ersetzt werden wird. (pm)

++++ 15:35 Uhr ++++

Die Landesdirektion Sachsen hat als Arbeitsschutzbehörde in den vergangenen Tagen Arbeiten auf Baustellen untersagt, weil die hygienischen Mindestanforderungen für die Beschäftigten nicht eingehalten wurden.

Besonders häufig mussten Mobil-Toiletten ohne Handwaschgelegenheit für teilweise bis zu 25 Beschäftigte bemängelt werden. Die Arbeiten auf Baustellen unter derartigen Bedingungen werden umgehend eingestellt, bis ordnungsgemäße Sanitäreinrichtungen vorhanden sind. Auf Baustellen mit zehn oder mehr Beschäftigten ist mindestens ein Sanitärcontainer bereitzustellen.

»Arbeitsschutz dient einem guten und gesundheitsförderlichen Umfeld für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – gerade auch auf Baustellen. Und erst recht in Zeiten einer Corona-Pandemie gilt: Einwandfreie Sanitäreinrichtungen sind zum Schutz der Beschäftigten auf Baustellen unabdingbar.«, betont Regina Kraushaar, Präsidentin der Landesdirektion Sachsen.

Kontrolliert werden auch vermeintliche Selbstverständlichkeiten wie das Bereitstellen von Seife und Desinfektionsmittel. Fehlen diese auf Baustellen, wird grundsätzlich ein Verwarnungsgeld verhängt. Bei größeren Verstößen haben die Unternehmen zudem mit einem Bußgeldverfahren zu rechnen. (pm)
++++ 15:30 Uhr ++++

Das Gesundheitsamt hat gestern 423 Tests auf das Coronavirus durchgeführt. Das ist die höchste Anzahl von Testungen seit Beginn der Corona-Pandemie im Landkreis Bautzen. Die Tests wurden insbesondere durch die mobilen Pflegeheim-Teams vorgenommen. (pm)
++++ 15:28 Uhr ++++

Die Diakonie hat ihre Erziehungs- und Familienberatungsstellen in Bautzen und Hoyerswerda wieder geöffnet. Die Beratungsstellen können ab sofort wieder für persönliche Beratungen aufgesucht werden. Es gelten die üblichen Öffnungszeiten. Ebenfalls geöffnet sind die Lebens- und Paarberatungsstellen. (pm)
++++ 15:20 Uhr ++++

In Sachsen gelten ab der kommenden Woche neue Corona-Regeln. Die konkreten Verordnungen sollen am Donnerstagnachmittag veröffentlicht werden.

Derzeit sind folgende Änderungen geplant:

  • Ab 4. Mai können Außenanlagen von Tierparks, Zoologischen und Botanischen Gärten öffnen. In Bibliotheken kann die Medienausleihe stattfinden und auch Museen können wieder öffnen.  
  • Ab 4. Mai können auch Friseure sowie artverwandte Berufe wie beispielweise Kosmetik-, Fußpflege- und Nagelstudios öffnen
  • Ab 6. Mai öffnen die Grundschulen für die 4. Klassen und die Primarstufen der Förderschulen (mit Ausnahme des Förderschwerpunktes geistige Entwicklung). In diesen Schulen werden dann Unterrichts- und Hortzeit abgesichert. Die Kinder der Notbetreuung für die Klassen 1 bis 3 sollen über die gesamte Zeit in den jeweiligen Hortgebäuden betreut werden. Die Verantwortung für diese Notbetreuung liegt dann beim jeweiligen Träger des Hortes.
  • Ab 6. Mai öffnen die Oberschulen, Gymnasien, Berufsschulen und die Sekundarstufe der Förderschulen (außer Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung) für alle Schüler, die 2021 ihren Abschluss (Vorabschlussklassen) machen.
  • Die Notbetreuung in den Kitas wird auf weitere Gruppen ausgeweitet. Details stehen erst am Donnerstag fest.
  • Der Betrieb von Hotels und Beherbergungsbetrieben zu touristischen Zwecken bleibt untersagt. Bars und Restaurants bleiben vorerst geschlossen.
  • Gemeinsamer Sport und Bewegung im Freien werden unter Beachtung strenger Auflagen sowie der Einhaltung von Abstandsregeln wieder zulässig sein. Das Training muss ohne körperlichen Kontakt zu anderen sowie ohne die Nutzung von Umkleidekabinen und Duschräumen durchgeführt werden. (pm)

++++ 11.50 Uhr ++++

Stadtverwaltung Riesa öffnet wieder: Ab 4. Mai können Termine nach Voranmeldung wahrgenommen werden Die Stadtverwaltung Riesa wird ab Montag, 4. Mai mit Einschränkungen wieder für den öffentlichen Besucherverkehr öffnen. Bis auf weiteres können Termine allerdings nur nach Voranmeldung per Telefon der E-Mail wahrgenommen werden.

Das Ziel dieser Maßnahmen besteht darin, Kundenansammlungen in Wartebereichen bzw. vor den Büros zu vermeiden. Die Einhaltung der Regeln des Infektionsschutzes besitzt unverändert höchste Priorität. Folgende Telefonnummern und Mail-Adressen stehen für die Vereinbarung von Terminen zur Verfügung: Bürgerbüro: 03525/ 700267 & 03525/ 700274

buergerbuero@stadt-riesa.de

Standesamt: 03525/ 700 255   standesamt@stadt-riesa.de 

Ordnungsamt: 03525/ 700 251  ordnungsamt@stadt-riesa.de

Das allgemeine Servicetelefon der Stadtverwaltung ist unter 03525/ 700 210 sowie unter info@stadt-riesa.de erreichbar.

Zur Ausdehnung der zeitlichen Möglichkeiten für die Erledigung von Angelegenheiten in der Stadtverwaltung wird das Bürgerbüro außerplanmäßig auch an den Samstagen 9. Mai und 16. Mai jeweils 9 bis 12 Uhr für Serviceleistungen bereitstehen, jedoch ebenfalls nur nach vorheriger Terminvereinbarung. Bürgerinnen und Bürger müssen beim Betreten der Verwaltungsgebäude zwingend eine Mund-Nase-Bedeckung tragen.

Außerdem muss vor der Wahrnehmung eines Termins das Formular „Aufnahme personenbezogener Daten aufgrund der Corona-Pandemie“ ausgefüllt werden, um bei Bedarf die Infektionskette nachvollziehen zu können.

++++ 11.40 Uhr ++++

Corona-Statistik aus dem Landkreis Meißen: Aufgrund der moderaten Entwicklung der Corona-Neuinfektionen im Landkreis Meißen hat der Krisenstab auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen, die täglichen Beratungen auf vorerst drei pro Woche zu reduzieren.

Aber die Statistik wird täglich veröffentlicht: Im Landkreis Meißen gibt es 219 positiv getestete Personen, davon konnten 165 ehemals Infizierte die häusliche Quarantäne beenden. Acht Patienten werden stationär behandelt, davon zwei intensivmedizinisch.16 Menschen sind insgesamt verstorben. Und 89 Kontaktpersonen befinden sich in häuslicher Quarantäne.

++++ 08:49 Uhr ++++

Aktuell (Stand: 28. April 2020) gibt es im Landkreis Görlitz 256 bestätigte Coronavirus-Fälle. Damit ist ein neuer Fall zum Vortag zu verzeichnen. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen gelten bereits 111 Personen als wieder geheilt. Die Zahl der durch das Gesundheitsamt derzeit angeordneten Quarantänen beträgt 243. Insgesamt konnten bereits 491 Personen aus der Quarantäne entlassen werden. Zwei Personen befinden sich in stationärer Behandlung in einer Klinik. Davon ist eine Person in intensivmedizinischer Betreuung. Der Landkreis Görlitz hat insgesamt 20 Todesfälle zu verzeichnen.  

Erreichbarkeit Bürgertelefon:

Das Bürgertelefon im Gesundheitsamt des Landkreises Görlitz ist von Montag bis Sonntag in der Zeit von 8 bis 16 Uhr unter 03581/6635656 oder per E-Mail an anfragen-corona@kreis-gr.de zu erreichen.

++++ 08:27 Uhr ++++

Weißwasser: Keine Hexe, kein Feuer, keine Sammlung

Weißwasser stellt in diesem Jahr keinen Platz für die Ablage von Grünschnitt und Holzresten zur Verfügung, der in Nicht-Corona-Zeiten traditionell bei Hexenfeuern mit entsprechenden Begleitprogrammen verbrannt wird. Somit wird es kein Hexenfeuer geben, welches ohnehin durch die Allgemeinverfügung und nachgeordnete Richtlinien untersagt ist.

Manch andere Gemeinde wird den Grünschnitt von Bürgern trotz ausfallendem Hexenfeuer kostenlos sammeln und dann kontrolliert durch die Feuerwehr verbrennen. Warum Weißwasser das nicht tut, steht hier.

++++ 08:20 Uhr ++++
Schüler aller Vorabschlussklassen der Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen sowie Viertklässler an Grund- und Förderschulen in Sachsen sollen ab 6. Mai wieder ihre Schulen besuchen.
Mehr dazu hier.
++++ 08:18 Uhr ++++
Aufgrund eines Verdachtsfalls einer möglich infizierten Person mit dem Corona-Virus wurde die Evangelische Integrationskita Talitha Kumi in Forst (Lausitz) am 27. April 2020 vorläufig geschlossen. Am 26. April 2020 erfolgten Abstriche bei insgesamt 46 Personen, deren Ergebnisse nun vorliegen. Alle Befunde fielen demnach negativ aus. (pm)

++++ 08:16 Uhr ++++

In der aktuellen Diskussion um die Nutzung einer Turnhalle des Landkreises Elbe-Elster in Elsterwerda für sportliche Aktivitäten durch eine Gruppe von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen räumt der Landkreis Fehler ein. Die sportlichen Aktivitäten fanden ohne Rücksprache mit dem Gesundheitsamt des Landkreises statt. Dabei handelte es sich aber nicht, wie fälschlicherweise mehrfach öffentlich dargestellt, um eine „Sondergenehmigung des Landrates“. Vielmehr erfolgte die Nutzung der Turnhalle des Oberstufenzentrums in der Elsterstraße in Elsterwerda im Rahmen der dem Jugendwohnheim erteilten Betriebserlaubnis. In der Konzeption des Jugendwohnheimes wurde die Turnhalle, außerhalb der schulischen Nutzung, als Bestandteil der Bewegungsräume einbezogen. Da es sich beim nahe gelegenen Jugendwohnheim, wo die Jugendlichen untergebracht sind, um eine stationäre Einrichtung der Jugendhilfe handelt, die 24 Stunden für die Betreuung dieser Klientel da ist, sind solche sportlichen Aktivitäten in den bestätigten Bewegungsräumen zulässig. Es handelt sich dabei um eine nicht öffentliche Veranstaltung. Die körperliche Betätigung der Jugendlichen ist ausdrücklich erwünscht. „Übersehen wurde dabei die aktuelle Corona-Pandemielage. Dort ist eine Zustimmung des Gesundheitsamtes erforderlich. Weil diese aktuell nicht vorliegt und es deshalb verschiedene Reaktionen aus der Öffentlichkeit gab, wurde die Nutzung der Turnhalle inzwischen untersagt“, stellte Pressesprecher Torsten Hoffgaard klar.
Der Vorgang in Elsterwerda sei mit dem zuständigen Amt für Jugend, Familie und Bildung ausgiebig erörtert worden. Nach Prüfung der rechtlichen Situation hat es jetzt beim Gesundheitsamt einen entsprechenden Antrag gestellt, um eine Betriebserlaubnis auch in Pandemiezeiten aufrechtzuerhalten. Die körperliche Betätigung ist im Nutzungskonzept der stationären Einrichtung der Jugendhilfe ausdrücklich vorgesehen. (pm)
++++ 08:12 Uhr ++++
Das tschechische Innenministerium hat mit Wirkung zum 27. April 2020 eine neue Pendlerregelung erlassen, die es tschechischen Arbeitnehmern ermöglicht in Deutschland ihren Beruf auszuüben. Bedingung für die Einreise ist ein negativer Covid-19-Test, der an den tschechischen Grenzstellen vorzulegen ist und bei der erstmaligen Einreise nicht älter als vier Tage sein darf. Der Test muss auf eigene Kosten oder in Absprache mit dem Arbeitgeber auf dessen Kosten durchgeführt werden.

Die Landkreisverwaltung empfiehlt den Arbeitgebern, für die Kosten der notwendigen Testungen aufzukommen. Um die heimische Wirtschaft zu unterstützen, übernimmt der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge die mit der Beprobung zusammenhängenden Kosten jeweils zur Hälfte.
Als weitere Unterstützungsmaßnahme für die von dieser Regelung betroffenen Personen (Arbeitgeber/Beschäftigte) hat sich das Landratsamt dazu entschlossen, entsprechende Testungen zu organisieren und durchzuführen. Dafür ist es erforderlich, dass die Arbeitgeber relevante Daten, welche zur Durchführung der Beprobung erforderlich sind, an den Verwaltungsstab des Landkreises übermittelt. Hierfür wird zeitnah ein entsprechendes Formular auf der Internetseite des Landkreises zur Verfügung gestellt.

Die Terminabsprache zur Beprobung wird zwischen dem Arbeitgeber und dem Gesundheitsamt vorgenommen.

Gleichzeitig bietet der Landkreis den Bürgern des Landkreises, die berufsbedingt nach Tschechien pendeln (Geschäftsreisende oder Montagearbeiter), ebenfalls die hälftige Kostenübernahme der Testung an. Die restlichen Kosten müssten entweder vom Pendler oder dessen tschechischen Arbeitgeber übernommen werden.

Für Rückfragen steht Ihnen das Bürgertelefon unter der Telefonnummer: 03501 5151166 und 03501 5151177 zur Verfügung. (pm)
++++ 08:09 Uhr ++++

Die sächsischen Gastronomen reagieren vorsichtig optimistisch auf Ministerpräsident Michael Kretschmers (CDU) Idee möglicher Lockerungen für ihre Branche. Allerdings sei noch nichts Konkretes entschieden, sagen die Gastronomen im Landkreis Meißen. Dennoch sei der Vorstoß als erster Schritt wichtig. Vielerorts wird über Hygienekonzepte nachgedacht, um auf die Lockerung gut vorbereitet zu sein. Wichtig sei es, die Sicherheit der Gäste zu garantieren. Aber auch das Ambiente soll stimmen. Laut Axel Klein vom Gaststättenverband Dehoga Sachsen ist eine Bewertung der Lage schwierig, solange die genauen Regelungen unklar bleiben. Klar sei hingegen, dass die Branche auch nach einer Öffnung nicht sofort laufen werde wie zuvor. Deswegen sei ein Rettungsschirm auf Bundesebene weiter notwendig, sagte der Dehoga-Geschäftsführer.

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer hatte sich am Sonntag für einen gemeinsamen Katalog der Bundesländer mit Kriterien für Lockerungen in der Gastronomie ausgesprochen. Der Betrieb solle langsam in Gang kommen. Für Sachsen schwebt dem Politiker ein Zeitpunkt zwischen Himmelfahrt (21. Mai) und Pfingsten (31. Mai) vor. (pm)
++++ 08:06 Uhr ++++
Im Rahmen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) können soziale Dienstleister, die in einem Rechtsverhältnis mit dem Landkreis Görlitz auf der Grundlage der Sozialgesetzbücher (außer SGB V und SGB XI) stehen und deren Existenz durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie unmittelbar und mittelbar beeinträchtigt ist, Unterstützung erhalten. Die entsprechenden Anträge, aus denen sich auch die notwendigen Voraussetzungen für einen möglichen Anspruch ergeben, sind auf der Internetseite des Landkreises Görlitz unter http://coronavirus.landkreis.gr/ eingestellt. (pm)

++++ 08:04 Uhr ++++

Das Landratsamt Bautzen stellt für Ausnahmen von der Corona-Quarantäne-Verordnung des Freistaates ein Formular online. Für Auslandsrückkehrer (EU-Bürger, Bürger eines Schengen-assoziierten Staates oder langjährig in Deutschland wohnhafte Personen, Deutsche) wird noch vorerst bis 3. Mai 2020 eine 14-tägige Quarantäne angeordnet. Ausnahmen bestehen unter anderem für Personen, die sich bereits vor der Einreise mindestens 14 Tage in Quarantäne befunden haben sowie die Arbeitskräfte, die für eine mindestens dreiwöchige Arbeitsaufnahme einreisen. (pm)

++++ 08:02 Uhr ++++

Das Gesundheitsamt hat drei weitere Pflegeheime im Landkreis Bautzen im Rahmen seiner Schwerpunktmaßnahmen  getestet. Die Ergebnisse liegen noch nicht vor. Ein Hoyerswerdaer Pflegeheim, das Anfang April besonders stark betroffen war, ist inzwischen vollständig coronafrei. Dies haben erneute Tests ergeben. (pm)

++++ 08:00 Uhr ++++

Im Mai 2020 erfolgt keine Abbuchung der Eigenanteile für die Schülerbeförderung im Landkreis Bautzen. Die Aussetzung hat jedoch zunächst nur vorläufigen Charakter. (pm)
++++ 07:43 Uhr ++++

Die aktuellen Zahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 348 Infektionen/ 243 Genesene
(verstorben: 12)

Landkreis Görlitz: 256 Infektionen/111 Genesene
(verstorben: 20)

Landkreis Meißen: 216 Infektionen/ 177 Genesene
(verstorben: 15)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 335 Infektionen/ 254 Genesene
(verstorben: 3)

Dresden: 555 Infektionen/ ca.* 472 Genesene
(verstorben: 6)

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 73 Infektionen/ 64 Genesene
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 63 Infektionen/ 51 Genesene
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 42 Infektionen
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 186 Infektionen/ 107 Genesene
(verstorben: 6)

Cottbus: 39 Infektionen/ 34 Genesene
(verstorben: 0)

* Die Zahl der genesenen Fälle stellt lediglich eine Schätzung dar. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgt nicht.

28.04.2020

++++ 13:35 Uhr ++++
Die große Mehrheit der Fahrgäste trägt Mund-Nase-Bedeckung

Seit 27. April 2020 gilt im Berliner und Brandenburger ÖPNV die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Erste Beobachtungen ergeben: Die große Mehrheit der Fahrgäste hält sich an die neue Regelung, berichtet die VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH .
Die allermeisten Fahrgäste seien in den Verkehrsmitteln im Verbundgebiet seit gestern mit Mund-Nase-Bedeckung unterwegs. Nach VBB-Schätzungen war ein Großteil der Fahrgäste am Montag stoffgeschützt mobil und hielt sich an die Pflicht. Nur sehr selten waren Menschen ohne Schutz in den Verkehrsmitteln zu sehen.

++++ 07:32 Uhr ++++
Die Brandenburger Krankenhäuser haben heute zum dritten Mal Geld aus dem Corona-Rettungsschirm des Bundes ausgezahlt bekommen. Das Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV), das für die Auszahlung in Brandenburg administrativ zuständig ist, hat nach einer Bedarfsabfrage eine Summe von 20,1 Millionen Euro an 52 Krankenhäuser ausgezahlt. Damit wurden für den Zeitraum 16. März bis 12. April 2020 insgesamt 76,2 Millionen Euro ausgezahlt. (pm)

++++ 06:48 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 347
(verstorben: 12)

Landkreis Görlitz: 255
(verstorben: 20)

Landkreis Meißen: 214
(verstorben: 14)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 75
(verstorben: 3)

Dresden: 554
(verstorben: 6)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 73
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 62
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 42
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 185
(verstorben: 6)

Cottbus: 39
(verstorben: 0)

27.04.2020

++++ 13:45 Uhr ++++

Weitere Todesfälle im Landkreis Dahme-Spreewald

Das Gesundheitsamt Dahme-Spreewald bestätigt erstmals seit knapp zwei Wochen zwei weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus im Landkreis. Es handelt sich zum einen um eine 88-jährige Frau, die im Achenbach-Krankenhaus in Königs Wusterhausen verstarb und zum anderen um eine 84-jährige Frau, die im Asklepios Fachklinikum Teupitz gestorben ist - beide Covid-19-Patientinnen litten an Vorerkrankungen. Dahme-Spreewalds Landrat Stephan Loge: „Unser tiefstes Beileid gilt allen Angehörigen und Freunden, die den Verstorbenen nahegestanden haben. Ihr Verlust mahnt uns dazu, in dieser längst nicht ausgestandenen Krise nicht nachlässig zu werden und mit dem richtigen Verhalten ein Stückweit dazu beizutragen, unsere Liebsten, Freunde und Bekannten zu schützen.“

++++ 13:12 Uhr ++++

Sitzung des Görlitzer Stadtrats: Teilnahme von 25 Besuchern möglich

Am 30. April wird um 16.15 Uhr die nächste öffentliche Sitzung des Görlitzer Stadtrates in der Sporthalle Emil-von-Schenckendorff stattfinden. Auf der Tagesordnung ist zu Beginn der Sitzung auch wieder die Fragestunde für Einwohner vorgesehen. Aufgrund der aktuellen Situation und vor dem Hintergrund der Corona-Schutzverordnung bittet die Stadt Görlitz um Verständnis, dass im oben gelegenen Zuschauerbereich der Sporthalle die begrenzte Zahl von 25 Plätzen für Besucherinnen und Besucher zur Verfügung steht. Zur Einhaltung der Mindestabstände sind die entsprechenden Sitzbereiche markiert. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes wird empfohlen. Die öffentliche Stadtratssitzung kann darüber hinaus auch wieder per Live-Stream im Internet verfolgt werden.

++++ 13:11 Uhr ++++

Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen im Landkreis Bautzen liegt unverändert bei 347. Weitere vier Patienten sind wieder gesund. Insgesamt sind bislang 235 Corona-Infizierte im Landkreis Bautzen genesen. Die Zahl der aktuell angeordneten Quarantänen sinkt deutlich auf 208. Insgesamt konnten bislang 1816 Quarantänen aufgehoben werden.

Aktuell werden sechs positiv getestete Personen in einer Klinik behandelt. Es ist derzeit in keinem Fall ein schwerer Verlauf zu verzeichnen. Zurzeit sind 100 Personen im Landkreis Bautzen nachweislich am Coronavirus erkrankt. Bislang sind 12 Patienten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Landkreis Bautzen verstorben. (pm)

++++ 13:00 Uhr ++++

Um Wartezeiten für Besucher zu verkürzen und damit letztlich auch die Ansteckungsgefahr im Wartebereich der Zulassungsstellen in Bautzen, Hoyerswerda und Kamenz zu minimieren, werden seit heute (27.04.2020) Termine zur KfZ-Zulassung nur noch über ein neues Online-Anmeldesystem vergeben. (pm)

++++ 12:56 uhr ++++
Ab heute können von der Corona-Krise betroffene Ausbildungsbetriebe in Sachsen einen Zuschuss zur Ausbildungsvergütung beantragen. Die entsprechenden Unterlagen stehen auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen (LDS) zur Verfügung. (pm)

++++ 08:48 Uhr ++++

Aktuell (Stand: 26. April 2020) gibt es im Landkreis Görlitz 255 bestätigte Coronavirus-Fälle. Damit ist ein neuer Fall zum Vortrag zu verzeichnen. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen gelten bereits 107 Personen als wieder geheilt. Die Zahl der durch das Gesundheitsamt derzeit angeordneten Quarantänen beträgt 259. Insgesamt konnten bereits 491 Personen aus der Quarantäne entlassen werden. Drei Personen befinden sich in stationärer Behandlung in einer Klinik. Davon ist eine Person in intensivmedizinischer Betreuung. Der Landkreis Görlitz hat insgesamt 20 Todesfälle zu verzeichnen.  

++++ 08:44 Uhr ++++

Am Samstag haben auf dem Postplatz in Görlitz 15 Menschen gegen die aktuelle Corona-Politik demonstriert. Das Motto lautete „Grundrecht stärken statt Panik schüren“.

++++ 08:19 Uhr ++++

Das Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge erlässt als zuständige Behörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 2 IfSG eine Allgemeinverfügung.

Diese Allgemeinverfügung richtet sich an in landwirtschaftlichen Betrieben tätige Personen, die aufgrund behördlicher Anordnung unter häuslicher Quarantäne stehen.

Diesen Personen wird gestattet, unter Einhaltung der weiterhin geltenden Hygiene- und Kontaktbeschränkungsvorschriften unter den folgenden Bedingungen ihre landwirtschaftliche Tätigkeit auszuüben:

a.) die betreffenden Personen müssen täglich 2 x Fieber messen und bei kleinsten Anzeichen von Symptomen bzw. Fieber sofort den Dienst abbrechen und sich beim Gesundheitsamt des Landkreises melden;

b.) die Einstellung der Arbeit und Anordnung der häuslichen Quarantäne wird erst dann ausgesprochen, wenn ein PCR-Test positiv ist bzw. Symptome auftreten.

Diese Allgemeinverfügung machte sich erforderlich, um die Versorgung der in den landwirtschaftlichen Betrieben gehaltenen Tiere weiterhin sicherzustellen. Daher wird für Beschäftigte in landwirtschaftlichen Betrieben im Falle der Anordnung der häuslichen Absonderung die Anwendung des sogenannten „Berliner Modells“ verfügt. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser Betriebe, die als Reiserückkehrer bzw. Kontaktpersonen zählen, können unter den genannten Bedingungen weiterhin ihren Dienst wahrnehmen, obwohl sie eigentlich in häuslicher Quarantäne sein müssten.

Bei Einhaltung der vorgenannten Bedingungen ist eine Lockerung der ansonsten sehr strengen Quarantäne-Vorschriften vertretbar. Den Zielsetzungen des IfSG wird damit in ausreichendem Maße Genüge getan, da die fragliche Tätigkeit in der Regel allein oder weit entfernt von sonstigen dort tätigen Personen zumeist im Freien ausgeübt wird.

Andere Produktionsbetriebe sind insoweit mit den genannten Bedingungen in der Landwirtschaft nicht vergleichbar.

Kontaktdaten für die Anzeige beim Gesundheitsamt: verwaltungsstab@landratsamt-pirna.de bzw. Telefon: 03501/515-4623 (pm)

++++ 08:12 Uhr ++++

Am Freitag hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer gemeinsam mit den Landräten über weitere Öffnungen im Alltag der Bewohner des Freistaates diskutiert. Landrat Arndt Steinbach (Landkreis Meißen) informierte zur Sitzung des Krisenstabes am Sonntag über dieses Gespräch.

In der Diskussion des Ministerpräsidenten mit den Landräten gab es seitens der kommunalen Ebene zwei wesentliche Forderungen: Öffnung der Spielplätze und vorsichtige Öffnung der Gaststätten, zumindest im Außenbereich. Landrat Arndt Steinbach machte dazu konkrete Vorschläge: "Weniger Tische und Stühle im notwendigen Abstand, strenge hygienische Regeln und eine Tischbedienung." So sei auch die öffentliche Kontrolle gewährleistet und für die Lokale wäre es ein erster Lichtblick. Die Öffnung der Kinderspielplätze könnte unter Aufsicht der Eltern gestellt werden.

Ein weiteres Thema war die Zulassung kontaktloser Sportarten wie beispielsweise Tennis. Es wurde jedoch auf die sanitären Anlagen verwiesen, die gegenwärtig eine Infektionsgefahr darstellen. Die Öffnung großer Einkaufszentren wurde ebenfalls diskutiert. Komplizierte Regeln und ein hoher Aufwand an Kontrollen wären wohl die Folge. In der kommenden Woche wird es eine neue Corona-Rechtsverordnung des Freistaates geben. (pm)
++++ 08:05 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 347*
(verstorben: 12)

Landkreis Görlitz: 255
(verstorben: 20)

Landkreis Meißen: 212
(verstorben: 14)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 76
(verstorben: 3)

Dresden: 551
(verstorben: 6)

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 73
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 62
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 42
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 181
(verstorben: 6)

Cottbus: 39
(verstorben: 0)
*Da am Samstag durch die geringe Zahl an Neuinfektionen keine weiteren Tests durchgeführt wurden bzw. keine Testergebnisse vorlagen, kommt der nächste Corona-Bericht erst am Montag, 27.04.2020.

26.04.2020

++++ 16:08 Uhr ++++

Ab dem morgigen Montag (27. April) ist im ganzen Land Brandenburg das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Verkaufsstellen des Einzelhandels sowie für Fahrgäste im öffentlichen Personennahverkehr Pflicht. „Viren werden durch Tröpfchen beim Husten, Niesen und Sprechen übertragen. Mund-Nasen-Bedeckungen können das Versprühen von erregerhaltigen Tröpfchen reduzieren und damit andere Menschen schützen. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung darf auf keinen Fall ein trügerisches Sicherheitsgefühl erzeugen. Abstandsgebot und Hygieneregeln müssen weiter strikt eingehalten werden“, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher am Sonntag.

Die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen zum Eigen- und Fremdschutz vor dem Coronavirus sind die Kontaktbeschränkungen, das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter) von anderen Personen, das häufige und gründliche Händewaschen mit Seife sowie das Einhalten der Husten- und Niesregeln. (pm)

++++ 16:02 Uhr ++++

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 42 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 2.780 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 26.04.2020, 10:00 Uhr). Aktuell sind 199 Personen in stationärer Behandlung, davon werden 26 intensivmedizinisch beatmet.

In Brandenburg gelten laut LAVG-Berechnungen circa 1.835 Menschen (+15 im Vergleich zum Vortag) als genesen von der Coronavirus-Krankheit-2019. Bei der Berechnung dieser Zahl wird davon ausgegangen, dass alle ambulanten COVID-19-Fälle in häuslicher Quarantäne, die 14 Tage nach der Meldung des positiven Befundes symptomfrei sind, als genesen gelten. Für die Gesundung eines Infizierten gibt es in Deutschland keine gesetzliche Meldepflicht. (pm)

++++14:32 Uhr ++++

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will ein Recht auf Homeoffice gesetzlich verankern lassen. Damit soll jeder, der von zu Hause aus arbeiten will und dessen Arbeitsplatz dies zulässt, die Möglichkeit dazu ekommen. Das soll auch nach der Corona-Pandemie gelten. (Quelle: Deutschlandfunk)

++++ 09:16 Uhr ++++
Ab Montag, 27.04.2020, gelten neue Regeln für den Grenzverkehr von und nach Tschechien, darunter auch für Berufspendler. Geschäftsreisende und Montagearbeiter. (pm)
++++ 09:10 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 347
(verstorben: 12)

Landkreis Görlitz: 254
(verstorben: 20)

Landkreis Meißen: 212
(verstorben: 14)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 76
(verstorben: 3)

Dresden: 549
(verstorben: 6)

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 73
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 57
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 42
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 174
(verstorben: 6)

Cottbus: 39
(verstorben: 0)

25.04.2020

++++ 15.35 Uhr ++++

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 91 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 2.738 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 25.04.2020, 10:00 Uhr). Aktuell sind 196 Personen in stationärer Behandlung, davon werden 23 intensivmedizinisch beatmet.

In Brandenburg gelten laut LAVG-Berechnungen circa 1.820 Menschen (+330 im Vergleich zum Vortag) als genesen von der Coronavirus-Krankheit-2019. Bei der Berechnung dieser Zahl wird davon ausgegangen, dass alle ambulanten COVID-19-Fälle in häuslicher Quarantäne, die 14 Tage nach der Meldung des positiven Befundes symptomfrei sind, als genesen gelten. Für die Gesundung eines Infizierten gibt es in Deutschland keine gesetzliche Meldepflicht. (pm)

++++15.33 Uhr ++++

Die von der Corona-Krise betroffenen Ausbildungsbetriebe in Sachsen werden mit einem Zuschuss zur Ausbildungsvergütung unterstützt. Eine entsprechende Förderrichtlinie des Arbeits- und Wirtschaftsministeriums hat das sächsische Kabinett am 21. April 2020 verabschiedet. Es werden Ausbildungsbetriebe unterstützt, die von Kurzarbeit während der Corona-Krise betroffen sind und nicht mehr als 250 Mitarbeiter haben.

Der einmalige Zuschuss in Höhe des individuellen Ausbildungsentgeltes für 6 Wochen (1,5 Monate) kann von den Ausbildungsbetrieben ab Montag 27. April 2020 bei der Landesdirektion Sachsen beantragt werden.

Die dafür erforderlichen Antragsformulare sowie nähere Erläuterungen zum Hilfsprogramm stehen auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen von Freitag, 24. April 2020 an zur Verfügung. Außerdem können An- und Rückfragen zum Programm auch an das Postfach ausbildungszuschuss@lds.sachsen.de gesandt werden.

Den für die Berufsausbildung zuständigen Stellen (z.B. Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer) wird das Formular ebenfalls zur Verfügung gestellt, so dass es für alle Antragsteller leicht zugänglich ist. (pm)

++++ 10:01 Uhr ++++

Zur weiteren Eindämmung des Coronavirus gilt in Brandenburg ab Montag, 27. April, im Öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel eine Pflicht zum Mund-Nasenschutz.  Das hat die Landesregierung mit einer Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung in einer Telefonschaltkonferenz beschlossen. Die Höchstzahl der Teilnehmer bei Versammlungen unter freiem Himmel wird ab 4. Mai von bisher 20 Personen auf bis zu 50 erhöht. Dafür sind jedoch für jeden Einzelfall Genehmigungen der zuständigen Behörden erforderlich. Mit dieser Höchstzahl sind ab 4. Mai auch wieder Gottesdienste erlaubt. Festgelegt wurde auch, dass Friseurbetriebe ab 4. Mai wieder öffnen dürfen. Die Verordnung gilt ansonsten in ihrer Fassung vom 17. April bis längstens zum 8. Mai weiter.

Die Erleichterungen – Versammlungen entsprechend Artikel 8 Grundgesetz, Gottesdienste und Friseurbetriebe - gelten jedoch nur bei strikter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln. Erfolgt dies nicht, können die entsprechenden Veranstaltungen untersagt werden. Verantwortlich sind die Veranstalter, beispielsweise die jeweilige Religionsgemeinschaft. (pm)

++++ 09:57 Uhr ++++
Nach ihrer Zwangspause auf Grund der Corona-Pandemie gehen im Landkreis Elbe-Elster die beiden Bücherbusse der Fahrbibliothek ab Montag, den 4. Mai 2020, wieder auf Tour. Es gelten die Standzeiten laut Tourenplan. Beide Busse sind mit den durch Corona notwendigen Hygiene-Standards ausgerüstet, um sowohl die Nutzer als auch die Mitarbeiter zu schützen. Die Nutzer werden gebeten, sich an die Sicherheitsabstände zu halten und sich bei Eintritt in die Busse die Hände zu desinfizieren. Weiterhin wird darum gebeten, in den Bussen Schutzmasken zu tragen. (pm)

++++ 09:55 Uhr ++++

Die Anwärterprüfung für das Heilpraktikerwesen wird voraussichtlich am Mittwoch, 14. Oktober 2020, nachgeholt. Ursprünglich war sie für den 18. März 2020 geplant und konnte aufgrund der Corona-Pandemie nicht durchgeführt werden. Für den Nachholtermin werden allerdings keine neuen Anmeldungen entgegengenommen. Das Gesundheitsamt bittet von diesen Anfragen abzusehen. Der voraussichtliche nächste reguläre Prüftermin ist der 17. März 2021. Die Anmeldefrist für diesen Termin beginnt am 1. Oktober 2020 und endet am 15. Dezember 2020. Alle Anträge auf Aktenlageentscheidung und Anträge auf mündliche Überprüfung für die Heilpraktikererlaubnis in einem Gesundheitsfachberuf werden weiterhin entgegengenommen. Noch offene mündliche Überprüfungen zum schriftlichen Prüftermin vom 9. Oktober 2019 werden ab dem Sommer 2020 durchgeführt. Sollten Sie diesbezüglich Fragen haben, wenden Sie sich bitte an das Gesundheitsamt des Landkreises Görlitz unter der Internetseite: www.kreis-goerlitz.de oder der Telefonnummer 03581-6632601. Aktuelle Informationen zum Thema finden Sie auf der Internetseite www.dresden.de/heilberufe (pm)
++++ 09:52 Uhr ++++
Der Stadtrat folgte dem Vorschlag der Landeshauptstadt Dresden, betroffene Gastronomiebetriebe und Ladengeschäfte von den Sondernutzungsgebühren zu befreien. Oberbürgermeister Hilbert: „Damit leisten wir jetzt einen Beitrag, um insbesondere die Gastronomen etwas zu entlasten, die bislang von den Lockerungen noch nicht profitieren. Den anfallenden Sondernutzungsgebühren für ihre Freischankflächen stehen weiter keine Einnahmen gegenüber, weil die Tische und Stühle im öffentlichen Straßenraum noch nicht wieder genutzt werden dürfen. Es war unsere Pflicht, hier einzugreifen.“ (pm)
++++ 09:50 Uhr ++++
Auch wenn die Kriminalität in den letzten Wochen im Freistaat Sachsen deutlich zurückgegangen ist, warnt das Sächsische Innenministerium vor Betrügereien in Bezug auf die Corona-Maßnahmen. So können sich Amtspersonen wie Polizisten oder Mitarbeiter des Gesundheitsamtes immer ausweisen. Also Ausweis verlangen! Amtliche Bescheide mit Zahlungsaufforderungen kommen mit der Post und nicht per E-Mail. Niemanden in die Wohnung lassen, den man nicht kennt! Ältere, Hilfsbedürftige und Kinder verdienen unsere besondere Aufmerksamkeit. (pm)
++++ 09:48 Uhr ++++
Die zwischenzeitlich eingestellten Geschwindigkeitskontrollen im Landkreis Görlitz werden ab Montag, 27. April 2020 wieder aufgenommen. (pm)
++++ 09:48 Uhr ++++
Aus aktuellem Anlass verweist das Landratsamt Görlitz auf die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 17. April 2020. Diese regelt das Verbot von Ansammlungen von Menschen, dazu zählt auch das traditionelle Hexenbrennen. (pm)
++++ 09:47 Uhr ++++
Die Fakultät Natur- und Umweltwissenschaften der Hochschule Zittau/Görlitz unterstützt den Landkreis Görlitz bei der Umfüllung von Händedesinfektionsmittel aus 5-Liter-Großbehältern in kleinere Gebinde. Der Umgang mit Gefahrenstoffen und Bioziden – insbesondere bei größeren Mengen – erfordert besondere Maßnahmen. Dank der Nutzung des Labors Organische Chemie der Fakultät N konnten am Mittwoch, 22. April 2020 die ersten 50 Liter in handliche 1-Liter-Gebinde umgefüllt werden. Heute erfolgte die Verteilung an berufsmäßige Verwender (u.a. an die Landespolizei). Darüber hinaus sicherte die Hochschule Zittau/Görlitz ihre weitere Unterstützung im Bedarfsfall zu. (pm)
++++ 09:45 Uhr ++++
Am Mittwoch, 22. April 2020 ist die angeordnete Quarantäne in der Pflegeeinrichtung in Klein Priebes abgelaufen. Das Gesundheitsamt des Landkreises Görlitz sah keine Veranlassung für eine Verlängerung, da keine weiteren Infektionsfälle bei Bewohnern festgestellt wurden. Aktuell weisen die Bewohner keine Symptome auf. (pm)

++++ 09:43 Uhr ++++
Im Auftrag des Landkreises Bautzen haben die THW Ortsverbände Bautzen und Kamenz gestern und heute insgesamt 35.000 Mund-Nasen-Schutzmasken an 170 Schulen im Landkreis verteilt. Zusätzlich hatten die Helfer Desinfektionsmittel und Einmal-Handschuhe im Gepäck. Landrat Michael Harig hatte entschieden, allen Schülern unabhängig der Schulart oder des Trägers einen Mund-Nasen-Schutz zur Verfügung zu stellen. (pm)
++++ 09:37 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 345
(verstorben: 12)

Landkreis Görlitz: 252
(verstorben: 19)

Landkreis Meißen: 210
(verstorben: 13)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 84
(verstorben: 3)

Dresden: 541
(verstorben: 6)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 73
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 57
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 42
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 166
(verstorben: 4)

Cottbus: 39
(verstorben: 0)

24.04.2020

++++ 15:00 Uhr ++++

Ab Montag, dem 4. Mai dürfen Friseure in Sachsen ihre Salons wieder öffnen und die meisten ihrer Dienstleistungen wieder anbieten. Voraussetzung für die Lockerung dieser Corona-Schutzmaßnahme ist die Einhaltung von verbindlichen Schutzmaßnahmen. Dazu zählt unter anderem das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sowohl auf Seiten der Friseurinnen und Friseure als auch auf Seiten der Kundschaft. Außerdem soll in den Betrieben ein ausreichender Abstand zwischen den Menschen sichergestellt werden - etwa indem die Anzahl der Arbeitsplätze begrenzt wird. Beim Betreten des Salons müssen sich Kundinnen und Kunden die Hände waschen oder desinfizieren und bei jedem Kunden und jeder Kundin sind die Haare zu waschen. Dienstleistungen wie Wimpernfärben, Rasieren oder Bartpflege sind vorerst nicht gestattet. Beschäftigte und Kundschaft mit Symptomen einer Infektion der Atemwege oder Fieber sollen sich generell nicht im Friseursalon aufhalten. Zudem sollen Kunden ihre Kontaktdaten bei den Friseursalons hinterlassen. So könnten Infektionsketten nachvollzogen werden. (pm)

++++ 13:32 Uhr ++++

Mindestens bis zum 3. Mai 2020 müssen Sportstätten und Schwimmbäder laut der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung definitiv geschlossen bleiben. Wie es danach weitergeht, kann frühestens bei der nächsten Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten beschlossen werden, welche für den 30. April geplant ist.

Eine Wiederaufnahme des Vereinslebens wird voraussichtlich in allen Sportarten mit Einschränkungen im Sinne des Infektionsschutzes verbunden sein. Dazu gehören beispielsweise begrenzte Personenzahlen, Hygiene- und Abstandsregelungen sowie die Dokumentation der Anwesenden. (pm)
++++ 12:17 Uhr ++++
Der Landkreis Elbe-Elster hat zwei weitere Allgemeinverfügungen erlassen, die vom 27. April bis 8. Mai gelten. Sie setzen die zuvor im März erlassenen Allgemeinverfügungen außer Kraft. Mehr dazu hier.

++++ 10:27 Uhr ++++

Drei weitere Todesfälle

Aktuell (Stand: 23. April 2020) gibt es im Landkreis Görlitz 252 bestätigte Coronavirus-Fälle. Damit sind zwei neue Fälle zum Vortrag zu verzeichnen. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen gelten bereits 73 Personen als wieder geheilt. Die Zahl der durch das Gesundheitsamt derzeit angeordneten Quarantänen beträgt 252. Insgesamt konnten bereits 491 Personen aus der Quarantäne entlassen werden. Sechs Personen befinden sich in stationärer Behandlung in einer Klinik. Davon ist eine Person in intensivmedizinischer Betreuung.

Der Landkreis Görlitz musste allerdings auch drei weitere Todesfälle verzeichnen, die im Zusammenhang mit einer Pflegeeinrichtung in Niesky stehen. Es handelt sich dabei um drei Frauen im Alter von 70, 80 und 92 Jahren. Landrat Bernd Lange bedauert die Todesfälle zutiefst: „Ich spreche den Angehörigen mein herzliches Beileid aus und wünsche ihnen viel Kraft, um den schmerzlichen Verlust zu überwinden.“ Die Anzahl der Todesfälle im Landkreis Görlitz erhöht sich damit auf 17.

