Corona-Regeln werden wieder strenger

Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat am Dienstag, 14. September, am fünften Tag in Folge die 35er Inzidenz überschritten. Laut aktueller Sächsischer Corona-Schutz-Verordnung gelten damit ab Donnerstag, 16. September, unter anderem wieder folgende Regeln: Es bestehen nach wie vor keine Kontaktbeschränkungen. Kita: Inzidenzunabhängiger Regelbetrieb; ohne negativen Corona-Test (zwei pro Woche) ist der Zutritt nicht erlaubt (Kinder in Kinderkrippen und Kindergärten sind von der Testpflicht ausgenommen), keine Test-, aber Maskenpflicht für Begleitpersonen beim Bringen oder Abholen, Dokumentation aller betreuenden und betreuten Personen sowie Personen, die sich länger als 10 Minuten in der Einrichtung aufhalten. Schule: Inzidenzunabhängiger Regelbetrieb, Testpflicht zweimal wöchentlich, keine Test-, aber Maskenpflicht für Begleitpersonen beim Bringen oder Abholen, Maskenpflicht (Ausnahme: im Unterricht an Grund- und Förderschulen). Außerschulische Bildung wie Volkshochschule, Erwachsenenbildung, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen: Einmal in der Woche negativer Corona-Test für Kursteilnehmer und Unterrichtende, Kontakterfassung. Kunst-, Musik- und Tanzschulen: Einmal in der Woche negativer Corona-Test für Kursteilnehmer und Unterrichtende, Kontakterfassung. Freizeitangebote dürfen nach wie vor öffnen; für Veranstaltungen und Feste in Innenräumen, Hallenbäder und Saunen aller Art, Kultur- und Freizeiteinrichtungen im Innenbereich, Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen im Innenbereich, Discos, Musikclubs und Bars im Innenbereich, Prostitutionsstätten, touristische Bahn- und Busfahrten, auch im Gelegenheits- und Linienverkehr gilt ab sofort Kontakterfassung; Zugang nur mit negativem Corona-Test. Gastronomie: Öffnung des Außenbereichs ohne Testpflicht und ohne Kontakterfassung, Öffnung vom Innenbereich mit Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises und mit Kontakterfassung, Testpflicht gilt nicht für Gaststätten und Speiselokale und Betriebe, in denen Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle abgegeben werden sowie Kantinen und Mensen. Einzelhandel darf öffnen. Es gelten Maskenpflicht, Kontakt- und Abstandsregeln. Körpernahe Dienstleistungen wie Frisör, Physiotherapie oder Tattoostudios können geöffnet bleiben, es besteht weiterhin Maskenpflicht für Kunden und Dienstleister, Kontakterfassung, Testpflicht. Die Testpflicht gilt nicht für körpernahe Dienstleistungen, soweit sie medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen. Alten- und Pflegeheime, ambulant betreute Wohngemeinschaften, Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen, Krankenhäuser und Rehakliniken, stationäre Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe: Regelung zur Besucheranzahl und Kontaktnachverfolgung, tagesaktueller, negativer Corona-Test für Besucher (auch vor Ort möglich), FFP2-Maskenpflicht für Personal, Bewohner und Besucher; OP-Masken für Geimpfte und Genesene. Großveranstaltungen sind mit Kontakterfassung vorzugsweise durch personalisierte Tickets erlaubt, tagesaktueller Negativtest nötig, Maskenpflicht abseits des eigenen Platzes, bei maximal 5.000 Besuchern im Innenbereich keine Beschränkung der Kapazität des Veranstaltungsortes, soweit die Testpflicht durch einen PCR-Test erfüllt wird, bei mehr als 5.000 Besuchern im Innen- und Außenbereich darf die Besucheranzahl höchstens 50 Prozent der Kapazität des Veranstaltungsortes, maximal aber 25.000 Besucher gleichzeitig, betragen. Zudem gilt die Begrenzung von Ausschank und Konsum von Alkohol sowie Zutrittsverbot für erkennbar alkoholisierte Personen. Kultur: Öffnung aller kulturellen Einrichtungen, im Innenbereich Kontakterfassung der Besucher, tagesaktueller Negativ-Test nötig, Abstandsregelungen, bei mehr als 1.000 Teilnehmern gelten die Regeln für Großveranstaltungen. Sport: Testpflicht für Sport im Innenbereich, Abstandsregelungen, Kontakterfassung, bei Sportveranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern gelten die Regeln von Großveranstaltungen. Hochschulen: Kontakterfassung bei Präsenzunterricht, Testpflicht einmal in der Woche. Testpflicht für Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt zweimal wöchentlich, kostenlose Bereitstellung durch Arbeitgeber. Testpflicht für touristische Beherbergung, einschließlich der Einrichtungen und Angebote der  Kinder-, Jugend und Familienerholung. Grundsätzlich sind Kinder unter sechs Jahren oder die, die noch nicht eingeschult wurden, sowie Geimpfte oder Genesene von der Testpflicht ausgenommen. Die Tests, die in den Gemeinschaftseinrichtungen durchgeführt werden, gelten als Testnachweis. Alle weiteren Infos >>HIER<<Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat am Dienstag, 14. September, am fünften Tag in Folge die 35er Inzidenz überschritten. Laut aktueller Sächsischer Corona-Schutz-Verordnung gelten damit ab Donnerstag, 16. September, unter anderem…

