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Verwunderung über Geschäftsbericht

BI strebt Untersuchungsausschuss zur Porzellan-Manufaktur an

Der erst kürzlich veröffentlichte Geschäftsbericht der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meißen für das Jahr 2015 hat es in sich: er weist einen Bilanzverlust in zweistelliger Millionenhöhe aus, eine Summe, bei der nicht nur den Aktivisten der Bürgerinitiative Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen schwindelig wird.

Grund zu besorgten Nachfragen hätten nicht nur die Porzelliner, sondern auch die Meißner Bürgerinnen und Bürger, ja eigentlich alle Steuerzahler des Freistaates, denn sie müssen letztendlich für den Verlust geradestehen. Wie dieser Verlust entstehen konnte, soll nach Wunsch der Bürgerinitiative ein beim Landtag angesiedelter Untersuchungsausschuss herausfinden, eine entsprechende Initiative wurde kürzlich den Abgeordneten von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN bzw. jenen der Linkspartei zugeleitet.

Im dazugehörigen Text heißt es u.a.: „Der verursachte Schaden ist aus unserer Sicht für die nächste Zukunft noch nicht überschaubar. Es geht um den Schutz der Tradition und nicht um die Verschleierung der Missachtung der Tradition und Millionen unseres Steuergeldes. Genau deshalb ist aus unserer Sicht dringend erforderlich, dass Sie verehrte Damen und Herren Abgeordneten, entsprechend unserer Verfassung des Freistaates Sachsens Artikel 54 den Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag beantragen. Die Vorgänge, welche sich in den Jahren von 2010 bis 2015 unter den Verantwortlichen genannten vollzogen, sind genau zu bewerten und entsprechend der Sachlage strafrechtlich zu Anden.“ Scharf geschossen wird an anderer Stelle gegen den damaligen Aufsichtsratsvorsitzenden, den Geschäftsführer und den 2015 entlassenen Syndikus-Anwalt der Porzellanmanufaktur, der erst kürzlich vor dem Arbeitsgericht Dresden die Fortzahlung seiner Bezüge bis 2019 zu erstreiten suchte.

Besonders erregt zeigt sich die Bürgerinitiative über verschleiernde Formulierungen zum Geschäftsverlauf wie „dass Umfang und Geschwindigkeit der angestrebten Geschäftsentwicklung kurzfristig nicht realisierbar sein würden“, denn diese verschweigen nach Ansicht der Bürgerinitiative die Tatsache, „dass die angestrebte Geschäftsentwicklung der SPM zu einem weltweiten Luxuskonzern für alle Waren von Abortdeckel bis Zimmermannsarbeiten (dafür wurde die Marke „MEISSEN“ angemeldet) überhaupt nicht realisierbar war“. Wie die angeschriebenen Abgeordneten auf die an sie herangetragene Initiative reagieren werden, ist vorerst noch offen, wie eine entsprechende Abstimmung im Landtag angesichts der dortigen Mehrheiten ausfallen könnte, weniger.

Die Absender der Anfrage um den Sprecher der Bürgerinitiative, Dr. Reinhard Fichte, sowie die Mitglieder Dr. Erhardt Ruhnau und Stadt- und Kreisrat Andreas Graff sind sich jedoch sicher: „Die Erfahrungen aus dem Untersuchungsausschuss werden lehren, in Gegenwart und Zukunft schwerwiegende Fehler im Management zur Bewahrung der Meissner Porzellan Tradition und Moderne in der SPM zu vermeiden“. Michael Eckardt

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Verkehrsunfall im Oberland: Beide Fahrer hatten getrunken

Ebersbach. Dienstagabend ist auf der B 96 in Ebersbach unweit der Kreuzung „Goldener Löwe“ ein Chrysler von der Fahrbahn abgekommen und in einen Zaun gekracht. Die 50-jährige Fahrerin hatte die Kontrolle über den Wagen verloren, als sie kurz vor der Ampelkreuzung einen VW Vento überholte. Sie verletzte sich bei der Kollision schwer und wurde in einem Krankenhaus versorgt. An ihrem Auto entstand Totalschaden und an dem Zaun Sachschaden von in Summe etwa 6000 Euro. Ein Abschleppdienst nahm den Chrysler an den Haken. Eine Spezialfirma reinigte anschließend die Fahrbahn von ausgelaufenem Öl und Kühlwasser. Bei der Unfallaufnahme stellte eine Streife des Polizeireviers Zittau-Oberland fest, dass beide beteiligte Autofahrer alkoholisiert waren. In der Atemluft der Unfallverursacherin befanden sich umgerechnet 0,84 Promille. Das Testgerät zeigte bei dem 53-jährigen VW-Fahrer einen Wert von umgerechnet 0,62 Promille an. Der Verkehrsdienst des Polizeireviers Zittau-Oberland führt die weiteren Ermittlungen zum Unfallhergang und wird dabei auch das Fahrverhalten der beiden Beteiligten untersuchen. Gegen die Frau richten sich die weiteren Ermittlungen zum Vorwurf der Gefährdung des Straßenverkehrs, die Staatsanwaltschaft wird über den Sachverhalt informiert. Auf den Mann kommt ein Ordnungswidrigkeitenverfahren zu. Dieses wird mit einem Bußgeld von mindestens 500 Euro, einem Monat Fahrverbot und zwei Punkten im Zentralregister verbunden sein. Die Bußgeldstelle des Landkreises wird sich mit diesem Aspekt befassen.Dienstagabend ist auf der B 96 in Ebersbach unweit der Kreuzung „Goldener Löwe“ ein Chrysler von der Fahrbahn abgekommen und in einen Zaun gekracht. Die 50-jährige Fahrerin hatte die Kontrolle über den Wagen verloren, als sie kurz vor der…

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