++++ 09:25 Uhr ++++

Stadtbibliothek öffnet Medienrückgabesystem

Die Rückgabe von Medien an die Stadtbibliothek Görlitz wird in der kommenden Woche möglich sein. Durch die Schließung der Bibliothek sind viele Bücher, die gelesen wurden und nun von den Bürgern nicht mehr genutzt werden, in den Haushalten unterwegs. Täglich wird angefragt, ob und wann es möglich ist, die Medien zurückzugeben. Da Bibliotheken derzeit nicht öffnen dürfen, ist eine normale Rückgabe am Schalter nicht möglich. Dass an der Bibliothekstür installierte Rückgabesystem (Briefkasten) kommt erfahrungsgemäß bei sehr hoher Beanspruchung schnell an seine Grenzen. Deshalb wurde es mit Schließung der Bibliothek ebenfalls stillgelegt.

Die MitarbeiterInnen der Stadtbibliothek möchten den Wünschen der Görlitzer, ihre Bücher zurückzubringen, aber trotzdem gerne nachkommen. Vom 27. bis 30. April wird es daher in der Zeit von 10 bis 16 Uhr möglich sein, das Ausgeliehene in den Rückgabebriefkasten zu legen. Die Rückgaben erfolgen kontaktlos und werden an diesen vier Tagen im Hintergrund personell begleitet, so dass technische Probleme bei der Rückgabe nahezu ausgeschlossen werden können.

Diejenigen, die diese Möglichkeit nicht in Anspruch nehmen möchten, können ihre ausgeliehenen Bücher etc. auch weiterhin zu Hause behalten und müssen bis zur Wiedereröffnung keine Gebühren zahlen. Während der Schließzeit der Stadtbibliothek stehen die Mitarbeiterinnen weiterhin von Montag bis Freitag von 10 bis 14 Uhr telefonisch für Auskünfte und Fristverlängerungen zur Verfügung.

++++ 09:22 Uhr ++++

Videobotschaft des Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu

Oberbürgermeister Octavian Ursu hat sich in einer weiteren Videobotschaft an die Görlitzerinnen und Görlitzer gewandt. Das Video wurde im großen Sitzungssaal des Rathauses aufgenommen, wo sich der Stab für außergewöhnliche Ereignisse seit dem 16. März jeden zweiten Tag trifft.

In der Videobotschaft äußert er sich zur Situation in der Stadt Görlitz, nachdem am 20. April eine Reihe von Veränderungen und Erleichterungen eingeführt worden sind.

Hier geht’s zum Video.

++++ 08:40 Uhr ++++
Vor dem Hintergrund der Corona-Epidemie haben sowohl Deutschland als auch Polen zahlreiche Allgemeinverfügungen erlassen und Maßnahmen ergriffen, um die Verbreitung des Virus einzudämmen. Dazu zählen auch Reisebeschränkungen, welche unter anderem für polnische Schüler gelten, die in Deutschland ein Gymnasium besuchen. Betroffen waren insgesamt 15 Abiturienten des Gubener und ein Abiturient des Forster Gymnasiums. Der Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa reagierte diesbezüglich entsprechend schnell. Binnen kürzester Zeit wurden sämtliche Rahmenbedingungen geschaffen, damit alle polnischen ebenso wie alle deutschen Schüler ihre Reifeprüfungen ablegen können. Von den 15 Gubener Abiturienten sind zehn im Schullandheim Burg (Spreewald) untergebracht. Weiterhin haben zwei Abiturienten eine Ausnahmegenehmigung erwirkt, welche ihnen das viermalige überqueren der Grenze gestattet. Drei Abiturienten haben einen Nachschreibetermin gewählt. Der Abiturient des Forster Gymnasiums hält sich derzeit in Polen auf, wo er unter Aufsicht eines Lehrers des Friedrich-Ludwig-Jahn Gymnasiums, der seinen Wohnsitz ebenfalls in Polen hat, sein Abitur ablegt. Bis zum Sonntag, dem 19. April 2020, fanden sich die zehn Schüler des Gubener Gymnasiums im Burger Schullandheim ein. Den Transport von Guben nach Burg (Spreewald) übernimmt in der gesamten Zeit, in der die Schüler ihre drei schriftlichen Abiturprüfungen ablegen, ein regionales Beförderungsunternehmen. Nach Abschluss der letzten Prüfung werden die Schüler wieder an den Grenzübergang Guben/Gubin gebracht, wo sie von ihren Familien empfangen werden. Bei der Umsetzung  hat der Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V. geholfen. (pm)
++++ 08:30 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 341
(verstorben: 10)

Landkreis Görlitz: 252
(verstorben: 17)

Landkreis Meißen: 207
(verstorben: 12)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 87
(verstorben: 3)

Dresden: 538
(verstorben: 6)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 73
(verstorben: 3)

Landkreis Spree-Neiße: 54
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 40*
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 163
(verstorben: 4)

Cottbus: 39
(verstorben: 0)

*Es wurden keine aktuellen Informationen veröffentlicht

++++ 08:23 Uhr ++++
Die Koalitionspartner der Bundesregierung einigten sich auf folgende Punkte:

  • Für in Kurzarbeit befindliche Arbeitnehmer wird ab 1. Mai bis 31.12.2020 die Hinzuverdienstgrenze bis zur vollen Höhe des bisherigen Monatseinkommens für alle Berufe geöffnet.
  • Das Kurzarbeitergeld wird für diejenigen, die Corona-Kurzarbeitergeld für ihre um mindestens 50 % reduzierte Arbeitszeit beziehen, ab dem 4. Monat des Bezugs auf 70 % und ab dem 7. Monat des Bezuges auf 80 % des pauschalierten Netto-Entgelts erhöht (Haushalte mit Kindern erhalten entsprechend einen Aufschlag von jeweils 7 %).
  • Das ALG nach SGB III wird für jene um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und 31. Dezember 2020 en-den würde.
  • Die MwSt. in der Gastronomie wird ab dem 1. Juli befristet bis zum 30. Juni 2021 auf den ermäßigten Steuersatz von 7% gesenkt.
  • Als Corona-Sofortmaßnahme wird für kleine und mittelständische Unternehmen die pauschalierte Herabsetzung bereits für 2019 geleisteter Vorauszahlungen in Hinblick auf Verluste im Jahr 2020 ermöglicht (Verlustverrechnung).
  • Ein Sofortausstattungsprogramm in Höhe von 500 Mio. Euro wird die Schulen in die Lage versetzen, bedürftigen Schülern einen Zuschuss von 150 Euro für die Anschaffung entsprechender Endgeräte zu gewähren. Darüber hinaus soll die digitale Ausstattung der Schulen gefördert werden.

23.04.2020

++++ 16:18 Uhr ++++

HWK begrüßt Anhebung des Kurzarbeitergeldes

Zur vorsichtigen Anhebung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 80 beziehungsweise 87 Prozent erläutert HWK-Vizepräsident (Arbeitnehmerseite) Karsten Drews: "Viele Arbeitnehmer haben durch die Corona-Krise große Lohneinbußen. Insbesondere jene, die über ein geringes Einkommen verfügen.

Jeder Euro weniger in den Portemonnaies der Menschen bremst aber auch die Nachfrage nach handwerklichen Dienstleistungen. Die Handwerksunternehmen leben zum großen Teil vom privaten Konsum. Insofern ist die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes ein wichtiger Schritt, der die Binnennachfrage stärkt. Ich hätte mir allerdings gewünscht, dass die Zahlung rückwirkend erfolgt und nicht gestaffelt in Teilschritten ab dem vierten oder siebten Monat", so der Vizepräsident. (pm)

++++ 14:53 Uhr ++++
Der Pflegedienst fällt aus, die Pflegekraft ist nicht verfügbar – die aktuelle Situation kann für Angehörige von pflegebedürftigen Menschen besondere Herausforderungen bedeuten. Die Bundesregierung informiert, unter welchen Bedingungen Angehörige von der Arbeit freigestellt werden können und welche sonstigen Rechte sie haben. (pm)
++++ 14: 50 Uhr ++++

Die Bundesregierung hat befristete Erleichterungen beim Elterngeld beschlossen.

  • Aufschieben von Elterngeldmonaten
    Eltern, die in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten, können ihre Elterngeldmonate bis spätestens zum Juni 2021 aufschieben.
  • Partnerschaftsbonus auch bei Änderung der Arbeitszeit
    Der Partnerschaftsbonus bleibt bestehen, auch wenn ein Elternteil infolge der aktuellen Situation mehr oder weniger arbeitet als geplant. Der Bonus ist eine zusätzliche Leistung, die an Mütter und Väter ausgezahlt wird, die beide in Teilzeit arbeiten und sich gemeinsam um die Kindererziehung kümmern.
  • Verdienstausfall hat keinen Einfluss
    Zeiten mit verringertem Einkommen reduzieren das Elterngeld nicht und haben bei einem weiteren Kind auch keinen negativen Einfluss auf die Höhe des Elterngeldes.

Weitere Informationen hier. (pm)

++++ 14:48 Uhr ++++

Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen im Landkreis Bautzen ist auf 341 (+ 1 zum Vortrag) gestiegen. Insgesamt sind bislang 206 Corona-Infizierte im Landkreis Bautzen genesen. Die Zahl der aktuell angeordneten Quarantänen sinkt auf 355. Insgesamt konnten bislang 1644 Quarantänen aufgehoben werden. Aktuell werden acht positiv getestete Personen in einer Klinik behandelt. Es ist derzeit in keinem Fall ein schwerer Verlauf zu verzeichnen. Zurzeit sind 125 Personen im Landkreis Bautzen nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Bislang sind zehn Patienten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Landkreis Bautzen verstorben. (pm)
++++ 13:32 Uhr ++++

In der Gläsernen Manufaktur von Volkswagen haben die Fahrzeugauslieferungen an Kunden in dieser Woche wieder begonnen. Das Besondere: Um alle Anforderungen hinsichtlich Hygiene und Abstand zu erfüllen, erfolgen die Übergaben der vollständig desinfizierten Neuwagen nun kontaktlos. Ein Produktexperte von Volkswagen steht nach der Übergabe für alle Fragen vor Ort zur Verfügung, da auf eine detaillierte Einweisung im Fahrzeug verzichtet wird. Technische Neuerungen wie Assistenzsysteme werden mit Videos erklärt.

Während der vierwöchigen Schließzeit hatten alle Kunden die Option, ihr Fahrzeug im Autohaus entgegenzunehmen. Interessant: Ein großer Teil der künftigen Neuwagenbesitzer blieb bei ihrer Abholung in der Gläsernen Manufaktur – und nahm dafür Wartezeiten in Kauf. „Diese Treue ist ein starkes Signal der Kunden, wie attraktiv wir als Auslieferungsstandort mittlerweile sind“, sagt Henning Schulzki, Leiter Vertrieb und Marketing der Gläsernen Manufaktur. Nachdem 2019 rund 1.300 Kunden ihr Fahrzeug in Dresden entgegengenommen haben, sollen es dieses Jahr mehr als 2.600 sein. „Wir gehen nach aktuellem Stand davon aus, dass wir unser ambitioniertes Jahresziel mit Unterstützung unserer Handelspartner trotz der schwierigen Umstände erreichen“, so Schulzki.

Die Produktion des e-Golf in der Gläsernen Manufaktur startet wieder am Montag, 27. April. Der Besucherbereich bleibt noch bis voraussichtlich Sonntag, 3. Mai, geschlossen.

++++ 12:01 Uhr ++++

Maskenpflicht in der Sparkasse

Wie die Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien heute mitteilte, ist „eine Mund-Nasen-Abdeckung in den Sparkassen-Filialen zwingend notwendig.“ Desinfektionsmittel stellen die Mitarbeiter bei Bedarf bereit. Damit folgt die Sparkasse den Empfehlungen der Bundesregierung und des Robert-Koch-Institutes.

Aufgrund der Aussagen der Bundesregierung, dass die Beschränkungen im Alltag noch längere Zeit gelten werden, passt die Sparkasse ab 27. April bis auf Weiteres die Kassenöffnungszeiten einiger Filialen an. Die Sparkasse reagiert damit auf die deutlich gesunkene Kundennachfrage in den Filialen seit der Einführung der Kontaktbeschränkungen. Die gewohnten Kassenöffnungszeiten bleiben an den jeweiligen Tagen bestehen. Eine Übersicht befindet sich unter: www.spk-on.de / Service-Center. Für die Kunden ändern sich lediglich die Öffnungstage. Für persönliche und telefonische Beratungen stehen die Mitarbeiter der Sparkasse den Kunden weiterhin während der gesamten Woche zur Verfügung.

++++ 09:52 Uhr ++++

Mund-Nasen-Schutz in Krankenhäusern

Die Krankenhäuser im Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz mit den Standorten in Zittau, Ebersbach und Weißwasser bitten, wie aktuell beim Nutzen des Öffentlichen Nahverkehrs und beim Einkauf erforderlich, um das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes innerhalb der Gebäudekomplexe.  Gleiches gilt für die Praxen der Medizinischen Versorgungszentren. Das Tragen des MNS gilt auch für externe Dienstleister, Logistikpartner, Taxen, Zulieferer, etc. 

 „Diese Maßnahme dient dem eigenen Gesundheitsschutz, aber auch dem Schutz anderer Personen“, wie Klinikgeschäftsführer Steffen Thiele betont. Neben Einwegschutzmasken sind auch die textilen Mund-Nase-Schutzmasken anwendbar.

++++ 09:45 Uhr ++++

Projektwettbewerb zum Görlitzer Stadtjubiläum: Neuer Einsendeschluss

Der vom Aktionskreis für Görlitz konzipierte und organisierte Projektwettbewerb zum Stadtjubiläum war ursprünglich bis 31. März befristet. Diese Befristung wurde aufgehoben, um den von der Corona-Pandemie ausgelösten Einschränkungen Rechnung zu tragen. Damit sollte insbesondere den an einer Teilnahme Interessierten, aber von der Krise direkt Betroffenen, Gelegenheit gegeben werden, ihre Ideen ohne Zeitdruck in konkrete Projektanträge einfließen zu lassen. Neuer Einsendeschluss ist der 31. Mai. Inzwischen liegen mehr als 70 Projektanträge vor. Die Stadt Görlitz hat Preisgelder in Höhe von insgesamt 65.000 Euro ausgelobt. Damit soll die Durchführung von 35 Veranstaltungen ermöglicht werden. 

Den Projektantrag als PDF und weitere Infos gibt’s auf www.wirsindgoerlitz.de.

++++ 09:23 Uhr ++++

Zittau: Stadtfest abgesagt

Lange wurde darüber diskutiert, ob ein Verschieben des Volksfestes in den Herbst möglich ist, nun steht fest, dass das Zittauer Stadtfest 2020 nicht stattfindet.

Das vom 10. bis 12. Juli geplante 24. Stadtfest kann gemäß Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates nicht zum ursprünglichen Termin durchgeführt werden. „Da heute noch nicht absehbar ist, zu welchem Zeitpunkt Großveranstaltungen wieder bedenkenlos durchgeführt werden können, hat sich die Stadt Zittau dazu entschieden, das Fest in diesem Jahr komplett abzusagen“, teilt die Stadtverwaltung mit.

++++ 09:20 Uhr ++++

Spielzeit beendet: Das Gerhart-Hauptmann-Theater hat alle Veranstaltungen der aktuellen Saison abgesagt. Damit fallen auch der Abstecher-Betrieb im Kulturraum und das geplante Sommertheater in Görlitz, Zittau und Jonsdorf aus. Mehr dazu hier.

++++ 09:07 Uhr ++++
Infolge der aktuellen Entwicklungen und Festlegungen – insbesondere die beabsichtigte schrittweise Aufnahme des Schulbetriebes betreffend – verkehren die Busse im Landkreis OSL auf den Regionallinien ab Montag, den 27. April 2020, wieder nach dem regulären Schulfahrplan. Am Freitag, dem 1. Mai 2020 (Feiertag), gilt der Sonntagsfahrplan.

Vorerst können RufBus-Fahrten auch weiterhin wie gewohnt unter der Telefonnummer 03531 6500-10 angemeldet werden.

Der Einstieg der Fahrgäste in die Busse erfolgt über die Tür im hinteren Fahrzeugbereich. Der Fahrkartenverkauf in den Bussen ist derzeit nicht möglich. Die Verkehrsgesellschaft OSL bedankt sich bei den Fahrgästen für ihr Verständnis, weist jedoch auch darauf hin, dass für die Fahrten weiterhin ein gültiger Fahrschein benötigt wird. 

Tickets bekommen Fahrgäste über die VBB-App und die Fahrscheinautomaten. Die Kaufabwicklung ist zudem auch telefonisch möglich: Montag-Donnerstag, 8 - 15 Uhr sowie Freitag, 8 - 14 Uhr, Telefon: 03573 66520.

Fahrscheinautomaten befinden sich in OSL in Lübbenau/Spreewald (Bahnsteig 1 -mittig vor dem Bahnhofsgebäude), Vetschau/Spreewald (Automat direkt an der Bushaltestelle - Bahnsteig 1), Calau (Bahnsteig 1 - links unter der Überdachung), Neupetershain (links am Bahnhofsgebäude - unter der Überdachung), Senftenberg (In der Bahnhofshalle links), Ruhland (2 Automaten befinden sich auf den Bahnsteigen), Lauchhammer (Automat auf Bahnsteig 1 - unter der Fahrgastüberdachung) und Ortrand (auf dem Weg zum Bahnsteig 1, rechts). Übersicht der Automaten: siehe www.vgosl.de.

Das Tragen eines Mundschutzes im ÖPNV ist in Brandenburg derzeit nicht verpflichtend, wird jedoch empfohlen. (Achtung: Änderungen ab dem 27. April kurzfristig möglich!)

Fahrplanauskünfte und Änderungen: www.vgosl.de.
++++ 09:05 Uhr ++++
Ab Montag, dem 04. Mai 2020, öffnen die Kreisbibliothek des Landkreises Spree-Neiße und das Niederlausitzer Heidemuseum in Spremberg wieder. Der Landkreis bittet um Verständnis, dass diese Öffnung nur unter Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln erfolgen kann. Die Musik- und Kunstschulen des Landkreises Spree-Neiße bleiben bis auf Weiteres geschlossen. (pm)
+++ 09:03 Uhr ++++
Der Verwaltungsstab Dahme-Spreewald hat im Zuge der Corona-Krise maßgebliche Neuregelungen für die Bereiche Kindertagesbetreuung und Schule festgelegt. Der Landkreis hat heute eine neue Allgemeinverfügung bekanntgemacht, die allgemeine Weisungen des brandenburgischen Gesundheitsministeriums (MSGIV) zur schrittweisen Öffnung der Gemeinschaftseinrichtungen ab kommenden Montag umsetzt. Damit bleibt jedoch grundsätzlich bis weiterhin zum 8. Mai 2020 an allen Schulen die reguläre Unterrichtserteilung sowie der Betrieb von Kitas untersagt. (pm)
++++ 08:52 Uhr ++++
Die Häuser des Museumsverbunds Elbe-Elster öffnen am 1. Mai wieder ihre Türen für den Besucherverkehr. In Abstimmung mit dem Träger des Verbunds, dem Landkreis Elbe-Elster, werden bis zur Wiedereröffnung am ersten Maiwochenende die hygienischen Voraussetzungen geschaffen, um Besucher und Mitarbeiter bestmöglich zu schützen. (pm)
++++ 08:49 Uhr ++++
Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge informiert:

Nach der Sächsischen Corona Schutzverordnung (SächsCoronaSchVO) des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) besteht für Personal und Kunden beim Aufenthalt im Geschäft die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Für das Personal ist das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung zwingend, da eine Öffnung des Geschäfts andernfalls unzulässig wäre. Ausnahmsweise ist ein „zeitweises“ Absetzen erlaubt, wenn kein direkter Personal-Kunden-Kontakt besteht, z. B. bei sonstigen Arbeiten in einem rückwärtigen Raum oder in Pausen.

Zur Einhaltung der Verpflichtung nach der Verordnung sollten Kunden durch einen großen Aushang auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Geschäft hingewiesen werden.

Damit sich der Geschäftsbetreiber nicht seinerseits der Verfolgungsgefahr wegen einer Ordnungswidrigkeit – Dulden einer Person ohne Mund-Nasen-Bedeckung in seinem Geschäft – aussetzt, muss bei Nichtachtung dieser Verpflichtung schnellstmöglich durch den Geschäftsbetreiber reagiert werden: Die Person muss umgehend auf ihr Fehlverhalten hingewiesen werden, damit dieses sofort korrigiert werden kann. Weiterhin kann die Person mit eindeutiger Aufforderung des Geschäftes verwiesen werden.
++++ 08:46 Uhr ++++
Aktuell gibt es im Landkreis Görlitz 250 bestätigte Coronavirus-Fälle. Damit sind sieben neue Fälle zum Vortrag zu verzeichnen. Sechs Infektionen davon stehen im Zusammenhang mit einer Kindertageseinrichtung in Niesky. Seitens des Gesundheitsamtes des Landkreises Görlitz wurde für die Personen in der Kita (Personal und Kinder) eine Quarantäne nach Infektionsschutzgesetz angeordnet. Die Notbetreuung in der Einrichtung kann dennoch aufrechterhalten werden, da aufgrund der gegenwärtigen Situation ein Komplettaustausch des Personals erfolgen konnte. (pm)
++++ 08:44 Uhr ++++
Mit den Erweiterungen der systemrelevanten Berufsgruppen für die Notbetreuungen sind inzwischen deutlich mehr Kinder für Notbetreuungen in den Kitas angemeldet. Die durch den Freistaat Sachsen empfohlenen kleinen Gruppen sind in einigen Einrichtungen kaum noch umzusetzen. Auf Nachfrage hat der Freistaat erklärt, dass die Kriterien für eine Zugehörigkeit zu kritischen Sektoren eng auszulegen sind. So ist die Plausibilität von Notbetreuungsanfragen durch die Einrichtung zu prüfen. Die Zugehörigkeit von Firmen zur kritischen Infrastruktur umfasst grundsätzlich nur die Firmen selbst, nicht aber Zulieferer oder Unternehmen, die im Auftrag arbeiten. (pm)
++++ 08: 41 Uhr ++++
Angesichts der geltenden Besuchseinschränkungen im sächsischen Justizvollzug sind jetzt virtuelle Besuche per Videotelefonie in allen Anstalten möglich. (pm)
Mehr dazu hier.
++++ 08:38 Uhr ++++
Der Landesverband Soziokultur Sachsen weist auf folgende neue Soforthilfeprogramme für Landgemeinden und Kleinstädte bis 20.000 Einwohner hin.
 


++++ 08:37 Uhr ++++
Unter dem Titel „Denkzeit“ können sächsische Künstlerinnen und Künstler ab heute bei der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen Stipendien in Höhe von je 2.000 Euro beantragen. Insgesamt stehen 2 Millionen Euro zur Verfügung. (pm)
++++ 08:35 Uhr ++++
Der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds hat ein Sonderförderprogramm für Initiativen, die in den Grenzregionen in Deutschland und Tschechien medizinische und soziale Dienste für besonders von der Corona-Pandemie bedrohte Personen leisten, eingerichtet. Es geht bei dieser Ausschreibung nicht um gemeinsame deutsch-tschechische Projekte, sondern um lediglich in Deutschland (bzw. Tschechien) aktive Akteure. (pm)
++++ 08:30 Uhr ++++
Das Gesundheitsamt hat weitere Vorsorgetests in Pflegeheimen durchgeführt. Bislang waren hier alle Testergebnisse negativ. „Das ist ein gutes Zeichen, es zeigt, dass die Schutzmaßnahmen wirken“, sagt Amtsärztin Dr. Jana Gärtner. Tests in Pflegeheimen sind seit vergangener Woche ein Schwerpunkt der Tätigkeit des Gesundheitsamtes. Dafür wurde ein gesondertes Team innerhalb des Amtes gebildet, das den engen Kontakt mit den Heimen im Landkreis Bautzen weiter intensiviert. (pm)
++++ 08:26 Uhr ++++
Mit den Erweiterungen der systemrelevanten Berufsgruppen für die Notbetreuungen sind inzwischen deutlich mehr Kinder für Notbetreuungen in den Kitas angemeldet. Die durch den Freistaat empfohlenen kleinen Gruppen sind in einigen Einrichtungen kaum noch umzusetzen. Auf Nachfrage hat der Freistaat Sachsen erklärt, dass die Kriterien für eine Zugehörigkeit zu kritischen Sektoren eng auszulegen sind. So ist die Plausibilität von Notbetreuungsanfragen durch die Einrichtung zu prüfen. Die Zugehörigkeit von Firmen zur kritischen Infrastruktur umfasst grundsätzlich nur die Firmen selbst, nicht aber Zulieferer oder Unternehmen, die im Auftrag arbeiten. (pm)
++++ 08:22 Uhr ++++
9 von 11 Neuinfektionen im Landkreis Bautzen wurden in dem stark betroffenen Pflegeheim in Radeberg festgestellt. Da es sich um Stationen handelt, in denen bereits Corona-Infektionen vorliegen, war das Ergebnis bereits erwartet worden. Positiv ist, dass sich das Virus bisher nicht auf weitere Stationen ausgebreitet hat. (pm)
++++ 08:20 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 340
(verstorben: 10)

Landkreis Görlitz: 250
(verstorben: 14)

Landkreis Meißen: 204
(verstorben: 12)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 96
(verstorben: 3)

Dresden: 533
(verstorben: 6)


Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 73
(verstorben: 2)

Landkreis Spree-Neiße: 54
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 40
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 161
(verstorben: 4)

Cottbus: 39
(verstorben: 0)

22.04.2020

++++ 15:11 Uhr ++++

Aufgrund der derzeitigen Corona-Pandemie und dem damit einhergehenden besonderen Schutz von Risikogruppen können in den nächsten Wochen und Monaten die vom Landkreis Meißen geplanten Veranstaltungen zum Thema „Vorsorgevollmacht“ nicht oder nur sehr stark eingeschränkt durchgeführt werden. Aus diesem Grund hat die Betreuungsbehörde des Landreises Meißen ein Paket mit schriftlichen Informationen über Vorsorgemöglichkeiten wie Vollmachten und Patientenverfügungen zusammengestellt.

Bei Interesse an diesen Informationen übermitteln Sie uns bitte per E-Mail (betreuungsrecht@kreis-meissen.de) oder Fax (03521-725 88058) Ihren Namen und Ihre Anschrift. Wir senden Ihnen das Informationspaket dann gern kostenfrei zu.
++++ 15:09 Uhr ++++

Der Freistaat Sachsen unterstützt den Sport während der Corona-Krise mit insgesamt 20 Millionen Euro über Zuschüsse und Darlehen. Dazu hat das Innenministerium eine entsprechende Förderrichtlinie erlassen. Vereine können ab sofort Zuschüsse bis zu 10.000 Euro beziehungsweise Darlehen zur Liquiditätssicherung in Höhe von bis zu 500.000 Euro beantragen.

Sportminister Prof. Dr. Roland Wöller: »Wir haben ein Hilfspaket für unsere sächsischen Vereine auf den Weg gebracht, weil wir Einnahmeausfälle und wirtschaftliche Schieflagen durch die Corona-Krise abfedern möchten. Ziel ist es, den Vereinen in Sachsen schnell und unbürokratisch zu helfen und damit wichtige Sportstrukturen im Freistaat zu erhalten.«

Die Zuschüsse bis zu 10.000 Euro können gemeinnützige Sportvereine über den Landessportbund beantragen. Die Gewährung von zinslosen Darlehen zur Liquiditätssicherung wird über die Sächsische Aufbaubank sichergestellt. (pm)

++++ 11:15 Uhr ++++

Senftenberg: Absage städtischer Veranstaltungen wegen Corona-Pandemie

Einige etablierte Veranstaltungen der Stadt Senftenberg können in diesem Frühjahr und Sommer aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Abgesagt wird der diesjährige Peter-und-Paul-Markt am letzten Juni-Wochenende. Auch die bei Grundschülerinnen und Grundschülern beliebte Ferienveranstaltung Agenda-Diplom muss ausfallen. Dies vor allem deshalb, weil aufgrund der aktuellen Situation die notwendigen Vorbereitungen, Zusammenkünfte und Abstimmungen nicht möglich sind.

Zudem ist derzeit nicht absehbar, ab wann die 1. bis 4. Klassen der Grundschulen wieder in den Schulbetrieb integriert werden können. 

Nicht abgesagt, sondern um ein Jahr verschoben, ist die 600-Jahrfeier des Ortsteils Hosena. Diese wird nunmehr für den Juni 2021 geplant. Ebenfalls verschoben wird das für den 5. Juni geplante Kinderfest. Hier soll im September 2020 nachgefeiert werden.

Ob das Hafenfest - ursprünglich geplant für Mitte August 2020 - abgesagt wird, liegt in der Entscheidung des Veranstalters ARGE Hafenfest.

(PM/Stadt Senftenberg)

++++ 10:15 Uhr ++++

Oberlausitzer Karrieretage auf Januar 2021 verlegt

Aufgrund der anhaltenden Beschränkungen durch die Corona-Krise werden die Oberlausitzer Karrieretage im Messepark Löbau vom 3./4. Oktober 2020 auf den 30./31. Januar 2021 verschoben. Der Veranstalter Lausitz Matrix e.V. möchte mit dieser Entscheidung den Ausstellern frühzeitig Planungssicherheit bieten. Auch für die Organisation wird ein zeitlicher Vorlauf benötigt, der aktuell nicht gewährleistet ist.

Mike Altmann, Geschäftsführer von Lausitz Matrix: „Wir gehen zuversichtlich davon aus, dass im Januar 2021 viele der jetzt noch offenen Fragen geklärt sind. Die wirtschaftliche Lage sollte sich verbessert haben, der Personalbereich sicherer planen können.“

++++ 07:24 Uhr ++++

Durch den Kreisordnungsdienst Sächsische Schweiz-Ostererzgebirge wurden bei Kontrollen zur Einhaltung der Hygienemaßnahmen nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung in geöffneten Geschäften wiederholt Verstöße festgestellt. Aus diesem Grund werden die Geschäftsbetreiber auf die Beachtung und Umsetzung der nachfolgend genannten Maßnahmen hingewiesen. Bei Nichteinhaltung kann dies zu Ahndungen, bis hin zu einer Geschäftsschließung, führen.

Mit Inkrafttreten der oben genannten Verordnung zum 20.04.2020 ist neben der Öffnung von Geschäften des täglichen Bedarfs sowie der für die Grundversorgung notwendigen Geschäfte, auch die Öffnung von Ladengeschäften des Einzelhandels bis 800 m² möglich. 

Dies ist nach der Verordnung nur zulässig, wenn

  1. der gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern im Geschäft und im Wartebereich vor dem Geschäft eingehalten wird,
  2. das Personal und die Kunden beim Aufenthalt im Geschäft eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen; Eltern und Sorgeberechtigte sollen dafür Sorge tragen, dass ihre Kinder oder Schutzbefohlene diese Empfehlungen auch einhalten, sofern diese dazu in der Lage sind,
  3. eine Beschränkung der maximalen Kundenanzahl im Geschäft auf einen Kunden pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche durch entsprechende Kundenlenkung erfolgt,
  4. eine für die Einhaltung der Regeln verantwortliche Person benannt wird und bei Kontrollen Auskunft gibt,
  5. weitere vom Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt durch Allgemeinverfügung gegebenenfalls festgelegte Hygienevorschriften erfüllt werden.

Die unter Punkt 5 genannten Hygienevorschriften können der „Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS)“ entnommen werden.
++++ 07:21 Uhr ++++

Ab Mittwoch, den 22.04.2020 ist der Zutritt ins Lausitzer Seenland Klinikum nur noch mit einer Mund-Nasen-Bedeckung erlaubt. Es wird gebeten zu Sprechstunden-Terminen die persönliche Mund-Nasen-Maske mitzubringen.

Um den Kontakt in den Wartebereichen möglichst gering zu halten, werden Patienten zu den ambulanten Sprechstunden erst zur terminierten Zeit eingelassen. Es wird daher gebeten pünktlich zum Termin zu kommen und nicht davor.

++++ 07:19 Uhr ++++
Das Gesundheitsamt hat am Montag insgesamt 220 Tests durchgeführt – ein Großteil davon durch mobile Teams der Behörde in vier Pflegeheimen im Landkreises. Tests in Pflegeheimen sind seit vergangener Woche ein Schwerpunkt der Tätigkeit des Gesundheitsamtes. Dafür wurde ein gesondertes Team innerhalb des Amtes gebildet, das den engen Kontakt mit den Heimen im Landkreis Bautzen weiter intensiviert.
++++ 07:00 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 329
(verstorben: 10)

Landkreis Görlitz: 243
(verstorben: 14)

Landkreis Meißen: 196
(verstorben: 11)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 94
(verstorben: 3)

Dresden: 526
(verstorben: 6)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 72
(verstorben: 2)

Landkreis Spree-Neiße: 53
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 40
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 161
(verstorben: 4)

Cottbus: 39
(verstorben: 0)

21.04.2020

++++ 14:55 Uhr ++++
In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 61 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 2.457 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 21.04.2020, 09:30 Uhr). Aktuell sind 235 Personen in stationärer Behandlung, davon werden 29 intensivmedizinisch beatmet.
++++ 14: 53 Uhr ++++
Derzeit gibt es im Landkreis Meißen insgesamt 196 positive Tests, 135 Menschen konnten nach überstandener Corona-Infektion die Quarantäne beenden. Zehn Patienten werden aktuell stationär behandelt, zwei davon intensivmedizinisch. Elf Menschen sind insgesamt an Covid-19 verstorben. 164 Kontaktpersonen befinden sich derzeit in häuslicher Isolation.
++++ 14:51 Uhr ++++

Die Prüfung der Bürgermeisterwahl in der Stadt Radeburg vom 29. März 2020 ist abgeschlossen. In dem Bescheid, unterschrieben von Landrat Arndt Steinbach, wird die Gültigkeit der Wahl festgestellt.

Aufgrund der Corona-Krise hatte das Landratsamt am 18. März die Einrichtung und Nutzung von Wahllokalen untersagt und eine Briefwahl angeordnet. Der Gemeindewahlausschuss ermittelte in seiner Sitzung am 2. April 2020 das Wahlergebnis und stellte dieses fest, das Landratsamt hat daraufhin die Prüfung durchgeführt. Karin Michaela Ritter wurde wiederum zur Bürgermeisterin gewählt.

Landrat Arndt Steinbach gratulierte zu dem Wahlerfolg mit der Überzeugung, dass die „ausgezeichnete Zusammenarbeit mit dem Landkreis fortgesetzt wird“.
++++ 14:50 Uhr ++++
Zahlreiche Schüler/innen haben im Rahmen der Schülerbeförderung eine Jahreskarte und benötigen diese derzeit nicht. Die Fahrkarten konnten aufgrund der unklaren Lage zur weiteren Entwicklung auch nicht abbestellt werden. Der Landkreis Görlitz wird daher prüfen, wie eine Rückzahlung bzw. Verrechnung der Eigenanteile in den Fällen der nicht erbrachten Leistung aussehen könnte. Eine abschließende Entscheidung kann jedoch erst erfolgen, wenn der normale Schulbetrieb wieder aufgenommen wurde.
++++ 14:47 Uhr ++++
Aktuell gibt es im Landkreis Görlitz 243 bestätigte Coronavirus-Fälle. Damit sind erneut keine neuen Fälle zum Vortrag zu verzeichnen. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen gelten bereits 65 Personen als wieder geheilt. Die Zahl der durch das Gesundheitsamt derzeit angeordneten Quarantänen beträgt 156. Insgesamt konnten bereits 434 Personen aus der Quarantäne entlassen werden. Sechs Personen befinden sich in stationärer Behandlung in einer Klinik. Davon ist eine Person in intensivmedizinischer Betreuung.

Darüber hinaus hat der Landkreis Görlitz einen weiteren Todesfall zu verzeichnen, der nicht in Zusammenhang mit einer Pflegeeinrichtung steht. Es handelt sich dabei um eine 77-jährige Frau. Landrat Bernd Lange bedauert den Todesfall zutiefst: „Ich spreche den Angehörigen mein herzliches Beileid aus und wünsche ihnen viel Kraft, um den schmerzlichen Verlust zu überwinden.“ Die Anzahl der Todesfälle im Landkreis Görlitz erhöht sich damit auf 14.
++++ 14:32 Uhr ++++
Das Landratsamt Bautzen informiert:
Wir appellieren an die Eigenverantwortung der Fahrgäste, den Mund-Nasen-Schutz zu
tragen und die vorgeschriebenen Sicherheitsabstände einzuhalten.
Die Fahrgäste können ab diesen Zeitpunkt auch darauf hingewiesen werden, dass das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes bei der Benutzung des ÖPNV lt. Sächsischer Allgemeinverfügung Pflicht ist und Zuwiderhandlungen zum Ausschluss von der Beförderung führen können.
Warum trägt der Busfahrer keinen Mund-Nasen-Schutz?
Aufgrund der allgemeinen Sicherheitserfordernisse beim Lenken von Bussen und auch unter Bezug auf die o. g. Verordnung ist es den Fahrern freigestellt beim Lenken des Busses einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Die gesundheitlichen Auswirkungen auf die Fahrer und das Risiko für die Sicherheit im Straßenverkehr müssen dabei an erster Stelle stehen.
Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA) hat in einem Schreiben an die Verkehrsverbünde klargestellt, dass das freiwillige Tragen einer Mund- Nasenbedeckung durch die Bus- und Taxifahrer nicht gegen § 23 Abs.4 StVO (Verhüllungsverbot) verstößt.
Demzufolge steht es auch jedem Fahrer frei, sich durch einen Mund-Nasen-Schutz selbst zu schützen.
Was ist beim Fahrscheinverkauf zu beachten?
Sollten in den Bussen Fahrscheine verkauft werden, so ist hier das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes auch durch den Fahrer erforderlich. Durch die passende Bereithaltung des Fahrgeldes können Sie den Fahrer zusätzlich unterstützen. Weitere Maßnahmen zur Desinfektion müssen die Verkehrsunternehmen in Eigenverantwortung veranlassen.
++++ 14:11 Uhr ++++
Die von der Corona-Krise betroffenen Ausbildungsbetriebe in Sachsen werden mit einem Zuschuss zur Ausbildungsvergütung unterstützt. Eine dementsprechende Förderrichtlinie des Arbeits- und Wirtschaftsministeriums wurde heute vom Kabinett verabschiedet. Es werden Ausbildungsbetriebe unterstützt, die von Kurzarbeit während der Corona-Krise betroffen sind und nicht mehr als 250 Mitarbeiter beschäftigen. (pm)
Mehr dazu hier:
++++ 09:59 Uhr ++++

Görlitzer Stadtteilcafé wird zum Telefoncafé

Auch das Stadtteilcafé InWest ist aktuell geschlossen. Um trotzdem für die Gäste da zu sein, hat man sich beim Ca-Tee-Drale e.V., der das Café auf der Christoph-Lüders-Straße in Görlitz betreibt, etwas einfallen lassen. Aus dem Stadtteilcafé wird in der Corona-Zeit ein Telefoncafé. „Wir sind ein soziales Café und bieten die Möglichkeit, mit uns und anderen ins Gespräch zu kommen“, sagt Sozialarbeiterin Franziska Böhm.

Für Gespräche und Beratungen ist das Team immer montags bis donnerstags von 13 bis 17.30 Uhr unter 03581/319532 erreichbar. „Ruft an, wenn ihr einfach mal mit jemanden reden wollt und auch gerne, wenn ihr konkrete Fragen, Anliegen, Sorgen oder Probleme habt“, so Böhm.

++++ 09:57 Uhr ++++

Görlitz: ViaThea und Altstadtfest finden nicht statt

ViaThea und Altstadtfest werden in diesem Jahr nicht stattfinden. Das teilt die Stadtverwaltung mit. Grundlage für diese Entscheidung ist die aktuelle Einschätzung der Lage des Bundes und des Freistaates Sachsen, wonach aufgrund des Coronavirus Großveranstaltungen bis mindestens zum 31. August 2020, das heißt ggf. auch über den August hinaus, nicht stattfinden dürfen. Mehr dazu hier.

++++ 08:10 Uhr ++++
Die Landkreisverwaltung bleibt weiterhin für den Besucherverkehr an allen Standorten geschlossen. Die Zulassungsstellen des Landkreises Görlitz bieten in der aktuellen Situation einen Notbetrieb an, welcher über eine telefonische Terminvereinbarung geregelt bzw. organisiert wird. Bei der Terminanfrage wird eine Priorisierung nach der Aufrechterhaltung der kritischen Allgemeininfrastruktur und der Daseinsvorsorge vorgenommen. Diese Regelung gilt sowohl für professionelle Antragsteller (Autohäuser, Zulassungsdienste) als auch für Privatkunden. Der „Notdienst“ wird in allen Außenstellen zu den nachfolgend genannten Zeiten angeboten. Die Umstellung auf Terminvergabe ist notwendig, da voll besetzte Warteräume momentan nicht zu vertreten sind. Anträge ohne vorher telefonisch vereinbarten Termin werden nicht bearbeitet.

Seit gestern werden Termine für Neuzulassungen, Umschreibungen, Erstzulassung von Gebrauchtfahrzeugen, Wiederzulassungen, Änderung von Halter- und Technikdaten, Umkennzeichnungen, Kurzzeitkennzeichen und Oldtimerzulassung vergeben. Dabei wird nach Dringlichkeit priorisiert. Zusätzliche Nachweise sind nicht erforderlich. Die Hotline der Zulassungsbehörde (Standort Niesky: 03581 663-5242, Standort Zittau: 03581 663-5239, Standort Görlitz: 03581 663-5220) ist wie folgt erreichbar:

Montag:          08.30 bis 12.00 Uhr

Dienstag         08.30 bis 12.00 und 13.30 bis 18.00 Uhr

Mittwoch:        08.30 bis 12.00 Uhr

Donnerstag:    08.30 bis 12.00 und 13.30 bis 18.00 Uhr

Freitag:           08.30 bis 12.00 Uhr

Autohäuser sowie Zulassungsdienste werden gebeten, die Vorgänge im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu sammeln und somit eine tägliche Vorsprache weitestgehend zu vermeiden. Des Weiteren besteht für Gewerbetreibende die Möglichkeit, dass bei mehreren Vorgängen die Unterlagen abgegeben und nach Bearbeitung wieder abgeholt werden können. Für die Abgabe von Unterlagen ist ebenfalls eine Terminvergabe unter den oben genannten Telefonnummern erforderlich.