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Aktualisierte Corona-Verordnung

Südbrandenburg. Das Brandenburger Kabinett hat mit nur wenigen Änderungen die Corona-Umgangsverordnung aktualisiert sowie deren Verlängerung um vier Wochen festgelegt. Sie tritt an diesem Samstag (28. August 2021) in Kraft und gilt zunächst bis einschließlich 24. September 2021. Testpflicht Die Änderungen betreffen insbesondere Regelungen zur Testpflicht: So sind von der Testpflicht neben Geimpften und Genesenen ab dem 28. August 2021 generell auch Kinder unter sechs Jahren und alle Schülerinnen und Schüler ausgenommen, die im Rahmen eines verbindlichen schulischen Schutzkonzeptes regelmäßig mindestens zweimal pro Woche getestet werden. Veranstaltungen Außerdem werden bei Veranstaltungen die Personenobergrenzen, ab denen nur noch Geimpfte, Genesene oder Getestete Zugang haben, dem Infektionsgeschehen angepasst: Ab dem 13. September gilt bei einer durchgehenden Sieben-Tage-Inzidenz über dem Wert von 20 die Testpflicht für Veranstaltungen unter freiem Himmel (z.B. Freiluft-Theater, Open-Air-Kino, Volksfeste, Jahrmärkte, Zuschauer bei Fußballspielen) mit mehr als 500 gleichzeitig Teilnehmenden (in einer Übergangszeit bis zum 12. September bleibt die bisherige Personenobergrenze von 750 noch gültig). Bei Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter in geschlossenen Räumen (zum Beispiel Vereinssitzungen) wird ebenfalls ab dem 13. September die Personenobergrenze, ab der die sogenannte 3G-Regel (Geimpfte, Genesene oder Getestete) gilt, auf 100 Teilnehmende halbiert (bisher 200). Die 3G-Regel setzt in Brandenburg weiterhin grundsätzlich bei einer durchgehenden Sieben-Tage-Inzidenz von über 20 ein. Das bedeutet: In Brandenburger Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 20 überschreitet, gilt in vielen Bereichen: Zutritt nur für Geimpfte, Genesene oder Getestete. Neben der Sieben-Tage-Inzidenz bezieht Brandenburg bei der Lagebewertung weitere Faktoren ein. Dazu zählen die Auslastung des Gesundheitswesens, insbesondere die Inanspruchnahme der verfügbaren intensivmedizinischen Krankenhauskapazitäten, der Immunisierungsgrad der Bevölkerung auf Grundlage der Impfquote sowie die Verbreitung besorgniserregender Virusvarianten. Die Änderungen im Überblick Inzidenzwerte Es gibt in der neuen Corona-Umgangsverordnung zwei Inzidenzwerte, die strengere Maßnahmen auslösen: 20 und 35. In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Schwellenwert von 20 liegt, gilt die 3G-Regel (Zutritt nur für Geimpfte, Genesene oder Getestete) in diesen Bereichen: in Schulen, Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen (Ausnahme: Kinder in der vorschulischen Kindertagesbetreuung),für Besucherinnen und Besucher von Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Pflegeheimen und diesen gleichgestellten Wohnformen,Kontakt-Sport in Indoor-Sportanlagen,Diskotheken, Clubs und Festivals (drinnen und draußen),Inanspruchnahme sexueller Dienstleistungen. In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 20 überschreitet, gilt die 3G-Regel (Zutritt nur für Geimpfte, Genesene oder Getestete) darüber hinaus auch in diesen Bereichen: Innengastronomie,Teilnahme an Veranstaltungen und Festen (Ausnahmen: Testpflicht gilt nicht für Veranstaltungen unter freiem Himmel mit bis zu 750 bzw. ab dem 13. September 2021 mit bis zu 500 gleichzeitig Teilnehmenden sowie für Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter in geschlossenen Räumen mit bis zu 200 bzw. ab dem 13. September 2021 mit bis zu 100 gleichzeitig Teilnehmenden),Inanspruchnahme körpernaher Dienstleitungen, wenn die besondere