Grit Büttner

Ostwind ? Erstaunliches in Dresden

Dresden. Gastkommentar von Hans Eggert

Erstaunliches war zu Beginn des Jahres auf der politischen Bühne Dresdens zu besichtigen: Die Chefs der Stadtratsfraktionen der CDU, der Grünen und der SPD saßen einträchtig vor den zahlreich erschienenen Lokal-Journalisten und nickten sich zustimmend zu - während sie über ihr gemeinsames Konzept zum Haushalt der Stadt für 2013 und 2014 informierten.

Erstaunlich auch, was da zur Sprache kam - eine Liste erheblicher Ausgaben für Projekte, die zwischen den Beteiligten bislang in Teilen hart umstritten waren: der Bau des Kulturkraftwerkes samt Operette und Kinder- und Jugendtheater, der Umbau des Kulturpalastes samt eines modernen Philharmonie-Saals, dazu zusätzliches Geld für die Krankenhäuser, für Bau oder Sanierung von Schulen und Kitas, von Sporteinrichtungen und Bädern, von Straßen, Fuß- und Radwegen, für Baumpflanzungen oder Asylbewerber-Hilfen.

Natürlich betonten die Akteure, was sie mit Blick auf ihre jeweiligen Parteiprogramme durchgesetzt, welche "Kröten" sie geschluckt und dass sie keine neue Koalition, sondern nur eine "Verantwortungsgemeinschaft" für Dresden gebildet hätten. Keine (neue) Koalition? Koalitionen gibt es in Kommunen angeblich gar nicht, aber ohne Koalition läuft erfahrungsgemäß auch nichts. Die bisherige hatte die FDP platzen lassen, weil sie die "rot-grünen" Haushaltspläne von Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) nicht mochte.

Nun sitzen die Blau-Gelben vor der Tür und schimpfen. So wie die Linken, die sich offenbar nur Verhandlungen hatten vorstellen können, in denen sie nicht von eingeübten Forderungen abzurücken genötigt wären. Wie gesagt - das alles ist ein erstaunlicher Vorgang. Vor allem auch deshalb, weil demnächst Bundestags-Wahlen ins Haus und die Union samt ihrer Kanzlerin in der Gefahr stehen, die FDP wegen akuter Schwäche als Partner zu verlieren.

Was dann? Eine Dresdner Lösung?

Artikel kommentieren

Bisher gibt es noch keinen Kommentar zu diesem Artikel.