Weiterhin wird darauf verwiesen, dass die Verfügbarkeit von Schilderprägediensten derzeit stark eingeschränkt ist. Daher kann der Abschluss des Zulassungsverfahrens – trotz Terminvergabe – nicht garantiert werden. Es ist damit zu rechnen, dass der Abschluss der Antragsbearbeitung erst bei entsprechender Verfügbarkeit der Schilderprägedienste erfolgen kann. Alternativ können Kennzeichen auch online bestellt werden. (pm)


++++ 08:06 Uhr ++++
Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 326
(verstorben: 7)

Landkreis Görlitz: 243
(verstorben: 13)

Landkreis Meißen: 193
(verstorben: 11)

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 105
(verstorben: 3)

Dresden: 524
(verstorben: 6)
Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 71
(verstorben: 2)

Landkreis Spree-Neiße: 53
(verstorben: 0)

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 40
(verstorben: 2)

Landkreis Dahme-Spreewald: 159
(verstorben: 4)

Cottbus: 39
(verstorben: 0)

20.04.2020

++++ 10:51 Uhr ++++

Fit füllt Desinfektionsmittel ab

Nach den Osterferien öffnen die Schulen in Sachsen für Schülerinnen und Schüler aller Abschlussklassen unter Einhaltung strenger Hygiene- und Abstandsregeln wieder. Um die Schulen bei der Erfüllung der Anforderungen an die Hygiene zu unterstützen, werden rund 5.000 Liter Desinfektionsmittel in Behältern zu je 200 ml durch den Freistaat bereitgestellt. Für die Abfüllung des Desinfektionsmittels von großen in handliche Gebinde konnte das Sozialministerium kurzfristig über die Osterfeiertage den Spülmittelhersteller fit als Unterstützer gewinnen. In der vergangenen Woche lief die Abfüllung über die Maschinen und konnten die Verpackungen kostenfrei genutzt werden.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Dank der großartigen Unterstützung und die kurzfristige Bereitschaft durch den Geschäftsführer der fit GmbH, Dr. Wolfgang Groß, über die Osterfeiertage, konnte der Schulstart in Sachsen gesichert werden. Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie der Geschäftsleitung für ihre Hilfsbereitschaft und ihr Engagement. Diese Einsatzbereitschaft und Flexibilität sind in der momentanen Situation keine Selbstverständlichkeit.«

++++ 10:34 Uhr ++++

Die Görlitzer Jazztage 2020 sind abgesagt. Das teilte der Kulturzuschlag e.V. mit, der das Festival veranstaltet. Grund sind die aktuellen Einschränkungen zur Eindämmung der Covid-19 Pandemie sowohl in Deutschland als auch in den Herkunfts- und Transitländern. Die Jazztage, die zum 25. Jubiläum für Anfang Juni mit besonders aufwendigem Programm vorbereitet wurden, verschieben sich genau um ein Jahr. Die Konzerte finden vom 2. Bis 13. Juni 2021 statt. Der Verein versucht, mit den Künstlern entsprechende Auftritte zu vereinbaren, um das Programmkonzept weitmöglich 2021 zu realisieren. Die öffentlichen Förderer Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien, die Stadt Görlitz und die Kulturstiftung des Freistaats Sachsen haben eine Verlängerung des Verwendungszeitraums signalisiert. Die Gespräche mit Spendern und Sponsoren laufen. Zur Vorbereitung waren bereits Kosten für Organisation, Werbung und Flugbuchungen entstanden. Informiert wird in den nächsten Wochen auf der Homepage des Festivals www.jazztage-goerlitz.de.

++++ 09:59 Uhr ++++

Aktuell (Stand: 19. April 2020) gibt es im Landkreis Görlitz 243 bestätigte Coronavirus-Fälle. Damit sind keine neuen Fälle zum Vortrag zu verzeichnen. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen gelten bereits 48 Personen als wieder geheilt. Die Zahl der durch das Gesundheitsamt derzeit angeordneten Quarantänen beträgt 156. Insgesamt konnten bereits 434 Personen aus der Quarantäne entlassen werden. Sieben Personen befinden sich in stationärer Behandlung in einer Klinik. Davon ist eine Person in intensivmedizinischer Betreuung. Im Landkreis Görlitz gibt es bisher 13 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Erkrankung.

++++ 09:44 Uhr ++++

Das Land Brandenburg hat die bisher größte Einzellieferung von persönlicher Schutzausrüstung beschafft: Zwei Millionen Stück Mund-Nasen-Schutz (OP-Masken) und 80.000 Liter Desinfektionsmittel trafen an einer zentralen Stelle im Land ein. Der Zentraldienst der Polizei Brandenburg (ZDPol) verteilt die dringend benötigte Corona-Schutzausrüstung seit Sonntagnachmittag nach einem abgestimmten Verteilerschlüssel an die Landkreise und kreisfreien Städte. Organisiert wurde die Lieferung von der „Task Force Beschaffung“ des interministeriellen Koordinierungsstabes „Corona“ der Landesregierung.

++++ 9:30 Uhr ++++

Spreewald-Cup in Klein Radden fällt aus

Wie die Feuerwehr Klein Radden (Stadt Lübbenau) mitteilt, fällt der diesjährige Spreewald-Cup am 23. Mai aufgrund der Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie aus. Einen Ersatztermin wird es in 2020 nicht geben.

19.04.2020

++++ 14:35 Uhr ++++

Sport und Bewegung an der frischen Luft sind gesund. Das gilt natürlich auch in der Corona-Krise – wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zu allen Menschen, die nicht in einem Hausstand leben, einzuhalten ist. Große Menschenansammlungen sind grundsätzlich verboten. Die Grundregeln zur Minimierung sozialer Kontakte, zu Abstand und Hygiene bleiben auch mit den ersten Lockerungen der Corona-Eindämmungsverordnung (SARS-CoV-2-EindV) unverändert bestehen. Darauf weist das Gesundheitsministerium am Sonntag noch einmal ausdrücklich hin. Nach dem Kabinettsbeschluss vom vergangenen Freitag gibt es vor allem von Tennis-Vereinen und Golf-Clubs viele Anfragen zur richtigen Anwendung der Eindämmungsverordnung.

Der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimmbädern, Fitnessstudios, Tanzstudios sowie der Betrieb von Thermen, Wellnesszentren und ähnlichen Einrichtungen ist untersagt. Ausnahmen von dieser Untersagung können in begründeten Einzelfällen durch schriftliche Genehmigung gemäß § 5 Absatz 2 der SARS-CoV-2-EindV zugelassen werden. Verboten sind Zusammenkünfte in Vereinen sowie in Sport- und Freizeiteinrichtungen.

Nicht untersagt ist aber der Zutritt auf das Vereinsgelände, wenn der Verein die Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln garantieren kann. Das gemeinsame Training im Verein in Gruppen ist verboten, individueller Sport allein oder zu zweit ist zulässig, wenn der Verein auf dem Gelände das Abstandsgebot gewährleisten kann und über eine entsprechende Ausnahmegenehmigung verfügt.

Das bedeutet: Auch Tennis-Vereine und Golf-Clubs können leider noch nicht wie gewohnt ihre Angebote für alle Vereinsmitglieder gleichermaßen öffnen. Es darf zu keinen Menschenansammlungen auf dem Vereinsgelände und in den Vereinshäusern kommen! Die individuelle Nutzung solcher Einrichtungen ist vom Verbot nicht erfasst, da so keine erhöhte Infektionsgefahr besteht. Die Vereine tragen aber die Verantwortung, dass die Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus eingehalten werden. Bei Verstößen drohen empfindliche Bußgelder. Deshalb lautet die Empfehlung: Bei Sport und Bewegung an der frischen Luft sind belebte Orte und Wege zu meiden. (pm)

++++ 14:31 Uhr ++++

Dem Beschluss der Sächsischen Staatsregierung, dass ab dem 20. April 2020 im Freistaat Sachsen im öffentlichen Nahverkehr sowie im Einzelhandel eine entsprechende Mund-Nase-Bedeckung zu tragen ist, wird auch die sächsische Polizei bei ihrer täglichen Arbeit – wo immer es möglich ist – Rechnung tragen.

Die Bediensteten der sächsischen Polizei sind ab dem 20. April angehalten, den dienstlich gelieferten, textilen und waschbaren Mund-Nase-Schutz, die sogenannte Community-Maske, grundsätzlich bei Bürgerkontakten zu tragen. Darüber hinaus wird das Tragen auch bei Zusammenkünften im Innendienst dringend empfohlen. Hintergrund sind die jüngsten Empfehlungen bzw. Beschlüsse der Bundesregierung und der Sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit der Lockerung von Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Dementsprechend wurde auch die Erlasslage für die sächsische Polizei angepasst.

Durch das Polizeiverwaltungsamt wurden rund 26.000 Community-Masken beschafft und an die Dienststellen der sächsischen Polizei ausgeliefert. Operativ tätige Beamte im Polizeivollzugsdienst erhalten mindestens zwei Masken, für alle anderen Bediensteten bei der sächsischen Polizei wird jeweils eine Maske zur Verfügung gestellt. (pm)

++++ 14:30 Uhr ++++

Polen-Koordinator Dietmar Woidke strebt einen engen und kontinuierlichen Austausch mit dem neuen Deutschland-Verantwortlichen in der polnischen Regierung, Bartosz Grodecki, an. Wichtigstes Ziel dabei sei, dass „das gute und freundschaftliche Verhältnis in der deutsch-polnischen Grenzregion durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das öffentliche Leben keinen Schaden nimmt". Das erklärte der Koordinator für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit heute in Potsdam. Woidke hatte mit dem Unterstaatssekretär im polnischen Innenministerium nach dessen Ernennung ein erstes Telefonat geführt.

Woidke gratulierte Grodecki zu dessen Berufung und zeigte sich erleichtert, dass der Posten des Deutschland-Koordinators in Warschau wieder besetzt ist. Es sei gerade in dieser Zeit unverzichtbar, das über Jahrzehnte gewachsene enge und vertrauensvolle Verhältnis zwischen Deutschen und Polen trotz gegenwärtiger Reise- und Freizügigkeitsbeschränkungen zu pflegen und zu bewahren. (pm)

++++ 14:27 Uhr ++++

Bevor in der kommenden Woche wieder mehr Geschäfte öffnen dürfen, hat die Bundesregierung besondere Arbeitsschutzmaßnahmen aufgestellt, um Infektionsketten am Arbeitsplatz möglichst zu unterbrechen. Diese Schutzmaßnahmen hat das Bundeskabinett am Donnerstag (16.4.2020) beschlossen und sie gelten bundesweit für die schrittweise Rückkehr von mehr Beschäftigten in den Arbeitsalltag. Der vorgelegte »SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard« wurde vom Bundesarbeitsministerium gemeinsam mit den Sozialpartnern, den Bundesländern sowie Vertretern der gesetzlichen Unfallversicherung erarbeitet.

Im Einzelnen sieht der Arbeitsschutzstandard zehn Eckpunkte vor. Wesentlich ist, dass auch bei der Arbeit überall der Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern eingehalten wird. Wo dies nicht möglich ist, etwa an der Kasse, soll es alternativen Schutz wie Trennwände geben. Wo auch diese Trennung nicht umsetzbar ist, etwa in Fahrzeugen, sollen die Beschäftigten Alltagsmasken tragen. Medizinische Masken bleiben dem Personal in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen vorbehalten.

Die Arbeitsabläufe in den Unternehmen sollen so organisiert werden, dass Beschäftigte möglichst wenig direkten Kontakt zueinander haben. Das gilt auch für Sanitär- und Pausenräume sowie Kantinen. Den Arbeitgebern wird auferlegt, für genügend Waschgelegenheiten, Desinfektionsmittel und eine regelmäßige Reinigung von Arbeitsstätten und Firmenfahrzeugen zu sorgen.

»Wir müssen beim Hochfahren des Wirtschaftslebens größte Vorsicht walten lassen, damit die Infektionszahlen sich nicht sprunghaft erhöhen. Wo immer es möglich ist, sollten Berufstätige weiter von zu Hause aus arbeiten«, betont Sachsens Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig. Beschäftigte mit einem erhöhten Gesundheitsrisiko sollten sich an ihre Arbeitgeber oder Betriebsärzte wenden, um individuelle Schutzmaßnahmen zu vereinbaren.

Arbeitgeber, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Betriebsärzte, Betriebsräte und Gewerkschaften sollen bei der Verankerung der Regeln in den Unternehmen zusammenarbeiten. Kleinere Betriebe können sich bei den Unfallversicherungsträgern beraten lassen, wie sie die Regeln am besten umsetzen. (pm)

++++ 14:22 Uhr ++++

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 40 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 2.378 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 19.04.2020, 10:00 Uhr). Aktuell sind 186 Personen in stationärer Behandlung, davon werden 21 intensivmedizinisch beatmet.

In Brandenburg gelten laut LAVG-Berechnungen circa 1.220 Menschen (+10 im Vergleich zum Vortag) als genesen von der Coronavirus-Krankheit-2019. Bei der Berechnung dieser Zahl wird davon ausgegangen, dass alle ambulanten COVID-19-Fälle in häuslicher Quarantäne, die 14 Tage nach der Meldung des positiven Befundes symptomfrei sind, als genesen gelten. Für die Gesundung eines Infizierten gibt es in Deutschland keine gesetzliche Meldepflicht. (pm)

++++ 08:51 Uhr ++++

Der Landkreis Dahme-Spreewald hat seine Allgemeinverfügung verlängert, die das Verbot zum Betrieb von Gemeinschaftseinrichtungen regelt. Damit bleiben zunächst bis zum 26. April 2020 an allen Schulen die reguläre Unterrichtserteilung sowie der Betrieb von Kitas weiter untersagt. Mit der Verlängerung ist auch für die kommende Woche die Kita-Notfallbetreuung für Kinder bis zu 12 Jahren von Sorgeberechtigten in Unternehmen und Behörden der kritischen Infrastruktur im bisherigen Umfang gesichert. Eine erneute Antragsstellung der bisher von den kreisangehörigen Kommunen zugewiesenen Notbetreuungsplätze ist nach Abstimmung der Kreisverwaltungsspitze mit der Kreisarbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes nicht notwendig. Die erfolgte Zuweisung des Notfallbetreuungsstandorts durch die zuständige Stadt, Gemeinde beziehungsweise das Amt verlängert sich automatisch bis zum 26. April.

Den heute erfolgten Weisungen des Brandenburger Gesundheitsministeriums (MSGIV) zufolge wird es für die Bereiche Kita und Schule ab dem 27. April schrittweise Öffnungen geben. Vorgesehen ist unter anderem den Notfall-Betreuungsanspruch für Kinder in Krippen, Kitas und Horten auf weitere Berufsgruppen und Alleinerziehende auszuweiten. Grundvoraussetzung bleibt, dass die Sorgeberechtigten eine Betreuung nicht selbst organisieren können. Die Schulen sollen ebenfalls schrittweise geöffnet werden für Schülerinnen und Schüler, die kurz vor dem Schulabschluss stehen. Dabei müssen die geltenden Abstandsregeln strikt eingehalten sowie Hygienekonzepte der Schulen vorgelegt werden. Näheres zur Planung der schrittweisen Öffnung ist der Webpräsenz des Bildungsministeriums unter www.mbjs.brandenburg.de zu entnehmen. Der Landkreis Dahme-Spreewald wird im Laufe der kommenden Woche gemäß den Landesvorgaben eine neue Allgemeinverfügung für die Bereiche Kita und Schule bekanntmachen, die ab dem 27. April die konkreten Regelungen vorgibt. (pm)
++++ 08:48 Uhr ++++

Die Allgemeinverfügung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für Einrichtungen des betreuten Wohnens wurde am 07.04.2020 befristet erlassen und verliert am 20.04.2020, 0:00 Uhr automatisch ihre Gültigkeit. Eine gesonderte Aufhebung ist damit nicht erforderlich.

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat am 17.04.2020 eine Allgemeinverfügung zu Regelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für pflegebedürftigen Menschen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie Hospize im Freistaat Sachsen mit Inkrafttreten zum 21.04.2020 erlassen.Hier sind entsprechende Betretungsverbote zukünftig geregelt.

Mit Ablauf der Gültigkeit der Allgemeinverfügung für Einrichtungen des betreuten Wohnens besteht für die Bewohner ein durchaus erhöhtes Infektionsrisiko. Bitte beachten Sie die durch den Freistaat Sachsen festgelegten Hygienemaßnahmen.  (pm)
++++ 08:45 Uhr ++++
Patienten mit einer leichten Erkrankung der oberen Atemwege müssen wegen einer Krankschreibung ab Montag wieder in die Arztpraxis kommen. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat gegen die Stimmen der Ärzteschaft die Ausnahmeregelung zur telefonischen Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit in der AU-Richtlinie nicht verlängert. Damit endet die Sonderregelung am 19. April. (pm) 
++++ 08:43 Uhr ++++
Zwei weitere positiv getestete Bewohner des städtischen Pflegeheimes in Radeberg sind verstorben. „Ich möchte den Angehörigen und Freunden der Verstorbenen an dieser Stelle mein tiefstes Beileid aussprechen“, sagte Landrat Michael Harig. Bislang sind damit sieben Patienten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Landkreis Bautzen verstorben. (pm)
++++ 08:39 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 322

Landkreis Görlitz: 243

Landkreis Meißen: 189

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 116

Dresden: 516

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 71

Landkreis Spree-Neiße: 52

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 40

Landkreis Dahme-Spreewald: 159

Cottbus: 39

18.04.2020

++++ 16:23 Uhr ++++

Mit der Neufassung der Allgemeinverfügung zur Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen anlässlich der Corona-Pandemie können künftig neben Justizangehörigen auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Notarinnen und Notare und rechtliche Betreuerinnen und Betreuer die Kindernotbetreuung in Anspruch nehmen, sofern sie aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung ihrer Kinder gehindert sind.

Bisher stand die Inanspruchnahme der Kindernotbetreuung im Justizbereich nur dem Personal der Gerichte, Staatsanwaltschaften und dem Justizvollzug offen. Die vergangenen Wochen haben aber gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger Sachsens trotz oder gerade wegen der allgemeinen Einschränkungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie einen hohen Bedarf an Rechtsberatung, Vorsorge und Betreuung haben. Mit der Öffnung der Kindernotbetreuung für die Angehörigen der Rechtspflegeberufe können ab kommender Woche sämtliche dieser Rechtsdienstleistungen weiter uneingeschränkt von den Bürgerinnen und Bürgern in Anspruch genommen werden. (pm)

++++ 16:22 Uhr ++++

Im Rahmen der zahlreichen Hilfsprogramme zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie ist die Landesdirektion Sachsen (LDS) für die Auszahlung von Unterkunftszuschüssen für Arbeitgeber tschechischer und polnischer Einpendler im Bereich des Gesundheitssektors sowie der systemkritischen Infrastruktur zuständig.

Darüber hinaus ist die Landesdirektion Sachsen für Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz zuständig. Hier sind bisher rund 3.300 Anträge eingegangen. Etwa 200 Anträge betrafen Entschädigungsleistungen für Eltern, die aufgrund von Schul- und Kita-Schließung ihre berufliche Tätigkeit nicht ausüben können.

Hierbei ist unbedingt zu beachten, dass die Anträge für Arbeitnehmer von den jeweiligen Arbeitgebern eingereicht werden müssen. Antragsberechtigt sind in Bezug auf ihre Verdienstausfälle auch Selbstständige.

Allerdings hat sich gezeigt, dass ein sehr großer Teil der eingereichten Anträge auf Verdienstausfallentschädigung nach Infektionsschutzgesetz – anders als bei den Pendlerzuschüssen – nicht genehmigungsfähig ist, weil die Antragsberechtigung fehlt. Dies trifft für alle Anträge von Betroffenen zu, bei denen der erlittene Verdienstausfall mit der Schließung von Unternehmen und Einrichtungen in Folge der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaft-lichen Zusammenhalt vom 18. März 2020 einherging. »Wer wegen der Allgemeinverfügung seinen kleinen Blumenladen oder die Gaststätte schließen musste, kann jedoch andere Hilfsprogramme, beispielsweise über die Sächsische Aufbaubank nutzen. Ich möchte in diesem Zusammenhang dringend empfehlen, die Informationen der Corona-Seite der Sächsischen Staatsregierung zu beachten«, so Regina Kraushaar, Präsidentin der Landesdirektion Sachsen.

Grundsätzlichen Anspruch auf Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz haben hingegen nur diejenigen, denen das zuständige Gesundheitsamt persönlich zeitweilig eine häusliche Quarantäne angeordnet oder die Ausübung ihrer Tätigkeit untersagt hat, damit sie die Infektion nicht weiterverbreiten.

Weil Entschädigungsleistungen für Eltern, die aufgrund von Schul- und Kita-Schließung ihre berufliche Tätigkeit nicht ausüben können, davon abhängen, wie lange die jeweilige Einrichtung geschlossen ist, konnten die rund 200 vorliegenden Anträge aus dieser Gruppe noch nicht abschließend bearbeitet werden.

Ausführliche Informationen zu den verschiedenen von der LDS betreuten Hilfsprogrammen sind auf der Internetseite der Behörde nachzulesen. Dort wird auch Im Einzelnen dargestellt, wer einen Antrag stellen kann und welche Voraussetzungen für eine Bewilligung erfüllt sein müssen. Fragen zu den Programmen können zudem auch an ein Bürgertelefon unter der Nummer 0371 532-1223 gerichtet werden, das in den wochentäglichen Dienststunden zwischen 8 und 18 Uhr erreichbar ist. (pm)

++++ 16:19 Uhr ++++

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 28 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 2.338 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 18.04.2020, 10:00 Uhr). Aktuell sind 197 Personen in stationärer Behandlung, davon werden 29 intensivmedizinisch beatmet.

In Brandenburg gelten laut LAVG-Berechnungen circa 1.210 Menschen (+40 im Vergleich zum Vortag) als genesen von der Coronavirus-Krankheit-2019. Bei der Berechnung dieser Zahl wird davon ausgegangen, dass alle ambulanten COVID-19-Fälle in häuslicher Quarantäne, die 14 Tage nach der Meldung des positiven Befundes symptomfrei sind, als genesen gelten. Für die Gesundung eines Infizierten gibt es in Deutschland keine gesetzliche Meldepflicht. (pm)

++++ 10:35 Uhr ++++
Brandenburg ist bei der Eindämmung des Coronavirus auf einem guten Weg und wird ab Montag (20.04.) schrittweise erste Beschränkungen lockern. Das Kabinett hat gestern eine entsprechende Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen. Sie gilt bis längstens 8. Mai. So werden Schulen und Geschäfte des Einzelhandels unter Beachtung notwendiger Hygiene- und Abstands-Regeln schrittweise öffnen. Unter strikten Hygiene-Auflagen können auch Museen, Ausstellungshallen und Bibliotheken wieder öffnen. Die Kitas bleiben weiter geschlossen, die Notbetreuung von Kindern in Krippen, Kitas und Horten wird aber, zum Beispiel für Alleinerziehende, ab dem 27. April ausgeweitet. Versammlungen unter freiem Himmel von bis zu 20 Personen werden unter strikter Einhaltung von Abstandsregeln zugelassen. Unter dieser Bedingung ist auch das Verweilen auf Parkbänken und Wiesen wieder erlaubt. Die Quarantäne-Verordnung wird unverändert bis längstens zum 8. Mai verlängert.
++++ 10:30 Uhr ++++

Vor dem Hintergrund der Öffnung der Gymnasien, Oberschulen, Förderschulen und berufsbildenden Schulen für die Abschlussklassen ab dem 20.04.2020 werden die Regionalverkehrsunternehmen im Verkehrsverbund Oberelbe ab diesem Zeitpunkt wieder den Schulfahrplan aufnehmen.

Die Müller Busreisen GmbH fährt nach dem Normalfahrplan. Bei der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH wird vorerst der Schultagesfahrplan des vorherigen Winterfahrplanes in Kraft treten. Der Betrieb der Kirnitzschtalbahn ist weiterhin eingestellt. Alternativ kann die Linie 241 genutzt werden.

Informationen zum ÖPNV finden Sie aktuell unter www.vvo-online.de.

Das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes während der Beförderung im ÖPNV ist nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 17. April 2020 verpflichtend.

Die Fahrdienste, welche im Rahmen der geförderten Schülerbeförderung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge verkehren, werden die Beförderung für Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen ab dem 20.04.2020 bei entsprechender Notwendigkeit ebenfalls durchführen. Es gelten die Bestimmungen der Schülerbeförderungssatzung.

Die Eltern setzen sich bitte mit „ihren“ Fahrdiensten in Verbindung bzw. werden die Fahrdienste mit den Eltern in Kontakt treten, um die notwendigen Abstimmungen zu Beförderungszeiten usw. zu führen.

Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat entschieden, dass im freigestellten Schülerverkehr während der Fahrt das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes (ohne Schutzklasse) für Fahrer und Schüler erforderlich ist. (pm)
++++ 10:16 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 317

Landkreis Görlitz: 238

Landkreis Meißen: 188

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 122

Dresden: 508*

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 71

Landkreis Spree-Neiße: 52

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 40

Landkreis Dahme-Spreewald: 156

Cottbus: 39

* Eine weitere Person ist gestern (17.04.2020) in der Landeshauptstadt Dresden verstorben.

17.04.2020

++++ 16:20 Uhr ++++
Der Anspruch auf Notbetreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Grund- und Förderschulen in Sachsen wurde erweitert. Für Kinder und Grundschüler, deren Eltern in systemrelevanten Sektoren beschäftigt sind, wird eine Notbetreuung angeboten. Die Bestimmungen dazu wurden jetzt erweitert und gelten ab dem 18. April. (pm)
Weitere Informationen dazu hier.
++++ 15:50 Uhr ++++

Die Brandenburger Krankenhäuser haben in dieser Woche zum zweiten Mal Geld aus dem Corona-Rettungsschirm des Bundes ausgezahlt bekommen. Das Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV), das für die Auszahlung in Brandenburg administrativ zuständig ist, hat nach einer Bedarfsabfrage eine Summe von 31,8 Millionen Euro an 53 Krankenhäuser ausgezahlt. Damit wurden bereits insgesamt 56 Millionen Euro ausgezahlt.

Um freie Kapazitäten für Corona-Patienten zu schaffen, verschieben Krankenhäuser planbare Operationen und Behandlungen. Das führt aber zu Einnahmeausfällen. Aufgrund solcher COVID-19 bedingter Sonderbelastungen stellt der Bund Ausgleichszahlungen aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zur Verfügung. Grundlage dafür ist § 21 Krankenhausfinanzierungsgesetz. Die Ausgleichzahlungen werden von den Landesbehörden an die Krankenhäuser ausgezahlt. Die Krankenhäuser übermitteln die hierfür erforderlichen Daten und Informationen nach einem abgestimmten Verfahren. Die Bedarfsanmeldungen der Krankenhäuser sowie die Auszahlungen an diese erfolgen wöchentlich bis zum Monat September 2020.

Krankenhäuser erhalten einen finanziellen Ausgleich für verschobene planbare Operationen und Behandlungen, um Kapazitäten für die Behandlung von Patienten mit einer Coranavirus-Infektion frei zu halten. Für jedes Bett, das dadurch im Zeitraum vom 16. März bis zum 30. September 2020 nicht belegt wird, erhalten die Krankenhäuser eine Pauschale in Höhe von 560 Euro pro Tag. Außerdem gibt es einen Bonus von 50.000 Euro für jedes Intensivbett, das sie zusätzlich schaffen. (pm)

++++ 15: 35 Uhr ++++
Das Landratsamt Bautzen passt seinen Dienstbetrieb an die neuen Corona-Maßnahmen an. Ab Montag, 20. April 2020, bearbeiten die KfZ-Zulassungen zunächst in Bautzen und Kamenz, aus technischen Gründen zu einem späteren Zeitpunkt auch in Hoyerswerda, wieder alle Anliegen. Dies gilt auch für Privatpersonen. Um Wartezeiten für Kunden zu vermeiden und Kontakte zu reduzieren, werden Termine ausschließlich per E-Mail an kfz-zulassung@lra-bautzen.de vergeben. Gewerbliche Meldevorgänge werden weiterhin bevorzugt behandelt. Gleiches gilt auch für die Fahrerlaubnisbehörden. Die Verwaltung wird bei Bedarf mit Sonderöffnungszeiten auf erhöhte Nachfragen reagieren.

Zur Vermeidung von Infektionen wird der Publikumsverkehr an allen Standorten des Landratsamtes weiterhin eingeschränkt bleiben. Anliegen sind vorzugsweise telefonisch oder per E-Mail zu klären. Unterlagen können an den bekannten Standorten persönlich abgegeben werden. Für Mitarbeiter des Landratsamtes und jeden Besucher gilt ab sofort in allen Gebäuden des Landratsamtes eine Maskenpflicht. Es gilt: Kein Zutritt ohne Mund-Nasen-Schutz!

Parallel dazu bereitet das Landratsamt die Wiederaufnahme des Regelbetriebs vor. Dies wird in Abhängigkeit von der Entwicklung des Infektionsgeschehens erfolgen. Entsprechende Änderungen werden rechtzeitig kommuniziert. (pm)
++++ 15:31 Uhr ++++

Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen im Landkreis Bautzen ist auf 317 (+ 9 zum Vortag) gestiegen. 22 weitere Personen sind wieder gesund. Insgesamt sind bislang 180 Corona-Infizierte im Landkreis Bautzen genesen. Die Zahl der aktuell angeordneten Quarantänen sinkt auf 441. Insgesamt konnten bislang 1462 Quarantänen aufgehoben werden. Aktuell werden noch elf positiv getestete Personen in einer Klinik behandelt, neun davon aus dem Landkreis Bautzen. Es ist derzeit in keinem Fall ein schwerer Verlauf zu verzeichnen. Bislang sind fünf Patienten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Landkreis Bautzen verstorben
++++ 14:40 Uhr ++++
In der heutigen Kabinettspressekonferenz zu Maßnahmen und Lockerungen zum Schutz gegen die Ausbreitung des Corona-Virus in Sachsen, kündigte Ministerpräsident Michael Kretschmer eine Maskenpflicht im ÖPNV und im Einzelhandel an. Der Ministerpräsitent teile die Einschätzung von
Gesundheitsministerin Petra Köpping, dass "[...] wenn wir jetzt soweit gehen und in so vielen Bereichen zusätzliche Kontakte von Menschen zulassen und auch provozieren, muss man ja sagen, ist diese Maskenpflicht [...] aus meiner Sicht eine richtige Antwort."
Weitere Informationen zu den Kabinettsbeschlüssen gibt es hier.

++++ 14:24 Uhr ++++
Im Landkreis Meißen wurden insgesamt 188 positive Tests registriert, 113 Personen konnten die Quarantäne nach überstandener Infektion verlassen. Zehn Patienten werden stationär behandelt, drei davon intensivmedizinisch. Die Zahl der mit Corona-Symptomen verstorbenen Patienten liegt weiterhin bei zehn. 229 Kontaktpersonen befinden sich aktuell in häuslicher Quarantäne. (pm)
++++ 14:22 Uhr ++++
Aktuell gibt es im Landkreis Görlitz 238 bestätigte Coronavirus-Fälle. Damit sind sechs neue Fälle zum Vortrag zu verzeichnen. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen gelten bereits 48 Personen als wieder geheilt. Die Zahl der durch das Gesundheitsamt derzeit angeordneten Quarantänen beträgt 156. Insgesamt konnten bereits 434 Personen aus der Quarantäne entlassen werden. Sieben Personen befinden sich in stationärer Behandlung in einer Klinik. Davon ist eine Person in intensivmedizinischer Betreuung. Im Landkreis Görlitz gibt es bisher 13 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Erkrankung.

Dank der Produktion von Mund-Nasen-Masken durch die Frottana Textil GmbH & Co KG Großschönau konnten in dieser Woche weitere 15.000 bestellte Masken durch die Landkreisverwaltung verteilt werden. (pm)
++++ 14:07 Uhr ++++

Der Landkreis Elbe-Elster verlängert seine Allgemeinverfügungen zum Unterrichtsverbot an Schulen, zu den Betriebsverboten von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen. Sie sind über den 19. April 2020 hinaus gültig und werden bis zum 3. Mai 2020 verlängert soweit keine abweichenden Regelungen getroffen sind.

Abweichend wurde festgelegt:

  • Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen der Abiturklassen dieses Schuljahres können unter Einhaltung der festgelegten Hygienestandards stattfinden.
  • Die in den Allgemeinverfügungen vom März benannten Bereiche, für die eine Notfallbetreuung vorzusehen ist, werden ergänzt um: Lehrer (nur für die Prüfungsbetreuung).

Zur Begründung der Verlängerung heißt es in der Allgemeinverfügung: Die getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 haben noch nicht solch eine Wirkung erbracht, dass nicht mehr von der Gefahr ausgegangen werden muss, dass es in den in den jeweiligen Allgemeinverfügungen genannten Einrichtungen zu einer Übertragung auf viele Personen (Kinder, Eltern, sonstige Angehörige) und damit in der Summe zu einer Überlastung der örtlichen medizinischen Versorgungsstrukturen führen. Es ist daher erforderlich, die Einschränkungen bzw. Untersagung des Betriebs dieser Einrichtungen über den 19. April 2020 hinaus einzuschränken.

Ergänzend erläutert der Beigeordnete und Dezernent für Bildung, Jugend, Kultur, Gesundheit und Soziales, Roland Neumann: „Diese Verlängerungen sind auch erforderlich, um Rechtssicherheit ab dem 20. April zu haben, denn die bisherigen Allgemeinverfügungen enden am 19. April 2020. Sobald wir vom Land Brandenburg die entsprechenden konkreten Informationen zu den geplanten Lockerungen bzw. Erleichterungen haben, werden wir unsere Allgemeinverfügungen entsprechend anpassen. Erwartet werden entsprechende Hinweise im Verlauf des Wochenendes.“ (pm)

++++ 13:39 Uhr ++++
Um die Menschen zu entlasten, die sich beruflich um die medizinische und pflegerische Versorgung häuslich versorgter Pflegebedürftiger kümmern, gelten in Brandenburg ab sofort Sonderparkrechte für ambulante Pflegedienste.
++++ 11:38 Uhr ++++

Konvent’a abgesagt

Die Konvent’a wird in diesem Jahr nicht stattfinden. Das teilte der Messe- & Veranstaltungspark Löbau heute mit. Das Organisationsteam des Messeparks und die Stadt Löbau hätten sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht und bitten um Verständnis: „Aufgrund der weiterhin angespannten Lage um die Ausbreitung des COVID-19-Virus sowie der neuen gesetzlichen Vorgaben und natürlich zum Schutze aller Partner, Gäste und Mitarbeiter der Konvent‘a sehen wir uns schweren Herzens dazu veranlasst, die Gewerbe- und Leistungsschau Konvent‘a in diesem Jahr vollständig abzusagen“, heißt es in der Mitteilung.

Ein neuer Termin für die Gewerbemesse steht bereits. Am 24. und 25. April 2021 sollen wieder viele Aussteller im Löbauer Messepark die Leistungskraft der Region zeigen. Sobald sich die Lage wieder entspannt, werden man mit voller Kraft in die Organisation der Konvent‘a 2021 einsteigen.

++++ 11:10 Uhr ++++

Der Krisenstab des Landkreises Dahme-Spreewald hat sich am Donnerstag zu weiteren Schritten in der Corona-Krise verständigt. Dabei informierte das Gesundheitsamt zur tagesaktuellen Ausbreitung der Atemwegserkrankung Covid-19. In Dahme-Spreewald sind mittlerweile 60 nachgewiesene Covid-19-Erkrankte genesen. Vom Labor bestätigt wurden 150 positive Fälle der Corona-Infektion im Kreisgebiet - nur einer mehr als am Vortag: in Königs Wusterhausen (42), Lübben (18), Zeuthen (18), Schönefeld (12), Mittenwalde (11), Amt Schenkenländchen (9), Gemeinde Heidesee (7), Wildau (7), Amt Unterspreewald (5), Amt Lieberose/Oberspreewald (4), Eichwalde (3), Gemeinde Schulzendorf (3), Stadt Luckau (3), Gemeinde Bestensee (3), Gemeinde Märkische Heide (4) und Gemeinde Heideblick (1). Nach wie vor sind vier Todesfälle zu beklagen. Noch immer befinden sich zwei Personen in stationärer Behandlung, die übrigen in häuslicher Isolation. Es sind 227 Quarantänen verhängt worden und 169 als Verdachtsfall eingestufte Personen warten auf ein Testergebnis.

++++ 09:55 Uhr ++++

Nachdem Sachsen Lockerungen der Corona-Einschränkungen in Aussicht gestellt hat, glühen im Weißwasseraner Rathaus die Leitungen. In einem Statement äußert sich Oberbürgermeister Torsten Pötzsch zu den Plänen und bittet um etwas Geduld:

Wir haben die großen Einschränkungen unseres alltäglichen Lebens aufgrund der Corona-Krise jetzt schon sehr lange durchgehalten. Und auch jetzt gibt es viele Ängste, wie es weitergeht. Jetzt kommt allerdings die Botschaft von Bund und Land, dass es eine schrittweise Öffnung, Erleichterungen bei den Beschränkungen und wieder ein Stück Normalisierung geben wird.

Das ist ein gutes Zeichen.

Das macht Hoffnung.

Das gibt uns allen Kraft.

Aber auch jetzt brauchen wir noch Geduld: Die grundsätzlichen Entscheidungen der Regierungsvertreter sind zwar getroffen, aber der Freistaat Sachsen muss diese noch exakt und belastbar definieren und entsprechende Festlegungen treffen. Wir kennen das von den Allgemeinverfügungen der vergangenen Wochen, welche erlassen wurden. Wir rechnen in der Stadtverwaltung Weißwasser/O.L. mit der neuen Allgemeinverfügung erst am Freitag nach der sächsischen Kabinettssitzung, vielleicht erhalten wir die Informationen auch erst Sonnabend.

Ich bitte um Verständnis, dass wir ohne diese Verfügung auch keine verlässlichen Informationen zu Verhaltensregeln rausgeben können. Unsere Herausforderung in der Verwaltung: Die Bürgerinnen und Bürger rufen seit Donnerstagmorgen bei uns an - zum Beispiel, weil ihr Arbeitgeber sie für Montag wieder ins Geschäft zur Arbeit bestellt hat, aber sie nicht wissen, ob sie beispielsweise ihr Kind überhaupt in der Notbetreuung abgeben können? Offen ist auch, welche weiteren Berufsgruppen zu den Berufsgruppen zählen, die ein Anrecht auf so eine Betreuung haben. Ebenfalls ist ungeklärt, welche Regelungen für die älteren Kinder und Jugendlichen gelten sollen – wer die wann betreuen oder die Familien jetzt unterstützen kann? Am heutigen Freitagmorgen haben wir als Verwaltung auch noch keine Antwort auf die Frage, was nun zu tun ist wenn die Verkäuferin oder der Verkäufer also tatsächlich Montag wieder im Laden stehen muss – aber die Betreuung ungeklärt ist. Hinzu kommen Fragen, welche Geschäfte nach welchen Kriterien wieder geöffnet werden. Natürlich kursieren längst Listen und Quadratmeterangaben dazu. Aber am Ende kann nur die Allgemeinverfügung das regeln – und zwar rechtssicher für die Händler und Gewerbetreibenden und die Menschen vor Ort.

Die Antworten wird es am Wochenende geben – alles andere sind Mutmaßungen und ein Stochern im Nebel.

Deshalb bitte ich Sie alle um Geduld!

Unser Corona-Stab in der Stadtverwaltung Weißwasser trifft sich am Sonntagvormittag, um die Handlungsanweisungen für alle relevanten Bereiche in unserer Stadt zu besprechen und durchzuarbeiten – also nachdem die gesetzlichen Grundlagen feststehen. Die gewonnenen Informationen werden wir dann auch entsprechend verteilen. Aber richten Sie sich bitte alle darauf ein, dass es am Montag viel zu regeln, viel zu entscheiden und viel zu diskutieren geben wird.

Bis dahin: Bleiben Sie gesund – oder werden Sie es wieder!"

++++ 09:10 Uhr ++++

Zur Absicherung der Abschlussprüfungen wird ab dem 20.04.2020 schrittweise in Sachsen für die allgemeinbildenden, berufsbildenden sowie Förderschulen zum Teil der Schulunterricht wieder aufgenommen, aus diesem Grund tritt ab dem 20.04.2020 wieder der übliche Schulfahrplan in Kraft.

Die Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH und die Müller Busreisen GmbH fahren dann entsprechend dem Normalfahrplan (Wintervariante).

Dies bedeutet, dass zusätzliche touristische Verkehre, vor allem an den Wochenenden, noch nicht verkehren. Ebenso nimmt die Kirnitzschtalbahn den Verkehr noch nicht wieder auf.

Die Schüler der Abschlussklassen, welche einen freigestellten Schülerverkehr benötigen, werden ebenso ab dem 20.04.2020 befördert.

Für die Eisenbahnverkehrsunternehmen bleibt es zunächst beim eingeschränkten Grundfahrplan. Über die Rückkehr zum Normalbetrieb wird in der nächsten Woche informiert, dies ist davon abhängig, wie sich die Bundesregierung zum weiteren Verlauf der Ausgangsbeschränkungen positionieren wird.

Zur weiteren Eindämmung des neuartigen Coronavirus bittet der Verkehrsverbund Oberelbe alle Fahrgäste, den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der Gesundheitsbehörden zu notwendigen Hygienemaßnahmen und dem Tragen eines Nasen-Mund-Schutzes zu folgen. (pm)


++++ 08:53 Uhr ++++

Görlitz: Sonderfahrplan endet am Sonntag

Nach zwei Wochen Sonderfahrplan wird ab Montag in der Stadt Görlitz für Straßenbahnen und Busse wieder ein angepasster Regelfahrplan gelten. Detaillierte Informationen dazu wird es in Kürze über die Kommunikationskanäle der Görlitzer Verkehrsbetriebe (GVB) geben.

Entscheidungen zu Veranstaltungen wie beispielsweise ViaThea und Altstadtfest sowie weiteren Themen im Zusammenhang mit dem Coronavirus wird die Stadt Görlitz ab Montag bekannt geben. Hintergrund ist, dass es bisher zwar verschiedene Medienveröffentlichungen zu den ab Montag geplanten Maßnahmen gibt, eine rechtsverbindliche Corona-Verordnung des Freistaates Sachsen jedoch erst nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss am Freitag für das Wochenende erwartet wird.

++++ 08:52 Uhr ++++

Das Tourismuszentrum Naturpark Zittauer Gebirge öffnet ab 20. April wieder für den Publikumsverkehr. Vom 20. bis 30. April hat das Tourismuszentrum Montag bis Freitag von 10 bis 16 Uhr geöffnet.

++++ 8:46 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 308

Landkreis Görlitz: 232

Landkreis Meißen: 178

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 129

Dresden: 503

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 71

Landkreis Spree-Neiße: 52

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 39

Landkreis Dahme-Spreewald: 150

Cottbus: 39

 

16.04.2020

++++ 19:00 Uhr ++++

Sachsens  Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung leichte Lockerungen beraten, nachdem sich zuvor die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über deren Ausmaß verständigt hatten. Das Kabinett wird morgen (17. April 2020) die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung beraten und verabschieden. Fest steht offenbar bereits, dass in Sachsen Museen, Gedenkstätten, zoologische und botanische Gärten weiterhin geschlossen bleiben. Bestehen bleiben die strengen Besuchsverbote von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen zum Schutz von besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen.  (pm)

++++ 15:30 Uhr ++++

Die Landwirtschaftliche Rentenbank bietet mit Unterstützung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ab dem 16. April Liquiditätssicherungsdarlehen an, die mit einer Bürgschaft kombiniert sind. Das Programm richtet sich an Unternehmen aus der Landwirtschaft einschließlich Wein- und Gartenbau, Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, die unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden und nicht über ausreichend Sicherheiten verfügen.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner: „Die Corona-Krise hat den enormen Stellenwert einer flächendeckenden, regionalen Erzeugung für uns alle sehr deutlich gemacht. Mir ist wichtig, dass unsere heimische Landwirtschaft in Deutschland eine gute Zukunft hat. Wie viele andere Branchen steht auch sie vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen. Unseren landwirtschaftlichen Betrieben greifen wir mit dem Bürgschaftsprogramm daher unter die Arme. Damit schaffen wir Sicherheit, um die Folgen der Krise für sie so weit wie möglich abzumildern.“

Angeboten werden Darlehen in Höhe von maximal drei Millionen Euro. Sie können bei kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) bis zu 90 Prozent der Darlehenssumme verbürgt werden, bei Großunternehmen bis zu 80 Prozent.

