Gewerkschafter verlegen Protest aufs Fahrrad

Der Fahrradkorso startet um 10 Uhr jeweils in Görlitz vor dem Theater und in Zittau auf dem Marktplatz. Nach einem Grußwort von der jeweiligen Stadt werden sich die protestierenden Radfahrer mit auffällig grünen Westen in Richtung Ostritz begeben. Ziel ist das Friedensfest auf dem Ostritzer Marktplatz. Markus Schlimbach, Vorsitzender des DGB Sachsen: „Neonazis versuchen immer wieder sich in der Lausitz breit zu machen. Durch Wegschauen und Ignorieren lassen sich die Neonazis nicht stoppen. Nur das entschiedene Gegenübertreten der Zivilgesellschaft kann den Neonazis Grenzen aufzeigen. Deshalb ist es so wichtig, am kommenden Wochenende in Ostritz gegen Rechtsextremismus, Menschen- und Demokratiefeindlichkeit Flagge zu zeigen. Deshalb sind wir als Deutscher Gewerkschaftsbund auch dabei. Wir wollen keine braunen Flecken in der Oberlausitz haben. Das muss in Ostritz deutlich werden und in jedem anderem Ort der Lausitz. Deshalb bin ich persönlich auch am 21. April dabei und radele von Görlitz nach Ostritz.“ Organisatorisch unterstützt wird die Protestfahrradtour durch den ADFC Ostsachsen.

Hintergrund

Vom 20. bis 22. April findet in Ostritz im Hotel Neißeblick das „Schild & Schwert-Festival“ statt.
Anmelder der Veranstaltung ist der Thüringer NPD-Landesvorsitzende und stellvertretende NPD-Bundesvorsitzende Thorsten Heise. Das „Schild & Schwert – Festival“ wird europaweit u.a. über das rechtsextreme Netzwerk „Blood and Honour“ beworben, welches seit dem Jahr 2000 in Deutschland verboten ist. Damit treffen sich an diesem Wochenende in Ostritz voraussichtlich Vertreter der gewaltbereiten Neonaziszene und Funktionäre einer Partei, deren politisches Konzept laut Bundesverfassungsgericht mit dem Demokratieprinzip unvereinbar ist und das auf die Abschaffung der bestehenden Verfassungsordnung abzielt.