Eigenart der Dienstleistung das Tragen einer medizinischen Maske nicht zulässt (zum Beispiel Bartrasur oder Gesichtskosmetik; Ausnahme: Testpflicht gilt generell nicht im Gesundheitsbereich bei der Erbringung medizinischer, therapeutischer oder pflegerischer Leistungen),Beherbergungen (Test bei Anreise),Reisebusreisen, Stadtrundfahrten, Schiffsausflüge und vergleichbare touristische Angebote,Sportanlagen in geschlossenen Räumen (Indoor-Sport),Innen-Spielplätze,Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos, Messen, Ausstellungen, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Volksfeste, Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen (Ausnahmen: Testpflicht gilt nicht für Veranstaltungen unter freiem Himmel mit bis zu 750 bzw. ab dem 13. September 2021 mit bis zu 500 gleichzeitig Teilnehmenden),Schwimmbäder, Spaß- und Freizeitbäder, Freibäder, Saunen, Thermen und Wellnesszentren (Ausnahme: Angebote, die im Zusammenhang mit gebuchten Übernachtungen stehen; hier besteht die Testpflicht bereits beim Einchecken in der Beherbergungsstätte),Künstlerische Amateurensembles (Proben und Auftritte in geschlossenen Räumen; Ausnahme: Testpflicht gilt nicht für Ensembles, bei denen nicht gesungen wird und keine Blasinstrumente gespielt werden),Veranstaltungen von Bildungs-, Ausbildungs-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen, in Hochschulen, Musikschulen, Kunstschulen, Volkshochschulen, Fahr-, Flug- und Segelschulen (Ausnahmen gelten für Veranstaltungen unter freiem Himmel sowie Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr im Falle des Einzelunterrichts - in beiden Fällen ist auch bei Inzidenzwerten von über 20 kein Test notwendig). In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 35 überschreitet, gelten schärfere Personenbegrenzungen für Veranstaltungen und Feste: Dann ist die Personenzahl auf höchstens 5.000 gleichzeitig Teilnehmende begrenzt. Ausnahmen von der Testpflicht (ab 28. August 2021) Die Pflicht zur Vorlage eines Testnachweises gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,Schülerinnen und Schüler, die im Rahmen eines verbindlichen Schutzkonzeptes der von ihnen besuchten Schule regelmäßig, mindestens an zwei verschiedenen Tagen pro Woche, auf das Vorliegen einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet werden; als Nachweis ist auch eine von einem Sorgeberechtigten unterzeichnete Bescheinigung über das negative Ergebnis eines ohne fachliche Aufsicht durchgeführten PoC-Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttest) ausreichend,geimpfte Personen,genesene Personen. Test-Nachweis Testnachweise müssen den bundesrechtlichen Anforderungen entsprechen. Das bedeutet: Immer, wenn ein Nachweis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 verlangt wird, gilt in Brandenburg folgendes: Der Test darf maximal 24 Stunden zurückliegen.Der Testnachweis muss in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form vorgelegt werden.Die zugrundeliegende Testung muss durch eine sogenannte In-vitro-Diagnostika erfolgt sein, zum Beispiel ein PoC-Antigen-Schnelltest durch geschultes Personal (etwa ein kostenfreier Bürgertest in einer Teststelle), im Rahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes durch Personal, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt, oder vor Ort unter Aufsicht ein Antigen-Selbsttest (sogenannter Laientest).Das Brandenburger Kabinett hat mit nur wenigen Änderungen die Corona-Umgangsverordnung aktualisiert sowie deren Verlängerung um vier Wochen festgelegt. Sie tritt an diesem Samstag (28. August 2021) in Kraft und gilt zunächst bis einschließlich 24.…