„Es kommt jetzt darauf an, dass wirtschaftlich grundsätzlich gesunde Unternehmen die Krise überstehen. Das Bürgschaftsprogramm ist enorm wichtig, um den Betrieben schnell Liquidität zu verschaffen, auch wenn sie nicht genügend Sicherheiten für ein normales Bankdarlehen stellen können“, so Dr. Horst Reinhardt, Sprecher des Vorstands der Rentenbank.

Weitere Informationen zum Programm und zur Antragsstellung finden Sie unter www.rentenbank.de in der Programminformation 2 / 2020. (pm)

++++ 14:37 Uhr ++++
Viele Ehrenamtsinitiativen und Geflüchtete nähen derzeit im ganzen Land Brandenburg Gesichtsmasken für Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser und Gemeinschaftsunterkünfte. Auf Initiative der Landesintegrationsbeauftragten Dr. Doris Lemmermeier wurden vom Geflüchteten Netzwerk Cottbus, der vietnamesischen Community in Potsdam, dem Verein Lübbenau-Brücke und der Flüchtlingshilfe Jüterbog am Mittwoch und Donnerstag (15.-16.04.) an allen Bewohnerinnen und Bewohnern der Erstaufnahmeeinrichtungen in Eisenhüttenstadt, Zossen-Wünsdorf, Frankfurt (Oder)-Markendorf und Doberlug-Kirchhain selbstgenähte Gesichtsmasken übergeben. (pm)
++++ 14:35 Uhr ++++

Im Landkreis Meißen gibt es 178 positiv getestete Personen, davon ist bei 105 Personen die häusliche Quarantäne beendet. 255 Kontaktpersonen befinden sich aktuell in häuslicher Isolation.

9 Personen sind aktuell stationär aufgenommen, davon 3 auf der Intensivstation. 10 Personen sind insgesamt verstorben. (pm)
++++ 14:30 Uhr ++++

Ab 20. April 2020 wird mit Betriebsbeginn der Linienverkehr mit Kraftomnibussen im Landkreises Meißen nach dem Regelfahrplan durchgeführt. Der Betrieb nach dem Ferienfahrplan endet mit Ablauf 19. April 2020.

Ebenfalls ab 20. April 2020 fährt die Mehrzahl der Schulbusse wieder nach Fahrplan. Weiterhin eingestellt bleibt der Schulbusverkehr zu Schulen, an denen keine Abschlussprüfungen durchgeführt werden, da diese vorerst weiter geschlossen bleiben. Das betrifft alle Grundschulen und einige Förderschulen. Außer Betrieb sind deshalb die Schulbuslinien 100, 110, 170, 191, 231, 232, 234, 235, 310 und 315.

Sorgeberechtigte sowie volljährige Schüler und Schülerinnen von Prüfungsklassen, welche mittels Schülerspezialverkehr auf dem Schulweg befördert werden, stimmen den konkreten Beförderungsbedarf bitte unverzüglich und fortlaufend mit dem bekannten Beförderungsunternehmen ab. Eine zentrale Regelung ist hier nicht möglich, da die Schüler je nach Prüfungsfächern unterschiedliche Stundenpläne und Prüfungstermine erhalten. Die jeweiligen Beförderungsunternehmen sind entsprechend informiert.

Die Beförderung von Schülern und Schülerinnen zur als notwendig bestätigten Betreuung in den ansonsten geschlossenen Grund- oder Förderschule erfolgt weiterhin wie bislang eingerichtet. (pm)
++++ 14:26 Uhr ++++
Aktuell gibt es im Landkreis Görlitz 232 bestätigte Coronavirus-Fälle. Damit sind sechs neue Fälle zum Vortrag zu verzeichnen. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen gelten bereits 44 Personen als wieder geheilt. Die Zahl der durch das Gesundheitsamt derzeit angeordneten Quarantänen beträgt 156. Insgesamt konnten bereits 434 Personen aus der Quarantäne entlassen werden. Sieben Personen befinden sich in stationärer Behandlung in einer Klinik. Davon ist eine Person in intensivmedizinischer Betreuung. Darüber hinaus gibt es im Landkreis Görlitz zwei weitere Todesfälle. Dabei handelt es sich um eine 81-jährige Frau und einen 80-jährigen Mann aus der Pflegeeinrichtung in Niesky, die am Montag, 13. April 2020, verstorben sind. Landrat Bernd Lange bedauert die Todesfälle zutiefst: „Ich spreche den Angehörigen mein herzliches Beileid aus und wünsche ihnen viel Kraft, um den schmerzlichen Verlust zu überwinden.“ Die Anzahl der Todesfälle im Landkreis Görlitz erhöht sich damit auf 13. (pm)
++++ 14:25 Uhr ++++
Aufgrund der aktuellen Coronavirus-Lage und den damit einhergehenden, dynamischen Entwicklungen wird die Ausgabe des Landkreisjournals des Landkreises Görlitz am 22. April 2020 entfallen. Die erforderlichen amtlichen Bekanntmachungen sind auf der Internetseite des Landkreises Görlitz erfolgt. Die nächste Ausgabe des Landkreisjournales wird am 13. Mai 2020 erscheinen. (pm)
++++ 14:22 Uhr ++++

Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen im Landkreis Bautzen ist auf 308 (+ 4 zum Vortag) gestiegen.

Acht weitere Personen sind wieder gesund. Insgesamt sind bislang 158 Corona-Infizierte im Landkreis Bautzen genesen. Damit übersteigt die Zahl der Genesen erstmals die Zahl der aktuell Infizierten. Das Gesundheitsamt sieht die Ursache dafür in dem besonnenen Verhalten der Menschen im Landkreis, die die strikten Ausgangsbeschränkungen und Kontaktverbote weitgehend beachtet haben. „Wir bedanken uns dafür ausdrücklich“, so Amtsärztin Dr. Jana Gärtner.

Die Zahl der aktuell angeordneten Quarantänen sinkt auf 462. Insgesamt konnten bislang 1436 Quarantänen aufgehoben werden.

Aktuell werden 11 positiv getestete Personen in einer Klinik behandelt. Bei einem dieser Patienten ist ein schwerer Krankheitsverlauf festzustellen. Ein Patient mit schwerem Verlauf konnte heute entlassen werden.

Bislang sind fünf Patienten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Landkreis Bautzen verstorben. (pm)
++++ 08:35 Uhr ++++
Das Gesundheitsamt weist darauf hin, dass eine angeordnete Quarantäne strikt zu befolgen ist.  Dazu zählt, dass triftige Gründe für das Verlassen der eigenen Wohnung, wie sie als Ausnahmen der Ausgangsbeschränkungen formuliert sind, nicht für Personen in Quarantäne gelten. Das Verlassen der Wohnung bzw. des Grundstücks ist daher auch nicht für Sport und Bewegung erlaubt. Personen, für die eine Quarantäne angeordnet wurde, haben sich auch im familiären Haushalt so weit wie möglich zu isolieren. Das bedeutet, dass auf gemeinsame Mahlzeiten und die gemeinsame Nutzung von Räumen verzichtet wird. Auch das gemütliche Feierabend-Bier mit dem Nachbar im Garten ist nicht gestattet. Für Personen in Quarantäne gelten zudem besondere Regeln bei der Müllentsorgung. (pm)
++++ 08:32 Uhr ++++
Menschen, die derzeit häusliche Gewalt erfahren, können telefonisch oder per E-Mail das Beratungsangebot der Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt Ostsachsen in Anspruch nehmen:
Telefon: 03591 275824
E-Mail: ist-ol-nsl@web.de
interventionsstelle-ostsachsen.de/kontakt.php

Frauen und ihre Kinder, die in akuten Notsituationen Schutz vor häuslicher Gewalt suchen, können rund um die Uhr Zuflucht im Frauenschutzhaus Bautzen finden.
Telefon: 03591 45120
www.fsh-bautzen.de

++++ 08:30 Uhr ++++
Mit dem Soforthilfe-Programm »Sachsen hilft sofort« des Freistaates werden nun auch größere Unternehmen mit zinslosen Darlehen unterstützt. Dies gilt für mittelständische Unternehmen mit einer Betriebsstätte in Sachsen mit bis zu 100 Mitarbeitern (Vollzeitäquivalente) und mit einem Jahresumsatz im Jahr 2019 über 1 Mio. EUR. Für Antragsteller mit einem Jahresumsatz im Jahr 2019 bis zu 1 Mio. EUR ist die Darlehenshöhe auf 50.000 EUR begrenzt. Für Antragsteller mit einem Jahresumsatz im Jahr 2019 über 1 Mio. EUR ist die Darlehenshöhe auf 100.000 EUR begrenzt. Die Anträge können ab heute Nachmittag (15. April 2020) über die Internetseite der SAB gestellt werden. (pm)
++++ 08:27 Uhr ++++
Bewohner von Pflegeheimen gelten als besonders gefährdete Personengruppe. Um ihren Schutz zu intensivieren hat das Gesundheitsamt  im Landkreis Bautzen ein gesondertes Team zusammengestellt, um die Betreuung zu verbessern. (pm)
++++ 08:26 Uhr ++++
Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) hat ein Selbsthilfeprogramm zur Beschaffung von Schutzausrüstung aufgelegt und dafür neun Millionen Euro zur Vorfinanzierung bereitgestellt. Der Verband hat jetzt einen Onlineshop eingerichtet, über den die Mitgliedseinrichtungen schnell und unkompliziert Schutzkleidung bestellen können. (pm)
++++ 08:21 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 304

Landkreis Görlitz: 226

Landkreis Meißen: 175

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 125

Dresden: 497

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 69

Landkreis Spree-Neiße: 51

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 38

Landkreis Dahme-Spreewald: 149

Cottbus: 39

15.04.2020

++++ 21:44 Uhr ++++
Die Brandenburger Landesregierung wird in einer Kabinettssitzung am Freitag eine neue Rechtsverordnung zur Eindämmung des Coronavirus verabschieden. Sie wird bis Sonntag, 3. Mai gelten und einige erste Erleichterungen im Vergleich zur bislang geltenden Verordnung beinhalten. Die Grundregeln zur Minimierung sozialer Kontakte, zu Abstand und Hygiene bleiben jedoch unverändert bestehen. Das gab heute Abend Ministerpräsident Dietmar Woidke gemeinsam mit seinen Stellvertretern, Innenminister Michael Stübgen und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher auf einer Pressekonferenz bekannt.
Mehr dazu hier.
++++ 21:33 Uhr ++++
Die Beschränkungen im öffentlichen Leben zum Schutz vor einem Anstieg der Infektionen mit dem Coronavirus werden in Sachsen teilweise gelockert. Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung leichte Lockerungen beraten, nachdem sich zuvor die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über deren Ausmaß verständigt hatten. Bedingung der Maßnahmen bleibt, dass die Ausbreitung des Coronavirus weiter verlangsamt wird. Die vereinbarten Lockerungen sollen bundesweit einheitlich gelten. Eine völlige Aufhebung aller Beschränkungen und Schließungen wurde als verfrüht verworfen, damit das Infektionsrisiko nicht wieder ansteigt.
Mehr dazu hier.

++++ 19:02 Uhr ++++

Soeben verkündet auf der Bundespressekonferenz:

* Kontaktbeschränkung bis 3. Mai verlängert

* Schulen und Kitas bis 3. Mai weiterhin zu, schrittweise Wiedereröffnung ab 4. Mai denkbar, beginnend mit höheren Klassen und 4. Klassen (Notbetreuung in Kitas/Schulen wie bisher bleibt gewährleistet);

* Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen der Abschlussklassen sollen wieder stattfinden können ab 20. April

* Großveranstaltungen weiterhin bis 31. August verboten, inklusive Fußballspiele mit Zuschauern

* Gastronomie, Bars, Clubs, Discos, Kneipen, Hotels, Beherbergungsbetriebe, Theater, Kinos weiter geschlossen

* Wiedereröffnung kleiner Läden bis 800 qm Verkaufsfläche ab Montag (20.4.) möglich, aber unter strengen Hygienemaßnahmen

* Autohäuser, Fahrradhändler und Buchläden können wieder öffnen

* Keine Maskenpflicht seitens der Bundesregierung, dafür "dringende Empfehlung zum Tragen von Masken in Läden und im ÖPNV" (Regelungen der Länder/Kommunen beachten)

* Bürger sollen weiter auf private Reisen verzichten

Am 30. April werden Merkel und die Ministerpräsidenten über Maßnahmen/Wege ab 4. Mai beraten

++++ 14:35 Uhr ++++
Mit Bezug auf den Blogeintrag „Schüler der Abschlussklassen können nach den Osterferien wieder an die Schulen“ des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus vom 09.04.2020 sowie nach Abstimmung mit den Verkehrsunternehmen werden ab Montag, den 20.04.2020 wieder alle öffentlichen Buslinien, einschließlich der Schülerlinien, im Landkreis Bautzen planmäßig nach den Fahrplänen an Schultagen verkehren. Es wird gebeten, die Abstandsregelungen in den Bussen einzuhalten.
Auch der freigestellte Schulbusverkehr, der für die Beförderung von Schülern in den Abschlussklassen notwendig ist, wurde wieder beauftragt. Für die Spezialbeförderung der Schüler in die Förderschulen erfolgen individuelle Absprachen mit den Schulen. Ebenso werden die Beförderungen für die Notbetreuung über die Schulen abgestimmt.
Der Ein- und Ausstieg an der ersten Tür und der Verkauf von Fahrausweisen bleiben weiterhin eingeschränkt. Damit soll die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung beim Fahrscheinverkauf und einem damit verbundenen Geldwechsel sowohl für die Busfahrer/innen als auch für alle Fahrgäste minimiert werden. Zur Sicherheit der Gesundheitsvorsorge des Fahrpersonals sollten möglichst die vorderen Sitzreihen frei gehalten werden.

Die Fahrscheinpflicht wird hierdurch selbstverständlich nicht aufgehoben. Die gemein-samen Tarifbestimmungen und Beförderungsbedingungen des VVO und des ZVON gel-ten weiterhin. Der Landkreis Bautzen und die Verkehrsunternehmen bitten ihre Fahrgäste, die notwendigen Tickets vorab in den Mobilitätszentren, in betrieblichen und externen Verkaufsstellen sowie insbesondere mit der App "HandyTicket Deutschland " zu erwerben.

Ist Ihnen der Kauf des Fahrscheines auf diesen Wegen nicht möglich, wenden Sie sich bitte an den Busfahrer. Er wird mit der gebotenen Achtsamkeit den Fahrscheinverkauf durchführen. (pm)
++++ 13:48 Uhr ++++
Die Bundesregierung hilft mit verschiedenen Maßnahmen, die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Dazu zählen jetzt auch steuerliche Erleichterungen für Bürgerinnen und Bürger sowie gemeinnützige Initiativen, die von der Corona-Krise Betroffene unterstützen und sich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt engagieren. Mehr dazu hier.
++++ 12:19 Uhr ++++
Das Klinikum Oberlausitzer Bergland (Standort Zittau) informiert:
Am Donnerstag, 23. April 2020, kommt es in der Aufgrund notwendiger Arbeiten an der Telefonanlage kurzzeitig, und zwar in Zeit von ca. 9:30 Uhr bis vsl. 10:30 Uhr, zu Einschränkungen der Klinikeinwahl 03583 – 88 0 und bei allen Durchwahlen.
Es wird darum gebeten, außerhalb dieser Zeit anzurufen oder während dieser Zeit die Ausweich-Einwahl über den Standort Ebersbach zu nutzen:
Telefon 03586 – 762-0 und sich dann verbinden zu lassen oder statt der Null die jeweiligen vierstelligen Durchwahlen anzuschließen, also z.B. statt 03583 88 - 1000 dann 03586 762 - 1000.
++++ 07:51 Uhr ++++
So wie in der vergangenen Woche angekündigt, ist es der Landeszahnärztekammer Brandenburg (LZÄKB) gelungen, 10.000 Mund-Nase-Schutzmasken (MNSMasken) für die Zahnarztpraxen im Land zu erhalten.
Dazu Dipl.-Stom. Jürgen Herbert: „Wir wollen mit diesen Mund-Nasen-Schutzmasken die Praxen unterstützen, die keine mehr haben. Da die Landeszahnärztekammer kein Gewerbebetrieb ist, werden wir die Masken an die Praxen unentgeltlich abgeben. Wir bitten aber die Praxen, pro Paket eine Spende an eine gemeinnützige Einrichtung in ihrer Nähe zu überweisen und uns dies mitzuteilen.“

Der Kammer ist es natürlich bewusst, dass diese Lieferung nur ein Tropfen auf dem heißen Stein sein kann. Aber wie es aussieht, wird die Belieferung mit Schutzmaterial in der nächsten Zeit besser werden.
Die ersten Zahnarztpraxen haben im Laufe des heutigen Tages ihre Anforderung geschickt. Bei zwei Praxen wurde auch bereits konkret die gemeinnützige Organisation genannt: zum einen die Freiwillige Feuerwehr, zum anderen das Hospitz am Ort. (pm)
++++ 06:55 Uhr ++++
Der Landkreis Görlitz veröffentlicht seine – auch im Zusammenhang mit dem Coronavirus stehenden – aktuellen Informationen auf der kostenlosen Smartphone-App BIWAPP. Auch Meldungen zu Schulausfällen, Kitaschließungen, Wetterunbilden, Straßensperrungen sowie zum Schulbusverkehr können über diesen Weg zeitnah und direkt an die Bürger weitergegeben werden. Jeder Nutzer kann dabei seine Inhalte auf ausgewählte Orte und den gewählten Umkreis beschränken.
Die App kann im jeweiligen App-Store für Apple- oder Android-Smartphones heruntergeladen werden.
(pm)
++++ 06:52 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 297

Landkreis Görlitz: 224

Landkreis Meißen: 174

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 135

Dresden: 492

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 69

Landkreis Spree-Neiße: 51

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 38

Landkreis Dahme-Spreewald: 145

Cottbus: 39

14.04.2020

++++ 14:40 Uhr ++++
Die Zahl der im Freistaat Sachsen aufgetretenen Erkrankungen mit COVID 19 steigt. Seit dem ersten Coronafall am 2. März 2020 gibt es inzwischen insgesamt 3.915 positiv auf SARS CoV-2 getestete Personen (Stand 14. April 2020, 12:30 Uhr).
++++ 14:34 Uhr ++++

In ihrer wöchentlichen Telefonschaltkonferenz haben sich die Rektoren der sächsischen Hochschulen mit dem Wissenschaftsministerium über weitere Schritte verständigt, wie trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Hochschulbetrieb die Interessen der Studierenden auch mit Blick auf die Bemessung der Regelstudienzeit und die Durchführung von Prüfungen beachtet, gleichzeitig aber das laufende Sommersemester nicht verloren gegeben wird.

Die Sächsischen Hochschulen bieten den Studierenden bereits jetzt ein möglichst umfassendes Lehrangebot außerhalb der Präsenzlehre. Auf dieser Grundlage haben Hochschulen die Möglichkeit, einen Teil des Semesterbetriebes abzusichern. Aufgrund der Corona-Beschränkungen nicht erbringbare Studienleistungen von Studierenden sollen ggf. in einer verlängerten Regelstudienzeit erbracht werden können. Das werden die Hochschulen auf Basis des Hochschulfreiheitsgesetztes und im Einklang mit der Hochschulautonomie gewährleisten.

Der Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz Klaus-Dieter Barbknecht:  »Die sächsischen Hochschulen sind auch nach den geltenden Regelungen des Hochschulfreiheitsgesetzes handlungsfähig. Forderungen nach zentralen Vorgaben helfen im Umgang mit der Corona-Krise nicht weiter. Sie würden den Hochschulen die Flexibilität nehmen, auf die unterschiedlichen Herausforderungen jeweils angemessen zu reagieren.«

Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow betont: »Im Rahmen der Hochschulautonomie treffen die einzelnen Hochschulen abgestimmt in der Landesrektorenkonferenz und mit dem Wissenschaftsministerium die Entscheidungen im Interesse der Studierenden und der Hochschulangehörigen, aber angepasst auf die jeweilige Situation vor Ort. Dazu gehört auch die Frage, ob das Sommersemester auf die Regelstudienzeit angerechnet werden kann. Parallel versucht mein Haus auch die sozialen Auswirkungen auf die Studierenden zu mildern. Möglicherweise können nicht verwendete BAföG-Mittel im Bundeshaushalt in einen Härtefallfonds für Studierende überführt werden. Dazu haben wir bereits erste Gespräche mit dem Bundesbildungsministerium angeregt.« (pm)


++++ 13:40 Uhr ++++
Die Stadt Dresden und das DRK haben heute eine Testabnahme-Drive-In (DreCoIn) auf dem Gelände der Messe Dresden in Betrieb genommen. Deren  Aufgabe ist es, standardisierte Testkapazitäten für SARS-CoV-2-Infektionen bei Mitarbeitern kritischer Infrastrukturen verfügbar zu machen. Dazu gehören Mitarbeiter von Pflege- und Senioreneinrichtungen, Krankenhauspersonal und alle, die mit besonders gefährdeten Personen in Kontakt stehen. Insgesamt sollen 11.200 Menschen hier getestet werden. Mehr dazu hier.
++++ 13:25 Uhr ++++

Die chinesische Stadt Hangzhou spendet ihrer Partnerstadt Dresden 10.000 dringend benötigte Atemschutzmasken für den Kampf gegen die weitere Verbreitung des Corona-Virus. Heute gegen 17 Uhr übernimmt OB Dirk Hilbert die Spende. Die Masken werden an die Dresdner Einrichtungen mit dem aktuell größten Bedarf weiterverteilt. Der überwiegende Teil der Masken aus Hangzhou geht an den Dresdner Pflege- und Betreuungsverein, das AWO Wohnheim für körperbehinderte Kinder und Jugendliche auf der Fischhausstraße, den Ambulanter Pflegedienst der Cultus gGmbH und an die Lebenshilfe Dresden. (pm)

++++ 12:45 Uhr ++++
Die Corona-Krise hat auch Folgen für den Zukunftspreis Brandenburg 2020. Der diesjährige Wettbewerb wird ausgesetzt. Darauf haben sich die Gesellschafter der Zukunftspreis Brandenburg GbR verständigt. „Dieser Schritt, der erstmals in der 17-jährigen Geschichte erfolgt, ist nicht leicht gefallen. Die Gründe liegen jedoch klar auf der Hand.“ Das sagt Knut Deutscher, Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Cottbus, die bei der Ausrichtung federführend ist. Zum einen würde die Zahl der Bewerber stagnieren, da es in viele Unternhemen große Ängste und Sorgen gibt, was die wirtschaftliche Zukunft anbelangt, zum anderen der weitere Jahresverlauf unsicher sein. Die Handwerkskammer Cottbus wird den Wettbewerb auch im nächsten Jahr federführend für alle Wirtschaftskammern ausrichten. Alle bisher eingegangenen Bewerbungen behalten ihre Gültigkeit und werden nach Rücksprache mit den Unternehmen in das nächste Jahr geschoben. "Wir sind überzeugt, dass die brandenburgischen Unternehmen mit ihrer Disziplin und Gestaltungswillen das Machbare aus dieser Zeit herausholen und wir im nächsten Jahr möglichst viele neue Dienstleistungen und Produkte „Made in Brandenburg“ kennenlernen dürfen.  (pm)
++++ 11:16 Uhr ++++

Das Gesundheitsministerium in Sachsen warnt vor vermeintlichen Wundermitteln, die gegen das Coronavirus helfen sollen. Häufig verbergen sich dahinter völlig unwirksame oder im schlimmsten Falle gefährliche Mittel. In diesem Zusammenhang wird beispielsweise aktuell ein vermeintliches Malariaheilmittel auf der Basis von Natriumchlorit, auch unter dem Kürzel MMS (Miracle Mineral Supplement) bekannt, angepriesen. Tatsächlich gibt es keinen einzigen Nachweis für irgendeine positive Wirkung. Bei Aktivierung des Natriumchlorits entsteht bei der Einnahme das als ätzend und sehr giftig eingestufte Chlordioxid.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Von der Einnahme dieses Mittels geht eine erhebliche Gesundheitsgefahr aus. Ich rate dringend von einer Verwendung ab! Die Forschung arbeitet derzeit mit Hochdruck an einem Wirkstoff gegen das Virus. Und es besteht große Hoffnung, dass wir in absehbarer Zeit ein sicheres und wirksames Medikament oder einen Impfstoff zur Verfügung stehen haben. Den Bürgerinnen und Bürgern rate ich, alle Versprechen, die eine einfache Lösung suggerieren genau zu prüfen und sich zu informieren bevor sie irgendwelche Medikamente einnehmen und sich dadurch möglicherweise großen Schaden zufügen. (pm)
++++ 11:05 Uhr ++++
Die Caritas Haus- und Straßensammlung vom 18. bis 27. April 2020 im Bistum Görlitz kann aufgrund der Corona-Pandemie nicht in der gewohnten Form stattfinden. Für eine Spende bittet die Caritas um das Nutzen von Überweisung oder des Online-Spendenportals. (pm)
++++ 10:53 Uhr ++++
In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 11 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 2.086 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 14.04.2020, 08:00 Uhr). Aktuell sind 214 Personen in stationärer Behandlung, davon werden 34 intensiv medizinisch beatmet. (pm)
++++ 10:36 Uhr ++++

Das Sozialministerium Brandenburg bietet Informationen zum Corona-Virus auch in Einfacher Sprache an. „Die Maßnahmen gegen das Corona-Virus schränken unser Leben enorm ein. Das betrifft natürlich auch Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen oder Menschen, die nicht so gut Deutsch sprechen. Sie brauchen Informationen, die verständlich aufbereitet sind“, sagte Sozialministerin Ursula Nonnemacher heute in Potsdam.

Die Informationen in Einfacher Sprache sind auf der zentralen Corona-Internetseite der Landesregierung Brandenburg https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/start/corona/informationen-einfache-sprache/ eingestellt. Folgende Themen werden dort erklärt:

  • Corona-Virus - Was ist das? Woher kommt es? Was macht es?
  • Verordnung zu dem Corona-Virus für Brandenburg
  • Bußgeld-Liste

++++ 09:15 Uhr ++++

Im Landkreis Dahme-Spreewald (LDS) gab es einen vierten Todesfall im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2). Wie das Gesundheitsamt Dahme-Spreewald bestätigt, war am Ostersonntag ein 75 Jahre alter Mann im Evangelischen Krankenhaus Luckau verstorben. Der Covid-19-Patient litt an Vorerkrankungen. Dahme-Spreewalds Vize-Landrätin Susanne Rieckhof: „Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt vor allem den Angehörigen des Verstorbenen, denen ich mein tiefstes Beileid ausspreche und bei denen meine Gedanken sind.“

++++ 07:10 Uhr ++++

Die Polizei hat im Landkreis Meißen an den Feiertagen intensiv kontrolliert und ist vielen Hinweisen aus der Bevölkerung nachgegangen. Mehrheitlich hätten sich die Landkreisbewohner trotz Sonnenschein und Festtagsstimmung im Wesentlichen vorbildlich verhalten.

Im gesamten Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Dresden (dieser umfasst die Landkreise Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sowie die Landeshauptstadt Dresden) gab es gestern im Sachzusammenhang mit der Durchsetzung der Corona - Allgemeinverfügungen/ Infektionsschutzgesetz 82 Einsätze. Schwerpunkt war dabei fast ausschließlich die Belehrung und Auflösung von Personengruppen. Insgesamt wurden diesbezüglich 17 Straf- und 95 Ordnungswidrigkeitsanzeigen gefertigt. (pm)

++++ 07:07 Uhr ++++

In dieser Woche entscheidet Kanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der Länder über Lockerungen der restriktiven Regeln zur Unterbrechung der Corona-Infektionketten und damit zur Eindämmung der Epidemie. Mit Blick auf die Entwicklung im Landkreis Meißen sagte Landrat Arndt Steinbach auf der heutigen Krisensitzung: "Hier können wir nur auf die Experten des Robert-Koch-Institutes vertrauen. Sie verfügen über eine dichte Datenmenge als Grundlage für die Entscheidungen." Amtsärztin Petra Albrecht sieht es kritischer: "Noch warten wir auf den Höhepunkt. Die Menschen im Landkreis haben sich an die strengen Regeln gewöhnt und halten sie vorbildlich ein. Das Risiko, welches sich mit Lockerungen verknüpft, lässt sich kaum vorhersagen." (pm)
++++ 06:53 Uhr ++++
Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 294

Landkreis Görlitz: 224

Landkreis Meißen: 174

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 148

Dresden: 491

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 69

Landkreis Spree-Neiße: 51

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 37

Landkreis Dahme-Spreewald: 145

Cottbus: 39

13.04.2020

++++ 15:11 Uhr ++++

Unter bestimmten Voraussetungen empfiehlt die Nationale Akademie der Wissenschafften Leopoldina eine Öffnung der Schulen sobald wie möglich. Die Öffnung sollte Schrittweise und nach Jahrgangsstufen gestaffelt erfolgen. (Quelle Deutschlandfunk)

++++ 15:03 Uhr ++++

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 102 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 2.075 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 13.04.2020, 10:00 Uhr). (pm)

++++ 09:40 Uhr ++++

Im Landkreis Meißen sind aktuell 9 Personen stationär aufgenommen, davon 3 auf der Intensivstation. Insgesamt 7 vorab an Corona erkrankte Personen sind bereits verstorben. Damit erhöht sich die Zahl der Verstorbenen laut den Pressemitteilungen des Landkreises von 5 auf 7.
++++ 09:35 Uhr ++++
Das Bürgertelefon im Gesundheitsamt des Landkreises Görlitz ist heute in der Zeit von 8 bis 16 Uhr unter 03581 663-5656 oder per E-Mail an anfragen-corona@kreis-gr.de zu erreichen. (pm)
++++ 09:35 Uhr ++++
Der Landkreis Görlitz hat einen weiteren Todesfall in Verbindung mit einer Coronavirus-Erkrankung zu verzeichnen. Dabei handelt es sich um eine 70-jährige Frau mit Vorerkrankungen, die gestern in einer Klinik verstorben ist. Damit erhöht sich die Zahl der Todesfälle im Landkreis Görlitz auf elf.
(pm)
++++ 09:30 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 289

Landkreis Görlitz: 223

Landkreis Meißen: 171

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 167

Dresden: 491

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 68

Landkreis Spree-Neiße: 51

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 36

Landkreis Dahme-Spreewald: 143

Cottbus: 39

12.04.2020

++++ 14:24 Uhr ++++

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 53 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 1.973 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 12.04.2020, 10:00 Uhr).

++++ 08:06 Uhr ++++

Laut den aktuellen Informationen zum Coronavirus des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Stand 11.04.2020, 14 Uhr) ist eine weitere Person im Landkreis verstorben.

++++ 08:04 Uhr ++++
Mit personeller Unterstützung des Orthopädischen Zentrums Martin-Ulbrich-Haus Rothenburg gGmbH und dem Familienunternehmen Kunze ist es gelungen die personellen Engpässe in der Pflegeinrichtung „Abendfrieden“ in Niesky zu beheben. Die 2. Beigeordnete, Martina Weber, zeigte sich heute entsprechend erleichtert: „Ich danke dem Pflegepersonal sowie den Verantwortlichen für die schnelle Umsetzung und die Einsatzbereitschaft in dieser besonderen Situation, das ist keine Selbstverständlichkeit. Auch dem Stammpersonal im Pflegeheim gilt mein besonderer Dank. Nur mit Ihrem Einsatz, der weit über das normale Maß hinausgeht, ist es möglich den notwendigen pflegerischen Aufwand zu gewährleisten.“ Weitere personelle Unterstützung wurde gestern von Schülern der Pflegehelferklasse am Beruflichen Schulzentrum in Weißwasser signalisiert. (pm)
++++ 08:01 Uhr ++++
Für die Versorgung mit Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel verfügt der Landkreis Görlitz über keinen zentralen Materialbestand zur Weitergabe an Einrichtungen und Dienste, außerhalb seines Versorgungsbereiches. Dennoch hat sich die Verwaltung entschieden, alle bekannt werdenden Anliegen strukturiert zu sammeln und zu prüfen, inwiefern eine schnelle Unterstützung angeboten werden kann. Diese Form der Hilfe beinhaltet u. a. die Beratung hinsichtlich der Materialanwendung, die Vermittlung von möglichen Lieferanten sowie die Koordinierung und Weiterleitung von Spenden. Auch am 11. April 2020 erreichte den Landkreis Görlitz eine Privatspende - Mund-Nasen-Schutz-Masken - aus der Region auf Initiative des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. Außerdem erfolgte eine Belieferung von dringend benötigten FFP2-Schutzmasken an die zwei betroffenen Pflegeeinrichtungen in Niesky und Klein Priebus. (pm)
++++ 07:57 Uhr ++++
Eine Person im stark betroffenen Radeberger Pflegeheim ist leider verstorben. „Ich möchte an dieser Stelle den Angehörigen und allen Freunden mein tiefstes Beileid aussprechen“, sagte Landrat Michael Harig. Damit sind bislang vier Patienten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Landkreis Bautzen verstorben. In dem Heim wurden heute (Karsamstag) weitere Tests durch das Gesundheitsamt durchgeführt.  
Inzwischen ist auch das Landratsamt selbst betroffen. Ein Mitglied des Krisenstabes wurde positiv auf das Coronavirus getestet. In Folge wurden mehrere Beschäftigte des Landratsamtes unter Quarantäne gestellt, darunter auch Vize-Landrat Udo Witschas. Die Arbeitsfähigkeit des Stabes sowie des Landratsamtes ist jedoch weiterhin gegeben. (pm)
++++ 07:52 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 284

Landkreis Görlitz: 219

Landkreis Meißen: 167

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 166

Dresden: 493

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 68

Landkreis Spree-Neiße: 51

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 36

Landkreis Dahme-Spreewald: 142

Cottbus: 35

11.04.2020

++++ 17:08 Uhr ++++

Pünktlich zu Ostern ermöglicht das Landesmarketing eine virtuelle Reise durch das frühlingshafte Brandenburg. Filme mit interessanten Einblicken in das märkische Leben und beruhigenden Naturaufnahmen sowie eine geführte Meditation - der neue Entspannungshub auf www.es-kann-so-einfach-sein.de und die zugehörige Youtube-Playlist bringen ein Stück Brandenburg in die eigenen vier Wände. Egal, wo die sich befinden.

++++ 17:04 Uhr ++++

Zur Kritik an den geplanten Maßnahmen bei Widersetzung gegen die Quarantänemaßnahmen erklärt Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping:

"Zum Umgang mit einem eventuellen Quarantäneverweigerer stellen wir klar, dass es nach wie vor Sache der Polizei ist, die von den Gesundheitsämtern angeordneten Maßnahmen durchzusetzen. Wir gehen auch weiterhin davon aus, dass solch gravierende Maßnahmen gar nicht nötig sein werden. Ich verwahre mich gegen Vorwürfe, wir wollten Menschen, die sich den Quarantäneanordnungen widersetzen, in die Psychiatrie einweisen. Diese Diskussion ist falsch und verleumderisch. Daher werden die Landeskrankenhäuser dafür nicht mehr zur Verfügung stehen, auch weil wir verhindern müssen, dass deren tägliche sehr gute Arbeit zum Nachteil der Patientinnen und Patienten und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschädigt wird. Insgesamt müssen wir alle sehr aufpassen, dass wir die Akzeptanz unserer Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Infektionen nicht infrage stellen. Sie sind wichtig für unser aller Gesundheit und Leben. Und sie sorgen dafür, dass die Krankenhäuser nicht an ihre Belastungsgrenze stoßen." (pm)

++++ 17:00 Uhr ++++

Das Land Brandenburg hat erfolgreich 500.000 Stück Mund-Nasen-Schutz (kurz: Mundschutz) beschafft. Die Großlieferung traf am Karfreitag an einer zentralen Stelle im Land ein und wird seit Samstag (11.04.) durch den Zentraldienst der Polizei (ZDPol) nach einem abgestimmten Verteilerschlüssel an die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt. „Wir freuen uns über diese Lieferung sehr. Wir haben bereits einiges beschafft und erwarten demnächst weitere größere Lieferungen. Trotzdem würden wird gerne noch schneller beschaffen, aber die Situation auf dem Weltmarkt ist immer noch sehr angespannt. Im Kampf gegen das Coronavirus kaufen alle Länder so viel Schutzausrüstung wie es nur irgendwie geht. Schnell sein ist das eine, aber wir müssen bei allen Aufträgen auch immer auf die Qualität achten. Es gibt viele unseriöse Angebote“, sagte Anja Germer heute. Sie ist die Direktorin vom ZDPol und Leiterin der neuen „Task Force Beschaffung“ des Interministeriellen Koordinierungsstabs „Corona“ der Landesregierung.

Die Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung ist seit Beginn der Corona-Krise ein Schwerpunktthema des Koordinierungsstabs. Da die versprochenen Bundes-Lieferungen nur sehr zögerlich und in kleinen Mengen eintreffen, hat das Land seine Bemühungen intensiviert und in der letzten Woche die „Task Force Beschaffung“ eingerichtet. Darin arbeiten der Zentraldienst der Polizei des Landes Brandenburg, Innenministerium, Gesundheitsministerium, Wirtschaftsministerium, Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) und die Wirtschaftsförderung Land Brandenburg GmbH (WFBB) zusammen. „Auf kurzem Weg stimmen wir Angebote und Bestellungen schnell und kompetent ab. Jede Behörde hat seine Stärken, gemeinsam sind wir ein gutes Team. Die Zusammenarbeit ist sehr gut“, so Germer. (pm)

++++ 10:35 Uhr ++++
Vor dem Hintergrund des stark gewachsenen Informationsbedürfnisses zur dynamischen Corona-Krisenlage hat sich das Landratsamt Dahme-Spreewald dazu entschieden, ab sofort mit einem eigenen Facebook-Auftritt online zu gehen.
++++ 10:30 Uhr ++++

Dresden. Obwohl bisher weder dem Jugendamt noch dem Sozialamt steigende Notfallzahlen aufgrund von häuslicher Gewalt gemeldet worden, haben sich beide Ämter auf die aktuelle Situation eingestellt.

Um beratend zur Seite zu stehen, hat das Jugendamt eine Beratungshotline geschaltet. Versierte Fachkräfte stehen von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 8 bis 18 Uhr und am Freitag von 8 bis 14 Uhr unter der Rufnummer (03 51) 4 88 4741 zur Verfügung. Neben Fragen rund um das familiäre Zusammenleben und Konfliktlösungsstrategien beraten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch zu den wichtigsten Leistungsbereichen des Jugendamtes und bieten damit kompetente Hilfe aus einer Hand.
Für einen möglicherweise steigenden Beratungsbedarf zu Gewalt gegen Frauen und Kinder stehen außerdem folgende Hilfsangebote zur Verfügung:

  • die Telefonnummer der Dresdner Interventions- und Koordinierungsstelle zur Bekämpfung von häuslicher Gewalt 0351-8567210, 
  • die Notruftelefonnummer des Frauenschutzhauses „Frauen in Not“ 0351-2817788 und 
  • die Telefonnummer der Beratung für Frauen mit Gewalt- und Missbrauchserfahrungen 0351-8041470

Weiterhin steht das Sozialamt der Landeshauptstadt Dresden in enger Kooperation mit dem Frauenschutzhaus Dresden e.V., um im Bedarfsfall schnell und unkompliziert zusätzliche Unterbringungskapazitäten zu schaffen.
++++ 10:28 Uhr ++++
Der Landkreis Görlitz hat einen weiteren Todesfall in Verbindung mit einer Coronavirus-Erkrankung zu verzeichnen. Dabei handelt es sich um einen 88-jährigen Mann, der gestern im Klinikum Görlitz verstorben ist. Damit erhöht sich die Zahl der Todesfälle im Landkreis Görlitz auf 10.
++++ 10:25 Uhr ++++
Die Zahl der bestätigten Corona-Infizierten im Landkreis Bautzen ist auf 269 (+ 27 zum Vortag) gestiegen. Mit 216 Tests hat das Bautzener Gesundheitsamt gestern so viel getestet wie an keinem anderen Tag zuvor.
20 neue Corona-Fälle wurden in einem Radebergere Pflegeheim bestätigt.
++++ 10:22 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 269

Landkreis Görlitz: 216

Landkreis Meißen: 158

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 165

Dresden: 485

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 67

Landkreis Spree-Neiße: 51

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 36

Landkreis Dahme-Spreewald: 139

Cottbus: 35

10.04.2020

++++ 15:31 Uhr ++++

Die Brandenburger Krankenhäuser haben in dieser Woche zum ersten Mal Geld aus dem Corona-Rettungsschirm des Bundes ausgezahlt bekommen. Das Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV), das für die Auszahlung in Brandenburg administrativ zuständig ist, hat nach einer Bedarfsabfrage jetzt erstmalig eine Summe von insgesamt 24,2 Millionen Euro an 53 Krankenhäuser ausgezahlt.

Um freie Kapazitäten für Corona-Patienten zu schaffen, verschieben Krankenhäuser planbare Operationen und Behandlungen. Das führt aber zu Einnahmeausfällen. Aufgrund solcher COVID-19 bedingter Sonderbelastungen stellt der Bund Ausgleichszahlungen aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zur Verfügung. Grundlage dafür ist § 21 Krankenhausfinanzierungsgesetz. Die Ausgleichzahlungen werden von den Landesbehörden an die Krankenhäuser ausgezahlt. Die Krankenhäuser übermitteln die hierfür erforderlichen Daten und Informationen nach einem abgestimmten Verfahren. Die Bedarfsanmeldungen der Krankenhäuser sowie die Auszahlungen an diese erfolgen wöchentlich bis zum Monat September 2020. (pm)

++++ 15:30 Uhr ++++

Die schriftlichen Abiturprüfungen in Sachsen sollen wie geplant stattfinden. »Wir haben uns die Entscheidung wahrlich nicht leichtgemacht. Die Prüfungssituation in diesem Jahr ist ohne Zweifel eine andere als in den Vorjahren. Dieses haben wir im Blick und reagieren darauf mit veränderten Regeln für die Zweitkorrektur und der Möglichkeit, auf die Nachtermine ausweichen zu können. Allen Abiturientinnen und Abiturienten werden wir somit eine Teilnahme an den bekannten Erstterminen der Abiturprüfung ermöglichen", so Kultusminister Christian Piwarz. Damit beginnen die Abiturprüfungen an den allgemeinbildenden und beruflichen Gymnasien in Sachsen wie auch in sieben weiteren Bundesländern nach den Osterferien. Eine entsprechende Änderung der Rechtsverordnung, die Beschränkungen im Alltag regelt, soll nach Ostern verabschiedet werden und anschließend in Kraft treten. Damit wird den Prüflingen der Zugang zu den Schulen ermöglicht.

