Elsterwerda beschließt Maßnahmen wegen Corona

Amtliche Bekanntmachungen. Im Zu­sammenhang der erforder­lichen Maßnahmen durch die Corona-Viruserkran­kungen wurden auch in Els­terwerda sehr zeitnah Vor­kehrungen getroffen und am vergangenen Samstag in einer Krisensitzung ab­gestimmt. Bürgermeisterin Anja Heinrich: »Durch den sich mittlerweile als Pan­demie entwickelten Co­rona-Virus (SARS-CoV-2, COVID-19) muss ich als Bürgermeisterin ebenfalls alle uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen, um die Ausbrei­tung des Virus möglichst zu verlangsamen. Nur so kann es gelingen, unser Gesundheitssystem auf ei­ne größere Anzahl von behandlungsbedürftigen Erkrankten vorzubereiten bzw. dieses nicht zu über­fordern.« Es sind deshalb folgen­de Sofortmaßnahmen be­schlossen worden: Die Stadtverwaltung geht in den Ausnahme­betrieb über. Sprechzei­ten werden nur noch am Dienstag, zwischen 14 und 18 Uhr durchgeführt. Es sollten solche Anliegen Vorrang haben, die drin­gend und unaufschiebbar sind. Es wird um vorherige Anmeldung per Telefon oder E-Mail gebeten.Das Rathaus ist außerhalb die­ser Sprechzeit für Besucher geschlossen. Anliegen, die außerhalb dieser Sprechzeit erledigt werden müssen, sollen vor­her telefonisch angemeldet werden und erfolgen durch Terminvergabe. Eheschließungsanmel­dungen werden derzeit für die kommenden 6 Wochen nicht angenommen. Alle weiteren unter Vorbehalt der Absage. Der bare Zahlungsver­kehr in der Stadtkasse wird bis auf Weiteres vollständig eingestellt. Sie können wie gewohnt Zahlungen auf das bekannte Konto der Stadt Elsterwerda vornehmen. Ab sofort sind die Bib­liothek, der Offene Jugend­treff, der Jugendclub Krau­pa, die Sportpension am Holzhof und die Kleine Ga­lerie »Hans Nadler« sowie auch der Miniaturenpark für den Besucherverkehr geschlossen. Veranstaltungen im Ballsaal des Stadthauses werden abgesagt bzw. ver­schoben. Es werden keine Geneh­migungen für Osterfeuer erteilt. Die bereits erteilten Genehmigungen werden zurückgenommen. Vermietungen von städtischen Räumen und Einrichtungen werden bis auf Weiteres nicht erfolgen.Im Zu­sammenhang der erforder­lichen Maßnahmen durch die Corona-Viruserkran­kungen wurden auch in Els­terwerda sehr zeitnah Vor­kehrungen getroffen und am vergangenen Samstag in einer Krisensitzung ab­gestimmt. Bürgermeisterin Anja Heinrich: »Durch…

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Dresdner Kitas weiten Notfallbetreuung aus

Dresden. Das Sächsische Staatsministerium für Staatsministerium für Kultus hat den Anspruch auf Notfallbetreuung in Kitas und Grundschulen erweitert. Zu den systemrelevanten Berufen gehören nun u. a. auch Banken sowie Sparkassen, die Landwirtschaft, Bergsicherung und Grubenwehren, sicherheitsrelevante IT-Infrastruktur, Binnenschifffahrt, Krankenkassen, Rentenversicherung, Sanitätshäuser, Psychologische Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten, Psychosoziale Notfallversorgung, stationäre und ambulante Hilfen der Behinderten-, Kinder- und Jugendhilfe. Ein Anspruch auf die Notfallbetreuung liegt bei Gesundheits- und Pflegeberufen sowie der Polizei nun auch vor, wenn ein Elternteil (Sorgeberechtigter) in einen der genannten systemrelevanten Berufe tätig ist. Bei allen anderen Berufsgruppen müssen beide Elternteile in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sein. Den Einrichtungsleitungen ist die Tätigkeit nach wie vor mittels schriftlicher Bestätigung des Arbeitgebers bzw. Dienstherren nachzuweisen. Bei Kindeswohlgefährdung ist eine Absprache mit dem örtlichen Jugendamt notwendig, um mit dessen Zustimmung die Notbetreuung abzusichern. Alle Dresdner Kindertageseinrichtungen wurden heute durch das Amt für Kindertagesbetreuung auf die ab heute (24. März 2020) gültige Regelung hingewiesen. Damit steht allen berechtigten Eltern mit In-Kraft-Treten der Neuregelung die Notfallbetreuung in den Einrichtungen des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen sowie den Einrichtungen in freier Trägerschaft zur Verfügung.pm/Landeshauptstadt Dresden Das Sächsische Staatsministerium für Staatsministerium für Kultus hat den Anspruch auf Notfallbetreuung in Kitas und Grundschulen erweitert. Zu den systemrelevanten Berufen gehören nun u. a. auch Banken sowie Sparkassen, die Landwirtschaft,…

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Unbürokratische steuerliche Hilfen für Unternehmen

Amtliche Bekanntmachungen. Ergänzend zu den bereits getroffenen Maßnahmen haben die Finanzministerien der Länder in Abstimmung mit dem Bund gemeinsam die steuerlichen Hilfen für Betroffene der Corona-Pandemie in Kraft gesetzt. Damit wurde jetzt ein bundeseinheitliches Vorgehen verabredet, das Unternehmen unbürokratisch unterstützt. Hierbei geht es vor allem um zinslose Steuerstundungen sowie die Anpassung von Steuervorauszahlungen. Von Vollstreckungsmaßnahmen soll in diesen Fällen vorübergehend abgesehen werden. »Die betroffenen Unternehmen wollen wir in dieser schwierigen Zeit nach Kräften unterstützen. Die steuerlichen Maßnahmen können hierbei ein wichtiger Baustein sein, um die Liquidität für andere Dinge verfügbar zu haben. Mir ist sehr wichtig, dass die Finanzämter jetzt unbürokratisch helfen und gute Ratgeber für unsere Unternehmen und Bürger sind«, so Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann. Betroffene können sich mit einem formlosen Antrag direkt an ihr zuständiges Finanzamt wenden. Die Regelungen gelten bis 31. Dezember 2020 und werden in Sachsen auch auf Landessteuern angewendet. Zur Herabsetzung der Gewerbesteuervorauszahlungen kann das Finanzamt auf Antrag den Gewerbesteuermessbetrag mindern. Stundungs- und Erlassanträge für die Gewerbesteuer sind an die jeweiligen Gemeinden zu richten. Auch für den Erlass oder die Stundung der Grundsteuer sind die Gemeinden zuständig. Ergänzend zu den bereits getroffenen Maßnahmen haben die Finanzministerien der Länder in Abstimmung mit dem Bund gemeinsam die steuerlichen Hilfen für Betroffene der Corona-Pandemie in Kraft gesetzt. Damit wurde jetzt ein bundeseinheitliches Vorgehen…

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