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Weitere Lockerungen in Dresden

Dresden. Ab heute, 1. Juli, tritt eine neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung in Kraft, die bis einschließlich 28. Juli 2021 gilt. Sie schreibt als Schwellenwert für weitere Lockerungen eine stabile Inzidenz von weniger als 10 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner/innen fest. Die Landeshauptstadt Dresden unterschreitet diesen maßgeblichen Wert bereits seit deutlich mehr als fünf Tagen. Einige Regelungen gelten weiter, zum Beispiel: Die Erstellung und Einhaltung von Hygienekonzepten ist weiterhin erforderlich. Lediglich folgende Bereiche bedürfen der Genehmigung durch das Gesundheitsamt: Großveranstaltungen mit über 1.000 Besuchern, Diskotheken, Clubs und Musikclubs, Prostitutionsstätten. Die genehmigungspflichtigen Hygienekonzepte sind per E-Mail an gesundheitsamt-hygienekonzepte@dresden.de zu senden. Unter anderem in Geschäften und Märkten, aber auch bei körpernahen Dienstleistungen oder im ÖPNV, ist weiterhin ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Dies gilt auch in Taxen, bei der Schülerbeförderung und für Fahrdienste, beispielsweise für Menschen mit Behinderungen. Im Bereich der Pflege ist in weiten Teilen weiterhin das Tragen einer FFP2-Maske vorgeschrieben. Die Regelungen für Großveranstaltungen bleiben ebenso in Kraft. Hier werden auch Genesene und geimpfte Personen mitgezählt. Die Vorgaben für Diskotheken, Clubs, Musikclubs behalten ihre Gültigkeit. Es besteht im Innenbereich weiterhin eine Testpflicht. Eine Testpflicht besteht auch für die Besucherinnen und Besucher von Prostitutionsangeboten. Zudem bleiben die Beschränkungen für Gesundheits- und Sozialeinrichtungen sowie die Regelungen für Saisonarbeitskräfte in Kraft. Gesundheitsamt rät Reiserückkehren aus Virusvariantengebieten zu Tests Neben den erfreulichen Entwicklungen und Möglichkeiten der Lockerung ist jedoch auch weiterhin ein Verhalten mit Außenmaß erforderlich. Die AHA-Regelungen sollten immer dort, wo nötig und möglich, Beachtung finden. Zudem appelliert das Gesundheitsamt mit Blick auf die stete Zunahme der Delta-Variante an Reiserückkehrende, die aus neu deklarierten Virusvariantengebieten wie z. B. Portugal oder Russland einreisen, regelmäßige Testungen in Testzentren durchführen zu lassen. So lässt sich eine mögliche Infektion frühzeitig erkennen. Hintergrund ist, dass bei einer kürzlich erfolgten Ausreise aus einem Land vor dessen Ausweisung als Virusvariantengebiet Test- und Quarantänepflichten ggf. nicht bestehen. Aus diesem Grund sind eine Eigenüberwachung für die Dauer von 14 Tagen, eine Kontaktreduzierung und regelmäßige Testungen dringend empfohlen. Weitere Informationen auch >>HIER<< (pm/Landeshauptstadt Dresden)Ab heute, 1. Juli, tritt eine neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung in Kraft, die bis einschließlich 28. Juli 2021 gilt. Sie…

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Kurzarbeiterregelung verlängert

Sachsen. Das Bundeskabinett hat auf Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld sowie die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bis Ende September verlängert. Bisher war geplant, dass die erleichterten Bedingungen am 30. Juni auslaufen. Ziel ist es, Arbeitsplätze und den beginnenden Aufschwung abzusichern. Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig, der sich für eine Verlängerung der Regelung eingesetzt hatte, begrüßt den Schritt: »Das ist eine sehr wichtige Entscheidung, denn die pandemiebedingte Krise ist für manche Branchen noch nicht vorbei. Vor allem im Einzelhandel, in der Hotel- und Gastwirtschaft, der Reise- und der Unterhaltungsbranche wird die Kurzarbeit weiter benötigt. Sie ist das wirksamste Instrument zur Beschäftigungs- und Fachkräftesicherung und hat bisher hunderttausende Arbeitnehmerinnen und Arbeiternehmer vor drohenden Entlassungen geschützt. Das stützt den derzeitigen Aufschwung.« Betriebe, die bis Ende September Kurzarbeit einführen bzw. nach einer mehr als dreimonatigen Unterbrechung wiedereinführen, profitieren weiterhin von den vereinfachten Regelungen. Demnach kann ein Betrieb Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind; normalerweise sind es 30 Prozent. Auf den Aufbau negativer Arbeitssalden wird verzichtet. Auch Leiharbeitskräfte können Kurzarbeitergeld erhalten. Nach Hochrechnung der Bundesagentur für Arbeit haben im Februar 2021 (letzte verfügbare Angabe) rund 158.200 beschäftigte Frauen und Männer in 25.221 sächsischen Betrieben Kurzarbeitergeld erhalten. Gegenüber Januar hält sich die Kurzarbeit in Sachsen damit konstant auf hohem Niveau. Die Kurzarbeiterquote betrug über alle Branchen hinweg 9,8 Prozent. Damit war etwa jeder zehnte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Sachsen von Kurzarbeit betroffen. (pm/Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr)Das Bundeskabinett hat auf Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld sowie die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bis Ende September verlängert. Bisher war geplant, dass die…

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