Die Abiturprüfungen in Sachsen starten nach den Osterferien am 22. April mit den schriftlichen Prüfungen in Evangelischer und Katholischer Religion. Es folgen die Prüfungen zum Graecum (23. April) und in Physik (24. April). Für die Durchführung der Prüfungen werden strenge Hygienevorgaben und Abstandsgebote für Lehrer und Schüler gelten. (pm)

++++ 14:45 Uhr ++++

Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann befürwortet die Entscheidung von Bund und Ländern, dass Sonderzahlungen, die Arbeitgeber ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern während der Corona-Krise zahlen, bis zu einem Betrag von 1.500 Euro steuerfrei sind.

»Arbeitgeber können mit dieser steuerfreien Prämie das Engagement ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern honorieren und ihnen Danke sagen. Viele Arbeitnehmer sind in diesen Tagen unter erschwerten Bedingungen im Einsatz. Sie leisten Außergewöhnliches, um unseren Freistaat am Laufen zu halten, teilweise gehen sie dafür an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Dazu gehören Pflegekräfte und Ärzte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Supermärkten, Paketzusteller und viele andere Berufsgruppen. Für ihren Einsatz verdienen sie unseren Respekt und unsere Unterstützung«, betonte Vorjohann. (pm)

++++ 14:42 Uhr ++++

Zahlreiche Pauschalreisen, Flugreisen und kulturelle Veranstaltungen mussten im Zuge der Coronakrise abgesagt werden. Für diejenigen, die lange auf eine Reise hingespart und sich auf sie gefreut hatten, ist das hart. Umso mehr beschäftigt die Bürgerinnen und Bürger die Frage, welche Rechte der Rückerstattung sie haben, weil sie eine Reise nicht antreten konnten.

Die Sächsische Staatsministerin Petra Köpping erklärt: »Prinzipiell besteht für alle Verbraucherinnen und Verbraucher ein Anspruch auf Kostenerstattung. In der derzeitigen Situation gibt es nur ein Problem: Dieser droht wertlos zu werden, denn massenhaft erhobenen Rückzahlungsansprüche gegen Reiseunternehmen würde diese derzeit regelrecht in die Insolvenz treiben. Dies wiederum bedeutet für deren Kunden im Umkehrschluss enormen Verlust, denn ihre Ansprüche würden sich nach Anzahl der vielen anderen Berechtigten, vorhandener Konkursmasse etc. gestalten und sicherlich minimieren.
Dennoch muss es Lösungen geben, die beiden Seiten gerecht werden. Daher halte ich den von der Bundesverbraucherschutzministerin, meiner Kollegin Christine Lambrecht, vorgeschlagenen Kompromiss für richtig.«

Die Bundesregierung schlägt als Lösung eine vorrangige Gutscheinlösung gegenüber einer Erstattung vor. Der Gutschein soll exakt den Wert der Erstattung beinhalten, er soll bis zum 31. Dezember 2021 gültig sein und in Höhe des vollen Wertes ausgezahlt werden, sollte er bis dahin nicht eingelöst worden sein. Bei Insolvenz des Reiseveranstalters garantiert die Bundesregierung die zusätzliche Absicherung des Gutscheins. Eine Härtefallklausel für Verbraucherinnen und Verbraucher beinhaltet die Möglichkeit der zeitnahen Erstattung für all diejenigen, die ihr Geld unmittelbar benötigen. (pm)

++++ 09:35 Uhr ++++

Bund und Länder haben sich Anfang dieser Woche im Kampf gegen das neuartige Coronavirus auf einheitliche Quarantäneregeln für Ein- und Rückreisende verständigt. So sollen Personen, die nach einem mehrtägigen Auslandsaufenthalt nach Deutschland ein- oder zurückreisen, für zwei Wochen in häusliche Quarantäne. Ausnahmen gibt es zum Beispiel für Berufspendler. Sie benötigen aber eine Bescheinigung von ihrem Arbeitgeber. Das Bundesinnenministerium hat in Abstimmung mit den Ländern eine „Musterverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus“ erarbeitet. Auf dieser Grundlage hat das Brandenburger Kabinett am Donnerstag (09.04.2020) die „Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-10 in Brandenburg“ (kurz: SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung) beschlossen. Sie wurde heute im Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht, tritt am 10. April in Kraft und mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft. Das teilte das Gesundheitsministerium mit
Nähere Informationen finden Sie hier.
++++ 09:30 Uhr ++++

Unter besonderer Obhut stehen nach wie vor die 38 Altenpflegeheime im Landkreis Meißen. Amtsärztin Petra Albrecht informierte über eine Telefonkonferenz der Corona-Leitstelle am Universitätsklinikum Dresden mit den Gesundheitsämtern am Mittwoch: „Das bevorstehende Osterfest war Anlass, noch einmal über Sicherheitskriterien zu beraten. Wir haben uns mit dem Vorstand der Universitätsklinik Prof. Dr. Albrecht u.a. über Hygienekonzepte ausgetauscht .“ So soll eine Task-Force die Entwicklung der Infektionen in den Heimen beobachten und begleiten. „Wir hoffen sehr“, so Petra Albrecht, „ gemeinsam gut durch diese Zeit zu kommen. Von einer noch engeren Zusammenarbeit erwarten wir zudem wichtige Erkenntnisse über Infektionswege und deren Vermeidung. “

An die „Fernreisenden“, die – von der Bundesregierung in die Heimat zurückgeholt wurden – ergeht die Bitte, sich nach Ankunft umgehend im Gesundheitsamt zu melden. Der Landkreis Meißen hat für Anmeldung und Beratung ein Team zusammengestellt. Alle Rückkehrer erhalten einen Quarantänebescheid, ausgestellt im Amt, der auch gegenüber dem Arbeitsgeber den Sachverhalt rechtlich klärt.

++++ 09:26 Uhr ++++
Zum jetzigen Zeitpunkt sind zwei stationäre Pflegeeinrichtungen im Landkreis Görlitz besonders vom Coronavirus betroffen. Hierbei wird jede helfende Hand benötigt.

Der Landkreis Görlitz startet daher einen Freiwilligen-Aufruf, um zusätzliche Pflegekräfte für die Betreuung von Senioren in der Häuslichkeit und Bewohnern in den Pflegeeinrichtungen zu gewinnen und einen Helfer-Pool aufzustellen. Gesucht werden insbesondere Menschen mit einer Ausbildung bzw. Kenntnissen in einem pflegerischen, medizinischen oder sozialen Beruf.
Mögliche Interessenten wenden sich bitte unter Angabe der folgenden Daten per E-Mail an anfragen-corona@kreis.gr.de:

  • Name, Telefonnummer bzw. E-Mailadresse,
  • Wohnort (einschließlich Radius, in dem ein Einsatz möglich wäre),
  • berufliche Qualifikation,
  • Erfahrungen in der Pflege ja/nein,
  • Bereitschaft zur direkten Betreuung und Pflege von Covid-19-Infizierten ja/nein,
  • Geburtsdatum (Einsatz bei Covid-Patienten nur im Alter unter 65 Jahren möglich),
  • Zeitpunkt und Dauer der Verfügbarkeit.

(Hinweis: Die Daten werden an die Träger weitergegeben.)

Der Landkreis Görlitz übernimmt die Vermittlung der Interessenten an die Träger der Einrichtungen.
++++ 09:24 Uhr ++++
Der Landkreis Görlitz hat zwei neue Todesfälle in Verbindung mit einer Coronavirus-Erkrankung zu verzeichnen. Dabei handelt es sich um eine 84-jährige Frau, die gestern in der Pflegeeinrichtung in Klein Priebus verstorben ist, und um eine 78-jährige Frau aus dem Pflegeheim Niesky, die gestern im Krankenhaus Niesky verstorben ist. Beide Personen hatten bestehende Vorerkrankungen. Damit erhöht sich die Zahl der Todesfälle im Landkreis Görlitz auf neun.
++++ 09:22 Uhr ++++
Landkreis Bautzen: EU-Bürger, Bürger eines Schengen-assoziierten Staates oder langjährig in Deutschland wohnhafte Personen sowie deren Familien müssen sich ab 10. April 2020 nach einem mehrtägigem Auslandsaufenthalt zwingend bei der Corona-Hotline des Gesundheitsamtes unter Telefon  03591 5251 12121 melden. Das gilt auch für Deutsche. Es wird durch das Amt eine 14-tägige Quarantäne angeordnet.  Einreisende sind verpflichtet, sich unverzüglich beim Gesundheitsamt zu melden. Wer dieser Verpflichtung nicht nachkommt, kann mit einem Bußgeld zwischen 150 Euro und 3000 Euro bestraft werden.

++++ 09:20 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 242

Landkreis Görlitz: 205

Landkreis Meißen: 145

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 168

Dresden: 476

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 67

Landkreis Spree-Neiße: 51

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 36

Landkreis Dahme-Spreewald: 137

Cottbus: 35

09.04.2020

++++ 16:20 Uhr ++++
Aktuelle Fallzahlen im Landkreis Oberspreewald-Lausitz (OSL)
Im Landkreis OSL sind bislang 36 Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus erfasst worden. Zwei nachweislich erkrankte Personen werden im Klinikum Niederlausitz behandelt, eine davon auf der Intensivstation. 15 Personen sind bislang genesen. In amtlicher Quarantäne befinden sich 81 Personen. Eine Person ist verstorben. (Stand 9. April, 15 Uhr)

++++ 16:01 Uhr ++++
Die Zahl der bestätigten Corona-Infizierten im Landkreis Bautzen ist auf 242 (+ 13 zum Vortag) gestiegen.

Betroffen ist inzwischen auch ein mittelgroßes Pflegeheim in Radeberg, in dem 3 Corona-Fälle bestätigt wurden. Das Gesundheitsamt hat heute begonnen, alle Bewohner zu testen und steht in engem Kontakt mit der Heimleitung. (Hinweis: Eine weitere Information der Medien erfolgt über die Stadt Radeberg.)

21 weitere Patienten sind wieder gesund. Insgesamt sind damit bislang 100 Corona-Infizierte im Landkreis Bautzen genesen.  

Die Zahl der aktuell angeordneten Quarantäne steigt auf 417. Insgesamt konnten bislang 1219 Quarantänen aufgehoben werden.

Aktuell werden elf positiv getestete Personen in einer Klinik behandelt. Bei einem Patienten ist ein schwerer Verlauf zu verzeichnen.

Drei Patienten sind bisher im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Landkreis Bautzen verstorben.
++++ 14:21 Uhr ++++

Brandenburgische Unternehmen, die polnische Berufspendler beschäftigen, können ab Dienstag, 14. April, 12:00 Uhr, bei den märkischen Handwerkskammern sowie den Industrie- und Handelskammern die von der Landesregierung zugesagte Aufwandsentschädigung für polnische Pendler beantragen. Das Antragsformular, mit dem die Unternehmen bei der jeweiligen Kammer ihren Unterstützungsbedarf anzeigen, steht dann auf den Web­sites der Kammern bereit. (pm)

++++ 11:25 Uhr ++++

Kindertagespflegestellen werden für den Notfallbetrieb im Landkreis Spree-Neiße geöffnet

Durch den Anstieg der Betreuungsquote in den Kindertagesstätten wird nunmehr die
Notfallbetreuung auch in den Kindertagespflegestellen möglich. Wie bei der Notfallbetreuung in den
Kindertagesstätten gilt auch für die 27 Kindertagespflegestellen, dass nur eine Notfallbetreuung
gestattet ist, wenn beide Erziehungsberechtigte – im Falle von Alleinerziehenden: die
alleinerziehende Person – in sogenannten kritischen Infrastrukturen tätig sind, und eine häusliche
oder sonstige individuelle bzw. private Betreuung nicht organisiert werden kann. Die Notbetreuun ist für Kinder von Beschäftigten aus folgenden Bereichen vorgesehen:

  • Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen sowie der Bundes-, Landes- und
    Kommunalverwaltung
  • Polizei, Rettungsdienst, Katstrophenschutz und Feuerwehr sowie die sonstige nicht-
    polizeiliche Gefahrenabwehr
  • Rechtspflege
  • Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche
  • Energie, Abfall, Wasser, Öffentlicher Personennahverkehr, IT und Telekommunikation,
    Arbeitsverwaltung (Leistungsverwaltung),
  • Landwirtschaft, Ernährungswirtschaft, Lebensmitteleinzelhandel und Versorgungswirtschaft,
  • in der fortgeführten Kindertagesbetreuung,
  • Bestattungswesen,
  • Medien,
  • Veterinärmedizin,
  • für die Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs erforderliches Personal,
  • Reinigungsfirmen, sowie sie in kritischen Infrastrukturen tätig sind.

In folgenden Bereichen ist es ausreichend, wenn nur ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf
arbeitet, um Anspruch auf die Notbetreuung zu haben (sog. „Ein-Elternregelung“):

  • im Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, im
    medizinischen  und  im  pflegerischen  Bereich,  der  stationären  und  teilstationären
    Erziehungshilfen, in Internaten gemäß § 45 SGB VIII, der Eingliederungshilfe sowie der
    Versorgung psychische Erkrankter sowie für die Notfallbetreuung von Kindern bis zum Ende
    des Grundschulalters.

++++ 11:18 Uhr ++++
Landkreis Spree-Neiße untersagt die Vermietung von PaddelbootenVor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Pandemie und der damit einhergegangenen Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg, untersagt der Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa bis auf Weiteres auch die Vermietung von Paddelbooten. Auch wenn das Paddeln für maximal zwei Personen unterschiedlicher Hausstände grundlegend zulässig ist, insofern der Abstand eingehalten wird, so ist der Verleih für touristische Zwecke dennoch auf Empfehlung des Landes Brandenburg zu unterbinden. Darauf weist sowohl das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg als auch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung explizit hin.
++++ 11:05 Uhr ++++

LDS-Schwerpunktpraxen schränken Sprechzeiten an Ostern ein

Die Test-Möglichkeiten für Patienten mit eventueller Covid-19-Infektion in den Schwerpunktpraxen der niedergelassenen Ärzte im Landkreis Dahme-Spreewald können an den Osterfeiertagen nur eingeschränkt genutzt werden.

Am Oster-Wochenende gelten folgende reduzierte Sprechzeiten für die Fiebersprechstunden:

• Praxis Heide Zimmermann in Luckau (Berliner Straße 4) am 10. April, 11 Uhr bis 12 Uhr geöffnet

• Praxis Dr. Christine Wendt in Lübben (Judengasse 13B) am 11. April, 10 Uhr bis 11 Uhr, geöffnet

• Praxis Dr. Beate Kruse in Lübben (Bergstraße 7) am 13. April, 10 Uhr bis 11 Uhr, geöffnet

• Praxis Dipl.-Med. Barbara Zachert in Lübben (Hinter der Mauer 9) bleibt vom 9. bis 13. April geschlossen

• Praxis Dr. Birgit Maack / Dr. Susanne Kieckebusch in Halbe (Kirchstraße 3) bleibt vom 10. bis 13. April geschlossen

• Gesundheitszentrum Wildau (Freiheitstraße 98) bleibt vom 10. bis 13. April geschlossen

Die Corona-Fiebersprechstunden werden in den genannten Praxen ab Dienstag, 14. April, wieder in gewohntem Umfang durchgeführt. Am Achenbach-Krankenhaus in Königs Wusterhausen stehen Mediziner der Kassenärztlichen Vereinigung in der eingerichteten Fieberambulanz auch am gesamten Oster-Wochenende täglich von 10 Uhr bis 12 Uhr zur Verfügung.

++++ 10:00 Uhr ++++

Bürgerbüro Lübbenau ermöglicht persönliche Vorsprache durch Terminvereinbarung

Aufgrund der momentanen Situation zum Corona-Virus ist das Lübbenauer Rathaus einschließlich des Bürgerbüros weiterhin für den Öffentlichen Besucherverkehr geschlossen. Die Mitarbeiter stehen wie auch in den vergangenen zwei Wochen zu den regulären Öffnungszeiten des Rathauses weiter per Telefon, E-Mail, Fax oder postalischen Weg zur Verfügung.

Angesichts vermehrter Nachfragen hat sich die Stadt Lübbenau/Spreewald nun aber dazu entschieden, eine persönliche Vorsprache beim Einwohnermeldeamt/Bürgerbüro zu ermöglichen, um unter anderem Meldebescheinigungen auszustellen oder Passangelegenheiten direkt zu bearbeiten. Die Vorsprache ist an eine vorherige Terminvereinbarung gebunden. Ein Termin kann ab dem 9. April telefonisch über die Servicenummern 03542 85-0 / 03542 85-178 und 03542 85-179  vereinbart werden. Die Terminvergabe erfolgt ab Montag, 20. April.

++++ 09:35 Uhr ++++

Schutzausrüstung wird verteilt
Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MSGIV) hat dem Dahme-Spreewald-Kreis inzwischen eine dritte Lieferung an persönlicher Schutzausrüstung zugestellt. Der Empfängerkreis für die vom MSGIV gelieferten medizinischen Infektionsschutzmaterialen ist in einer Verfügung des Interministeriellen Koordinierungsstabs Corona der Landesregierung (IMKS) Ende März festgelegt worden.
Die Verteilung der übrigen Bestände an die Krankenhäuser, stationären Pflegeeinrichtungen, Fieberambulanzen, den Rettungsdienst oder die Feuerwehren in Dahme-Spreewald koordiniert der Corona-Krisenstab des Landkreises eigenverantwortlich anhand der tagesaktuell gemeldeten Bedarfslage.

„Leider sind sämtliche Stückzahlen nur begrenzt vorhanden und beschaffbar, sodass nicht alle Einrichtungen mit Material in ausreichender Menge versorgt werden können. Wir kümmern uns jedoch im Stab täglich um weitere Lieferungen, derzeit vor allem um die Beschaffung von dringend benötigten Pflegekitteln, Desinfektion und Atemmasken“, erläutert die aktuelle Krisenstabsleiterin und Vize-Landrätin Susanne Rieckhof.

Über Ostern werden nun rund 25.000 OP-Masken und 3.300 FFP2-Masken an die Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegeeinrichtungen im Landkreis verteilt - etwa 4.000 OP-Masken und 5.000 FFP2-Masken sind bereits ausgeliefert worden. Der Bedarf in den Pflegeheimen wird regelmäßig vom Sozialamt erfasst.

++++ 08:56 Uhr ++++

Erreichbarkeit Bürgertelefon an den Osterfeiertagen

Das Bürgertelefon im Gesundheitsamt des Landkreises Görlitz ist von Freitag, 10. April, bis Montag, 13. April, täglich in der Zeit von 8 bis 16 Uhr unter 03581/663-5656 oder per E-Mail an anfragen-corona@kreis-gr.de zu erreichen.

++++ 08:40 Uhr ++++
Der Landkreis Görlitz hat zwei neue Todesfälle in Verbindung mit einer Coronavirus-Erkrankung zu verzeichnen. Beide Personen hatten Vorerkrankungen und sind am 7. April 2020 im Pflegeheim Niesky verstorben. Insgesamt hat der Landkreis Görlitz nunmehr sieben Todesfälle.
++++ 08:35 Uhr ++++
Mit seiner Entscheidung über einen Eilantrag gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung hat das Oberverwaltungsgericht Bautzen den Ausgehradius für Sport und Bewegung im Freien auf max. 15 Kilometer festgelegt. Diese Entfernung entspreche dem Bereich, der per zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückgelegt werden könne. 
++++ 08:30 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 229

Landkreis Görlitz: 199

Landkreis Meißen: 138

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 187

Dresden: 466

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 66

Landkreis Spree-Neiße: 51

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 33

Landkreis Dahme-Spreewald: 128

Cottbus: 34

++++ 07:44 Uhr ++++
Auf Dresdens größtem Wochenmarkt auf der Lingnerallee werden heute erweiterte Schutzmaßnahmen umgesetzt: Der gesamte Markt wird eingezäunt und der Einlass an der Lennéstaße kontrolliert. Besucher müssen einen Mundschutz tragen, den sie entweder selbst mitbringen können oder am Eingang kostenlos erhalten. Dazu hat die Dresdner Gardinen- und Spitzenmanufaktur M. & S. Schröder GmbH der Landeshauptstadt Dresden entsprechende Modelle zur Verfügung gestellt. Zur Entzerrung wird die Gesamtfläche um die Blüherstraße erweitert; es gibt dann drei Händlergassen mit jeweils nur einer Händlerreihe. Die Anzahl der Stände wird von sonst 150 auf 75 halbiert. Oberbürgermeister Hilbert: „Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor einer möglichen Ansteckung hat für uns höchste Priorität.“ Der für die Wochenmärkte zuständige Amtsleiter Dr. Robert Franke fügt hinzu: „Nur so stellen wir sicher, dass wir den Lingnermarkt während der Corona-Krise auch weiter offenhalten können.“
Auch auf den kleineren Wochenmärkten der Stadt werden die Schutzmaßmaßnahmen erhöht. Es wurde bereits die Marktfläche am Schillerplatz bis auf den Parkplatz unterhalb des Schillergartens erweitert. Am Osterwochenende haben am Sonnabend, 11. April 2020, neben dem Schillerplatz auch wieder die Märkte auf dem Alaunplatz und der Königstraße geöffnet. Der Prohliser Wochenmarkt am Jacob-Winter-Platz fällt am Ostermontag, 13. April 2020, ersatzlos aus. Ab Dienstag, 14. April 2020, öffnen alle Wochenmärkte wieder gemäß dem Marktkalender (www.dresden.de/marktkalender).
++++ 07:39 Uhr ++++

Die Zahl der bestätigten Corona-Infizierten im Landkreis Bautzen ist auf 229 (+ 7 zum Vortag) gestiegen.
18 weitere Patienten sind wieder gesund. Darunter befinden sich auch Angestellte und Bewohner des Pflegeheimes in Hoyerswerda, das aktuell stark betroffen ist. Die Lage in dem Heim hat sich damit weiter entspannt. Insgesamt sind bislang 79 Corona-Infizierte im Landkreis Bautzen genesen.
In Quarantäne befinden sich derzeit noch 376 Personen. Insgesamt konnten bislang 1208 Quarantänen aufgehoben werden.
Aktuell werden neun positiv getestete Personen vorsichtshalber in einer Klinik behandelt. Ein weiterer Patient ist mit einem schweren Verlauf stationär aufgenommen worden.
Drei Patienten sind bisher im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Landkreis Bautzen verstorben.

++++ 07:32 Uhr ++++

Zwei Drittel der Handwerksbetriebe in Südbrandenburg wünschen sich, dass die Corona-Beschränkungen im Land ab dem 20. April zumindest teilweise wieder aufgehoben werden. Das ergab eine Blitzumfrage der Handwerkskammer Cottbus (HWK), an der sich in den letzten zwei Tagen
688 Unternehmen beteiligten. 81 Prozent derjenigen, die ihr Geschäft schließen mussten, wären bereit, Schutzmasken im Arbeitsalltag zu tragen, damit sie ihrem Job wieder nachgehen können.

08.04.2020

++++ 16:10 Uhr ++++

Corona-Eindämmungsverordnung gilt auch auf dem Wasser

Brandenburgs Infrastrukturminister Guido Beermann und Innenminister Michael Stübgen appellieren vor Ostern an Brandenburger und Berliner sich weiterhin an die Eindämmungsverordnung zu halten. Diese gelte ausdrücklich auch für die Nutzung von Wasserstraßen. Mehr dazu gibt es »HIER«

++++ 12:34 Uhr ++++

Nachdem sich für heute (8.04.) keine Händler für den Markt auf der unteren Elisabethstraße in Görlitz angemeldet haben, werden morgen früh wieder vier Stände die Marktbesucher erwarten. Am Ostersamstag sind dann sieben Händler vor Ort. Der Schwerpunkt liegt bei regionalen Produzenten und Direktvermarktern. 

Voraussetzung für den Verkauf ist die Einhaltung der bestehenden Hygieneauflagen. Dazu gehört die Einhaltung eines Mindestabstandes der Besucher an den Ständen von mindestens zwei Metern.

++++ 09:53 Uhr ++++

Der REWE Anne Skiba in Ebersbach-Neugersdorf startet einen Abholservice. Kunden können sich ihre Einkäufe online bestellen und dann im Markt anholen.

Die Online-Auswahl besteht aus mehreren tausend Artikeln, darunter auch Tiefkühlprodukte, frisches Obst und Gemüse, Fleisch- und Wurstwaren sowie Molkereiprodukte, Trockenwaren und Getränke. Und wer es besonders eilig hat, kann die Bestellung noch am gleichen Tag abholen: Bereits drei Stunden nach Bestelleingang können die Einkäufe mitgenommen werden. Praktische Zeitfenster für die Abholung und ein übersichtlicher Abholbereich gehören zum umfassenden Service.

Und so einfach funktioniert es: Auf www.rewe.de oder in der App www.rewe.de/app geben Kunden bei der Marktsuche die Postleitzahl “02730” ein und wählen den „Abholservice“ aus. Anschließend können sie sich den Warenkorb individuell zusammenstellen. Einen Mindestbestellwert gibt es nicht, lediglich eine Servicegebühr von 2,00 Euro fällt bei der Bestellung an. Beim Online-Einkauf können die Kunden selbst wählen, welches der zweistündigen Zeitfenster für sie am besten passt. Die Abholung selbst geht schnell: Ein Mitarbeiter übergibt dem Kunden den Einkauf, der direkt an einer Abholservice-Kasse bezahlt werden kann. Die Zahlungsmethoden sind die gleichen wie im Markt: bar sowie via EC- oder Kreditkarte. Auch Payback-Punkte können gesammelt, Pfand zurückgegeben und Bargeld abgehoben werden.

 

++++ 09:32 Uhr ++++

Die Gemeinde Burg (Spreewald) hat gemeinsam mit dem Landkreis Spree-Neiße beschlossen, die diesjährige Spreewälder Sagennacht in Burg auf Pfingsten im Jahr 2021 zu verschieben.  Zum 13. Mal sollte zum Pfingstwochenende ein weiteres Kapitel um die Sage des Wendenkönigs aufgeschlagen werden. Bereits zum 6. Mal ist das Sorbische National-Ensemble verantwortlich für das Hauptprogramm.  Somit feiert das Programm mit Chor und Ballett des SNE sowie externen Schauspielern unter dem Titel „Die Rückkehr“ aus der Feder von J?wa-Marja ?ornakec erst im nächsten Jahr seine Premiere. Die bereits gekauften Tickets behalten ihre Gültigkeit, können aber auch zurückgegeben werden.

 

++++ 09:30 Uhr ++++

Wie die Stadt Spremberg mitteilt, sind Osterfeuer in diesem Jahr nicht gestattet. Dabei ist es egal, ob diese öffentlich oder im privaten Bereich geplant waren.

Es wird darum gebeten kein Brennmaterial an den Osterfeuerstandorten oder sonst im öffentlichen Bereich abzulagern, da das die Gefahr birgt, entzündet zu werden und unkontrolliert abzubrennen. Dies führt zu einer unnötigen Belastung der ehrenamtlich tätigen Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr und ist durch pflichtbewusstes und verantwortungsvolles Handeln eines jeden Einzelnen vermeidbar.

Am Osterwochenende werden seitens der Polizei und der örtlichen Ordnungsbehörde verstärkt Kontrollen durchgeführt. Verstöße gegen die Regelungen stellen Ordnungswidrigkeiten dar und können mit empfindlichen Geldbußen geahndet werden. Das gleiche gilt auch für verstärkte Kontrollen im gesamten Stadtgebiet zur Überwachung der Einhaltung des bestehenden Abbrennverbotes aufgrund der hohen Waldbrandgefahr. 

Es wird auch darauf hingewiesen, dass aufgrund der aktuell geltenden Rechtslage keine Erlaubnisse für die Durchführung von Hexenfeuern am 30. April 2020 erteilt werden. Von daher gilt auch für in diesem Zusammenhang geplante Veranstaltungen, derzeit von der Ablagerung vom Brennmaterial für ein solches Feuer abzusehen.

++++ 09:15 Uhr ++++

Gottesdienst-Übertragungen aus dem Bistum Görlitz

Bischof Wolfgang Ipolt feiert in der Kapelle des St. Otto-Stiftes in Görlitz Gottesdienste (nicht mehr aus der Pfarrkirche Heilig Kreuz in Görlitz - dort fand nur der erste Live-Stream-Gottesdienst statt) an folgenden Terminen:

  • Gründonnerstag, 9. April, 19 Uhr
  • Karfreitag, 10. April, 15 Uhr
  • Osternacht, 11. April, 21 Uhr
  • Ostersonntag, 12. April, 10 Uhr
  • Weißer Sonntag, 19. April, 10 Uhr

Anschauen kann man sich die Streams über die Bistums-Homepage www.bistum-goerlitz.de. Zu finden sind sie unter "Videos".

Übertragungen aus dem Zisterzienserpriorat Neuzelle gibt es auf www.zisterzienserkloster-neuzelle.de/

  • Tägliches Angebot: 19:15 Uhr Rosenkranz, 19:45 Uhr Komplet
  • Kar- und Ostertag: es gibt in den Kar- und Ostertagen kleine Änderungen, jeden Tag von Gründonnerstag bis Ostersonntag die Komplet um 19:45 Uhr außer Karsamstag, aber kein Rosenkranz um 19:15 Uhr
  • Ostersonntag: um 18:00 Uhr die feierlich gesungene Ostervesper mit Orgelbegleitung

Darüber hinaus übertragen einige Pfarreien aus dem Bistum Gottesdienste ebenfalls Gottesdienste, beispielsweise:

++++ 09:05 Uhr ++++

Hilfe für Kulturschaffende

Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer gestrigen Kabinettssitzung kurzfristige Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten zur Überwindung der Folgen der Corona-Krise auf den Weg gebracht. Für den Kulturbereich sollen zusätzlich rund zehn Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, um die Akteure vor Ort zu unterstützen.

Die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen wird ein neues, unbürokratisches Stipendienprogramm auflegen. Es heißt „Denkzeit“ und richtet sich an Künstler und Kulturschaffende, damit sie die Zwangspause kreativ nutzen und Ideen für die Zeit danach entwickeln können. „Mit diesem Angebot greifen wir eine Idee der Kulturschaffenden auf, um in der Not zu unterstützen und gleichzeitig die Eigeninitiative für die Zeit nach der Krise zu nutzen“, Kulturministerin Barbara Klepsch

Zudem soll über die Kampagne „So geht sächsisch.“ weiteren Künstlerinnen und Künstlern eine Plattform geboten werden, um so die kulturelle Vielfalt im Internet zu fördern. „Auch online erbrachte Leistungen haben einen Wert. Neben Künstlerhonoraren sollen hier auch Ausgaben für Technik unterstützt werden“, so die Ministerin.

Um die wichtigen Strukturen der musisch-kulturellen Bildung in der Fläche des Freistaates zu erhalten, bedarf es in einem ersten Schritt insbesondere für die freien Träger eine finanzielle Unterstützung. „Ich sehe die schwierige Situation, in der sich freie Honorarkräfte befinden. Hier wollen wir helfen“, so Klepsch. Parallel dazu arbeitet die Staatsregierung an einem Schutzschirm für Kommunen.

„Auch den Kulturräumen wollen wir die Zahlung von Ausfallhonoraren ermöglichen. Fördermittel des Freistaates an die Kulturräume müssen nicht zurückgezahlt werden, wenn auf Grund der Corona-Krise Einrichtungen schließen und Veranstaltungen abgesagt werden mussten“, so die Ministerin abschließend.

Die für die Maßnahmen erforderlichen Mittel bedürfen noch der Entscheidung des Sächsischen Landtages.

 

++++ 08:58 Uhr ++++

Brunnen in Weißwasser sprudeln wieder

Bis Anfang der Woche war das Wasser auf dem Weißwasseraner Friedhof wegen Winterbetrieb und danach wegen Durchsicht und Wartung noch abgestellt. Nun läuft das Wasser wieder für die Grabpflege. Allerdings stand nun noch die Frage im Raum, ob die Brunnen der Stadt traditionell zu Ostern wieder sprudeln dürfen?

„Dazu gab es aufgrund von Corona-Krise und Allgemeinverfügung einen intensiven Austausch in der Verwaltung“, teilt Pressesprecher Wulf Stibenz mit. Der Wirtschaftshof der Stadt habe zuvor alles in die Wege geleitet, damit die Brunnen sprudeln können, aber natürlich möchte die Stadt vermeiden, dass mit diesen Orten, die zum Verweilen einladen, die Menschen animiert werden, Gruppen zu bilden und die Frühlingssonne insbesondere an den Ostertagen nutzen, um sich dort zu treffen. Denn das bleibt ja weiterhin vorerst bis 19. April untersagt.

Oberbürgermeister Torsten Pötzsch hat nun festgelegt, dass die Brunnen zu Ostern sprudeln sollen. „Die Menschen können und werden ihre Verantwortung zur Eindämmung des Virus gerecht werden und sich umsichtig und nach den Verhaltensregeln entsprechend verhalten. Aber in der Familie oder zu zweit sollen sich die Weißwasseranerinnen und Weißwasseraner auch an dieser Art des Frühlingsgrußes erfreuen können. Gerade in diesen schweren Zeiten sind solche kleinen Lichtblicke nötig“, ist der OB überzeugt.  

 

++++ 08:47 Uhr ++++ 

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 222

Landkreis Görlitz: 182

Landkreis Meißen: 130

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 190

Dresden: 458

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 65

Landkreis Spree-Neiße: 51

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 31

Landkreis Dahme-Spreewald: 124

Cottbus: 34

07.04.2020

++++ 17:33 Uhr ++++
Die Zahl der bestätigten Corona-Infizierten im Landkreis Bautzen ist auf 222 (+ 8 zum Vortag) gestiegen. Traurige Nachricht: Ein weiterer Patient ist heute verstorben. „Unser tiefes Beileid gilt den Angehörigen“, so Landrat Michael Harig. Damit sind bislang drei Patienten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Landkreis Bautzen verstorben. (pm)
++++ 17:31 Uhr ++++
Der Landkreis Bautzen beantwortet hier die häufig gestelltesten Fragen zum Osterfest.
++++ 14:04 Uhr ++++

Die Abstrichentnahmestelle an der Lausitz Klinik Forst ändert ihre Öffnungzeiten. Am Karfreitag, Ostersamstag, Ostersonntag und Ostermontag bleibt die Screening Stelle geschlossen. Danach gelten die folgenden Öffnungzeiten:

Montag bis Freitag: 09.00 bis 16:00 Uhr

Samstag: 09:00 bis 11:00 Uhr.

Sonntag: geschlossen.

 

++++ 13:40 Uhr ++++

Staatskanzlei Brandenburg bietet Online-Plattform für Hilfesuchende und Helfer

Einkaufsdienste für ältere Menschen, die Versorgung von in Quarantäne lebenden Erkrankten, Hilfe für Eltern, die den Spagat zwischen Kinderbetreuung und eigenem Beruf meistern müssen. Überall sprießen Angebote aus Brandenburgs Boden, die informieren, Freiwillige zu Einsatzorten vermitteln und Online-Tools und Materialien zur Verfügung stellen. Die Seite Corona-Nachbarschaftshilfe beim Land Brandenburg bündelt all diese Informationen und stellt sie für den Nutzer übersichtlich zusammen.

++++ 12:46 Uhr ++++

Zufahrten zum Berzdorfer See werden ab Gründonnerstag gesperrt

Ab Gründonnerstag werden alle Zufahrten zum Berzdorfer See gesperrt. Die Stadt Görlitz ergreift diese Maßnahme vor dem Hintergrund der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung, wonach Massenbewegungen mit Fahrzeugen zur Senkung des Infektionsrisikos verhindert werden sollen. Das vergangene Wochenende hat gezeigt, dass durch die zahlreichen Menschen am Seeufer der Mindestabstand zwischen den Personen oft nicht mehr gewährleistet war. Einer der Gründe für die Vielzahl von Besuchern lag ganz offensichtlich bei den vielen mit PKW-Anreisenden.

Die Sperrungen der Zufahrtstraßen am Berzdorfer See erfolgen in Absprache mit der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) und den Gemeinden Schönau-Berzdorf und Bernstadt und werden bis zum 19. April bestehen bleiben. Neben Polizei und Ordnungsamt wird über Ostern zusätzlich ein Sicherheitsdienst am Berzdorfer See im Einsatz sein.

Standorte der Sperren:

  • Zum Nordstrand
  • Strandpromenade
  • Am See (Insel der Sinne)
  • Zufahrt auf den Parkplatz am Bagger
  • Hafenstraße
  • Zum Wasserschloss (Gut am See)
  • Zufahrt auf den Parkplatz Berzdorfer Straße/Lorenzstraße in Tauchritz
  • Tauchritzer Straße (zur Blauen Lagune)

Sport und Bewegung im Freien bleiben im Wohnumfeld möglich, das heißt der Berzdorfer See ist mit dem Fahrrad oder zu Fuß erreichbar. Eis- und Imbiss-Stände dürfen unter strengen Hygieneauflagen und ohne das Angebot von Sitzmöglichkeiten öffnen.

++++ 12:07 Uhr ++++

Die Stadt Zittau will ihrer italienischen Partnerstadt Pistoia helfen und hat deswegen einen Spendenaufruf gestartet. Über einen Partnerverein in Pistoia kann das örtliche Krankenhaus unterstützt werden. Mehr dazu hier.

++++ 10:32 Uhr ++++

Nach der ersten Woche als Anlaufstelle für stationäre Corona-Fälle im Landkreis Görlitz zieht das Carolus-Krankenhaus eine positive Bilanz. Die Abläufe hätten sich eingespielt. Bisher musste kein Patient auf der Intensivstation beatmet werden. Mehr dazu hier.

++++ 10:31 Uhr ++++

Leseratten können in der Stadtbibliothek Weißwasser seit 6. April einen Abholdienst nutzen. Medien können online bestellt und dann in der Bibliothek abgeholt werden. Mehr dazu hier.

++++ 09:50 Uhr ++++

Das Gesundheitsamt Dahme-Spreewald bestätigt den dritten Todesfall im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) im Landkreis. Ein 89 Jahre alter Mann ist am Montag, 6. April, in der Spreewaldklinik in Lübben verstorben. Der Covid-19-Erkankte hatte schwere Vorerkrankungen. Dahme-Spreewald Landrat Stephan Loge: „Mit großem Bedauern müssen wir heute den dritten Todesfall bekannt geben. Ich bin tief erschüttert und spreche den Angehörigen mein herzlichstes Beileid aus.“ Dr. Astrid Schumann, Amtsleiterin des Gesundheitsamtes, weist erneut darauf hin, dass die Krankheit jeden treffen kann. Daher ist es wichtig, dass die Kontaktsperren von der Bevölkerung strikt eingehalten werden.

++++ 09:23 Uhr ++++

Die Corona-Pandemie führt auch im April zu einer geänderten Gremienfolge des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau. Der Ältestenrat hat sich mit Oberbürgermeister Thomas Zenker darauf verständigt, dass im April keine Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses und auch keine Sozialausschuss-Sitzung stattfinden werden.

Der Technische- und Vergabeausschuss findet am 30. April um 17 Uhr im Bürgersaal statt, direkt im Anschluss um 18 Uhr tritt der Stadtrat mit einer minimierten Tagesordnung zusammen, im Verlaufe dieser werden im wesentlichen Vergabebeschlüsse gefasst.

++++ 07:42 Uhr ++++
Am 06.04.2020 übergab der Verwaltungsstab des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 1.000 Stück Behelfs-Mund-Nasen-Schutze (BMNS) an den Geschäftsführer des RVSOE, Uwe Thiele.

Sie sollen den im Landkreis tätigen Busfahrern zusätzlichen Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus bei der täglichen Arbeit bieten.

Die vom Landkreis beauftragten Schutze wurden durch Anja Zimmer-Schröder, Inhaberin des Stoffladens mit Kreativwerkstatt „Landfee“ in Pirna, hergestellt. (pm)
++++ 07:40 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 207

Landkreis Görlitz: 181

Landkreis Meißen: 122

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 214

Dresden: 455

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 52

Landkreis Spree-Neiße: 51

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 31

Landkreis Dahme-Spreewald: 122

Cottbus: 34 

06.04.2020

++++ 14:20 Uhr ++++
Die Zahl der im Freistaat Sachsen aufgetretenen Erkrankungen mit COVID 19 steigt. Seit dem ersten Coronafall am 2. März 2020 gibt es inzwischen insgesamt 3.097 positiv auf SARS CoV-2 getestete Personen (Stand 6. April 2020, 13:00 Uhr).
Zu den aktuellen Fallzahlen der einzelnen Landkreise geht es hier lang.
++++ 14:20 Uhr ++++
Aktuell gibt es im Landkreis Görlitz 181 bestätigte Coronavirus-Fälle. Damit sind 14 weitere Fälle zum Vortag zu verzeichnen. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen gelten bereits 18 Personen als wieder geheilt. Die Zahl der durch das Gesundheitsamt derzeit angeordneten Quarantänen beträgt 177. Insgesamt konnten bereits 340 Personen aus der Quarantäne entlassen werden. 20 Personen befinden sich in stationärer Behandlung in einer Klinik. Davon ist eine Person weiterhin in intensivmedizinischer Betreuung.
++++ 14:15 Uhr ++++
Die BASF -  Werk Schwarzheide hat dem Landkreis Meißen 1000 Liter Desinfektionsmittel gespendet. Der Leiter des Amtes für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungswesen Ronald Voigt informierte den Krisenstab über die Verteilung. Landrat Steinbach dankte für diese großzügige Spende, die heute übergeben wird. (pm)
++++ 14:09 Uhr ++++
Seit gestern hat sich die Zahl der positiv getesteten Covid-19-Infizierten um nur einen Patienten erhöht. Somit sind derzeit im Landkreis Meißen 122 Personen an Corona erkrankt, zehn werden in den Elblandkliniken stationär behandelt, davon drei auf der Intensivstation. 28 Menschen konnten ihre Quarantäne nach überstandener Infektion verlassen. 210 Menschen befinden sich weiterhin in Quarantäne. (pm)
++++ 13:30 Uhr ++++

Das Fachkrankenhaus Coswig leistet weiterhin medizinische Hilfe im Rahmen der Europäischen Union. Diesmal kommen die schwer an Covid-19 erkrankten Patienten aus Frankreich. Die Organisation  läuft ebenfalls über die Zentrale Krankenhausleitstelle Corona Dresden unter Führung der Universitätsklinik. Die Coswiger Klinik, spezialisiert auf Lungenerkrankungen,  verfügt über 171 Betten, wovon 165 für die stationäre Behandlung und sechs für die Unterbringung in der Tagesklinik zur Verfügung stehen. (pm)

++++ 13:02 Uhr ++++
Der Regierungssprecher Steffen Seibert informierte über den WELT-YouTube-Kanal über die aktuellen Maßnahmen und den Informationsstand der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie.
++++ 08:55 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 207

Landkreis Görlitz: 167

Landkreis Meißen: 121

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 211

Dresden: 448

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 52

Landkreis Spree-Neiße: 51

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 28

Landkreis Dahme-Spreewald: 117

Cottbus: 34

++++ 08:32 Uhr ++++

Die Stadtverwaltung Görlitz möchte ab Dienstag die Aufstellung mobiler Verkaufsstände für Lebensmittel und selbsterzeugte Gartenbau- und Baumschulerzeugnisse sowie Tierbedarf auf dem unteren Elisabethplatz organisieren. Der Schwerpunkt soll hier bei regionalen Produzenten und Direktvermarktern in insgesamt geringer Anzahl bzw. tageweise wechselnd liegen. Die Stadtverwaltung hat dazu gezielt lokale Händler kontaktiert, die schon bisher mit ihren mobilen Verkaufsständen in Görlitz auf dem Wochenmarkt vertreten waren. Einige haben bereits Interesse bekundet.

Derzeit laufen verschiedene Absprachen und Planungen, um die durch die Allgemeinverfügung aufgeführten Auflagen einhalten zu können. Dazu gehört die Einhaltung eines Mindestabstandes der Besucher an den Ständen von mindestens zwei Metern. Darüber hinaus müssen Hygienevorschriften entsprechend den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eingehalten werden.

Die Stadt weicht auf die untere Elisabethstraße aus, um rechtliche Interessenskonflikte und Haftungsrisiken auf der für den Wochenmarkt genutzten, in Pacht gegebenen, Fläche auf der oberen Elisabethstraße zu vermeiden. Für die Aufstellung der mobilen Verkaufsstände auf der unteren Elisabethstraße bietet die Stadt eine Sondernutzungsgenehmigung an. Aufgrund der derzeit schwierigen Situation wird lediglich die rechtlich zwingende Bearbeitungsgebühr erhoben und auf die Sondernutzungsgebühr verzichtet. Voraussetzung für den Verkauf ist die Einhaltung der Hygieneauflagen.

Oberbürgermeister Octavian Ursu: „Es ist uns als Stadtverwaltung wichtig, den regionalen Erzeugern den Verkauf ihrer Produkte und den Görlitzerinnen und Görlitzern den Kauf von Frischeprodukten aus der Region zu ermöglichen.“

++++ 08:26 Uhr ++++

Hinweis zu Notbetreuung in Kitas und Schulen im Landkreis Görlitz:

Im Kita-Bereich liegt die Notbetreuungsquote im Landkreis Görlitz derzeit bei zirka sechs Prozent. Die Notbetreuung an den Grund- und Förderschulen für Schülerinnen und Schüler der Jahrgansstufen 1 bis 4, die derzeit zirka 270 Kinder im Landkreis Görlitz wahrnehmen, findet auch im Zeitraum der Osterferien vom 9. bis 17. April zu den sonst üblichen Unterrichts- und Hortzeiten statt. Die Landkreisverwaltung befindet sich im engen Austausch mit den Kindertageseinrichtungen und Schulen, um zeitnah auf die aktuellen Bedarfe reagieren zu können.

++++ 08:23 Uhr ++++

Dank der Produktion von Mund-Nasen-Masken durch Frottana in Großschönau konnte der Landkreis Görlitz in der vergangenen Woche die ersten 3.000 Masken sowie weitere dringend benötigte Schutzausrüstung an die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen im Landkreis verteilen.

++++ 08:21 Uhr ++++

Der Landkreis Görlitz hat den vierten Todesfall im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Erkrankung zu verzeichnen. Dabei handelt es sich um eine 94-jährige Frau mit bestehenden Vorerkrankungen, die am 4. April im Pflegeheim in Niesky verstorben ist.

 

05.04.2020

++++ 14.23 Uhr ++++

Laut Robert-Koch-Institut ist die Zahl der Corona-Infizierten, im Vergleich zum Vortag, um 5936 Personen gesteigen. Somit git es aktuell 91.714 bestätige Corona-Fälle in Deutschland. (Stand 05.04., 8.45 Uhr)

++++ 13.43 Uhr ++++

Laut Deutschlandfunk schätzt Kanzleramtsminister Helge Braun, dass der Höhepunkt der Corona-Pandemie in Deutschland noch bevorsteht. Bundesaußenminister Heiko Maas rief indessen dazu auf, die Kontaktbeschrnungen auch während der Osterfeiertage einzuhalten.

++++ 13.39 Uhr ++++

Dem Robert-Koch Institut zu Folge liegt der Altersdurchnschitt der Corone-Toten bei 82 Jahren. Das jüngste Todesopfer nach einer Coronainfektion war 28 Jahre alst, das älteste 105 Jahre. Auch sei ein deutlicher Unterschied zwischen Männern und Frauen zu erkennen. (Quelle: Deutschlandfunk)

++++ 09:41 Uhr ++++
Unter dem Titel „BERATEN – BEANTWORTEN – ZUHÖREN“ schaltet das Berufsbildungszentrum Bautzen (BBZ e.V.) wochentags von 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr ein Beratungstelefon unter 03591 671540. Der freie Träger von Jugendhilfe und Bildung will damit ein Angebot für Menschen schaffen, die in der aktuellen Lage mit einer geänderten häuslichen Situation und neuen Herausforderungen im familiären Zusammenleben konfrontiert sind. 
++++ 09:40 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 205

Landkreis Görlitz: 161

Landkreis Meißen: 115

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 199

Dresden: 436

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 52

Landkreis Spree-Neiße: 51

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 28

Landkreis Dahme-Spreewald: 115

Cottbus: 34

++++ 09:33 Uhr ++++
Der Landkreis Görlitz hat den dritten Todesfall im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Erkrankung zu verzeichnen. Dabei handelt es sich um eine 91-jährige Frau mit bestehenden Vorerkrankungen aus einer Pflegeeinrichtung in Niesky, die bereits am 2. April 2020, in einer Klinik verstorben ist. Damit erhöht sich die Zahl der Todesfälle auf drei.

Aktuell (Stand: 4. April 2020) gibt es im Landkreis Görlitz 161 bestätigte Coronavirus-Fälle. Damit sind 65 weitere Fälle zum Vortag zu verzeichnen. Der erhebliche Aufwuchs in der Stadt Niesky mit insgesamt 49 weiteren positiv getesteten Personen (Bewohner und Personal) lässt sich auf das dort ansässige Altenpflegeheim "Abendfrieden" zurückführen. Weitere acht Fälle in der Stadt Löbau stehen im Zusammenhang mit den bestätigten Testergebnissen in einer Physiotherapie.

04.04.2020

++++ 15:55 Uhr ++++

Innerhalb von nur zwei Wochen vergab die Bürgschaftsbank Sachsen (BBS) insgesamt 100 Ausfallbürgschaften im Eilverfahren. Damit sicherte die BBS schon jetzt einer beachtlichen Zahl von kleinen und mittelständischen Unternehmen in Sachsen den Zugang zu großzügigen Krediten, um die ökonomischen Folgen der Corona-Krise abzumildern und Arbeitsplätze zu erhalten. Zuvor hatte die BBS in Abstimmung mit Landesregierung, Hausbanken und Kammern kurzfristig die Rahmenbedingungen für rasche und unbürokratische Liquiditätshilfen geschaffen. Kürzlich wurden die Konditionen erneut verbessert und die maximale Höhe der Bürgschaft, wie sie staatlich rückverbürgt wird, auf 90 Prozent des Kreditvolumens angehoben. (pm)

++++ 15:13 Uhr ++++

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 141 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 1.343 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 04.04.2020, 08:00 Uhr). Aktuell sind 179 Personen in stationärer Behandlung, davon werden 23 intensiv medizinisch beatmet. (pm)

++++ 08:39 Uhr ++++
An Sachsens Universitäten beginnt das Semester wie ursprünglich geplant am Montag, den 06.04.2020. - natürlich im Wesentlichen mit digitalen Lehrinhalten. Die Präsenzlehre ist bis zum 04. Mai ausgesetzt. Alle wesentlichen Informationen dazu finden Sie auch auf den Internetseiten der sächsischen Hochschulen.
++++ 08:35 Uhr ++++
Landwirtschaftsminister Wolfram Günther und Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow rufen Sachsens Studierende auf, kurzfristig als Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft mitzuarbeiten.

Menschen, die an der Mitarbeit auf Zeit in Land- und Forstwirtschaft, Obst-, Garten- und Weinbau interessiert sind, können sich über Plattformen wie www.daslandhilft.de eintragen. Zugleich ruft der sächsische Landwirtschaftsminister die Betriebe der Branche auf, ihren Bedarf an Saisonarbeitskräften auf den Plattformen einzutragen: »Machen Sie Gebrauch von dieser unbürokratischen Möglichkeit.« Eine Übersicht über die Plattformen findet sich auf www.landwirtschaft.sachsen.de. (pm)

++++ 08:27 Uhr ++++
Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig hat gestern angeordnet, das Sonntags- und Feiertagsfahrverbot für Lastkraftwagen im Freistaat Sachsen generell und ohne Ausnahmen bis zum 31. Mai 2020 aufzuheben. (pm)
++++ 08:24 Uhr ++++
Die aktuellen Fallzahlen:
Sachsen

Landkreis Bautzen: 202

Landkreis Görlitz: 96

Landkreis Meißen: 106

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 191

Dresden: 407

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 52

Landkreis Spree-Neiße: 49

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 28

Landkreis Dahme-Spreewald: 113

Cottbus: 34

03.04.2020

++++ 15:20 Uhr ++++
Der Freistaat Sachsen lockert die Regelungen für Alltagsbegleiter für Senioren. Bislang durften nur gemeinsame Aktivitäten mit den Senioren abgerechnet werden. Diese Regel wird nun bis 31. Mai 2020 vorerst ausgesetzt. Nun können auch Tätigkeiten für einen Senior abgerechnet werden, etwa im Zusammenhang mit Einkäufen, die ein Alltagsbegleiter ohne den Senior erledigt. In Ausnahmefällen werden auch längere Telefonate anerkannt. Außerdem können Alltagsbegleiter, die derzeit nicht ihre ehrenamtliche Tätigkeit ausüben können, die nicht in Anspruch genommenen Stunden später nachholen. Für diese Fälle wird die Stundenhöchstgrenze von 32 Stunden im Monat aufgehoben.

Da die aktuelle Situation insbesondere auch pflegende Angehörige belastet und vor neue Herausforderungen stellt, empfiehlt das Kreissozialamt die neue App „in Kontakt“, die von der Interessenvertretung und Selbsthilfe pflegender Angehöriger e.V. entwickelt wurde.
www.wir-pflegen.net/addons/online-selbsthilfe/in-kontakt-app-fuer-pflegende-angehoerige
++++ 15:16 Uhr ++++

Die Zahl der bestätigten Corona-Infizierten im Landkreis Bautzen ist auf 202 (+ 9 zum Vortag) gestiegen.

In Quarantäne befinden sich derzeit 561 Personen. Insgesamt konnten bislang 919 Quarantänen aufgehoben werden.

Sieben weitere Patienten sind wieder gesund. Insgesamt sind damit 31 Corona-Infizierte im Landkreis Bautzen genesen.

Aktuell werden sieben der im Landkreis Bautzen positiv getesteten Personen vorsichtshalber in einer Klinik behandelt. Hinzu kommt ein weiterer Corona-Patient, der nicht aus dem Landkreis stammt, jedoch in einer hiesigen Klinik behandelt wird. Insgesamt werden in den Kliniken im Landkreis Bautzen also acht Corona-Patienten behandelt.

++++ 14:40 Uhr ++++
Die Kreisverwaltung des Landkreises Elbe-Elster bietet eine digitale und kostenlose Beschäftigungshilfe für Kinder bis zu einer Zeit nach der Krise an. Auf der Homepage stehen individuelle Elbe-Elster-Motive kostenlos zum Ausdrucken und Ausmalen zur Verfügung. Damit lässt sich Langeweile zu Hause sinnvoll, kreativ und farbenfroh überbrücken.

++++ 14:14 Uhr ++++
Die Zahl der im Freistaat Sachsen aufgetretenen Erkrankungen mit COVID 19 steigt. Seit dem ersten Coronafall am 2. März 2020 gibt es inzwischen insgesamt 2.646 positiv auf SARS CoV-2 getestete Personen (Stand 3. April 2020, 13:00 Uhr).
Zu den Infektionsfällen in den einzelnen Landkreisen geht es hier lang.

++++ 14:03 Uhr ++++
Der Kamenzer Stadtrat hat in seiner Sitzung am 01.04.2020 weitreichenden Beschlüsse angesichts der Corona-Pandemie gefasst. Einer beinhaltet die kostenlose Bereitstellung von einer Mund-Nase-Maske für jeden Einwohner (ab 6. Jahren) der Stadt Kamenz. Die Verteilung bzw. Verschickung erfolgt per Post über die Briefkästen der einzelnen Haushalte. Die organisatorische Vorbereitung zur Versendung erfolgt durch die Stadtverwaltung Kamenz. Die Mund-Nase-Masken werden von dem ortsansässigen Unternehmen Sachsen Fahnen GmbH & Co. KG produziert.
Wie die Stadt mitteilt, ist die das Beschaffen der Masken schon angelaufen. Die ersten Haushalte sollen voraussichtlich ab dem 15. April Masken erhalten. Bis zum 25./26. April sollen die Haushalte im Bereich der Kernstadt und in den Ortsteilen vermutlich versorgt sein.
++++ 13:37 Uhr ++++
Die Prüfungen der Studierenden im Fach Medizin an Sachsens Hochschulen finden planmäßig zum ursprünglichen Termin Mitte April statt. (pm)
++++ 12:16 Uhr ++++

Seit 1. April ist der Verkauf von Lebensmitteln aus mobilen Verkaufsständen wieder erlaubt. Ausdrücklich nicht erlaubt ist das Abhalten regulärer Wochenmärkte. Um diesem Umstand Genüge zu tun, wird in der Stadt Zittau folgende Regelung getroffen:

Die Stadtverwaltung hat sich mit den Händlern verständigt, den erlaubten Verkauf von Lebensmitteln aus mobilen Marktständen auf die Innenstadt zu verteilen. Angeboten wurde auch, die Stände auch an anderen Wochentagen als Mittwoch und Samstag aufzubauen. Allerdings hätten das laut Stadtverwaltung „viele Händler ablehnen müssen, da sie über die Woche in verschiedenen Orten der Region ihre Waren anbieten“. Einige Händler hätten das Angebot aber direkt angenommen, so dass es schon ab morgen folgende Verteilung gibt:

  • samstags auf dem Marktplatz: Biogärtnerei Schostek, Gärtnerei Schwarzbach, Honig und Eier Kahle, Obst und Gemüse Waurick
  • dienstags auf dem Marktplatz: Hofkäserei Vetter
  • mittwochs auf dem Marktplatz: Frischgeflügel Steinert am 08. und 22. April, Ungarische Produkte Feher am 15. und 29. April, Biogärtnerei Schostek, Bäckerei Jarmer, Honig und Eier Kahle
  • mittwochs im Laden Johannisstr.:  Obst und Gemüse Waurick
  • mittwochs vor der Johanniskirche: Räucherhäusel Kirchner
  • mittwochs auf der Neustadt am Brunnen: Edelfisch Neugersdorf
  • mittwochs am Klosterplatz /Wiese neben der Wohnbaugesellschaft: Ziegenprodukte Mocha

Damit die Menschen die Stände auch finden, will die Stadt die aktuellen Verkaufsorte regelmäßig kommunizieren. Das geschieht über die Sonderwebseite http://bit.ly/Corona_ZI sowie über Facebook und Twitter und auch über Aufsteller am Rathaus und über die Aushangstellen der Verwaltung.

++++ 10.45 Uhr ++++

Das Antragsprogramm Webclient des Landkreises Spree-Neiße, des Fachbereichs Landwirtschaft/Veterinär- und Lebensmittelüberwachung - Sachgebiet Landwirtschaft, ist seit dem 02.04.2020 wieder verfügbar und Anträge können damit eingereicht werden. Hilfestellung bei der Antragstellung wird es in diesem Jahr nur telefonisch in der Kreisverwaltung geben.

Die aktuellen „Erläuterungen und Hinweise zum Antrag auf Agrarförderung 2020“ stehen auf der Internetseite des Landkreises unter folgendem Link bereit:
https://www.lkspn.de/kreisverwaltung/landwirtschaft/info_landwirte.html

++++ 10.35 Uhr +++

IHK-Umfrage: Brandenburger Wirtschaft vom Corona-Virus stark ausgebremst

Das Gesamtbild der brandenburgischen Wirtschaft hat sich mit Erlass der Eindämmungsverordnung in den letzten drei Wochen völlig verändert. Die Corona-Krise wirkt sich in einer noch nie dagewesenen Geschwindigkeit und Stärke nahezu auf die gesamte gewerbliche Wirtschaft aus. Der Saldo aus guten und schlechten Bewertungen der aktuellen Geschäftslage ist von plus 44 Punkten zu Jahresbeginn auf minus 17 Punkte abgerutscht. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Umfrage zur wirtschaftlichen Lage, die vom 25. März bis zum 1. April von rund 650 Unternehmen aus den Kammerbezirken der Brandenburger Industrie- und Handelskammern (IHK) in Cottbus, Ostbrandenburg und Potsdam beantwortet wurde.

++++ 10.22 Uhr +++

Kein Fährbetrieb

In Abstimmung mit der Verkehrsgesellschaft Meißen wird der Fährbetrieb vorerst an den Wochenenden – Samstag und Sonntag, sowie am Osterwochenende bis 19. April eingestellt.

Thema: Müllentsorgung

Das sächsische Umweltministerium bittet private Haushalte, in denen mit Corona infizierte Patienten oder Menschen mit der Ungewissheit auf Ansteckung in häuslicher Isolation leben, den Hausmüll nicht zu trennen. Das heißt, neben dem Restmüll sollen auch Verpackungsabfälle, die eigentlich in den gelben Sack gehören, und Biomüll für die Quarantänedauer über die Restmülltonne entsorgt werden. Nicht in den Restmüll gehören allerdings weiterhin Altpapier, Altglas, Elektroschrott und Batterien. »Mit dieser Maßnahme sollen die Müllwerker geschützt werden, ebenso Nachbarn und Hausmeister. Das heißt aber auch, dass jeder, der nicht betroffen ist, den Müll weiterhin getrennt entsorgen sollte«, erklärte Sachsens Umweltminister Wolfram Günther. Zu den Regelungen für Quarantänehaushalte gehört, dass die Abfälle in stabile, möglichst reißfeste Abfallsäcke gegeben und einzelne Gegenstände wie etwa Taschentücher nicht lose in Abfalltonnen geworfen werden. Abfallsäcke müssen verknotet oder zugebunden werden. Spitze und scharfe Gegenstände müssen in durchsichtige Einwegbehältnisse verpackt werden.

 

++++ 10:13 Uhr ++++

Das Robert-Koch-Institut spricht in seinem aktuellen Briefing über den rasanten Anstieg der Covid-19 Fälle in Deutschland. Welt überträgt die Pressekonferenz LIVE

++++ 09:34 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 193

Landkreis Görlitz: 88

Landkreis Meißen: 96

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 184

Dresden: 398

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 38

Landkreis Spree-Neiße: 46*

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 25

Landkreis Dahme-Spreewald: 102

Cottbus: 34

*Es wurde keine aktuelle Meldung getätigt.

++++ 09:01 Uhr++++

Der Landkreis Görlitz hat den zweiten Todesfall im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Erkrankung zu verzeichnen. Dabei handelt es sich um einen 65-jährigen Mann mit bestehenden Vorerkrankungen aus der Pflegeeinrichtung Klein Priebus, der am 1. April in einer Klinik verstorben ist.

Im Landkreis Görlitz gibt es aktuell (Stand: 2. April 2020) 88 bestätigte Coronavirus-Fälle. Damit sind sechs weitere Fälle zum Vortag zu verzeichnen. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen gelten bereits 13 Personen als wieder geheilt. Die Zahl der durch das Gesundheitsamt derzeit angeordneten Quarantänen beträgt 135. Insgesamt konnten bereits 300 Personen aus der Quarantäne entlassen werden. 12 Personen befinden sich in stationärer Behandlung in einer Klinik. Davon ist eine Person weiterhin in intensivmedizinischer Betreuung.

Das Gesundheitsamt des Landkreises hat am 1. April die Schließung einer Physiotherapie-Praxis in Löbau angeordnet. Damit einher geht eine 14-tägige Quarantäne für alle Angestellten der Einrichtung. Diese Maßnahme musste getroffen werden, da eine Angestellte positiv auf das Coronavirus getestet wurde. Gegenwärtig läuft die Ermittlung der Kontaktpersonen.

++++ 08:42 Uhr

Der Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu hat sich am Donnerstag erneut mit einer Videobotschaft an die Görlitzerinnen und Görlitzer gewandt. Darin bedankt er sich bei allen, die die aktuellen Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie einhalten und damit zu einer stabilen Lage im Stadtgebiet beitragen. Er sagt jedoch auch, dass es noch keine Entwarnung geben kann und ruft weiterhin zu Geduld und Disziplin auf. Darüber hinaus erläutert der Oberbürgermeister verschiedene Unterstützungsmaßnahmen der Stadtverwaltung vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie.

Link zum Video: https://www.facebook.com/ursu.goerlitz/videos/511990443043072/

02.04.2020

++++ 13:09 Uhr ++++

Das Gesundheitsamt Dahme-Spreewald bestätigt den ersten Todesfall im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) im Landkreis. Ein 81 Jahre alter Mann ist am Mittwoch, 01. April 2020, im Achenbach-Krankenhaus in Königs Wusterhausen verstorben. Der Covid-19-Erkankte war seit Längerem intensivmedizinisch behandelt worden und hatte schwere Vorerkrankungen. Der Landkreis meldet 99 bestätigte Fälle der Atemwegserkrankung Covid-19. Acht der Erkrankten sind inzwischen genesen.

++++ 12:59 ++++

Görlitzer Berufsfeuerwehr ändert Dienstbetrieb

Die Görlitzer Berufsfeuerwehr hat vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und der damit zusammenhängenden erhöhten Gefährdung für die Mitarbeiter ihren Dienstbetrieb geändert. Ziel war es, zwischen den Schichtzyklen zwei Wochen dienstfrei zu ermöglichen, die bei Bedarf gleichzeitig als Quarantänezeit genutzt werden können.

Aktuell bleibt nun jeweils eine Wachabteilung, die am Sonntag ihren Dienst begonnen hat, eine Woche rund um die Uhr im Dienst und bekommt anschließend zwei Wochen dienstfrei. In dieser Zeit leisten die anderen beiden Wachabteilungen jeweils eine Woche Dienst. Bisher erfolgte der Schichtdienst in drei Wachabteilungen im Wechsel von 24 Stunden Dienst und 48 Stunden frei.

Für das nun geltende Dienstregime wurde aus den dienstfreien Kollegen zum einen die Besatzung des Rettungswagens inkl. Ablösungen und zum anderen eine vierte Wachabteilung geschaffen. Damit kann aus diesem Pool sowohl auf einen Ausfall einer kompletten Wachabteilung als auch auf den Austausch einzelner Kollegen schnell und problemlos reagiert werden.

„Die Kameraden der Berufsfeuerwehr Görlitz leisten damit einen wesentlichen Beitrag zur Bewältigung dieser außergewöhnlichen Situation und für die Sicherheit der Bürger der Stadt Görlitz. Dafür gebührt ihnen und ihren Familien großer Dank“, sagt Oberbürgermeister Octavian Ursu.

++++ 10.14 Uhr ++++

Aufgrund der Corona-Pandemie sind die Zeitgrenzen für kurzfristige Beschäftigungen übergangsweise neu geregelt worden. Ein Minijob kann demnach fünf Monate ausgeübt werden, wenn der Minijobber an mindestens fünf Tagen pro Woche arbeitet oder 115 Tage, wenn die Beschäftigung regelmäßig weniger als fünf Tage die Woche dauert. Die Übergangsregelung gilt vom 1.März bis zum 31. Oktober. (pm)

++++ 08:11 Uhr ++++
In Zusammenarbeit mit der Polizei verschärft das Gesundheitsamt im Landkreis Bautzen die Kontrolle der angeordneten Quarantänen. Betroffene Personen, die durch die Kontrollanrufe des Gesundheitsamtes nicht erreichbar sind, werden der Polizei gemeldet. Diese sucht die Personen auf. Verstöße gegen eine angeordnete Quarantäne sind eine Straftat. Sie können mit empfindlichen Geld- oder Freiheitsstrafen geahndet werden.
++++ 08:08 Uhr ++++

Für das gesamte Seniorenpflegeheim Hohnstein des Arbeiter-Samariter-Bundes Ortsverband Neustadt/Sachsen e. V. (ASB) wurde gestern Quarantäne angeordnet. Diese wird frühestens widerrufen, wenn eine nach dem 14. April 2020 durchgeführte Beprobung negativ ausfällt und gilt sowohl für die Bewohner als auch für das Personal der Einrichtung.

Diese Maßnahme musste durch das Gesundheitsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge getroffen werden, da mehrere Bewohner sowie pflegerisches Personal positiv auf das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 getestet wurden.
++++ 07:36 Uhr ++++
Ein weiterer Patient ist am 31.03.2020 im Landkreis Bautzen in Verbindung mit der Corona-Pandemie verstorben. "Unser tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen des Verstorbenen", erklärte Landrat Michael Harig. „Der Todesfall zeigt, wie richtig die aktuellen Regelungen sind, so schwer die Folgen insbesondere für die hiesigen Unternehmen auch sind.“ Mit dem aktuellen Fall sind bereits zwei Verstorbene aufgrund der Corona-Pandemie im Landkreis Bautzen zu verzeichnen.
++++ 07:35 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 189

Landkreis Görlitz: 82

Landkreis Meißen: 87

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 184

Dresden: 378

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 28

Landkreis Spree-Neiße: 46

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 22

Landkreis Dahme-Spreewald: 99

Cottbus: 32

01.04.2020

++++ 15:02 Uhr ++++

Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft Unternehmerverband Deutschlands e.V. (BVMW) weist darauf hin, dass es, um die Landeshaushalte zu entlasten, wichtig ist, bei der Beantragung von Soforthilfen, die Anzahl der Unternehmensmitarbeiter korrekt anzugeben. Die ausgezahlten Beträge der Unternehmen mit 1-10 Mitarbeitern kann sich die Landesregierung vom Bund erstatten lassen. Ausgeschlossen ist eine Doppelförderung.
++++ 14:52 Uhr ++++

Die Zahl der im Freistaat Sachsen aufgetretenen Erkrankungen mit COVID 19 steigt. Seit dem ersten Coronafall am 2. März 2020 gibt es inzwischen insgesamt 2.245 positiv auf SARS CoV-2 getestete Personen (Stand 1. April 2020, 13:00 Uhr)
++++ 13.03 Uhr ++++

Im Krisenstab des Landkreises Meißen erklärte der Leiter des Dezernates Verwaltung Manfred Engelhard zu Inhalt und kommunalen Zuständigkeiten: „Die neue Verordnung verlängert die Ausgangsbeschränkungen bis zum 19. April und regelt etliche Fragen neu bzw. weiterführend.“ Zudem wurde ein Bußgeldkatalog einschließlich Regelsätze festgelegt. Wer beispielsweise seine häusliche Unterkunft ohne triftigen Grund verlässt, wird mit einem Bußgeld in Höhe von 150 Euro belegt, 500 Euro Bußgeld wird für den Verstoß gegen das Besuchsverbot verhängt, 500 bis 1.000 Euro für das Überschreiten der vorgegebenen Personenzahl. Zudem wurde die Allgemeinverfügung „Verbot von Veranstaltungen“ überarbeitet und ebenfalls bis zum 19. April 2020 verlängert. Hintergrund der neuen, teilweise restriktiveren Vorschriften ist auch die hohe Zahl an Regelverstößen.

++++ 12.59 Uhr ++++

Im Landkreis Meißen ist die Zahl der auf Covid-19 positiv getesteten Personen auf 87 gestiegen. Sieben Patienten befinden sich in stationärer Behandlung in den Elblandkliniken, drei davon auf der Intensivstation. Für 227 Kontaktpersonen wurde eine häusliche Isolation angeordnet, 14 konnten hingegen die Quarantäne beenden.

++++ 12.52 Uhr ++++

Personen, deren Schengen-Visa (berechtigt zu Reisen in einen beliebigen Mitgliedstaat
des Schengen-Raums für touristische oder geschäftliche Zwecke bis zu 90 Tage) bald
abläuft und denen eine Ausreise wegen der aktuellen Reiseeinschränkungen durch die
Corona-Pandemie nicht möglich ist, können dieses jetzt per E-Mail beim Ausländeramt
des Landratsamtes Bautzen verlängern.


Üblicherweise ist für die Verlängerung eines Schengen-Visums die persönliche Vorsprache
im Ausländeramt notwendig. Da das Landratsamt derzeit für den Besucherverkehr
geschlossen ist, kann die Verlängerung per E-Mail an auslaenderamt@lra-bautzen.de
erfolgen. Dabei ist die Angabe der Personalien zwingend notwendig. Die Ausländerbehörde
wird den Antrag zeitnah per E-Mail oder schriftlich bescheiden. (pm)

++++ 10.55 Uhr ++++

Das Gesundheitsamt meldet den ersten Todesfall im Landkreis Elbe-Elster nach einer Corona-Infektion. Insgesamt sind 38 Personen an COVID 19 erkrankt. Drei weitere Personen sind Inzwischen wieder genesen. (pm)

31.03.2020

++++ 16:58 Uhr ++++

Die Zahl der bestätigten Corona-Infizierten im Landkreis Bautzen ist auf 180 (+9 zum Vortag) gestiegen.
In Quarantäne befinden sich derzeit 696 Personen. Insgesamt konnten bislang 708 Quarantänen aufgehoben werden.
Vier weitere Patienten sind wieder gesund. Insgesamt sind damit 17 Corona-Infizierte im Landkreis Bautzen genesen.
Aktuell werden drei Personen in einer Klinik behandelt. Hinweis: Im gestrigen Corona-Bericht wurden 4 Klinikfälle gemeldet. Ein Patient stammte dabei nicht aus dem Landkreis Bautzen. Künftig wird an dieser Stelle die Zahl der aus dem Landkreis Bautzen stammenden Patienten mit stationärer Behandlung im Landkreis Bautzen aufgeführt. Aktuell werden noch zwei weitere Patienten in den Kliniken im Landkreis Bautzen behandelt.
++++ 16:56 Uhr ++++

Im Landkreis Görlitz gibt es aktuell (Stand: 31. März 2020) 75 bestätigte Coronavirus-Fälle. Damit sind sechs weitere Fälle zum Vortag zu verzeichnen. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen gelten bereits zehn Personen als wieder geheilt. Die Zahl der durch das Gesundheitsamt derzeit angeordneten Quarantänen beträgt 152. Insgesamt konnten bereits 250 Personen aus der Quarantäne entlassen werden. Neun Personen befinden sich in stationärer Behandlung in einer Klinik. Davon ist eine Person weiterhin in intensivmedizinischer Betreuung. Am 25. März 2020 hatte der Landkreis Görlitz den ersten Todesfall zu verzeichnen.

++++ 16:50 Uhr ++++
Der Landkreis Görlitz weißt aus gegebenem Anlass darauf hin, dass auch Apotheken und Physiotherapien zu den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen zählen, und somit ebenfalls ihren Bedarf an Mund-Nasen-Schutz anmelden können. Als Kontakt steht hierfür das Bürgertelefon unter 03581 663-5656 oder per E-Mail anfragen-corona@kreis-gr.de zur Verfügung. 
++++ 14:59 Uhr ++++ 

Das Jobcenter Bautzen informiert darüber, dass es bei allen Bewilligungszeiträumen für die Grundsicherungsleistungen nach SGB II, die bis Ende Juli 2020 ablaufen, nicht notwendig ist einen Folgeantrag zu stellen. Dies regelt eine befristete, gesetzliche Sonderregelung. Die Bewilligungszeiträume werden von Amtswegen unter Annahme unveränderter Verhältnisse
verlängert. Bei Änderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen sind diese allerdings
weiterhin unaufgefordert und zeitnah per Änderungsanzeige mitzuteilen. (pm)

++++ 10:51 Uhr ++++

Die Regelungen für Wochenmärkte wurden vonseiten des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft überdacht und gelockert. Demnach können mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel und in Markthallen, die dem Verkauf von Lebensmitteln, selbst erzeugten Gartenbau- und Baumschulerzeugnissen sowie Tierbedarf dienen, ab Mittwoch, den 1. April 2020 in Sachsen wieder öffnen.

Ab Donnerstag, den 2. April 2020 gibt es wieder die Möglichkeit, Lebensmittel wie etwa Obst und Gemüse von regionalen Erzeugern auf dem Löbauer Wochenmarkt auf dem Altmarkt einzukaufen. Der Löbauer Wochenmarkt ist immer dienstags und donnerstags von 8.00 bis 17.00 Uhr sowie samstags von 8.00 bis 12.00 Uhr geöffnet. Der Aufbau des Marktes beginnt ab 6.30 Uhr.

++++ 10:12 Uhr ++++

Das brandenburgische Bürgertelefon zum Coronavirus weitet seine Servicezeiten um zwei Stunden aus. Ab sofort stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter der zentralen Rufnummer 0331 866-5050 montags bis freitags von 9.00 bis 19.00 Uhr zur Verfügung. Gleichzeitig können Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen und Anliegen auch über die neue E-Mail-Adresse buergeranfragen-corona@brandenburg.de an die Landesregierung senden. Antworten auf häufig gestellte Fragen gibt es auf der Internetseite www.corona.brandenburg.de. (pm)

++++ 10:09 Uhr ++++

Wirtschaftsförderung richtet Online-Datenbank ein Geschäfte sollen weiterhin für Kunden erreichbar bleiben Die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus schränken unseren Alltag sowie den Tourismus stark ein. Durch die Schließung von Geschäften, Restaurants und Besuchermagneten, Ausgangsbeschränkungen und das Verbot von touristischen Übernachtungen sind viele Geschäfte für ihre Kunden nicht oder nur noch schwer erreichbar. Die Händler haben so die Möglichkeit, diese Datenbank mit den aktuellen Kontaktdaten zu füllen und auch online über ihre derzeitige Erreichbarkeit zu informieren. Die Wirtschaftsförderung hat dazu bereits viele Einzelhandelsunternehmen, Gastronomie- und Dienstleistungsbetriebe sowie Kreative angeschrieben. Wer diese Nachricht nicht bekommen haben sollte und ebenfalls einen Eintrag in das Verzeichnis wünscht, kann sich unter handel@stadt-meissen.de  melden.


++++ 10:07 Uhr ++++

Der brandenburgische Arbeitsminister Jörg Steinbach hat nochmals alle Unternehmerinnen und Unternehmer dazu aufgerufen, im Zuge der Corona-Krise von Kündigungen abzusehen und stattdessen von der ausgeweiteten Kurzarbeiterregelung Gebrauch zu machen. „Durch die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes wird Unternehmen schnell und gezielt geholfen, wenn sie mit ihren Beschäftigten durch das Corona-Virus Arbeitsausfälle haben. Damit können Entlassungen effektiv vermieden werden, Mitarbeiter stehen unmittelbar nach der Krise wieder zur Verfügung und Arbeitsplätze werden gesichert“, erklärte Steinbach anlässlich des heute von der Bundesagentur für Arbeit vorgelegten Arbeitsmarktberichts für den Monat März. (pm)
++++ 08:52 Uhr ++++
Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 171

Landkreis Görlitz: 69

Landkreis Meißen: 69

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 161

Dresden: 339

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 27

Landkreis Spree-Neiße: 43

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 18

Landkreis Dahme-Spreewald: 70

Cottbus: 31

30.03.2020

++++ 13:27 Uhr ++++
Laut des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Sportbuzzer) soll die Eröffnung der Olympischen Spiele in Tokio, die wegen der Corona-Pandemie verschoben worden waren, auf den 23. Juli 2020 verschoben werden.
++++ 13:20 Uhr ++++
In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 104 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 846 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 30.03.2020, 08:00 Uhr). Aktuell sind 65 Personen in stationärer Behandlung, davon werden 16 intensiv medizinisch beatmet.
Am Sonntag (29.03.) ist ein umfangreicher Datenabgleich erfolgt. Dadurch kam es zu einer überdurchschnittlichen Erhöhung der Fallzahlen, der zum Teil auf die unzureichende Erfassung der letzten Tage zurückzuführen ist.
++++ 13:16 Uhr ++++
Die Umsetzung der Bundes-Soforthilfen für Soloselbstständige, kleine Unternehmen, Freiberufler und Landwirte durch die Länder steht. Ab sofort können Anträge über die Website der Sächsischen Aufbaubank für in Sachsen ansässige Unternehmen gestellt werden. Das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesfinanzministerium haben sich am Sonntag mit den Bundesländern auf den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung geeinigt. Damit sind alle notwendigen Voraussetzungen für die Beantragung und Auszahlung der vom Bund bereit gestellten Corona-Soforthilfen geschaffen. (pm)
++++ 10:34 Uhr ++++

Um die fehlenden Einnahmen durch den wegfallenden Ticketverkauf etwas aufzufangen, verkauft der FV Eintracht Niesky aktuell virtuelle Tickets. Damit können Fans dem Verein unter die Arme greifen. Mehr dazu hier.

++++ 08:50 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 168

Landkreis Görlitz: 69

Landkreis Meißen: 68

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 137

Dresden: 320

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 27

Landkreis Spree-Neiße: 40

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 18

Landkreis Dahme-Spreewald: 70

Cottbus: 31

29.03.2020

++++ 17.07 Uhr ++++

Die Umsetzung der Bundes-Soforthilfen für kleine Unternehmen steht - und bezieht nun auch die Landwirtschaft explizit mit ein. Eine entsprechende Verwaltungsvereinba-rung wurde zwischen Bund und Ländern heute finalisiert. Die Soforthilfen des Bundes in einem Umfang von bis zu 50 Milliarden Euro gelten auch für Landwirte und Betriebe mit landwirtschaftlicher Produktion mit bis zu zehn Beschäftigten. Daneben gelten die Soforthilfen für kleine Unternehmen, Freiberufler und Soloselbständige. Die Umsetzung und Auszahlung der Mittel erfolgt über die Länder. (pm)

++++ 14.33 Uhr ++++

Laut Deutschlandfunk haben die Pflegekassen einen umfassenden Rettungsschirm für Pflegedienste und Pflegeheime zugesagt. Mit diesem Pflege-Rettungsschirm solln die Mehrkosten für Personal oder Schutzausrüstung von der Pflegeversicherung übernommen werden. (pm)

++++ 09:57 Uhr ++++

Bei folgenden Bereichen ist es in Brandenburg nun ausreichend, wenn ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf arbeitet, um Anspruch auf die Notbetreuung zu haben („Ein-Elternregelung“):

  • im Gesundheitsbereich,
  • in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen,
  • im medizinischen und im pflegerischen Bereich,
  • der stationären und teilstationären Erziehungshilfen sowie in Internaten gemäß § 45 SGB VIII, der Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfe, der Versorgung psychisch Erkrankter sowie
  • für die Notfallbetreuung von Kindern bis zum Ende des Grundschulalters.

Wenn ein Elternteil in diesen Berufsgruppen arbeitet, besteht für die Familie Anspruch auf die Notfallbetreuung, wenn keine andere Betreuungsmöglichkeit gegeben ist. Ist ein Elternteil zum Beispiel in Heimarbeit, entfällt dieser Anspruch.

Darüber hinaus sollen Kinder bis zum Ende des Grundschulalters unbeschadet der Frage, ob die Eltern in einem systemrelevanten Bereich tätig sind, die Notfallbetreuung aufgenommen werden, wenn dies das Kindeswohl erfordert.

Die Landrätinnen und Landräte sowie Oberbürgermeister können die genannten Beschäftigungsgruppen und das Verfahren konkretisieren, für die eine Notbetreuung vor Ort vorgesehen wird. (pm)
++++ 09:50 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 158

Landkreis Görlitz: 68

Landkreis Meißen: 60

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 133

Dresden: 314

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 27

Landkreis Spree-Neiße: 40

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 16

Landkreis Dahme-Spreewald: 60

Cottbus: 29

28.03.2020

++++ 15.01 Uhr ++++

Laut Deutschlandfunk schafft die Bundeswehr neu Möglichkeiten, um während der Corona-Pandemie schwerst kranke Patienten versorgen zu können. In den fünf Kranknhäusern der Bundeswehr sollen die Kapazitäten für Intensivbehandlungen verdoppelt werden, so Generalinspekteurs Zorn. Dem „Mannheimer Morgen“ gegebüber erklärte Zorn auch, dass Reservisten mit medizinischer Ausbildung aufgerufenwerden sich freiwillig zu melden.

++++ 14.49 Uhr ++++

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher ruft dazu auf, dass die Meschen, auch in Zeiten der Corona-Krise, nicht den Kontakt zueinander verlieren: „Die notwendigen Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen bedeuten aber nicht, dass wir jetzt auf sämtliche Kontakte verzichten müssen. Besonders ältere Menschen fühlen sich in dieser Situation einsam und verlassen. Sie möchten erfahren, was ihre Mitmenschen machen, wollen wissen, wie es ihrer Familie geht, vermissen den persönlichen Austausch. Deshalb mein herzlicher Appell: Wir alle sollten jetzt einfach häufiger zum Telefon greifen und so den Kontakt zu Familienmitgliedern, Bekannten, Freunden und Menschen aus der Nachbarschaft aufrechthalten. Nie war es leichter, sich zu vernetzen, per Handy, Mail oder Skype. Und Oma und Opa freuen sich riesig, wenn die Enkelkinder ihnen mal wieder Briefe schreiben.“ (pm)

++++ 09:28 Uhr ++++

Laut Deutschlandfunk wird es vor dem 20. April keine Lockerungen der Maßnahmen, die aufgrund der Corona-Pandemie veranlasst wurden, geben. Dies teilten ihnen Politiker der Regierungskoalition mit. Dem Berliner Tagesspiegel sagte Kanzleramsminister Helge Braun (CDU): „Wir reden jetzt bis zum 20. April nicht über irgendwelche Erleichterungen. Bis dahin bleiben alle Maßnahmen bestehen. Läden, Restaurants, Schulen und die Universitäten sind geschlossen. Rechtzeitig vor dem 20. stellen wir vor, wie es in der Phase danach weitergeht."
Zum kompletten Interview geht es hier lang.

++++ 09:18 Uhr ++++
Der Corona-Rettungsschirm des Landes Brandenburg soll erneut verdoppelt werden - auf einen Gesamtumfang von nunmehr zwei Milliarden Euro. Darauf haben sich die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen im Landtag verständigt. Das teilte Ministerpräsident Dietmar Woidke gestern in Potsdam mit.
++++ 09:16 Uhr ++++
Nach den abgestimmten Regelungen bekommen brandenburgische Unternehmen, die polnische Grenzpendler beschäftigen ab sofort eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 65 Euro pro Tag. Hinzu kommen 20 Euro täglich für jedes sich im Land Brandenburg aufhaltende Familienmitglied der Beschäftigten. Damit soll der durch den Aufenthalt entstehende Mehraufwand zum Beispiel für Unterbringung in Hotels oder Pensionen, Verpflegung oder sonstige Mehrkosten pauschal ausgeglichen werden. Berufspendler unterliegen ab heute einer 14-tägigen Quarantäne in Polen. Sie könnten dann nicht mehr in Brandenburg arbeiten.
++++ 09:13 Uhr ++++

Sachsens Forschungs- und Wissenschaftslandschaft stellt in Zusammenarbeit mit den Unikliniken und anderen medizinischen Einrichtungen derzeit ein großes Helfernetzwerk auf die Beine. Institute tauschen sich aus und unterstützen sich gegenseitig. Dazu gehört unter anderem die Bereitstellung von Schutzkleidung und Atem- und Gesichtsschutzmasken. Diese werden in den Krankenhäusern dringend gebraucht, insbesondere wenn die Zahl der Corona-Patienten, die in der Klinik behandelt werden müssen, weiter ansteigt.

Binnen kürzester Zeit haben sich Forschungseinrichtungen und Unternehmen vernetzt oder nutzen bestehende Netzwerke um konkrete Hilfsangebote zu entwickeln. Mehr dazu hier.


++++ 09:10 Uhr ++++
Die Landesdirektion Sachsen (LDS) startete gestern mit der vom Freistaat Sachsen finanzierten Förderung von Berufspendlern aus Tschechien und Polen aus dem Gesundheitssektor, die wegen der aktuellen Grenzregularien nicht täglich nach zu Hause zurückkehren können. Ab sofort ist das Antragsformular auf der Internetseite der LDS verfügbar. Die ausgefüllten und unterschriebenen Anträge können bei der Landesdirektion eingereicht werden.
++++ 09:08 Uhr ++++
Im Bereich der Land- und Forstwirtschaft zeichnet sich auf Grund der Corona-Krise ein wachsender Bedarf an Saisonarbeitskräften ab. Derzeit werden dazu deutschland- und sachsenweit verschiedene Möglichkeiten geprüft bzw. bereits durchgeführt. Das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft informiert hier über den aktuellen Stand und fasst verschiedene Aktivitäten und Angebote zusammen.
++++ 09:05 Uhr ++++
Sachsens Kultusminister Christian Piwarz hat sich gestern in einem Brief an
alle Abiturientinnen und Abiturienten gewandt. Mit dem Brief wirbt der Minister um Vertrauen. »Wir setzen alles daran und werden Sie nach Kräften unterstützen, dass Sie ein qualitativ hochwertiges und vollumfänglich anerkanntes Abitur ablegen können«, schreibt der Kultusminister an die Abiturienten.
Den vollständigen Brief gibt es im SMK-Blog (www.bildung.sachsen.de/blog).
++++ 08:57 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen:

Sachsen

Landkreis Bautzen: 141

Landkreis Görlitz: 59

Landkreis Meißen: 52

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 133

Dresden: 287

Südbrandenburg

Landkreis Elbe-Elster: 27

Landkreis Spree-Neiße: 40

Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 14

Landkreis Dahme-Spreewald: 59

Cottbus: 29

27.03.2020

++++ 15:55 Uhr ++++

Finanzministerin Katrin Lange und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach haben sich auf Hilfsmaßnahmen für polnische Berufspendler verständigt, die im Land Brandenburg tätig sind und von den neuen polnischen Quarantäne-Regelungen betroffen sind, die morgen in Kraft treten sollen. „Bleiben Sie hier! Wir werden Sie unterstützen“, erneuerte Lange heute ihren Appell an die polnischen Kolleginnen und Kollegen.

Polnische Berufspendler sollen nach den heute abgestimmten Regelungen ab morgen eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 65 Euro pro Tag erhalten. Hinzu kommen 20 Euro täglich für jedes sich im Land Brandenburg aufhaltende Familienmitglied der Beschäftigten. Damit soll der durch den Aufenthalt entstehende Mehraufwand zum Beispiel für Unterbringung in Hotels oder Pensionen, Verpflegung oder sonstige Mehrkosten pauschal ausgeglichen werden. Berufspendler unterliegen ab morgen einer 14-tägigen Quarantäne in Polen. Sie könnten dann nicht mehr in Brandenburg arbeiten. (pm)
++++ 15:13 Uhr ++++

Die Zahl der bestätigten Corona-Infizierten im Landkreis Bautzen ist auf 141 (+18 zum Vortag) gestiegen. Der Anstieg resultiert im Wesentlichen aus dem positiv getesteten Personenkreis zu Wochenbeginn. Hier wurden durch das Gesundheitsamt schnell die Kontaktpersonen ermittelt und getestet. Diese Ergebnisse liegen nun vor.

Die Zahl der bislang angeordneten Quarantänen erhöhte sich auf 1285. Tatsächlich in Quarantäne befinden sich derzeit 957 Personen, da erneut weitere Quarantänen beendet werden konnten.

Ein weiterer Patient ist wieder gesund. Insgesamt sind damit 9 Corona-Infizierte im Landkreis Bautzen genesen.

Aktuell werden drei Personen vorsichtshalber in einer Klinik behandelt. In allen Fällen ist jedoch aktuell kein schwerer Krankheitsverlauf zu verzeichnen. (pm)
++++ 12:51 Uhr ++++

Im Landkreis Görlitz gibt es aktuell (Stand: 27. März 2020) 59 bestätigte Coronavirus-Fälle. Die sechs neuen Fälle zum Vortag stehen nicht im Zusammenhang mit der Pflegeeinrichtung in Klein Priebus.

Unter den insgesamt 59 Coronavirus-Infektionen gelten bereits sechs Personen als wieder geheilt. Die Zahl der durch das Gesundheitsamt angeordneten Quarantänen beträgt 224. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen ist bei vier Personen eine stationäre Behandlung in einer Klinik erforderlich. Davon befindet sich weiterhin eine Person in intensivmedizinischer Betreuung. Am 25. März hatte der Landkreis Görlitz den ersten Todesfall zu verzeichnen.

Allgemeine Informationen rund um das Coronavirus und Handlungsempfehlungen stellt der Landkreis Görlitz auf seiner Internetseite unter http://coronavirus.landkreis.gr/  zur Verfügung.

++++ 12:20 Uhr ++++

Gibt’s im Juni Jazz in Görlitz? Bisher sind die Jazztage noch nicht abgesagt. Der Veranstalter will in den nächsten Wochen entscheiden. Mehr dazu hier.

++++ 11:49 Uhr ++++

Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Görlitz sind aktuell gefragt, Projektideen für ihren Beteiligungsraum einzureichen. Gesucht werden Ideen, Wünsche, Vorhaben und Konzepte, die im unmittelbaren Wohnumfeld wirken können, langfristig angelegt sind und der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Dafür steht ein Budget von einem Euro je Einwohner zur Verfügung, was je nach Beteiligungsraum immerhin zwischen 4.000 und 9.000 Euro entspricht.

Ideen einreichen können alle Görlitzer Einwohnerinnen und Einwohner für den Beteiligungsraum, in dem sie leben. Aus gegebenen Anlass verlängert die Stadt die Frist bis zum 30. April 2020. Bis dahin können die Ideen direkt beim Bürgerrat des Beteiligungsraumes, bei der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung oder mittels Online-Formular unter www.goerlitz.de/buergerbeteiligung, per E-Mail oder schriftlich vorgeschlagen werden. Projekteinreicher müssen lediglich Namen und Adresse vermerken und die Projektidee konkret beschreiben.

Der Bürgerrat des jeweiligen Beteiligungsraumes entscheidet dann in Abstimmung mit der Verwaltung bis Ende Mai 2020 (unter Vorbehalt der dann vorherrschenden Lage bezüglich der Corona-Pandemie), welche Ideen mit dem Budget umgesetzt werden sollen.

++++ 08:30 Uhr +++

Abholservice in den Baumärkten

Gewerbekunden, die einen entsprechenden Nachweis vorlegen, können auch aktuell noch in den toom-Baumärkten in Zittau, Weißwasser und Görlitz einkaufen. Wie das Unternehmen mitteilt, sind die Märkte dazu montags bis samstags von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Der Zugang zum Markt wird über Sicherheitspersonal vor Ort geregelt. Im Markt selbst werden von den Mitarbeitern strikte Hygieneregeln eingehalten, um eine weitere Verbreitung des Virus zu verhindern. 

Allen Privatkunden können ihre Bestellung ab 30. März telefonisch oder online aufgeben. Die bestellte Ware wird von toom direkt an die Haustür geliefert und kann dort kontaktlos bezahlt werden.

Auch im Hornbach-Markt in Görlitz gibt es für Privatkunden den Service „Reservieren & Abholen“. Dieser kann laut Website eingeschränkt genutzt werden. Details zur Abholung gibt’s während des Bestellprozesses.

Auch Obi in Löbau hat eine Abholstation eingerichtet, so dass Waren online oder telefonisch reserviert werden und dann abgeholt werden können. Außerdem liefert der Mark aktuell auch im Umkreis von 20 Kilometern.

 

++++ 07:36 Uhr ++++

Die Zahl der bestätigten Corona-Infizierten im Landkreis Bautzen ist auf 123 (+11 zum Vortag) gestiegen.  

Die Zahl der bislang angeordneten Quarantänen erhöhte sich auf 1199. Tatsächlich in Quarantäne befinden sich derzeit 914 Personen, da erneut weitere Quarantänen beendet werden konnten. Es konnten also bislang 285 Quarantänen beendet werden.

Insgesamt sind 8 Corona-Infizierte im Landkreis Bautzen genesen.

Aktuell werden drei Personen vorsichtshalber in einer Klinik behandelt. In allen Fällen ist jedoch aktuell kein schwerer Krankheitsverlauf zu verzeichnen.

Das Gesundheitsamt weist darauf hin, dass derzeit Corona-Infizierungen in allen Teilen des Landkreises flächendeckend festgestellt wurden. Außerdem sind alle Altersgruppen betroffen. (pm)

26.03.2020

++++ 16:40 Uhr ++++

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Präventiven Kinder-, Jugend- und Familienarbeit in Niesky und Reichenbach sind aufgrund der aktuellen Situation bis Ende April nur per Telefon und E-Mail erreichbar.

Sie bleiben damit bei individuellen Notlagen zur Unterstützung weiterhin erreichbar, z.B. für telefonische Elternberatungen, bei Fragen zur Erziehung oder auch, wie sich Kita-/Schulkinder zu Hause sinnvoll beschäftigen können. Dazu gibt es auf der Homepage (www.jugendring-ol.de) eine Sammlung mit hilfreichen Tipps gegen Langeweile und mit den neuesten Informationen rund um das Virus. „Wenn ihr in diesen schwierigen Zeiten anderen gern helfen möchtet oder selbst Hilfe benötigt, vermitteln wir natürlich auch an geeignete Stellen weiter“, heißt es in einer Mitteilung des Jugendrings.

Die Mitarbeiter sind täglich mindestens von 10 bis 14 Uhr zu erreichen.

Die Kontaktdaten

Niesky:

Gritt Hubatsch, Frank Stukatz, Ted R. Jonathan

Festnetz: 03588 201770

Handy: 01520/9857101 (Gritt Hubatsch),

0176/40734521 (Frank Stukatz)pjany@jugendring-oberlausitz.de

Reichenbach:

Sandra Neumann

Festnetz: 035828 154899

Handy: 015901942256

pjareichenbach@jugendring-oberlausitz.de

++++ 16:25 Uhr ++++

Für den Monat April 2020 werden für die Betreuung der Kinder in allen Einrichtungen der Stadt Görlitz keine Elternbeiträge erhoben, das bedeutet weder in den kommunalen Einrichtungen noch in den Einrichtungen von Freien Trägern. Dies gilt grundsätzlich auch für alle Kinder, die in der Notbetreuung sind.

Für Kinder in städtischen Einrichtungen, deren Eltern dem Lastschriftverfahren zugestimmt haben, werden zum 1. April keine Elternbeiträge abgebucht. Eltern, die selbst überweisen oder Daueraufträge nutzen, werden gebeten, diese selbstständig für den Monat April auszusetzen. Weitere Informationen dazu bekommen die Familien in einem Elternbrief.

Eltern, deren Kinder in Einrichtungen der Freien Träger untergebracht sind, werden gebeten, sich bezüglich der Zahlungsmodalitäten mit der jeweiligen Kindereinrichtung direkt in Verbindung zu setzen.

 

++++ 16:01 Uhr ++++

Zittau erteilt bis auf Widerruf keine Erlaubnisse zur Abhaltung von Lager- und Traditionsfeuern, insbesondere auch von Osterfeuern. Das teilte die Stadtverwaltung heute mit.

Offene Feuer müssen laut Polizeiverordnung behördlich genehmigt werden. Da sie aber als Traditionsfeuer zur Brauchtumspflege viele Menschen versammeln, sind sie aktuell aus Gründen des Infektionsschutzes durch die Allgemeinverfügung des Sächsischen Sozialministeriums vom 20. März verboten.

Davon ausgenommen sind Koch- und Grillfeuer in befestigten Feuerstätten mit einem Durchmesser nicht größer als 60 Zentimeter oder in handelsüblichen Grillgeräten im eigenen Garten. Diese Feuer dürfen nur alleine oder mit dem Lebenspartner bzw. mit Angehörigen des eigenen Hausstandes auf dem zum Wohnbereich gehörenden Grundstück abgehalten werden. Grillpartys mit Nachbarn oder Freunden sind dagegen untersagt. Vom Verbot betroffen sind auch Familienangehörige, die gewöhnlich in einem eigenen oder anderen Hausstand leben. Und bei der Unterhaltung z. B. über den Gartenzaun gilt: Der Abstand zu anderen Menschen soll 1,5 m betragen.

 

++++ 15:00 Uhr ++++

Zittau sagt alle Großveranstaltungen bis einschließlich 1. Juni ab. Das teilte die Stadtverwaltung heute mit. Die Entscheidung sei „nach reiflicher Abwägung mit dem Krisenstab für außergewöhnliche Lagen, den ausführenden Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Verwaltung, Veranstaltern und beteiligten Partnern“ getroffen worden.

++++ 13:30 Uhr ++++

Im Landkreis Görlitz gab es den ersten Todesfall im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Erkrankung. Es handelt sich um eine Frau aus Krauschwitz. Die 89-Jährige aus einer Pflegeeinrichtung in Klein Priebus war wegen ihres sich immer stärker verschlechternden Gesundheitszustands und bestehender Vorerkrankungen in einer Klinik behandelt worden, dort wurde sie auch positiv auf Covid-19 getestet. Am 25. März verstarb die Frau. Landrat Bernd Lange: „Ich spreche den Angehörigen mein tiefstes Beileid aus und wünsche allen Erkrankten in unserem Landkreis einen milden Krankheitsverlauf sowie eine baldige Genesung.“

Der Landkreis verzeichnet aktuell (Stand: 26. März 2020) 53 bestätigte Coronavirus-Fälle. Zum Vortrag ist das ein Anstieg um 20 Fälle. Darunter sind zehn Fälle innerhalb der Pflegeeinrichtung in Klein Priebus aufgetreten, für die jetzt eine Quarantäne nach Infektionsschutzgesetz besteht.

224 Mal wurde bisher im Kreis eine Quarantäne angeordnet. Vier Personen werden aktuell stationär in einer Klinik behandelt, davon eine auf der Intensivstation. Sechs Personen gelten bereits wieder als geheilt.

++++ 13:27 Uhr ++++
Die Stadt Cottbus hat ihr Angebot zur Unterstützung obdachloser Personen erweitert. So ist die Übernachtestätte des DRK (Obdachlosenhaus) ab sofort ganztägig geöffnet. Damit wird gewährleistet, dass die betroffenen Menschen nicht wie im regulären Fall tagsüber das Haus verlassen müssen. Derzeit werden dort täglich 7 Personen betreut.
In der städtischen Notunterkunft „Haus der Wohnhilfe“ leben aktuell 41 Personen. Diese Wohneinheiten werden grundsätzlich ganztägig zur Verfügung gestellt. (pm)
++++ 13:22 Uhr ++++
Das Carl-Thiem-Klinikum wird in Abstimmung mit der Stadt Cottbus voraussichtlich in der kommenden Woche zwei schwer erkrankte Bürger aus Italien stationär aufnehmen. (pm)
++++ 13:20 Uhr ++++
Cottbus verzeichnet zum zweiten Mal in Folge keinen neuen Fall einer mit dem neuartigen Coronavirus infizierten Person. Damit liegt die Zahl der labordiagnostisch bestätigten Fälle kumulativ weiter bei 28 (Stand: 26.03.2020, 12:00 Uhr). Als geheilt sind derzeit 9 Personen eingestuft.
Ein zwischenzeitlich in das Carl-Thiem-Klinikum eingelieferter Patient konnte wieder in die häusliche Quarantäne entlassen werden. 2 Personen werden weiter im Carl-Thiem-Klinikum stationär betreut. In Quarantäne befinden sich aktuell 210 Personen (Stand jeweils 26.03.2020, 12:00 Uhr).
++++ 12:40 Uhr ++++

In Sachsen-Anhalt stehen seit Donnerstagmorgen zwei komplette Ortsteile unter Quarantäne. Um eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verhindern, hat Landrat Jürgen Dannenberg die Ortsteile Jessen und Schweinitz der Stadt Jessen (Elster) bis 10. April 2020 unter Quarantäne gestellt.

++++ 11:54 Uhr ++++

Kein Neiße Filmfestival im Mai

Die Festivalmacher vom Kunstbauerkino Großhennersdorf haben in Abstimmung mit Partnern und Förderern entschieden, dass das Festival aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie geplant vom 12. bis 17. Mai stattfindet. Wie es weitergeht, ist noch unklar.

++++ 11.32 Uhr ++++

Der Virologe Christian Drosten, die Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) und Charité-Vorstandsvorsitzender Prof. Heyo Kroemer geben im Forschungsministerium eine Pressekonferenz zum neuesten Stand der deutschen Forschung zum Coronavirus. Welt überträgt LIVE

++++ 10.09 Uhr ++++

Aufgrund der aktuellen Ausgangsbeschränkungen und zum Schutz der Fahrgäste und Mitarbeiter stellen die beiden Schmalspurbahnen im Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) und die Kirnitzschtalbahn den Verkehr ab Samstag, dem 28. März vorerst ein. Zudem wird der geplante Saisonstart der touristischen Verkehrsmittel im Elbland verschoben.

Der Verkehr auf der Lößnitzgrundbahn zwischen Radebeul und Radeburg sowie auf der Weißeritztalbahn zwischen Freital und Kurort Kipsdorf entfällt ersatzlos. Die Fahrgäste werden gebeten, auf die Buslinien auszuweichen. Für die Kirnitzschtalbahn wird die parallel fahrende Buslinie 241 ab dem 30. März 2020 nach einem veränderten Fahrplan fahren. An den Wochenenden gilt der seit 10. Februar 2020 gültige Fahrplan weiter. Im Elbland wird der für den 4.April 2020 geplante Saisonstart der Stadtrundfahrt Meißen und sowie die bei Ausflüglern beliebte Linie M Meißen – Moritzburg der Verkehrsgesellschaft Meißen (VGM) wird bis auf weiteres verschoben

Genaue Fahrplanauskünfte zu Alternativen und Informationen sind an der VVO-InfoHotline unter 0351 / 852 65 55 und im Internet unter www.vvo-online.de<http://www.vvo-online.de> sowie unter www.sdg-bahn.de<http://www.sdg-bahn.de>, www.rvsoe.de<http://www.rvsoe.de> und www.vg-meissen.de<http://www.vg-meissen.de> erhältlich.

++++ 09:04 Uhr ++++

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat am 24. März seine Kriterien zur Verdachtsabklärung angepasst. Danach sollen nur Personen mit Symptomen auf das Coronavirus getestet werden, insbesondere solche, die zu einer Risikogruppe gehören. Zu den Fällen, die weiterhin labordiagnostisch abgeklärt werden, gehören Personen mit akuten respiratorischen Symptomen, die in den vergangenen 14 Tagen Kontakt zu einem bestätigten Covid-19-Fall hatten. Der Aufenthalt in einem Risikogebiet spielt dabei keine Rolle mehr. Ferner soll ein Test erfolgen, wenn es klinische oder radiologische Hinweise auf eine virale Pneumonie gibt.

Wie das Görlitzer Landratsamt mitteilt, können diese Hinweise ausschließlich durch einen Arzt erfasst werden. Das Gesundheitsamt des Landkreises ist hierfür nicht ausgestattet. Demnach ist bei dieser Gruppe der erste Ansprechpartner der Hausarzt.

Weitere Informationen: https://www.kbv.de/html/1150_45117.php

++++ 09:04 Uhr ++++

Das Landratsamt Görlitz weist darauf hin, dass die Notbetreuungsangebote für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4 an Grund- und Förderschulen ausschließlich an den Schulen stattfinden, an denen die Schülerinnen und Schüler ihre Schulpflicht erfüllen. Die Betreuungszeit wird während der üblichen Unterrichts- und Hortzeiten der jeweiligen Schule gewährt. Horte nehmen keine Kinder zur Notbetreuung an.

In diesem Zusammenhang wird erneut darauf hingewiesen, dass Betreuungsangebote für Kinder geschaffen wurden, deren Eltern (Personensorgeberechtigte) oder der alleinige Personensorgeberechtigte in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind.

++++ 08.59 Uhr ++++

Das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat die die für den 5. April geplante Gemeinderatswahl in Dürrröhrsdorf-Dittersbach sowie die Ortschaftsratswahlen in Dobra, Porschendorf/Elbersdorf, Stürza, Wilschdorf und Wünschendorf abgesagt. Die Nachwahlen finden frühestens am 20. September statt. Den genauen Wahltermin bestimmt der Gemeinderat. Grund für die Absage ist eine Weisung des Sächsischen Innenministeriums zur Absage der Oberbürgermeister-und Bürgermeisterwahlen sowie sonstiger Kommunalwahlen vom 24. März.

++++ 08:43 Uhr ++++
Aktuell infizierte Personen (25.03.2020):
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 88 (+8)
Landeshauptstadt Dresden: 216

++++ 08:39 Uhr ++++
Die Zahl der an COVID-19-Erkrankten  im Landkreis Meißen lag am Mittwoch bei 38, sechs Patienten werden derzeit stationär behandelt, 349 Personen befinden sich in Quarantäne. Eine 86-jährige Patientin ist infolge einer COVID-19-Erkrankung begleitet von einer Reihe Vorerkrankungen verstorben.
Es gibt aber auch gute Nachrichten. So berichtete Amtsärztin Petra Albrecht, dass die ersten  Quarantäne- "Patienten" sich wieder frei bewegen können. Der weitaus größere Teil hat in den 14 Tagen keine  Symptome einer COVID-19-Infizierung entwickelt. Die Situation sei im Landkreis Meißen überschaubar, so die Amtsärztin. Während es in anderen Regionen kaum mehr möglich ist, die Kontaktpersonen eines positiv getesteten Falls zu ermitteln, sei der Landkreis Meißen dazu noch in der Lage. Doch eine Voraussage zur Entwicklung in den nächsten Tagen ist nicht möglich. Und somit bereiten sich die Elblandkliniken am Standort Meißen  weiter auf eine Vielzahl  schwerstkranker Corona-Patienten vor. (pm)


++++ 08:37 Uhr ++++

Im Landkreis Görlitz gibt es derzeit 33 bestätigte Coronavirus-Fälle (Stand: 25. März 2020). Davon gelten bereits sechs Personen als wieder geheilt. Die Zahl der durch das Gesundheitsamt angeordneten Quarantänen hat sich auf 190 erhöht. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen ist bei drei Personen eine stationäre Behandlung in einer Klinik erforderlich. Davon befindet sich eine Person in intensivmedizinischer Betreuung.

++++ 08:24 Uhr ++++
In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 62 erhöht. Damit gibt es derzeit insgesamt 505 Menschen in Brandenburg, die positiv auf das neuartige Coronavirus getestet wurden (Stand: 25.03.2020, 15:00 Uhr). 40 Personen sind in stationärer Behandlung, davon werden drei künstlich beatmet. Weiterhin ist ein Todesfall im Zusammenhang mit der Viruserkrankung gemeldet. (pm)
Zu den aktuellen Zahlen der Landkreise.
++++ 08:15 Uhr ++++

Die Staatsregierung hat ihre verschiedenen telefonischen Beratungsangebote rund um die Coronavirus-Infektionen gebündelt. Ab sofort können telefonische Anfragen unter der einheitlichen kostenlosen Hotline 0800 – 1000 214 gestellt werden.

Die Hotline des Freistaates ist mit fünf Hauptmenüpunkten aufgebaut:
1. Allgemeine Fragen sowie Fragen zur Allgemeinverfügung und den damit verbundenen  Ausgangsbeschränkungen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens
2. Fördermöglichkeiten für Unternehmer
3. Steuern und Justiz 
4. Schulen, Kitas und Kinderbetreuung sowie Kultur, Tourismus und wissenschaftliche Einrichtungen
5. Land- und Forstwirtschaft 

Mehrere Dutzend Experten aus verschiedenen Ministerien stehen als Ansprechpartner zur Verfügung. Die Hotline ist von Montag bis Freitag zwischen 7 Uhr und 18 Uhr sowie samstags von 12 Uhr bis 18 Uhr erreichbar. Wegen der Vielzahl an Nachfragen kann es zeitweise zu Wartezeiten kommen. Das Angebot wird deshalb weiter kontinuierlich ausgebaut.

++++ 07:38 Uhr ++++

Der Freistaat Sachsen hat heute gegenüber den Kommunen die Regelung zur Allgemeinverfügung vom 22. März 2020 noch einmal präzisiert und klargestellt, dass die Wochenmärkte unter das Verbot fallen. „Damit ist eine Rechtsunsicherheit geklärt und die Wochenmärkte in Dresden schließen mit sofortiger Wirkung“, erklärt Pressesprecher Kai Schulz. „Fakt ist aber auch, dass viele Kleinbauern und Direktvermarkter davon hart getroffen sind, da sie ihre Waren nun nicht mehr vor Ort anbieten können. Dies ist umso bedauerlicher, als dass in den großen Lebensmittel-Ketten in der Regel Obst und Gemüse angeboten wird, welches aus Italien, Frankreich oder Spanien kommt und damit in der jetzigen Situation durch halb Europa gefahren wird. Wir werden nach Möglichkeiten suchen, die betroffenen Direktvermarkter als Landeshauptstadt zu unterstützen.“ (pm/Landeshauptstadt Dresden)
++++ 07:36 Uhr ++++

Die Zahl der bestätigten Corona-Infizierten im Landkreis Bautzen ist auf 112 (+11 zum Vortag) gestiegen.
Die Zahl der bislang angeordneten Quarantänen erhöhte sich auf 1090. Tatsächlich in Quarantäne befinden sich derzeit 845 Personen, da erneut weitere Quarantänen beendet werden konnten.
Eine weitere Person ist inzwischen wieder gesund. Damit sind insgesamt 8 Corona-Infizierte im Landkreis Bautzen genesen.
Aktuell werden zwei Personen vorsichtshalber in einer Klinik behandelt. In beiden Fällen ist jedoch aktuell kein schwerer Krankheitsverlauf zu verzeichnen. (pm)

25.03.2020

++++ 16:09 Uhr ++++

Corona-Soforthilfe für kleine Unternehmen, Freiberufler und Soloselbständige 

Im Bundestag wurde heute ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen. Dazu werden in einem Nachtragshaushalt für 2020 Kreditaufnahmen von insgesamt 156 Milliarden Euro veranschlagt.  50 Milliarden Euro der zusätzlichen Mittel sollen dabei kleinen Unternehmen und Selbständigen zugutekommen, wie der Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk (SPD) mitteilt.  

„Mit einem unbürokratischen Sofortprogramm stellen wir Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe einmalige Soforthilfen zur Verfügung. Das soll insbesondere bei Miet- und Pachtkosten helfen sowie bei sonstigen Betriebskosten, z.B. Krediten für Betriebsräume oder Leasingraten“, so Jurk.

Die nicht rückzahlbare Soforthilfe beträgt bis zu 9000 Euro Einmalzahlung für drei Monate bei bis zu fünf Beschäftigten. Bei bis zu zehn Beschäftigten fließen bis 15000 Euro Einmalzahlung für drei Monate. Um die Soforthilfen beziehen zu können, müssen Antragsteller wirtschaftliche Schwierigkeiten (Existenzbedrohung bzw. Liquiditätsengpass) infolge der Corona-Pandemie nachweisen können. Das heiß konkret, dass das jeweilige Unternehmen vor März 2020 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gewesen sein darf und der Schadenseintritt nach dem 11. März 2020 erfolgt sein muss. Ausgeführt wird dieses Programm in Sachsen voraussichtlich über die Sächsische Aufbaubank (SAB).

++++ 15:46 Uhr +++

Sachsens Kultusminister Christian Piwarz begrüßt den heutigen Beschluss der Kultusministerkonferenz. »Unsere Kritik am einseitigen Vorgehen von Schleswig-Holstein hat gefruchtet. Der gemeinsam gefasste Beschluss der Kultusministerkonferenz zeigt, dass der Bildungsföderalismus funktioniert. Wir wollen kein Notabitur. Diese Einigkeit in der Kultusministerkonferenz ist enorm wichtig«, stellte Kultusminister Christian Piwarz klar.

(Mehr dazu in der Meldung von 9:38 Uhr)

Die Kultusministerkonferenz hat heute folgenden Beschluss gefasst:

  1. Die Kultusministerkonferenz bestärkt ihren Beschluss vom 12. März 2020, wonach die Länder die erreichten Abschlüsse des Schuljahres 2019/20 auf der Basis gemeinsamer Regelungen gegenseitig anerkennen werden.
  2. Sie betont, dass alle Schülerinnen und Schüler keine Nachteile aus der jetzigen Ausnahmesituation haben werden und dass sie noch in diesem Schuljahr ihre Abschlüsse erwerben können.
  3. Die Prüfungen, insbesondere die schriftlichen Abiturprüfungen, finden zum geplanten bzw. zu einem Nachholtermin bis Ende des Schuljahres statt, soweit dies aus Infektionsschutzgründen zulässig ist. Schülerinnen und Schüler müssen eine ausreichende Zeit zur Vorbereitung erhalten. Die Prüfungen können auch in geschlossenen Schulen stattfinden, sofern es keine entgegenstehenden Landesregelungen gibt.
  4. Die Länder können ausnahmsweise auf zentrale Elemente aus dem Abituraufgabenpool verzichten und diese durch dezentrale Elemente ersetzen.
  5. Zum heutigen Zeitpunkt stellen die Länder fest, dass eine Absage von Prüfungen nicht notwendig ist. Die Länder stimmen sich eng in der KMK über das weitere Vorgehen ab.

++++ 15:35 Uhr ++++

Görlitz: Stadtratssitzung muss ohne Besucher stattfinden

Die geplante Sitzung des Görlitzer Stadtrates am 26. März wird ohne Besucher stattfinden. Das sei aufgrund der Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen vom 22. März 2020 zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes nötig, teilt die Stadt mit. Die Sitzung ist also de facto nichtöffentlich.

Um zumindest eine Teilöffentlichkeit für Medienvertreter und die Übertragung der Sitzung im Internet über Live-Stream gewährleisten zu können, bereitet die Stadtverwaltung derzeit eine entsprechende Stadtratsvorlage vor, die morgen am Anfang der Sitzung zunächst von den Stadträtinnen und Stadträten beschlossen werden muss.

++++ 14:54 Uhr ++++

Aktuelle Unterstützungsmöglichkeiten für Görlitzer Unternehmen jetzt gebündelt online
 
Für von den Auswirkungen der aktuellen Corona-Krise betroffene Unternehmen hat die städtische Wirtschaftsförderung der Europastadt GörlitzZgorzelec GmbH (EGZ) ein neues Internetangebot erstellt: Auf der Webseite www.goerlitz.de/corona-hilfe-unternehmen.html finden Unternehmer gebündelt Informationen zu Hilfsmaßnahmen von Stadt, Land und Bund. Die Seite wird fortlaufend aktualisiert. Dazu steht die EGZ u.a. regelmäßig im Austausch mit Behörden, Initiativen und Verbänden wie der IHK Dresden und dem Unternehmerverband Görlitz.

Für individuelle Beratung und Fragen können Unternehmer jederzeit per Email unter wirtschaft@europastadt-goerlitz.de mit der Wirtschaftsförderung der EGZ Kontakt aufnehmen.

++++ 14:34 Uhr ++++

Die Fahrbibliothek des Landkreises Görlitz setzt vorübergehend bis voraussichtlich 20. April den Fahrplan aus. Die Leihfristen der entliehenen Medien wurden verlängert. Für Fragen stehen die Mitarbeiter der Christian-Weise-Bibliothek unter der Telefonnummer 03583/51890 montags, dienstags, mittwochs und freitags in der Zeit von 10 bis 16 Uhr zur Verfügung. Die Rückgabe der Medien kann über die Rückgabe-Boxen in Löbau und Zittau erfolgen, ist aber nicht zwingend notwendig, weil die Leihfristen auch dann angepasst werden, wenn die Schließung der Bibliotheken über den 20. April verlängert werden sollte.

Alle gültig angemeldeten Nutzer können mit den persönlichen Zugangsdaten die zahlreichen digitalen Angebote der Bibliothek nutzen. Zum Beispiel das Lernportal von Brockhaus, filmfriend, Onleihe-Oberlausitz oder die Zeitschriften-Datenbank „Genios e-bib solutions“.

++++ 14:24 Uhr ++++

Im Rahmen der angekündigten Einschränkungen beim Grenzübertritt zu Tschechien und Polen unterstützt der Landkreis Görlitz alle Träger des Gesundheitswesens bei der Suche nach Unterkünften für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die vorerst in Deutschland bleiben wollen, um die Arbeitsfähigkeit in den einzelnen Gesundheitseinrichtungen aufrecht zu erhalten. Um den Bedarf zu ermitteln, will das Landratsamt heute alle Institutionen im Gesundheitsbereich abfragen.  

Für die Vermittlung zu Unterbringungsmöglichkeiten steht das Bürgertelefon des Landkreises Görlitz unter 03581/663-5656 täglich von 8 bis 18 Uhr gern zur Verfügung. Schriftliche Anfragen können per E-Mail an anfragen-corona@kreis-gr.de gesendet werden.

Hintergrund:

Tschechien schließt ab 26. März, 0 Uhr, seine Grenzen auch für tägliche Berufspendler, die in die Nachbarländer zur Arbeit fahren. Nach derzeitigen Kenntnisstand müssten sie sich nach ihrer Rückkehr nach Tschechien in eine zweiwöchige häusliche Quarantäne begeben.

Weitere Einschränkungen werden zudem beim Übertreten der Staatsgrenzen zu Polen eingeführt. Ab 27. März, 0 Uhr, gilt auch für die Bürger, die in einem Nachbarland im Alltag arbeiten und die Grenze passieren, die obligatorische zweiwöchige häusliche Quarantäne.

++++ 13:22 Uhr ++++

Die bei­den Evangelischen Bera­tungsstellen der Diako­nie Stadtmission Dres­den und Radebeul führen auch weiter persönlich vor Ort Schwangeren- und Schwangerschafts­konfliktberatungen durch. Schutzmaßnahmen wie Abstand, Einzelberatun­gen, erhöhte Hygiene­maßnahmen und separate Wartebereiche sind ge­währleistet. Bei einem Schwanger­schaftskonflikt ist dies innerhalb der Fristenre­gelung gesetzlich vorge­schrieben.

Eine telefo­nische Beratung ist nur in Ausnahmenfällen mög­lich, zum Beispiel, wenn sich die Schwangere in Quarantäne befindet. Die Beratungsstellen sind wie folgt zu erreichen:

  • Ev. Beratungsstelle Dres­den, Schneebergstraße 27: Mo, Di, Do und Fr von 8 bis 12 Uhr sowie Di und Do von 14 bis 18 Uhr, Tel. 0351/31 50 20
  • Ev. Beratungsstelle Ra­debeul, Sidonienstraße 1: Mo, Di, Do und Fr von 8 bis 10 Uhr, Tel. 0351/83 08 750

++++ 13:16 Uhr ++++

Die Auswirkungen des Corona-Virus auf das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben sind von Tag zu Tag deutlicher spürbar. Auch die brandenburgische Tourismuswirtschaft ist zunehmend auf Hilfen angewiesen. Sowohl auf EU-, Bundes- und Landesebene werden umfangreiche Hilfspakete geschnürt, auf die die Betroffenen bereits jetzt zugreifen können. Hieraus ergeben sich viele Fragen.

Die Veranstaltergemeinschaft des Brandenburgischen Tourismustages lädt deshalb zu einem kurzfristigen Branchendialog mit Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach für Donnerstag, 26. März, von 15:00 bis 17:00 Uhr ein.

Die Veranstaltung wird ohne Publikum durchgeführt und über die Kanäle Facebook und YouTube live übertragen. Minister Steinbach und die Branchenvertreter werden sich im Wirtschaftsministerium mit dem gebotenen Abstand zueinander treffen.

Sie können den Dialog über den Livestream unter www.tourismusnetzwerk-brandenburg.de/branchendialog mitverfolgen. Touristiker haben zudem die Möglichkeit, sich direkt mit ihren Fragen an den Minister oder die Branchenvertreter zu wenden.
(pm/Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg)

++++ 12:53 Uhr ++++

Geschäfte, Bars, Restaurants, Hotels – In der Coronakrise bleibt vieles geschlossen. Die Initiative „Gute Scheine Görlitz" will helfen, zeigt auf ihrer Website, welche Angebote Händler, Gastronomen und Dienstleister auch aktuell noch in petto haben. Einige verkaufen beispielsweise aktuell Gutscheine für die Zeit nach der Krise. Mehr dazu hier.

++++ 10:49 Uhr ++++

Die Landesdirektion Sachsen hat das Landratsamt Bautzen darüber informiert, dass das Osterreiten in diesem Jahr untersagt ist. Somit fällt auch diese traditionelle Veranstaltung dem Corona-Virus zum Opfer.

++++ 10:45 Uhr ++++

Löbau: Keine Kita- & Elternbeiträge im April

Löbau stellt Eltern die Kita- und Elternbeiträge einschließlich der Gruppen- und Getränkegelder für den Monat April nicht in Rechnung. Es erfolgt somit kein Lastschrifteinzug. Alle Eltern werden darum gebeten, einen vorhandenen Dauerauftrag für den Monat April auszusetzen.

Vorläufig werden die fehlenden Einnahmen durch die Stadt ausgeglichen. Der Freistaat Sachsen hat sich allerdings bereiterklärt, für fehlenden Beiträge aufzukommen.

++++ 10:25 Uhr ++++

Die Tschechische Republik schließt Grenzen auch für Berufspendler. Die sollen zu Hause bleiben oder sich in Deutschland eine Unterkunft suchen. Sachsen unterstützt tschechische Arbeitnehmer jetzt mit 40 Euro pro Tag. Mehr dazu hier.

++++ 10.24 Uhr ++++

Um Umsatzausfälle und die daraus resultierenden Schieflagen in Brandenburger Unternehmen abzufedern, hat die Landesregierung ein Soforthilfeprogramm für kleine und mittlere Unternehmen beschlossen. Ab heute können Unternehemen einen Antrag bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg stellen. Antragsberechtigt sind gewerbliche Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe mit bis zu 100 Erwerbstätigen, die eine Betriebs- bzw. Arbeitsstätte im Land Brandenburg haben. Anträge können bis zum 31.12.2020 gestellt werden.

Alle Informationen zum Förderprogramm finden Sie hier.

++++ 10:18 Uhr ++++

Die Zittauer Stadtverwaltung weist nochmals daraufhin, dass mit Inkrafttreten der Ausgangsbeschränkungen zum 23. März auch Wochenmärkte nicht mehr stattfinden dürfen. Entsprechend entfallen alle Wochenmärkte bis mindestens 5. April.

Weitere Informationen zum Umgang mit der Corona-Pandemie im Stadtgebiet Zittau gibt’s auf der Sonder-Webseite unter http://bit.ly/Corona_ZI. Hier finden sich neben Links zu den aktuellen Verordnungen auch Informationen und Empfehlungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie eine Übersicht der Zittauer Gewerbebetriebe mit Liefer-/Abholdienst.

++++ 10:01 Uhr ++++

Geschlossene Grenzen zur Tschechischen Republik - Was passiert mit deutschen Fahrzeugen am Flughafen in Prag?

Die Polizeidirektion Görlitz hat am Dienstagnachmittag eine Information aus dem Gemeinsamen Zentrum der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Petrovice-Schwandorf erhalten.

Deutsche haben in den vergangenen Tagen und Wochen den Flughafen Prag Ruzyne genutzt, um von dort in den Urlaub zu fliegen. Im Zuge der Grenzschließungen mussten sie ihre am Flughafen geparkten Fahrzeuge zurücklassen. Nun erhalten tschechische und sächsische Behörden zahlreiche Anfragen von besorgten Haltern, wie diese an ihre Fahrzeuge kommen können.

Die Tschechische Republik erteilt für diese Fälle nun eine Ausnahmeregelung. Bis zum 27. März 2020 können Betroffene mit einer Begleitperson einreisen und ihre Autos abholen.

Dabei haben die Einreisenden einen Mundschutz zu tragen. Akzeptiert werden ein medizinischer Mundschutz oder ein Gegenstand mit ähnlicher Wirkung, zum Beispiel ein dichtgewebtes Tuch oder ein Schal.

Außerdem sind eine eidesstattliche Erklärung (gibt's hier als Download) sowie der Parkschein oder der Boarding Pass im Original mitzuführen.

++++ 09:57 Uhr ++++
Das Robert-Koch-Institut jetzt im Live-Stream auf "Welt Nachrichtensender"
++++ 09:45 Uhr ++++

Der Freistaat Sachsen hat aufgrund der SARS-CoV-2-Pandemie 28 der 30 bis zu den Sommerferien geplanten Bürgermeisterwahlen auf den Herbst dieses Jahres verschoben.  Lediglich in Oderwitz (LK Görlitz) und Radeburg (LK Meißen) sollen am 29. März die Bürgermeister per Briefwahl gewählt werden.

++++ 09:38 Uhr ++++

Sachsens Kultusminister Christian Piwarz hat heftige Kritik am Vorgehen von Schleswig-Holstein geübt, keine Prüfungen in diesem Schuljahr mehr durchzuführen. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) plant wegen der Corona-Pandemie eine Absage der Abiturprüfungen im Land. Sie will dem Kabinett am Mittwoch einen entsprechenden Beschlussvorschlag vorlegen. Auch die Prüfungen zum ersten allgemeinbildenden und zum mittleren Schulabschluss sollen in diesem Schuljahr nicht abgenommen werden.

»Wer ohne Abstimmung mit den anderen Bundesländern vorprescht, gräbt dem Bildungsföderalismus ein Grab und macht die Kultusministerkonferenz überflüssig. Jegliche Bemühungen, sich unter den Bundesländern abzustimmen, um den Schülerinnen und Schüler keine Nachteile entstehen zu lassen, werden durch dieses Vorgehen ad Absurdum geführt«, so Sachsens Kultusminister Christian Piwarz.

Auch in schwierigen Zeiten könne die gegenseitige Anerkennung der Abschlüsse nicht bedeuten, dass jeder macht, was er will. Deshalb hat Piwarz in einem Schreiben an die KMK-Präsidentin gemahnt, gegenüber der Öffentlichkeit beruhigend zu agieren und aktionistisches Vorgehen nicht zuzulassen. »Wir lassen die Schüler im Stich, wenn wir uns auf Ebene der Kultusministerkonferenz nicht um ein einheitliches Vorgehen bemühen. Wenn jedes Land für sich allein entscheidet, drohen den Schülern erhebliche Nachteile.«, beklagt Christian Piwarz.

Der Kultusminister wies darauf hin, dass angesichts der Corona-Krise in Sachsen bereits verschiedene Szenarien entwickelt wurden, um den sächsischen Schülern keine Nachteile entstehen zu lassen. »Wir sichern den Schülern eine der Situation angemessene Prüfungsdurchführung zu, um ihnen nach der Schule alle Wahlmöglichkeiten zu erhalten. Schulabschlüsse sind ein Leben lang vorzuweisen. Niemand soll darum fürchten, den Schulabschluss später nicht anerkannt zu bekommen – sei es von künftigen Arbeitgebern oder den Universitäten.

24.03.2020 

++++ 17:03 Uhr ++++

Die Zahl der bestätigten Corona-Infizierten im Landkreis Bautzen ist auf 101 (+13 zum Vortag) gestiegen.  

Die Zahl der bislang angeordneten Quarantänen erhöhte sich auf 995. Tatsächlich in Quarantäne befinden sich derzeit 775 Personen, da weitere Quarantänen beendet werden konnten.  

2 weitere Personen sind inzwischen wieder gesund. Damit sind insgesamt 7 Corona-Infizierte im Landkreis Bautzen genesen. Unter den Genesenen ist ein Patient, der bisher in einer Klinik versorgt wurde. Damit wird aktuell noch eine Person vorsichtshalber in einer Klinik behandelt. Bei ihr ist jedoch aktuell kein schwerer Krankheitsverlauf zu verzeichnen.  

Eine Person war in der zurückliegenden Woche verstorben. (pm)

++++ 16:01 Uhr ++++

In einer Pflegeeinrichtung in Krauschwitz gibt es bestätigte Covid-19-Fälle. Aus diesem Grund hat das Gesundheitsamt für die gesamte Einrichtung (Bewohner/innen und Pflegepersonal) eine Quarantäne angeordnet, die Einrichtung damit geschlossen. Um die pflegerische und betreuerische Versorgung der Bewohner dennoch zu gewährleisten, gibt es im Rahmen der angeordneten Quarantäne für das Pflegepersonal eine Sonderregelung nach Empfehlung des Robert-Koch-Institutes. Diese sieht vor, dass sich das Pflegepersonal sowohl im häuslichen Umfeld als auch in der Arbeitsstätte (Pflegeeinrichtung) aufhalten darf und somit der Dienstbetrieb weiterhin gewährleistet werden kann, unter Einhaltung des persönlichen Schutzes.

Mehr dazu hier.

++++ 15:59 Uhr ++++

Das Görlitzer Landratsamt hat über die aktuelle Zahl der Corona-Fälle im Landkreis Görlitz informiert. Es gibt aktuell (Stand: 24. März 2020, 9 Uhr) 30 bestätigte Coronavirus-Fälle. Davon gelten fünf Personen als bereits wieder geheilt. Die Zahl der durch das Gesundheitsamt angeordneten Quarantänen hat sich auf 148 erhöht. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen ist bei zwei Personen eine stationäre Behandlung in einer Klinik erforderlich. Davon befindet sich eine Person in intensivmedizinischer Betreuung.

++++ 15:04 Uhr ++++

Aufgrund der aktuellen Lage im Zusammenhang mit der Corona-Situation entfällt die gemeinsame Graben- und Gewässerschau am 8. April 2020 mit dem Gewässerverband Spree-Neiße.Anregungen, Einwendungen oder Hinweise können bis zum 8. April direkt an den Gewässerverband oder an die Stadtverwaltung gerichtet werden (z. B. per E-Mail: info@spngew.de oder s.ilge@stadt-spremberg.de). Sachverhaltsschilderungen mit konkreten Ortsangaben sowie Fotomaterial wären dabei sehr hilfreich. (pm/Stadt Spremberg)

++++ 14:55 Uhr ++++

Sachsens Verkehrsminister Dulig an Betreiber von Autobahnraststätten und Autohöfe: »Halten Sie das Angebot für Berufskraftfahrer aufrecht«

Damit insbesondere Berufskraftfahrer, die zur Aufrechterhaltung der Lieferketten täglich im Einsatz sind, ihre gesetzlichen vorgegebenen Ruhezeiten unter menschenwürdigen Bedingungen auch einhalten können, hat der Freistaat Sachsen die Betreiber der Autobahnraststätten von Tank + Rast und Betreiber privater Autohöfe gebeten, das im Rahmen der aktuellen Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen mögliche Angebot aufrecht zu erhalten. (pm)

++++ 14:40 Uhr ++++

Die Stadt Löbau führt aktuell im Stadtgebiet, den Ortsteilen sowie in den Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Lawalde, Rosenbach und Großschweidnitz Kontrollen durch, um sicherzustellen, dass sich die Bürger an die am 22. März vom Freistaat erlassene Ausgangsbeschränkung halten. Als Kontrollfahrzeuge dienen u.a. Mannschaftstransportwagen der Freiwilligen Feuerwehr, die durch eine Markierung im Bereich der Windschutzscheibe als Kontrollfahrzeuge des städtischen Ordnungsamtes gekennzeichnet sind. Am ersten Tag der Kontrollen (23. März) haben die städtischen Bediensteten keine Verstöße gegen die Richtlinien der Allgemeinverfügung festgestellt.

++++ 14: 30 Uhr ++++
Nachdem gestern im Landkreis Zwickau zwei Menschen verstarben, sind nun auch zwei Dresdner an dem Virus gestorben. Die Zahl der Toten in Sachsen steigt somit auf 5 Personen an.

++++ 14:19 Uhr ++++

Insgesamt acht Covid-19-Patienten mit schweren Lungenkrankheiten werden in sächsischen Krankenhäusern behandelt. Der Kontakt wurde auf Anfrage der Deutschen Botschaft in Rom und des Auswärtige Amts über die sächsische Staatsregierung zu den Experten in Leipzig hergestellt. Von dort ging die Vermittlung in sächsische Kliniken weiter.

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärt: »Es ist für uns selbstverständlich, dass wir in einer solch bedrohlichen Situation helfen und Patienten aus Italien aufnehmen. Die Situation dort ist dramatisch. Unsere Krankenhäuser und Kliniken haben dafür die Kapazitäten und die medizinische Expertise. Auch wenn die Grenzen gerade geschlossen sind und jedes Land für sich kämpft, um die Krise zu bewältigen, denken wir weiter europäisch und helfen, wo wir können.«

In der Nacht landete bereits eine Militärmaschine auf dem Flughafen Leipzig/Halle und brachte zwei schwerstkranke Patienten aus Bergamo. Die beiden 57-jährigen Männer kamen aus dem Krankenhaus »Papa Giovanni XXIII« in Bergamo und wurden ans Uniklinikum Leipzig verlegt. Zwei weitere beatmungspflichtige Patienten mit Covid-19 aus Italien wird das Herzzentrum und Helios Park-Klinikum Leipzig aufnehmen. Darüber hinaus werden je zwei weitere schwerstkranke Patienten aus Bergamo im Universitätsklinikum Dresden sowie im Fachkrankenhaus Lungenzentrum Coswig erwartet. (pm)

++++ 14:14 Uhr ++++

Jetzt also doch: Das IOC verschiebt die Olympischen Spiele und beendet das Spiel auf Zeit.  Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, werden die Olympischen Spiele in Tokio nicht wie geplant im Sommer (24. Juli bis 9. August) 2020 stattfinden, sondern wegen der Corona-Pandemie verschoben. Darauf hätten sich IOC-Präsident Thomas Bach und Japans Premier Shinzo Abe heute bei einem Telefonat geeinigt.

Keine Sommerspiele hatte es zuletzt während des Zweiten Weltkriegs in den Jahren 1940 und 1944 gegeben. In Friedenszeiten sind die Spiele noch nie ausgefallen oder verschoben worden.

++++ 13:42 Uhr ++++

Um das Übertragungsrisiko von Covid-19 weiter zu minimieren, bleiben bis auf weiteres die Kundenbüros der Stadtwerke Görlitz an allen Standorten (Görlitz, Ostritz, Rothenburg und Zgorzelec-PL) für die persönliche Beratung geschlossen. Zudem erfolgt ab 24. März auch eine Komplett-Schließung (inklusive Eingangsbereich) des Kundenbüros in Görlitz. Barein- und auszahlungen am Kassenautomat sind nicht mehr möglich. „Wir bitten unsere Kunden bargeldlose Zahlungsmöglichkeiten wie Überweisungen oder SEPA-Lastschriftverfahren zu nutzen“, heißt es in einer Mitteilung der SWG.

Jedem Kunden stehen jedoch weiterhin die Möglichkeit für die Beratung per Telefon unter der 03581/33535, per Email unter info@stadtwerke-goerlitz.de, über Whatsapp (0160/91949748) oder postalisch zur Verfügung. Einige Anliegen lassen sich auch bequem über das Online-Kundenportal erledigen. 

Zudem ist das Kundenbüro der GVB geschlossen und es findet kein Fahrscheinverkauf mehr statt.

++++ 13:27 Uhr ++++

Görlitz schränkt die Straßenreinigung ein

Aufgrund der bestehenden Ausgangssperre und des damit verbundenen zurückgehenden Verkehrsaufkommens hat die Stadt Görlitz die Straßenreinigung eingeschränkt. Die Straßen und Plätze der Reinigungsklasse 1 (Fußgängerbereiche An der Frauenkirche, Berliner Straße, Marienplatz, Postplatz, Salomonstraße) werden nur einmal statt dreimal wöchentlich gereinigt.

Es werden keine Freilenkungen vom ruhenden Verkehr mehr stattfinden. Aus diesem Grund werden keine Reinigungen an Straßen durchgeführt, bei denen eine Freilenkung der Seiten-/Randstreifen von parkenden Fahrzeugen unerlässlich ist. Es werden somit keine mobilen Halteverbote aufgestellt, die Festbeschilderungen werden abgedeckt.

Die Gehwegreinigungen in der Reinigungsklasse 5 (einmal wöchentlich) werden weiter durchgeführt. Die Liste der Straßen mit den Reinigungsterminen wird entsprechend überarbeitet und auf der Homepage der Stadt Görlitz unter https://www.goerlitz.de/Strassenreinigung.html  in den nächsten Tagen veröffentlicht.

Die Festlegungen gelten vorerst bis zum 30. April.

++++ 11:17 Uhr ++++

Für interessierte Besucher bietet das Kulturhistorische Museum Görlitz aktuell virtuell einen kleinen Vorgeschmack auf einen Museumsbesuch im Barockhaus Neißstraße 30 an. Möglich gemacht hat dies die Sachsenhits Filmmanufaktur aus Niesky, die die Aufnahmen im Museum mit einer Matterport-Systemkamera vorgenommen hat. Diese Technologie ermöglicht interaktive Objektvisualisierungen der neuesten Generation in 3D und virtueller Realität.

Realisiert werden konnte die technische Umsetzung dank der Förderung durch die Sächsische Landesstelle für Museumswesen an den Staatlichen Kunstsammlungen Dresden.

Der Rundgang bietet einen Einblick in die Dauerausstellungen in beiden Geschossen des Barockhauses Neißstraße 30.

++++ 08:32 Uhr ++++

Das Gesundheitsamt hat heute nochmals darauf hingewiesen, dass die öffentliche Impfsprechstunde in Görlitz (Reichertstraße 112), die jeweils dienstags in der Zeit von 14 bis 17.30 Uhr stattfindet, bis auf Weiteres entfällt. Es werden auch keine Pneumokokken-Impfungen durchgeführt.  

 

++++ 08:25 Uhr ++++

Im Zusammenhang mit dem am vergangenen Wochenende festgestellten positiven Testergebnis einer Schülerin des Christian-Weise-Gymnasiums in Zittau hat das Gesundheitsamt (ärztlich federführend) am 22. März mit der Kontaktermittlung begonnen. Es werden nur Schüler und Lehrer durch das Gesundheitsamt in Quarantäne gesetzt, die sogenannte begründete Verdachtsfälle sind. Das heißt, dass die betreffenden Personen selbst Symptome haben und nachweislich engen Kontakt zu einer positiv getesteten Person hatten. Für alle anderen gilt die Bitte zur besonderen Zurückhaltung im Kontaktverhalten, im Sinne einer freiwilligen häuslichen Isolierung. Bei der vom Landesamt für Schule und Bildung empfohlenen freiwilligen häuslichen Isolation für alle Schülerinnen und Schüler sowie Pädagogen der gesamten Schule handelt es sich nicht um eine anzuordnende Quarantänemaßnahme. Die von dieser Empfehlung betroffenen Familien können sich bei Fragen direkt an die Schulleitung wenden. Die Schülerinnen und Schüler können nun gemeinsam mit ihren Sorgeberechtigten entscheiden, ob sie sich in eine freiwillige häusliche Isolation begeben.  

++++ 08:24 ++++

Das Landratsamt Görlitz bleibt an allen Standorten geschlossen. Alle Bürger/innen werden gebeten, lediglich dringende Anliegen telefonisch oder per E-Mail an das Landratsamt zu richten. Die Erreichbarkeit der Fachämter während der Schließung kann der Internetseite des Landkreises Görlitz entnommen werden.

++++ 08:18 Uhr ++++

Seit gestern ist der Linienverkehr der Kraftverkehrsgesellschaft Dreiländereck (KVG) und der Regionalbus Oberlausitz GmbH (RBO) im Landkreis Görlitz auf Ferienfahrpläne umgestellt. Auch der freigestellte Schulverkehr mit Taxen und Mietwagen wurde eingestellt. Ausnahmen von dieser Regelung, die sich aus der Notbetreuung an Förderschulen ergeben, wurden in Abstimmung mit den Schulen festgelegt und bereits umgesetzt.   

++++ 08:16 Uhr +++

Im Landkreis Görlitz gibt es (Stand: 23. März 2020, 16 Uhr) 29 bestätigte Coronavirus-Fälle. Davon gelten bereits vier Personen als wieder geheilt. Die Zahl der durch das Gesundheitsamt angeordneten Quarantänen hat sich auf 138 erhöht. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen ist bei zwei Personen eine stationäre Behandlung in einer Klinik erforderlich. Davon befindet sich eine Person in intensivmedizinischer Betreuung.

Zu den aktuellsten Zahlen des Landkreises geht’s hier.

++++ 07:53 ++++
In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 32 erhöht. Damit gibt es derzeit insgesamt 385 Menschen in Brandenburg, die positiv auf das neuartige Coronavirus getestet wurden (Stand: 23.03.2020, 15:00 Uhr). 29 Personen sind in klinischer Behandlung, davon werden acht intensiv medizinisch beatmet. Weiterhin ist ein Todesfall im Zusammenhang mit der Viruserkrankung gemeldet. (pm) 

Zu den aktuellen Zahlen in den Landkreisen.

23.03.2020

Da zahlreiche Testergebnisse vom Wochenende noch ausstehen, ist nur ein geringer Anstieg zu verzeichnen: Die Zahl der bestätigten Corona-Infizierten im Landkreis Bautzen ist auf 88 (+2 zum Vortag) gestiegen. Gute Nachricht: 3 weitere Personen sind inzwischen wieder gesund. Damit sind insgesamt 5 Corona-Infizierte im Landkreis Bautzen genesen.

Die Zahl der bislang angeordneten Quarantänen erhöhte sich auf 907. Tatsächlich in Quarantäne befinden sich derzeit 702 Personen, da weitere Quarantänen beendet werden konnten. 

Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen werden aktuell 2 Personen vorsichtshalber in einer Klinik behandelt. Bei beiden ist jedoch aktuell kein schwerer Krankheitsverlauf zu verzeichnen. 

Eine Person war in der zurückliegenden Woche verstorben.

Hinweis: Uns erreichen zahlreiche Nachfragen, wie viele Corona-Fälle es in einzelnen Städten und Gemeinden bzw. in den Räumen Hoyerswerda, Bautzen, Kamenz gibt. Diese Anfragen können wir aufgrund des dynamischen Verlaufs nicht mehr beantworten. Das Virus ist im gesamten Landkreis angekommen. Eine genauere Unterteilung ist daher nicht sinnvoll. (pm)

++++ 15:53 Uhr ++++

Hilfe für Eltern: Ministerin Giffey startet Notfall-Kinderzuschlag

Die Ausbreitung des Corona-Virus stellt viele Familien vor große organisatorische und finanzielle Probleme: Eltern müssen wegen Kita- und Schulschließungen die Betreuung ihrer Kinder selbst organisieren, können ihrer Arbeit nicht in vollem Umfang nachgehen, sind in Kurzarbeit oder haben wegen ausbleibender Aufträge gravierende Einkommenseinbußen. Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey startet deshalb einen Notfall-Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen.

Bisher war das Durchschnittseinkommen der letzten sechs Monate die Berechnungsgrundlage für den Kinderzuschlag (KiZ). Für den Notfall-KiZ wird nun der Berechnungszeitraum deutlich verkürzt. Ab April müssen Familien, die einen Antrag auf den KiZ stellen, nicht mehr das Einkommen der letzten sechs Monate nachweisen, sondern nur das Einkommen des letzten Monats vor der Antragstellung. Diese Regelung soll befristet bis zum 30. September 2020 gelten.

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey: „Für viele Familien im Land sind Verdienstausfälle derzeit eine existenzielle Sorge. Dieses Problem ist keine reine Privatsache, es braucht auch die Unterstützung des Staates. Deshalb machen wir den Kinderzuschlag leichter zugänglich und öffnen ihn kurzfristig für diejenigen, die jetzt erhebliche Einkommenseinbrüche haben.“

Beantragt werden kann der Kinderzuschlag auf www.notfall-kiz.de.

++++ 15:03 Uhr ++++

Trotz der aktuellen Situation rund um das Coronavirus wird die Volksbank Raiffeisenbank Niederschlesien ihren Geschäftsbetrieb so weit wie möglich aufrechterhalten. Das teilte die Bank heute mit. Um Kunden und Mitarbeiter so gut wie möglich vor einer Ansteckung zu schützen, beschränkt die Bank bis auf Weiteres die Service- und Beratungszeiten.

Die Geschäftsstellen in Görlitz, Niesky und Weißwasser werden ab dem 23. März von 9 bis 12 Uhr (montags bis freitags) geöffnet. „In diesen Standorten haben wir Diskretkassen mit Verglasung, welche für unsere Kunden und deren Anliegen, nicht nur für Geldein- oder –auszahlung, in dieser Zeit genutzt werden können“, so Vorstand Sven Fiedler. In allen weiteren Geschäftsstellen steht der Servicebereich zur Verfügung. Beratungsgespräche sind nur noch nach vorheriger Terminvereinbarung und bei gesundheitlichem Wohlbefinden möglich. „In beiderseitigem Interesse möchten wir unsere Kunden bitten, nur zwingend notwendige Besuche wahrzunehmen und lieber die kontaktlosen Wege wie Telefon und E-Mail zu nutzen“, so Fiedler weiter.

Die Geldautomaten sind 24 Stunden an sieben Tagen in der Woche für Kunden erreichbar. Die Versorgung mit Bargeld ist weiterhin sichergestellt, teilt die Volksbank mit.

++++ 14:23 ++++

Oberbürgermeister Stefan Skora richtet sich heute mit dieser Videobostschaft an alle Bürgerinnen und Bürger von Hoyerswerda.

++++ 13.32 ++++

5.400 Brandenburger Unternehmen haben sich im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie bisher mit Beratungsbedarf zu wirtschaftlichen Hilfen bei der Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) gemeldet. Wirtschaftsministerium und WFBB sind mit zentralen Telefonberatungen die Erst-Anlaufstellen für Unternehmen in akuten betriebswirtschaftlichen Schwierigkeiten. Rund 30 WFBB-Mitarbeiter stehen den ratsuchenden Firmen montags bis freitags von 8.00 bis 18.00 Uhr unter 0331/730 61 222 zur Verfügung. Zudem hat das Wirtschaftsministerium Service-Rufnummern für Brandenburger Unternehmen geschaltet: 0331/866-1887, -1888 und -1889. Auch die WFBB-Regionalcenter bearbeiten weiter Anfragen. Schnelle Unterstützung bietet in Kürze das Sonderhilfeprogramm des Landes. Mehr dazu hier. (pm)

++++ 13:00 Uhr ++++

Auch der Städtische Friedhof Görlitz reagiert auf das Coronavirus und hat Regeln und Maßnahmen beschlossen: 

Die Sprechzeiten der Friedhofsverwaltung sind aufgehoben. Einzig dringende Fälle – das sind nur aktuelle Sterbefälle -  erhalten nach Terminabstimmung über den Bestatter oder mit der Friedhofsverwaltung Einlass ins Büro. Die Anzahl der Besucher im Büro ist auf zwei begrenzt. Unter Einhaltung der Abstandsregeln können gegebenenfalls weitere Familienangehörige bei der Besichtigung der verschiedenen Grabarten/Nutzungsrechte auf dem Friedhof dabei sein.

Die auf dem Friedhof angebotenen Grabarten und Nutzungsrechte können im Internet auf www.goerlitz.de mit den rechtlichen und finanziellen Konsequenzen nachgelesen werden, ebenso die Friedhofs- und Gebührensatzung. Anfragen an die Friedhofsverwaltung können per Telefon: 03581/401012 oder E-Mail: staedtischer-friedhof@goerlitz.de gestellt werden. „Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir nach Wichtigkeit entscheiden müssen. Wir werden versuchen, die Aufgaben per Post oder E-Mail zeitnah mit Ihnen gemeinsam zu lösen und zu erledigen“, so die Friedhofsverwaltung.

Trauerfeiern/Trauerzeremonien sind entsprechend Allgemeinverfügung auf 15 Personen begrenzt. Eine zeitliche Begrenzung ist nicht mehr vorgegeben.

Die noch vor kurzem geforderten Anwesenheitslisten sind nicht mehr notwendig. Die Abläufe der Trauerzeremonien sind der aktuellen Situation angepasst. 

Auftraggebern von Trauerzeremonien obliegt die schwere Aufgabe sicherzustellen, dass besonders gefährdete Personengruppen (Personen mit Vorerkrankungen, Personen ab 65. Lebensjahr) möglichst nicht teilnehmen und Personen aus Bereichen der Krankenversorgung, des öffentlichen Gesundheitsdienstes oder der inneren Sicherheit und Ordnung möglichst nicht teilnehmen.

++++ 10:00 Uhr ++++
Robert-Koch-Institut zur aktuellen Lage jetzt im Live-Stream auf WELT Nachrichtensender.

++++ 08:56 Uhr ++++
Dresden in Zeiten des Corona-Virus - Update

Zutrittsverbote in Pflegeheimen 
In den Wohn- und Pflegeeinrichtungen der städtischen Cultus gGmbH wurde unterdessen das Besuchsverbot zu einem Zutrittsverbot ausgeweitet. Der Zutritt wird nur noch Mitarbeitern und Versorgungsdienstleistern unter Beachtung besonderer Schutzmaßnahmen gewährt. Angehörige werden um Verständnisgebeten, dass diese harte Maßnahme dem Schutz der Bewohner und Mitarbeiter dient. Die Pflege- und Sozialberatung der Cultus gGmbH ist nur noch telefonisch sowie per E-Mail zu den üblichen Öffnungszeiten für Ratsuchende erreichbar. 
Hilfe für besonders Bedürftige 
Auch in diesen Zeiten gilt es in besonderer Weise, die Obdachlosen nicht aus dem Blick zu verlieren. Für den Fall einer Quarantäne in einem Übergangswohnheim wird eine enge Abstimmung zwischen Sozialamt und Gesundheitsamt erfolgen. Über alle weiteren notwendigen Maßnahmen zur Versorgung der Bewohnerinnen und Bewohner wird das Sozialamt gemeinsam mit dem Gesundheitsamt entscheiden. Den Betreibern der Unterbringungseinrichtungen wurden Maßnahmen zur Prävention und zum Umgang beim Auftreten von Corona-Infektionen mitgeteilt. Auch die Heilsarmee hält ihre Essenausgabe und die Ausgabe von Bekleidung weiterhin aufrecht hält und versorgt auch Bürgerinnen und Bürger mit Hilfebedarf in deren Wohnungen.

++++ 08:11 Uhr ++++

Die Zahl der bestätigten Corona-Infizierten im Landkreis Bautzen ist auf 86 (+11 zum Vortag) gestiegen. Eine Person ist wieder gesund. Damit sind insgesamt 2 Corona-Infizierte im Landkreis Bautzen genesen. Die Zahl der bislang angeordneten Quarantänen erhöhte sich auf 783. Tatsächlich in Quarantäne befinden sich derzeit 625 Personen, da weitere Quarantänen beendet werden konnten. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen ist noch bei einer Person ein schwerer Krankheitsverlauf zu verzeichnen. Diese Person wird weiterhin in einer Klinik behandelt. Eine Person war in der zurückliegenden Woche verstorben. (Stand 22.03.2020, 17 Uhr) (pm)

22.03.2020

++++ 17:08 Uhr ++++

Laut n-tv gilt in Sachsen ab Montag 0 Uhr eine Ausgangsbeschrnkung für den gesamten Freistaat. Wege zur Arbeit, zum Einkaufen oder Bewegung an der frischen Luft bleiben erlaubt. Ansonsten ist das Verlassen der Wohnung oder des Hauses ohne triftigen Grund untersagt. Diese Beschränkung soll zunächst für zwei Wochen gelten.

++++ 16:52 Uhr ++++

Bund und Länder haben ein bundesweites Versammlungsverot beschlossen. Deutschlandfunk berichtet, dass Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten Ansammlungen von mehr als zwei Personen grundsätlich verbieten wollen. Familien und in einem Haushalt lebende Personen sollen von dieser Regelung ausgenommen werden.

++++ 10:36 Uhr ++++

Die aktuellen Fallzahlen (Angaben der Landkreise):
Landkreis Bautzen: 75 
Landkreis Görlitz: 28 (+13)
Landkreis Meißen: 21
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: 36
Dresden: 115
Landkreis Elbe-Elster: 8
Landkreis Spree-Neiße: 23
Landkreis Oberspreewald-Lausitz: 6
Landkreis Dahme-Spreewald: 25
Cottbus: 22

21.03.2020

Die Zahl der Corona-Infizierten im Landkreis Bautzen ist auf 75 (+20 zum Vortag) gestiegen.   Die Zahl der bislang angeordneten Quarantänen erhöhte sich auf 720. Tatsächlich in Quarantäne befinden sich derzeit 622 Personen, da rund 100 Quarantänen beendet werden konnten. Bislang ist eine Person vollständig genesen. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen ist noch bei einer Person ein schwerer Krankheitsverlauf zu verzeichnen. Diese Person wird weiterhin in einer Klinik behandelt. Eine weiterePerson konnte heute entlassen werden, befindet sich aber weiterhin in Quarantäne. (pm)

++++ 18:52 ++++

Laut Deutschlandfunk will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bei einem Hartz-IV-Antrag die Vermögensprüfung ab dem 1. April für ein halbes Jahr aussetzen.

++++ 17:12 ++++

Das Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentlich täglich die neusten Covid-19 Zahlen für Deutschland und die ganze Welt. Die aktuellen Zahlen git es hier.

++++ 14:12 ++++

Am Freitag hat der Stab außergewöhnliche Ereignisse der Stadt Görlitz getagt. Der Tierpark Görlitz hat seit Freitag geschlossen, um seinen Teil dazu beizutragen, die Ausbreitung des Coronavirus (Covid-19) zu verlangsamen. Die Pflege der Tiere ist durch das Personal im Schichtsystem gewährleistet. Der Tierpark freut sich über seine Homepage über Spenden. Ebenfalls geschlossen ist seit gestern der Görlitzer Wochenmarkt.

Die öffentliche Einsichtnahmemöglichkeit der Haushaltssatzungen des Planungsverbandes Berzdorfer See sowie des Zweckverbandes Neiße-Bad für das Jahr 2020 sind nach vorheriger telefonischer Anmeldung unter 03581/ 671297, wie in den Bekanntmachungsblättern veröffentlicht, nach wie vor gegeben. Darüber hinaus werden diese Haushaltssatzungen für die Zeit der Veröffentlichung zur Einsichtnahme im Internet unter www.goerlitz.de zur Verfügung gestellt.

Alle Bolz- und Spielplätze der Stadt Görlitz sind geschlossen. Die Stadt bittet darum, Kinderbetreuung im privaten Bereich nicht in größeren Gruppen zu organisieren, um eine weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern.

++++ 14:08 ++++

Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat die sächsische Staatsregierung weitere Maßnahmen getroffen. Ab Sonntag werden bis 20. April weitere Einrichtungen geschlossen. Zu den Geschäften und Einrichtungen, die jetzt geschlossen werden müssen, gehören nun auch Badeanstalten, Friseure und Bau- und Gartenbaumärkte. In den Geschäften, die öffnen dürfen, müssen die Auflagen zur Hygiene eingehalten werden. Dazu gehören u. a. ausreichende Waschgelegenheiten und Desinfektionsmittel für das Personal, die regelmäßige Desinfektion von Einkaufswagen, Kassenbändern in kurzen Abständen, das Verbot von Selbstbedienung bei offenen Backwaren, Steuerung des Zutritts zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker dürfen ihrer Tätigkeit nur dann nachgehen, wenn diese ohne Publikumsverkehr stattfindet. Gaststätten sind zu schließen. Ausgenommen sind Personalrestaurants und Kantinen in der Zeit zwischen 6 und 18 Uhr, wenn sie die Hygieneauflagen erfüllen. Gaststätten ist zwischen 6 und 20 Uhr ein Außer-Haus-Verkauf erlaubt bzw. ein Liefer- und Abholservice ohne zeitliche Beschränkung. Zudem wird ein Besuchsverbot für Krankenhäuser, Gesundheitseinrichtungen, Alten- und Pflegeheime gelten.

++++ 11:23 Uhr ++++

Laut Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) will das Bundesjustizministerium eine Änderung des Mietrechts vornehmen, „um zu verhindern, dass Mieter im Zuge der Coronakrise zuerst ihre Einkünfte und anschließend ihre Wohnung verlieren.“ Konkret ginge es darum die Zweimonatsfrist, nach der Vermieter bei ausbleibenden Zahlungen ihre Mieter fristlos kündigen können, zu verlängern.

++++ 08:04 Uhr ++++

Laut der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) plant Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), dass Eltern, die aufgrund des Coronavirus akute Einkommenseinbußen verzeichnen müssen, ebenfalls Ansprüche auf Kinderzugschlag (bis zu 185 Euro mehr pro Kind/Monat) geltend machen können.  So sagte sie der NOZ im Interview: "Wir wollen den Zugang zum Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen deutlich erleichtern" Außerdem kündigte Giffey an, am nächsten Montag eine entsprechende Gesetzesänderung dazu zur Beschlussfassung ins Kabinett zu bringen.

20.03.2020

Ab Mitternacht: Ausgangssperre für Dresden

„Der gestrige Tag (19.3.) hat gezeigt, dass anscheinend viele Menschen den Ernst der Lage noch nicht erkannt haben“, erklärt Oberbürgermeister Dirk Hilbert. „Aus diesem Grund hat der nunmehr eingerichtete Krisenstab der Stadt Dresden heute entschieden, die bisher geltenden Allgemeinverfügungen des Freistaates Sachsen mit Bezug auf die Landeshauptstadt noch einmal zu verschärfen. Die Unvernunft von einigen führt jetzt zu härteren Maßnahmen für alle.“

Die bedingte Ausgangssperre tritt in der Nacht zu Samstag (21.3.) ab 0 Uhr in Kraft. 
Was das bedeutet? Hier.

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Brandenburgs Landesregierung legt ein Soforthilfeprogramm auf, das sich gezielt an kleine und mittlere Unternehmen sowie Freiberufler richtet, die durch die Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage und Liquiditätsengpässe geraten sind. (pm)


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Brandenburger Finanzämter nehmen einen vereinfachten Antrag auf zinslose Steuerstundung online 
Anträge auf zinslose Stundung von Steuerzahlungen können jetzt vereinfacht gestellt werden. Gleiches gilt für Anträge auf Vollstreckungsaufschub und die Herabsetzung von Steuervorauszahlungen. Die Finanzämter bieten dazu online ein neues Antragsformular an. Darüber informierte heute das Finanzministerium in Potsdam. Anträge dieser Art können gestellt werden ausschließlichfür Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Umsatzsteuer, nicht für Lohnsteuer, Kapitalertragsteuer oder andere Steuerarten. Der neue Antrag steht auf der Webseite des Ministerium der Finanzen und für Europa https://mdfe.brandenburg.de zum Download bereit. (pm)

++++ 17:22 Uhr ++++

Sachsens Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich am 20. März 2020 zur Erstattung von Kitagebühren verständigt.

  • Für den Zeitraum der Schließung von Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege und Horten werden keine Elternbeiträge erhoben.
  • Bis zu einer gesetzlichen Regelung werden die Städte und Gemeinden in die Vorfinanzierung gehen. Die Kosten belaufen sich auf rund 28,3 Millionen Euro.
  • Der Freistaat wird die kommunalen Belastungen durch eine zentrale Finanzierungsregelung kompensieren.
  • Landkreise, Städte und Gemeinden sowie die Staatsregierung sind sich darin einig, die Gespräche fortzuführen, um die enormen Herausforderungen gemeinsam und solidarisch zu meistern.

pm/Sächsisches Staatsministerium für Kultus

++++ 17:11 Uhr ++++


Das von Wirtschaftsminister Martin Dulig angekündigte Soforthilfe-Darlehen zur Unterstützung von Einzelunternehmern (Solo-Selbstständigen), Kleinstunternehmen und Freiberuflern in Sachsen, die aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus mit unverschuldeten Umsatzrückgängen konfrontiert sind, wurde heute vom Kabinett beschlossen. Die Antragstellung kann ab kommender Woche bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) erfolgen. Zuwendungsempfänger sind Solo-Selbständige sowie Unternehmen im Freistaat Sachsen, deren Jahresumsatz eine Million Euro nicht übersteigt. (pm)


++++ 17:02 Uhr ++++

Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat die Staatsregierung Sachsen heute weitere Maßnahmen getroffen. Nachdem bereits in der letzten Woche Schulen und Kitas geschlossen, Veranstaltungen verboten sowie der Handel und das Hotel- und Gaststättengewerbe eingeschränkt wurde, entschied das Kabinett heute weitere Verschärfungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes.

"[...] Zu den Geschäften und Einrichtungen, die jetzt geschlossen werden müssen, gehören nun auch Badeanstalten, Friseure, Bau- und Gartenbaumärkte. [...]"
Von weiteren Maßnahmen betroffen sind auch: Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Alten- und Pflegeheime, Werkstätten für Menschen mit Behinderungen  und andere tagesstrukturierende Angebote für Menschen mit Behinderungen. (pm)

++++ 16:49 Uhr ++++

Stadt Görlitz will Klinikum 100.000 Euro Investitionshilfe geben

Die Stadt Görlitz will dem Städtischen Klinikum eine Investitionshilfe von 100.000 Euro für notwendige Anschaffungen medizinischer Infrastruktur und die Erweiterung der Behandlungskapazitäten geben. Eine entsprechende Stadtratsvorlage wird derzeit vorbereitet und soll in der kommenden Woche beschlossen werden. Oberbürgermeister Octavian Ursu sagt dazu: „Unser Städtisches Klinikum ist sehr gut aufgestellt und leistungsfähig und ergreift derzeit alle notwendigen Maßnahmen, um im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19) bestmöglich agieren zu können. Als Stadt Görlitz wollen wir die Arbeit in dieser besonderen Situation aktiv und unbürokratisch durch einen Investitionszuschuss aus dem städtischen Haushalt unterstützen.“

++++ 16:00 Uhr ++++
"Leider ist heute der erste Corona-Patient im Landkreis Bautzen verstorben. „Ich bedauere das zutiefst und möchte den Angehörigen an dieser Stelle mein tiefstes Beileid aussprechen“, so Landrat Michael Harig.

Die Zahl der Corona-Infizierten im Landkreis Bautzen ist auf 55 (+ 7 zum Vortag) gestiegen. Der Anstieg ist vor allem auf die verstärkten Rückmeldungen von Ischgl-Urlaubern zurückzuführen, die dem Aufruf des Gesundheitsamtes gefolgt sind. Damit konnten weitere infizierte Personen ausfindig gemacht werden. Derzeit arbeiten rund 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der Bekämpfung der Pandemie.

Die Zahl der Quarantänen erhöhte sich auf 581, da für zahlreiche mündliche Anordnungen jetzt der schriftliche Bescheid ausgestellt wurde.

Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen ist noch bei einer Person ein schwerer Krankheitsverlauf zu verzeichnen. Diese Person wird weiterhin in einer Klinik behandelt. Eine weitere Person kann am Sonnabend entlassen werden."

Quelle: Corona-Bericht Landkreis Bautzen vom 20.03.2020

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Ab Sonnabend, 21. März 2020, werden alle städtischen Wertstoffhöfe und Grünabfall-Annahmestellen in Dresden bis auf Weiteres geschlossen. Für besondere Ausnahmen in Notfällen, wie die Abgabe von Sperrmüll aufgrund eines unaufschiebbaren Umzuges, bleibt der Wertstoffhof Hammerweg geöffnet. Hinweise zum Vorgehen bei der Abgabe finden Sie im Eingangsbereich. Den Anweisungen des Annahmepersonals ist Folge zu leisten. (pm)

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Das Coronavirus hat auch das Geschäftsgebiet der Ostsächsischen Sparkasse Dresden erreicht. Das regionale Kreditinstitut reagiert auf die Situation mit Ruhe und Besonnenheit und ist sich seiner Verantwortung und Verpflichtung gegenüber seinen Kunden, aber auch seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bewusst. Die Priorität der Ostsächsischen Sparkasse Dresden bleibt stets, flächendeckende Bankdienstleistungen zu gewährleisten und die Bargeldversorgung in Stadt und Land sicherzustellen. Es wird darauf hingewiesen Münzgeld bis auf weiteres nur noch in einem Safebagabzugeben, die bestmöglichen Hygienemaßnahmen einzuhalten und einem Mindestabstand von zwei Metern zu den Mitarbeitern zu berücksichtigen. Unabhängig davon werden die über 250 Geldautomaten in gewohnter Weise und rund um die Uhr verfügbar sein. (pm)

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Aufgrund der raschen Ausbreitung des Corona-Virus sieht sich das Sozialgericht Dresden gezwungen, Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Dies dient dazu, die Funktionsfähigkeit des Gerichts soweit wie möglich aufrechtzuerhalten und Besucher vor Ansteckungen zu schützen. Der Besucherverkehr des Fachgerichtszentrums Dresden und der Außenstelle des Sozialgerichts Dresden in der Bautzener Straße 19c wird daher auf das unabdingbare Maß reduziert. (pm)
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Derzeit sind im Landkreis Bautzen 48 (+12 zum Vortag) Personen mit dem Coronavirus infiziert. Die Zahl der angeordneten Quarantänen sank auf 470. Einige Quarantänen konnten aufgehoben werden, weil ein erster Corona-Infizierter inzwischen genesen ist. Zudem sind viele der neu bestätigten Fälle Rückkehrer aus Risikogebieten, die sich selbst isoliert hatten. Damit waren keine weiteren Kontaktpersonen unter Quarantäne zu stellen. Das Gesundheitsamt lobt dieses besonnene Verhalten ausdrücklich. Von den bisher festgestellten Corona-Infektionen ist bei zwei Personen ein schwerer Krankheitsverlauf zu verzeichnen. Diese Personen werden in einer Klinik behandelt. (pm)

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Die 4. Sächsische Landesausstellung Boom. 500 Jahre Industriekultur in Sachsen wird nicht wie geplant am 25. April 2020 eröffnet. Aufgrund der aktuellen Entwicklung bei der Ausbreitung des Coronavirus könne an der ursprünglich geplanten Laufzeit vom 25. April bis 1. November 2020 nicht mehr festgehalten werden. Aussagen über ein neues Eröffnungsdatum und die Laufzeit der Landesausstellung können erst dann getroffen werden, wenn sich die Situation dauerhaft beruhigt und normalisiert habe. (pm)

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Dresden erleichtert Stundung der Gewerbesteuer: Unternehmen, die aufgrund der gegenwärtigen Situation Stundung, Erlass oder Aussetzung der Vollziehung zu Gewerbesteuerforderungen (sogenannte Billigkeitsentscheidungen) beantragen, werden ohne größere Nachweise zinslose Stundung bis zum gewünschten Termin, jedenfalls aber zunächst bis zum 31. August 2020 gewährt. Mehr hier!

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Bis auf Weiteres bleiben alle Arbeitsbereiche der Stadtmission Görlitz (Suppenküche, Bahnhofsmission, Teekeller, Kleiderkammer, Duschstelle, Waschmaschine für Bedürftige und Suppenküchen-Mobil) geschlossen. Auch Kleiderspenden werden derzeit nicht entgegengenommen. Eine Notversorgung mit Lebensmitteln ist von Montag bis Freitag in der Zeit von 9:00 – 12:00 Uhr in der Bahnhofsmission (Sattigstraße – Bahnhof Südausgang) möglich. (pm)

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Die Landesdirektion Sachsen bleibt weiterhin arbeitsfähig, teile sie in einer Pressemeldung mit. Posteingänge werden bearbeitet. Die Mitarbeiter bleiben telefonisch und per E-Mail erreichbar. Die komplette Pressemeldung gibt es hier.

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Aufgrund der aktuellen Dynamik in der Corona-Krise wurden alle HoySpots in Hoyerswerda und den fünf Ortsteilen abgeschaltet. Damit sollen Menschenansammlungen in diesen Bereichen verhindert werden.(pm)

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Der Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal schließt seine Geschäftsstelle und alle Werststoffhöfe für den Besucherverkehr. Auch das Schadstoffmobil wird nicht mehr unterwegs sein. Sperrmüll kann weiterhin zur Abholung bestellt werden. Allerdings wird ab sofort der Vollservice (z. B. Abholung aus der Wohnung, Keller etc.) eingestellt. Jeder muss den angemeldeten Sperrmüll selbst bereitstellen. (pm)

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Um zeitnah auf veränderte Rahmenbedingungen reagieren zu können, der Oberbürgermeister der Stadt Bautzen, Alexander Ahrens, im Rathaus einen Krisenstab eingerichtet. Die beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung stimmen sich regelmäßig ab. Hier weiterlesen, Welche Maßnahmen aktuell beschlossen wurden. (pm)

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Der Oberbürgermeister der Stadt Bischofswerda. Holm Große, appelliert an alle Bürger mit gensundem Menschenverstand und Vernunft mit der aktuellen Situation unzugehen. „Bitte, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, leisten Sie den Bestimmungen der Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen zwingend Folge. Die nächsten Stunden und Tage entscheiden darüber, ob die Corona-Pandemie noch rasanter anwächst und nachfolgend die individuelle Bewegungsfreiheit noch stärker eingeschränkt werden müsste", erklärt Holm Große. (pm)

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Bayern beschließt Ausgangsbeschränkungen (zur Live-Übertragung von "Welt" geht's hier lang)

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Der Leiter des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, stellt auf einer Pressekonferenz die akutellen Zahlen zum Corona-Virus vor und appeliert, sich an die gebotenen Verhaltensregeln zu halten.

Die ganze Pressekonferenz wurde Live von phoenix übertragen. Hier noch einmal zum nachschauen.

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